SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 17.03.2025

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Sitzung

SHA/0035/2025

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:05-18:25

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A. Präsentation zur Kaltlufthalle Maximilian–Kolbe-Gymnasium Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	B. Präsentation der Bezirksschülerinnenvertretung Beschluss:* Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.1	Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 01/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0447/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.2	LSBTI-Förderprogramm 2025: Beginn der Antragsphase Beschluss: Kenntnis genommen	0548/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen
Ö 2.1	Nachtrag: 17.03.2025 Nummer 19 Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024 Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 17.03.2025 Beschluss: zurückgestellt	0313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Legende
Ö 3	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Antrag von KLIMAFREUNDE & GUT vom 13.11.2024 betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Beschluss: zurückgestellt	AN/1970/2023	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3 Anlage 1, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4 + 3.5 ASW 10.06.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 17.03.2025 TOP 3.1 u. 3.2
Ö	Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Beschluss: zurückgestellt	0751/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4+ .3.5 ASW 10.09.2024
Ö	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Ratsgruppe Klimafreunde Köln & GUT aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023) betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage 'Kölsche Kiwis' am Maarweg" Beschluss: zurückgestellt	0148/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.24 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024
Ö 3.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes" Beschluss: zurückgestellt	AN/0146/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4) Anlage 2, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld vom 29.01.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024 Anlage 4, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 17.03.2025 TOP 3.1 u. 3.2
Ö	Änderungsantrag der Fraktion SPD vom 25.11.2024 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes" Beschluss: zurückgestellt	AN/1652/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Nachtrag: 06.03.2025 Nummer 7 Anfrage der Fraktion FDP vom 06.03.2025 betreffend "Sachstand Einführung fälschungssicherer Schulbescheinigungen" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 06.03.2025 Beschluss: zurückgestellt	AN/0249/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Nachtrag: 07.03.2025 Nummer 10 Anfrage der Fraktion SPD vom 07.03.2025 betreffend "Sicherer Schulweg zu den Schulen über Girlitzweg und Teichrohrsängerweg im Ge-werbegebiet Triotop-Park" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 07.03.2025 Beschluss: zurückgestellt	AN/0270/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Nachtrag: 12.03.2025 Nummer 13 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 12.03.2025 betreffend "Projekt- und Finanzlage der Kölner Schulbaugesellschaft mbH" Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 12.03.2025 Beschluss: zurückgestellt	AN/0319/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 5.1	Anfrage der Fraktion SPD vom 04.06.2024 betreffend "Abriss und Neubau der Montessori-Grundschule Höhenberg - Standort Schulstr." Beschluss: zurückgestellt	AN/0857/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Anfrage der Fraktion SPD vom 20.11.2024 betreffend "Förderprogramm Infrastrukturausbau im Ganztag" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1610/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 03.02.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0170/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Session 0170-2025
Ö 6	Empfehlungen
Ö 6.1	Erweiterung des Bildungsgangs Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung“ zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert empfohlen	0271/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschluss Schulkonferenz
Ö 6.2	Erweiterung des Bildungsgangs "Einjährige Berufsfachschule im Fachbereich Ernährung und Versorgungsmanagement“ am Berufskolleg Ehrenfeld zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ungeändert empfohlen	0273/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschluss Schulkonferenz
Ö 6.3	Einzug der Förderschule Lindweiler Hof, derzeit ausgelagert im Interimsstandort Paul-Humburg-Str.13, 50737 Köln-Longerich in das Bestandsgebäude Borsigstr. 13, 50825 Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert empfohlen	0249/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.4	Nachtrag: 06.03.2025 Nummer 6 Durchführung der Lernmittelfreiheit - Verzicht auf die weitere Auszahlung der hälftigen Einsparungen Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 06.03.2025 Beschluss: zurückgestellt	2835/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorlage 0155/089 und 1817/000
Ö 6.5	Nachtrag: 07.03.2025 Nummer 9 Anpassung des Musterraumprogramms für Schulneubau- und erweiterungsbauten 2023 an die Handreichung zum Schulbau des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 29.11.2019 Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 07.03.2025 Beschluss: zurückgestellt	2394/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Musterraumprogramm 2025 Primar Anlage 2 Musterraumprogramm 2025 SEK I Gesamtschule Anlage 3 Musterraumprogramm 2025 SEK I Gymnasium Anlage 4 Musterraumprogramm 2025 SEK II Anlage 5 Handreichung Städtetag Schulbau Text Anlage 6 Handreichung Städtetag Schulbau Primarstufe Anlage 7 Handreichung Städtetag Schulbau Sekundarstufe
Ö 7	Entscheidungen
Ö 7.1	Nachtrag: 06.03.2025 Nummer 8 Entscheidungsvorlage zur weiteren schulischen Nutzung des Schulstandorts Holzheimer Weg Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 06.03.2025 Beschluss: geändert beschlossen	0415/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Holzheimer Weg Machbarkeitsstudie
Ö	Nachtrag: 11.03.2025 Nummer 12 Änderungsantrag der Fraktion SPD vom 11.03.2025 zu Top 7.1 "Entscheidungsvorlage zur weiteren schulischen Nutzung des Schulstandorts Holzheimer Weg" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 11.03.2025 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0311/2025	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 14.03.2025 Nummer 18 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 14.03.2025 zum TOP 7.1 "Entscheidungsvorlage zur weiteren schulischen Nut-zung des Schulstandorts Holzheimer Weg" Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 14.03.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0331/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö	Nachtrag: 17.03.2025 Nummer 20 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 17.03.2025 zum Änderungsantrag der SPD Top 7.1 "Entscheidungsvorlage zur weiteren schulischen Nutzung des Schulstandorts Holzheimer Weg" Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 17.03.2025 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0339/2025	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Hölzing aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 25.11.2024 und des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 2.12.2024 bezüglich der Containernutzung an der Schule Kunterbunt Beschluss: Kenntnis genommen	4026/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Hölzing (Bündnis 90/Die Grünen) aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 28.10.2024 bezüglich des Zustands der naturwissenschaftlichen Fachräume am Heinrich-Mann-Gymnasium am Fühlinger Weg Beschluss: Kenntnis genommen	0046/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Kockerbeck (Fraktion DIE LINKE) im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 20.11.2023 bezgl. TOP 5.4 Antwort der Verwaltung (2987/2023) bezgl. "Verbesserungsmöglichkeiten des Aufnahmeverfahrens und der Bildungsgerechtigkeit an Grundschulen" (AN/1045/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	0122/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.4	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025" Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2025	Mitteilung Hauptausschuss A2 Plakat Ehrenamtspreis 2025
Ö 8.5	Nachtrag: 06.03.2025 Nummer 1 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Aengenvoort aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 22.01.2024 bezüglich eines Sachstands zur Fortschreitung der Umsetzungen und der Planungen aus der Task-Force Schulbau Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 06.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0047/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.6	Nachtrag: 06.03.2025 Nummer 2 Beantwortung einer mündl. Anfrage von Frau Hölzing (Bündnis90/Die Grünen) in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 25.11.2024 zu TOP 8.9 - hier: bezgl. Containersituation an der Grundschule IM Süden Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 06.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0211/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.7	Nachtrag: 06.03.2025 Nummer 3 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Constanze Aengenvoort (CDU-Fraktion) aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 bezgl. "Verbesserungsvorschlägen zu den fehlenden Schulräumen an der Förderschule Redwitzstraße 80" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 06.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0594/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.8	Nachtrag: 06.03.2025 Nummer 4 Auswirkungen der ungeklärten Haushaltssituation auf Bundesebene für die Integrations- und Berufssprachkurse des BAMF an der VHS Köln Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 06.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0608/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.9	Nachtrag: 11.03.2025 Nummer 11 Evaluation "Tag der Jugend im Rathaus 2024" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 11.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0625/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Tag der Jugend im Rathaus 2024 Beschlüsse Ratssitzung Anlage 2 Tag der Jugend im Rathaus 2024 Antrag FGA - Fraktion Gegen Abhängigkeiten Anlage 3 Tag der Jugend im Rathaus 2024 Antrag CCU -Fraktion CologneCleanUp
Ö 8.10	Nachtrag: 13.03.2025 Nummer 14 Umstellung auf G9 an den Kölner Gymnasien Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 13.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0656/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.11	Nachtrag: 14.03.2025 Nummer 15 Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Containeraufstellung am Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium, Kattowitzer Str. 52, 51065 Köln Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 14.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0323/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.12	Nachtrag: 14.03.2025 Nummer 16 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Lorenz und RM Hölzing aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 9. September 2024 bezüglich eines Verkehrsgutachtens und den Ergebnissen der Bodenproben am Urbacher Weg Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 14.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3021/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.13	Nachtrag: 14.03.2025 Nummer 17 Übersicht der mit Drittmitteln im Jahr 2024 geförderten Projekte der VHS Köln Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 14.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0607/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
N 13	Empfehlungen
N 14	Entscheidungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Stellenbesetzungen
N 16.1	Besetzung stellvertretende Schulleitungen
N 16.2	Nachtrag: 06.03.2025 Nummer 5 Besetzung Schulleitungen
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: