SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 25.03.2025

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Sitzung

JHA/0034/2025

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:00-16:10

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 Beschluss: geändert beschlossen	2960/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Informationen in einfacher Sprache Anlage 2 Spielraumplanung 2025-2030 Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 27.01.2025 2960-2024 Anlage 4 Auszugs Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 30.01.2025 Anlage 5, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 03.02.2025 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Sondersitzung Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik 04.02.2025 zu Vorlage 2960 2024 Anlage 7, Auszug BV 5 (Nippes) vom 06.02.2025 Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung und geänderter Beschlussvorschlag Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 24.03.2025 Anlage 10, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 25.03.2025 Anlage 11, Stellungnahme Verwaltung, Beratungsergebnisse und geänderter Beschlussvorschlag
Ö	Änderungsantrag der Stadt AG Behindertenpolitik zu der Vorlage 2960/2024 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0150/2025	Ergänzungsantrag der sachkundigen Einwohnerin Juliane Passavanti zur Vorlage 2960 2024 neu
Ö 4.2	Neufassung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	3257/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 0: Dringlichkeitsbegründung Anlage 1: Satzung Anlage 2: Synopse Anlage 3, Auszug Jugendhilfeausschuss 25.03.2025
Ö	Zu TOP 4.2 Neufassung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0390/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.3	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	1531/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Satzung vom 08.04.2020
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Fehlende Plätze für gefährdete Kinder in den Kölner Jugendämtern Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0164/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion im Jugendhilfeausschuss vom 04.02.2025 bezgl. TOP Ö 6.2.1 "Fehlende Plätze für gefährdete Kinder in den Kölner Jugendämtern" (AN/0164/2025) Beschluss: Kenntnis genommen	0513/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Ausschöpfen der Möglichkeiten der Personalverordnung in Zeiten von Personalmangel in KiTas der Stadt Köln Zusatz: Anfrage des Jugendamtelternbeirats Beschluss: zurückgestellt	AN/0337/2025	JHA Anfrage JAEB
Ö 6.2.2	Unterstützungsangebote für Kölner Young Carers Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0312/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer Anfrage zur Zukunft des Fort X (AN/0088/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0835/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.2	Öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen - Beantwortung einer mündlichen Anfage aus dem Jugendhilfeausschuss vom 03.12.2024 durch Frau Passavanti, Sachkundige Einwohnerin, zum Thema Barrierefreiheit Beschluss: Kenntnis genommen	0104/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Chantal Schalla (FDP-Fraktion) im Jugendhilfeausschuss vom 05.11.2024 zu TOP 8.5.1 "Bericht kommunaler Fonds Kulturelle Bildung 2022-2024" (2599/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0621/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Projekte Fonds KuBiK 22-24
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Wechsel stellvertretend stimmberechtigtes JHA-Mitglied der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0496/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: AN-0225-2025 Antrag FDP-Fraktion Anlage 2: Vorabauszug Rat 13.02.2025 AN-0225-2025 der FDP-Fraktion
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Information zur Image Kampagne für das Berufsfeld Kita Beschluss: Kenntnis genommen	0794/2025	Mitteilung Ausschuss Image Kampagne Megalights Image Kampagne Postkarten
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Mitteilung zu den Berichtszahlen der Bundesstatistik § 8a SGB VIII Meldungen 2. Halbjahr 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0363/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Evaluation "Tag der Jugend im Rathaus 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	0625/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Tag der Jugend im Rathaus 2024 Beschlüsse Ratssitzung Anlage 2 Tag der Jugend im Rathaus 2024 Antrag FGA - Fraktion Gegen Abhängigkeiten Anlage 3 Tag der Jugend im Rathaus 2024 Antrag CCU -Fraktion CologneCleanUp
Ö 8.4.2	Internationale Jugendarbeit - Rückblick 2024 und Ausblick 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0636/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 01/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0447/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.2	LSBTI-Förderprogramm 2025: Beginn der Antragsphase Beschluss: Kenntnis genommen	0548/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 25.11.2024 bezgl. "Förderprogramm "Infrastrukturausbau im Ganztag"" (AN/1610/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0170/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Session 0170-2025
Ö 8.5.4	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Sachstand zum Projektabschluss am 31. Dezember 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0412/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds bis 2024
Ö 8.5.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bodo Busch (Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik) im Ausschuss Schule und Weiterbildung am 28.10.2024 bezgl. „Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen“ Beschluss: Kenntnis genommen	0357/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: