SessionNet | 34. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 26.06.2025

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Sitzung

BV1/0045/2025

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-20:56

Einladung Bezirksbürgermeister

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von Herrn Peter Ruther, B90/Die Grünen
Ö	Wahl der ersten Stellvertretung des Bezirksbürgermeisters
Ö	Austausch der Bezirksvertretung Innenstadt mit der Stadtdirektorin Andrea Blome
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Energetische Sanierung des Bürgerzentrums Deutz, Tempelstraße 41-43, 50679 Köln Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	1215/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Verfristung und Dringlichkeit für Vorlage 1215-2025 Anlage 1 Kostenberechnung energetische Sanierung Bürgerzentrum Deutz Anlage 2 Zuwendungsbescheid (geschwärzt) Anlage 3 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 Vorabauszug Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 05.06.2025 Anlage 5 geänderter Beschlussvorschlag der Verwaltung zur energetischen Sanierung des Bürgerzentrums Deutz Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Klima, Umwelt und Grün vom 12.06.2025 Anlage 7, Auszug Bauauschuss vom 23.06.2025 Anlage 8 , Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 26.06.2025 Anlage 9, Auszug Finanzausschus vom 30.06.2025
Ö 3.2	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Weltstadthaus Anhörung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffetnlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	1409/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Geltungsbereich Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Städtebauliches Planungskonzept Anlage 5 - B31 Anlage 6 - B41
Ö 3.3	Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Str. 30 in Köln-Deutz Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Anhörung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	3621/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Geltungsbereich Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Städtebauliches Planungskonzept Anlage 5 - B31 Anlage 6 - Protokoll der Abendveranstaltung Anlage 7 - B41 Anlage 8 - Verkehrliche Erschließung Anlage 9 - Grundlage KVP
Ö 3.4	Vorqualifizierung Ebertplatz - Entscheidung für eine Verkehrsvariante Beschluss: geändert beschlossen	1259/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Sachstand & Bewertung Städtebau & Verkehr Anlage 3 Erläuterungen der Bewertung verkehrlicher Aspekte Anlage 4 Kurzbericht verkehrstechnische Untersuchung Anlage 5 Auszug des Verkehrsausschusses vom 23.06.2025 zu 1259 2025 Anlage 6, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 26.06.2025 Anlage 7 Beantwortung Fragenkatalog SPD Anlage 8 Beantwortung mündlicher Fragen aus dem Verkehrsaussschuss
Ö	Nachtrag: 25.06.2025 ÄA Vorqualifizierung Ebertplatz - Entscheidung für eine Verkehrsvariante, Änderungsantrag B90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1005/2025	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.5	Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd – Innerer Grüngürtel in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und -Zollstock Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen und der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen
Ö	Nachtrag: 25.06.2025 ÄA Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd, Änderungsantrag B90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1006/2025	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Sternengasse in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	1721/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 - Geltungsbereich
Ö 3.7	Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet Pantaleonsviertel Beschluss: ungeändert beschlossen	1985/2023	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 10 BWP PAN nach Ausweitung der Bewohnerreservierung Anlage 2 Friedenstraße Anlage 3 Wilhelm-Hoßdorf-Straße Anlage 4 Heinrichstraße Anlage 5 Steinstraße Anlage 6 Schnurgasse süd Anlage 7 Schnurgasse nord Anlage 8 Am Trutzenberg Anlage 9 BWP PAN aktueller Stand
Ö 3.8	Änderung der Geschäftsordnung der Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	1656/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neufassung der Geschäftsordnungen des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Anlage 2 Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) Anlage 3, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 23.06.2025 Anlage 4, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 23.06.2025 Anlage 5, Auszug BV 8 (Kalk) vom 26.06.2025 Anlage 6, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 26.06.2025 Anlage 7, Auszug BV 7 (Porz) vom 26.06.2025 Anlage 8, Auszug BV 5 (Nippes) vom 26.06.2025 Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 30.06.2025 Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 30.06.2025 1656-2025 Anlage 11, Übersicht über die Beschlüsse der BVen Änderung der GeschO Rat
Ö	Nachtrag: 26.06.2025 Änderungsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 1656/2025, gem. Änderungsantrag SPD und B90/Die Grünen Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/1019/2025	Gem. Änderungsantrag (SPD BV1)
Ö 3.9	Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur Problematik von Obdachlosigkeit im öffentlichen Raum, Fokus Friesenplatz, AN/0562/2025 Beschluss: geändert beschlossen	1497/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorabauszug aus der Niederschrift über die Sitzung der BV 1 am 08.05.2025 Anlage 2 - Vorabauszug aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung der BV 1 am 26.06.2025
Ö 3.10	Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt, 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	1796/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 3.11	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3654/2024/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Ergebnisse Fachcontrolling für 2023 - Auszüge GWA-Förderprogramm ab 01-07-2025 GWA-Gebietsauswahl 2025 ab 01-07-2025 Unterschriebene DE
Ö 3.12	Beschluss einer Umsetzungsstrategie für den Waidmarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	0820/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Umsetzungsstrategie Waidmarkt
Ö 3.13	Nachtrag: 16.06.2025 Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	0111/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Innenstadt - Drususgasse Anlage 2 - Innenstadt - Turiner Straße 841 Anlage 3 - Innenstadt - Clemensstraße Anlage 4 - Innenstadt - Brüsseler Straße
Ö 3.14	Nachtrag: 17.06.2025 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Kaiserin-Augusta-Schule, Teilstandort Georgstraße 9-13, 50676 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0428/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 3.15	Nachtrag: 17.06.2025 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg, Heinrichstraße 51, 50676 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0430/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 3.16	Nachtrag: 17.06.2025 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der offenen Ganztagsgrundschule Trierer Straße 8, 50676 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0433/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 3.17	Nachtrag: 17.06.2025 Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule und Förderschule Pfälzer Straße 30-34, 50677 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0434/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild
Ö 3.18	Nachtrag: 23.06.2025 Baubeschluss zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Trierer / Pfälzer Straße und Umbau des Rechtsabbiegers Salierring in Neue Weyerstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	1178/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2.1: Radfahrstreifen Trierer / Pfälzer Straße Plan 1 Anlage 2.2: Radfahrstreifen Trierer / Pfälzer Straße Plan 2 Anlage 3 Stellungnahme des RPA
Ö 3.19	Nachtrag: 25.06.2025 Planungs- und Baubeschluss zum Austausch von zwei Containeranlagen gegen zwei Modulbauten in Holzbauweise bei der Katholischen Hauptschule am Standort Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln-Süd Beschluss: vertagt	0489/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Baubeschreibung Anlage 1b - Lageplan Anlage 1c - Abmessung inklusive Volumina Anlage 2 - Kostenschätzung Großer Griechenmarkt 76 Anlage 3 - Einrichtungskosten Netto Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.06.2025
Ö 3.20	Nachtrag: 26.06.2025 Aufhebung des es Bebauungsplanes Nr. 67447/17 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Sternengasse, Neuköllner Straße, Cäcilienstraße und Hohe Straße in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	2111/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Begruendung gem. § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 4 Bebauungsplan Nr. 67447-17
Ö 3.21	Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	1618/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule Geistige Entwicklung Kolkrabenweg Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 3.22	Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Sportplatzstraße 82-84, 51147 Köln (Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	1633/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1633-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule Geistige Entwicklung Sportplatzstraße (Pestalozzi-Schule)
Ö 3.23	Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln (Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert beschlossen	1634/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule geistige Entwicklung Auf dem Sandberg Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1634-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Antrag zur Benennung der Grünfläche an den Wallarkaden in der Altstadt/Süd in Marie-Luise-Nikuta-Platz Beschluss: ungeändert beschlossen	0736/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Antrag Benennung nach Nikuta - anonymisiert Gutachten anonymisiert Benennungsplan
Ö 4.2	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Gummersbacher Straße, AZ 162/24 Beschluss: geändert beschlossen	1185/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Eingabe Ergänzte Stellungnahme zu Punkt 3 der Eingabe Ergänzte Stellungnahme zu Punkt 6 der Eingabe
Ö 4.3	Bürgereingabe nach § 24 GO – „Neue Wegeverbindung im Pyramidenpark Deutz“, Aktenzeichen 116/24 B Beschluss: ungeändert beschlossen	0952/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe
Ö 4.4	Bürgereingabe nach § 24 GO– „Freier Bürgersteig vor dem Filmhaus Maybachstraße 111“, Aktenzeichen 39/25 Beschluss: geändert beschlossen	1359/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe
Ö 4.5	Nachtrag: 12.06.2025 Autofreier Eigelstein – Führungsform und Teileinziehung sowie Beantwortung einer Bürgereingabe nach § 24 GO NRW Beschluss: geändert beschlossen	1746/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Parken in der Fahrradstraße Maybachstraße, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0458/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV1) Maybachstraße Radparken
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Anwendung der aktuellen Stellplatzsatzung bei Umbauten und Sanierungen sowie nachhaltige Regelung für Interimsparkplätze, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0832/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Maßnahmen zur Hitzeminderung am Humboldt-Gymnasium – Pilotprojekt für neue Fenster mit integrierter Verschattung, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, CDU, Die Linke und KlimaFreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0836/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.3	Mehr Sauberkeit und Sicherheit in der Wohnsiedlung Siegburger Straße/Deutzer Freiheit, Antrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0853/2025	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.4	Sichere Wege zu Kita in der Zugasse und Grundschule Zwirnerstraße, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0833/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1) Anlage 1
Ö 5.2.5	Erfassung überhitzter Schulgebäude in der Kölner Innenstadt und Entwicklung eines Masterplans zur Hitzeminderung in den Gebäuden, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, Die Linke und KlimaFreunde Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0837/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.6	Begrenzung der Geschwindigkeit auf einem Teil der Siegburger Straße, Antrag CDU Beschluss: geändert beschlossen	AN/0856/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.7	Information über die Erstaufnahmeeinrichtung Riehlerstraße sowie Prüfung (Nach-)Nutzungskonzepte, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0834/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	Prüfmaßnahmen für eine bessere Lebensqualität in der Wohnsiedlung Siegburger Straße/Deutzer Freiheit, Antrag CDU Beschluss: vertagt	AN/0858/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.9	Genehmigungen von Maßnahmen des Stadtgarten e.V. - Urban-Gardening und Projekt "1000 Stühle 1000 Bäume", gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0835/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1) Anlage Antrag Stadtgartenverein
Ö 5.2.10	Errichtung einer öffentlichen Toilette in Deutz, Antrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0860/2025	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.11	Korrektur des Grünanlagenweges in der Wohnsiedlung Siegburger Straße/Deutzer Freiheit, Antrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0862/2025	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.12	Innenstadt-Parkplatz-Moratorium, Dringlichkeitsantrag CDU Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0863/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.13	Endlich Kunstrasen für die Bezirkssportanlage am Reitweg!, Dringlichkeitsantrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0962/2025	Dringlichkeitsantrag (CDU BV1)
Ö 5.2.14	Nachtrag: 25.06.2025 Hitzeschutz in der Küche der Grundschulen am Gotenring, gem. Dringlichkeitsantrag CDU, B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1010/2025	Gem. Dringlichkeitsantrag (CDU BV1)
Ö 5.2.15	Nachtrag: 26.06.2025 Wohnen und soziokulturelle Nutzung in der Richard-Wagner-Straße 6, 8 und 10, Dringlichkeitsantrag B90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1024/2025	Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: vertagt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.2	Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel	AN/0425/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: vertagt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.4	Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: vertagt	AN/1814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD Beschluss: vertagt	AN/1488/2024	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.6	Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU Beschluss: vertagt	AN/0517/2025	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD Beschluss: vertagt	AN/0640/2025	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2.2	Umsetzung abgesenkter Bordsteine an Baustellen – Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Anfrage der SPD Beschluss: vertagt	AN/0641/2025	Anfrage (SPD BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2024) Beschluss: Kenntnis genommen	1153/2025	Mitteilung Ausschuss KuF Deutzer Hafen 2024-IV Kurzbericht
Ö 9.2	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms Beschluss: Kenntnis genommen	1019/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans „Besser durch Köln" (SUMP)“ Beschluss: Kenntnis genommen	1167/2025	Mitteilung Ausschuss III Besser durch Koeln Abschlussbericht Stufe 1 BARRIEREFREI
Ö 9.4	Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26 Beschluss: Kenntnis genommen	1253/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Anmeldezahlen
Ö 9.5	Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz hier: Verwaltung setzt Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln um und erlässt Allgemeinverfügung zum Alkoholkonsum- und -mitführverbot (offener Getränke) Beschluss: Kenntnis genommen	1313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Allgemeinverfügung über ein nächtliches Verbot des Alkoholkonsums und des Mitführens von offenen alkoholischen Getränken auf dem Brüsseler Platz Anlage 2 Karte Geltungsbereich Alkoholverbot und -mitführverbot Brüsseler Platz Anlage 3 Eilbeschluss VG Köln zum Verweilverbot BP 23.04.2025
Ö 9.6	Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1317/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.7	Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG) Beschluss: Kenntnis genommen	1320/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Bestands- und Potenzialanalyse
Ö 9.8	Deutzer Hafen Hier: 4. und 5. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokolle Beschluss: Kenntnis genommen	1369/2025	Mitteilung Ausschuss DH Begleitgremium 4.Sitzung Protokoll DH Begleitgremium 5. Sitzung Protokoll
Ö 9.9	Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - weiteres Vorgehen und Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	1387/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.10	Veröffentlichung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 664373/02, Arbeitstitel Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd Beschluss: Kenntnis genommen	1389/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung nach § 3 Absatz 2 BauGB Anlage 3 Textliche Festsetzungen (DIN-A4 Format) Anlage 4 BP Entwurf Blatt 1 Anlage 5 BP Entwurf Blatt 2
Ö 9.11	Öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Information zur Veröffentlichung des Handbuches öffentlicher Freiraum Beschluss: Kenntnis genommen	1293/2025	Mitteilung Ausschuss Deutzer Hafen Handbuch öffentlicher Freiraum
Ö 9.12	Im Hasental 41 - Neubau einer Real- und Gesamtschule (Grundstück > 3.000qm) Beschluss: Kenntnis genommen	1646/2025	Mitteilung BV Luftbild Lageplan Baubeschreibung Ansicht Realschule Ansicht Gesamtschule Ansicht Sporthalle+Aula
Ö 9.13	Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1593/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.14	Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit Beschluss: Kenntnis genommen	1772/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Deutzer Hafen Anlage 2 Rathenauplatz Anlage 3 Falkenweg Anlage 4 Sternengasse Anlage 5 Widdersdorfer Straße Anlage 6 Südliche Schmiedegasse Anlage 7 Schlenderhaner Straße Anlage 8 Am Bahnhof Anlage 9 Maarhäuser Weg Anlage 10 Friedrichstraße Anlage 11 Adalbertstraße Anlage 12 Quartier Schlebuscher Weg
Ö 9.15	Radmaßnahmen der vergangenen Wahlperiode 2020 bis 2025 (Bezirk Innenstadt) Beschluss: Kenntnis genommen	1723/2025	Mitteilung BV Anlage 1: Rückblick Radmaßnahmen der vergangenen Wahlperiode
Ö 9.16	Voranfrage für Teilrückbau, Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	1867/2025	Mitteilung BV 010Flurkarte 020Grundriss EG 030Uebersicht Grundrisse 040Ansicht NordOst
Ö 9.17	Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) hier: Änderungen nach den Sommerferien 2025 sowie nach Ende der Sperrung der Mülheimer Brücke für den Stadtbahnverkehr Beschluss: Kenntnis genommen	1590/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.18	Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte Beschluss: Kenntnis genommen	2196/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.19	Nachtrag: 12.06.2025 Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 67447/17 Arbeitstitel: Sternengasse, Neuköllner Straße, Cäcilienstraße und Hohe Straße in Köln-Altstadt/Süd - Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: Kenntnis genommen	1724/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 3 Bebauungsplan Nr. 67447/17 Anlage 2 Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB
Ö 9.20	Nachtrag: 12.06.2025 Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde; hier: Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025/2026 Beschluss: Kenntnis genommen	3148/2024	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 9.21	Nachtrag: 13.06.2025 Zwei neue Rad- und Gehwegbrücken über den Rhein - Abschlussbroschüre Beschluss: Kenntnis genommen	1214/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Abschlussbroschüre Wettbewerblicher Dialog
Ö 9.22	Nachtrag: 16.06.2025 Maßnahmen zur "Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr" (gemäß AN/2374/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0666/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1.1 Aachener Straße Fortführung-bis-IK Plan1 Anlage 1.2 Aachener Straße Fortführung-bis-IK Plan2 Anlage 2.1 Radfahrstreifen Turiner Straße (nördl. FR) Plan1 Anlage 2.2 Radfahrstreifen Turiner Straße (nördl. FR) Plan2 Anlage 3 Bonner Wall Vorgebirgstraße Anlage 4 Übersicht
Ö 9.23	Nachtrag: 17.06.2025 Abpollerung des freilaufenden Rechtsabbiegers und Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Nebenfahrbahn der Universitätsstraße Beschluss: Kenntnis genommen	0742/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Angeordneter Plan Abpollerung Nebenfahrbahn Uni. Str. und Fahrradstraße Anlage 2 - Abpollerung und Fahrbahnmarkierung Anlage 3 - Abpollerung und Radweg Anlage 4 - Abpollerung von der Nebenfahrbahn aus gesehen
Ö 9.24	Nachtrag: 17.06.2025 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parken Koelnmesse, Aktenzeichen 40/25 Beschluss: Kenntnis genommen	2026/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 9.25	Nachtrag: 20.06.2025 Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045 Beschluss: Kenntnis genommen	1797/2025	Mitteilung Ausschuss KSN 12 2025 Bevölkerungsvorausberechnung Köln 2025 bis 2045 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035
Ö 9.26	Nachtrag: 20.06.2025 Prüfung der Finanzierung für das Pilotprojekt Winzerveedel Beschluss: Kenntnis genommen	1928/2025	Mitteilung BV
Ö 9.27	Nachtrag: 20.06.2025 Stellungnahme Antrag Rheinauhafen stärker bepflanzen Beschluss: Kenntnis genommen	1933/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) HGK AG Stellungnahme Begrünung Rheinauhafen
Ö 9.28	Nachtrag: 20.06.2025 Sachstandsberichte Beschluss: Kenntnis genommen	1939/2025	Mitteilung BV AN-0454-2025 AN-0820-2024 AN-1428-2024 AN-1948-2023
Ö 9.29	Nachtrag: 23.06.2025 Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm Beschluss: Kenntnis genommen	1709/2025	Mitteilung BV
Ö 9.30	Nachtrag: 23.06.2025 Schulstraße am Standort Lochner Straße Köln-Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	1995/2025	Mitteilung BV Anlage 1: Übersicht Schulstraße Lochner Straße
Ö 9.31	Nachtrag: 23.06.2025 Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0499/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung Anlage 1a - Flächenvergleich Diagramm Anlage 2 - steuerungsrelevant Anlage 3 - nicht steuerungsrelevant Anlage 4 - sonstiger Leerstand
Ö 9.32	Nachtrag: 23.06.2025 Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Beschluss: Kenntnis genommen	1295/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Beteiligung Medienarbeit Anlage 2 - Regelwerk - Koeln Gestaltet Außengastronomie barrierefrei
Ö 9.33	Nachtrag: 23.06.2025 Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 36. Sitzung am 25.11.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1977/2025	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Niederschrift Sitzung Lenkungsgruppe Städtebaulicher Masterplan-36
Ö 9.34	Nachtrag: 25.06.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.05.2025 betr. "Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt", AN/0606/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1436/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2025
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Nachtrag: 13.06.2025 Grundsatz-, Planungs- und Baubeschluss: Bau eines Interimsstandortes für die Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt)
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: