SessionNet | 32. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 27.03.2025

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Sitzung

STA/0033/2025

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119, bitte melden Sie sich bei Teilnahme 1 Woche vorher an. Kontakt: louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de, es stehen 16 Gästeplätze zur Verfügung. Der Link zum Livestream zur Sitzung ist in der Einladung hinterlegt.

Zeit

15:07-19:14

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07
Ö	Verpflichtung von Gremienmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö	A) Antrag der SPD-Fraktion zur Durchführung einer Aktuellen Stunde betreffend "Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0213/2025	SPD Antrag nach § 5 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 1.1
Ö	Vortrag vom Bauaufsichtsamt betreffend „Qualitative Bauberatung im Bauaufsichtsamt der Stadt Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers, Herr Zimmermann, aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.02.2025, betreffend Bodendenkmalpflege Beschluss: Kenntnis genommen	0611/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0066/2025) betreffend "Siedlung Egonstraße im Zusammenhang mit der Regionalplan-Neuaufstellung" Beschluss: zurückgestellt	0327/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0255/2025	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.1.1	Nachtrag: 17.03.2025 Nummer 3 Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen der SPD-Fraktion betreffend "Zunehmende Verwahrlosung in Köln – Lösungswege für Sicherheit, Sauberkeit, Prävention und gegen Stillstand" (AN/0255/2024, AN/0256/2025, AN/0257/2025, AN/0248/2025) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0764/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (Rat)
Ö 3.2	Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1970/2023	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3 Anlage 1, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4 + 3.5 ASW 10.06.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 17.03.2025 TOP 3.1 u. 3.2 Anlage 4, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 27.03.2025
Ö 3.2.1	Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0751/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4+ .3.5 ASW 10.09.2024
Ö 3.2.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023) betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage 'Kölsche Kiwis' am Maarweg" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0148/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.24 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024
Ö 3.3	Schriftlicher Antrag der Fraktion Die LINKE betreffend „Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ präzisieren Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1194/2024	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.3.1	Stellungnahme zu AN/1194/2024 der Fraktion DIE LINKE betreffend "„Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln präzisieren" aus dem Stadtentwicklungsausschuss vom 07.11.2024 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	3805/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3.3.2	Nachtrag: 27.03.2025 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu Top 3.3: „Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln präzisieren“ (AN/1194/2024) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0404/2025	Grüne Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Nachtrag: 24.03.2025 Nummer 8 Bedarfsfeststellungsbeschluss: Vergabe eines Gutachtens zur Ermittlung von Potentialen interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit für die Stadt Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. -abgesetzt- am 24.03.2025 von der Verwaltung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	3575/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Vorabauszug TOP 4.2
Ö 5.2	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Kalk Mitte in Köln Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	0522/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Übersichtsplan mit Flurstücksliste Anlage 2: Steckbrief Kalk Mitte Anlage 3: Informationsbroschüre Soziale Erhaltungssatzungen in Köln
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd Zusatz: 2. Durchgang Es wird nur zu Ziffer 2 in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 27.03.2025 beschlossen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	2446/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Gesamtplan Vorentwurf Anlage 3 Lageplan Teilabschnitt Bonner Straße bis zum Rhein Anlage 4 Lageplan Teilabschnitt Vorgebirgstraße bis zur Bonner Straße Anlage 5 Lageplan Teilabschnitt Gleisdreieck bis Vorgebirgstraße Anlage 6 Beschreibung der Vorplanung Anlage 7 Rahmenbedingungen Anlage 8 Umsetzung der Projektziele Anlage 9 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.12.2024 Anlage 11 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 12 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 06.02.2025 Anlage 13 Vorabauszug Sportausschuss vom 06.02.2025 Anlage 14 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6 Anlage 15 Präsentation Fachgespräch 18.03.2025 Anlage 16, Auszug Sportausschuss 27.03.2025
Ö	Nachtrag: 26.03.2025 Nummer 10 Präsentation der Verwaltung zum Inneren Grüngürtel; Fokus Sporthof/ Sportfeld Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd (2446/2024) Zusatz: 2.Durchgang Es wird nur zu Ziffer 2 in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 27.03.2025 beschlossen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit Beschluss: zurückgestellt	AN/1773/2024	CDU Änderungsantrag nach § 13 Anlage 1 Vorabauszug Rat 12.12.2024 Anlage 2 Vorabauszug Niederschrift Rat 13.02.2025 zu TOP 10.6
Ö 6.2	Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2337/2023	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Exposé Anlage 1.1 Bewertungsmatrix Anlage 1.2 Bewertung zur Überbrückung des Tunnelbauwerks Fa. Kühn Geoconsulting Anlage 2 Lageplan Anlage 3, Auszug LA 10.06.2024 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV Innenstadt vom 05.09.2024 Anlage 5, Auszug LA 09.09.2024
Ö 6.3	Priorisierung von Pflege in Verfahren von Stadtentwicklung und Stadtplanung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum behandelt	3286/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Dritter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln 2024 Anlage 2 - Top 5.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Ö 6.3.1	Nachtrag: 27.03.2025 Nummer 13 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU-Fraktion und der Fraktion VOLT betreffend TOP 6.3 - Priorisierung von Pflege in Verfahren von Stadtentwicklung und Stadtplanung (3286/2024) Zusatz: -zugesetzt- Tischrorlage Beschluss: ohne Votum behandelt	AN/0389/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 6.4	Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf Beschluss: zurückgestellt	2494/2023/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 02 - Übersichtsplan Anlage 03 - Steckbrief mit Plänen zur Haltestelle Junkersdorf Anlage 04 - Auszug Verkehrsausschuss 21.11.2023 Anlage 05 - Ergebnisse Fachgespräch BV Lindenthal Anlage 06 - Vorab-Auszug BV 3 29.01.2024 Anlage 07 - Stellungnahme zum BV-Beschluss Anlage 08 - Stellungnahme zum VA-Beschluss Anlage 09 - Auszug Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 10 - Stellungnahme Niederschrift Verkehrsausschuss 05.03.2024 Anlage 11 - Auszug Rat 21.03.2024 Anlage 12 - neuer Beschlussvorschlag Anlage 13 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 4+ Anlage 14 - Ergänzte Erläuterungen u. Lageplan Variante 10 Anlage 15 - Vergleich der Varianten Anlage 16 - Stellungnahme DSHS Köln Anlage 17 - Vorabauszug BV Lindenthal vom 24.03.2025 Anlage 18 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 19 - Auszug Verkehrsausschuss 13.05.2025
Ö 6.5	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein an der Bastei in Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	2435/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Visualisierungen Wettbewerbsentwurf Anlage 3 - Übersichten Wettbewerbsentwurf Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme zum Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 6.6	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein am Ubierring in Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	2436/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Stellungnahme Kunstbeirat Kunstwerk Leuchtturm Anlage 3 - Visualisierungen Wettbewerbsentwurf Anlage 4 - Übersichten Wettbewerbsentwurf Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Stellungnahme zum Schreiben des RPA Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 18.03.2025
Ö 6.7	Aufhebung der Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage in der Kölner Altstadt im Bereich der Ringstraßen von der Straße "Konrad-Adenauer-Ufer" im Norden bis zur Straße "Am Bayenturm" im Süden mit dem Arbeitstitel: Werbesatzung Kölner Ringstraßen vom 28. Mai 1995 Beschluss: ungeändert empfohlen	2491/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Werbesatzung Kölner Ringe mit Wirkungsbereich 28.05.1995 Anlage 2 Satzung zur Aufhebung Werbesatzung Kölner Ringe
Ö 6.8	Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage Beschluss: geändert beschlossen	0420/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Zeitschiene langfristige Umgestaltung Anlage 3 - Bauliche Kriminalpräventive Maßnahmen Anlage 4 - Auszug VA 19.03.2025 Anlage 7 - Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss 27.03.205 zu 0420 2025 Anlage 5 - Beschluss BV 1 vom 20.03.2025 zu 0420/2025 Anlage 6 - KuK 25.03.2025 Vorabauszug aus dem Entwurf der Niederschrift
Ö 6.8.1	Nachtrag: 21.03.2025 Nummer 5 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend TOP 6.8., Beschlussvorlage 0420/2025, „Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage“ " Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0381/2025	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.8.2	Nachtrag: 27.03.2025 Nummer 16 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion im Rat der Stadt Kölnzu Top 6.8: Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0403/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6.9	Nachtrag: 24.03.2025 Nummer 9 Projekt „Prozesskette Nachhaltigkeit“ Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum behandelt	0471/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung zur Vorlage
Ö 6.10	Nachtrag: 27.03.2025 Nummer 12 Bau- und Finanzierungsbeschluss für Maßnahmen im Bereich der Hallen Kalk, hier Hallen 71 und 60 sowie Dillenburger Straße 63 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum behandelt	0396/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Kostenübersicht Halle 71
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	Feststellungsbeschluss zur 235. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Östlich Im Falkenhorst" in Köln-Porz-Urbach Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert empfohlen	0119/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Änderungsbereich Anlage 3 - bisherige Darstellung FNP Anlage 4 - beabsichtigte Darstellung FNP Anlage 5 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 6.1 - Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) BauGB Anlage 6.2 - Stellungnahmen aus der Veröffentlichung § 3 (2) BauGB Anlage 7 - Stellungnahmen der Behörden und TöB § 4 (1) und § 4 (2) BauGB
Ö 7.2	Vorgabenbeschluss zur 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Anhörung der Bezirksvertretung 4 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der 247. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Entwicklungsraum Max-Becker-Areal" in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0391/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lage des Aenderungsbereiches Anlage 3 - Bisherige Darstellung Anlage 4 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 5 - Aushangplakat zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 6 - Abwägung Öffentlichkeit Anlage 7 - Abwägung Trägerbeteiligung
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept "Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl" Anhörung der Bezirksvertretung Nippes (BV 5) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeits-beteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	0411/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterung Anlage 4 Schlenderhaner Str Vorentwurf Anlage 5 Vorgabenplan Anlage 6 Abwägung Trägerbeteiligung
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept "Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch" Anhörung der Bezirksvertretung Nippes (BV 5) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes sowie die Anpassung des Änderungsbereiches der 200. Flächennutzungsplanänderung und der beabsichtigten Nutzungsdarstellung. Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0364/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Vorentwurfsbegründung Anlage 4 bestehendes Planungsrecht Anlage 5 Gesamtkonzept Anlage 6 Vorentwurf Bebauungsplan Anlage 7 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 8 Abwägung Öffentlichkeit Anlage 9 Abwägung Träger öffentlicher Belange Anlage 10 beabsichtigte Darstellung der Flächennutzungsplanänderung Anlage 11 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift BV 5, vom 27.03.2025 zu 0364-2025 Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen Beschluss: zurückgestellt	0001/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Flächennutzungsplan Anlage 4 Erläuterung Anlage 5 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 6 Beschluss der BV 6 vom 20.03.2025 zu 0001 2025
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: „Am Höfenweg" in Köln-Merkenich Beschluss: ungeändert beschlossen	0320/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Rechtskräftiger Bebauungsplan Anlage 4 Erläuterungen Anlage 5 Staedtebauliches Planungskonzept
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück Beschluss: zurückgestellt	0330/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 4 Machbarkeitsstudie Anlage 5 Beschluss der BV Kalk vom 20.03.2025 zu 0330 2025
Ö 10.3.1	Nachtrag: 27.03.2025 Nummer 12 Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE betreffend "Madaus Gartenland demokratisch, sozial und ökologisch gestalten". Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0399/2025	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.3.2	Nachtrag: 27.03.2025 Nummer 14 Änderungsantrag der Ratsgruppe KLIMAFREUNDE & GUT betreffend Madaus Gartenland muss grün bleiben Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0402/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.3.3	Nachtrag: 27.03.2025 Nummer 15 Gemeinsamer Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln zu TOP 10.3 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück (0330/2025) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0400/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.4	Nachtrag: 27.03.2025 Nummer 11 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Gewerbeflächenkonversion Geldernstraße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0897/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Entwicklungskonzept Liebigquartier Anlage 4 Bebauungskonzept Mobaugelände
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62450/04 (62450/04-03) Beschluss: ungeändert beschlossen	3613/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7549/02 – Satzungsbeschluss – Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert empfohlen	3995/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Auszug EHZK 2023 Anlage 4: Gegenüberstellung EHZK 2013/2023 Anlage 5: Abwägung der Stellungnahme aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 7: Satzungsplan
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0146/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4) Anlage 2, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld vom 29.01.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024 Anlage 4, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 17.03.2025 TOP 3.1 u. 3.2 Anlage 5, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 27.03.2025
Ö 17	Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)
Ö 17.1	Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 71453/02 (gem. § 3 Abs. 2 BauGB) Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	0444/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Begründung nach § 3 Abs. 2 i.Vm. § 2a BauGB Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf Anlage 5: Vorhaben- und Erschließungsplan (Entwurf)
Ö 17.2	Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 59499/03 - Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen	0730/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Geltungsbereich Anlage2 Begründung Anlage3 textliche Festsetzungen Anlage4 Bebauungsplan-Entwurf
Ö 17.3	Nachtrag: 17.03.2025 Nummer 1 237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen Hier: Mitteilung über die Veröffentlichung des Entwurfs Zusatz: -zugesetzt- Hinweis: Die Vorlage wird unter TOP 17.3 behandelt. Siehe auch Hinweis unter TOP 18.9 Beschluss: Kenntnis genommen	0034/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lage im Stadtgebiet Anlage 2 - bisherige Darstellung des FNP Anlage 3 - beabsichtigte Darstellung im FNP Anlage 4 - Begründung
Ö 17.4	Nachtrag: 17.03.2025 Nummer 2 238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Hier: Mitteilung über die Veröffentlichung des Entwurfs Zusatz: -zugesetzt- Hinweis: Die Vorlage wird unter TOP 17.4 behandelt. Siehe auch Hinweis unter TOP 18.10 Beschluss: Kenntnis genommen	3877/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Geltungsbereich Anlage 2- Bisherige Darstellung Anlage 3- Beabsichtigte Darstellung Anlage 4- Begründung
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2024 und Änderungen der Wohnraumförderung im Jahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0112/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersicht über die Anzahl der Mietwohnungen, die aus der Bindung fallen Anlage 2 Übersicht Förderzusagen Mietwohnungen 2024 Anlage 3 Übersicht über geförderte Mietwohnungen 2006 - 2024 Anlage 4 Übersicht über die Bezugsfertigkeiten
Ö 18.2	13. Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0566/2025	Mitteilung Ausschuss 13.Halbjahresbericht Zweckentfremdung 2.HJ 2024
Ö 18.3	Planfeststellungsverfahren zur Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Höhenhauser Ring, Bauwerke E und J Beschluss: Kenntnis genommen	0615/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.4	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Sachstand zum Projektabschluss am 31. Dezember 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0412/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds bis 2024
Ö 18.5	Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Ehrenfeld Ost Erster Sachstands-, Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0533/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.6	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0691/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.7	Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel Fünfter Sachstands-, Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0532/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.8	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0668/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.9	237. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohe Straße" in Köln-Porz-Ensen Hier: Mitteilung über die Veröffentlichung des Entwurfs Zusatz: Die Vorlage wird unter TOP 17.3 als Veröffentlichung behandelt
Ö 18.10	238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Hier: Mitteilung über die Veröffentlichung des Entwurfs Zusatz: Die Vorlage wird unter TOP 17.4 als Veröffentlichung behandelt
Ö 18.11	Niederschrift der 14. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 11.02.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0680/2025	Mitteilung Ausschuss 2025-02-11 Niederschrift 14. Sitzung Gestaltungsbeirat
Ö 18.12	Nachtrag: 18.03.2025 Nummer 4 Köln.Gestaltet.Gemeinsam, Fortschreibung des Gestaltungshandbuches der Stadt Köln. Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0070/2025	Mitteilung Ausschuss KoelnGestaltetGemeinsam DigitalerFolder
Ö 18.13	Nachtrag: 24.03.2025 Nummer 6 Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte zum Stichtag 31. Dezember 2024 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0850/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Maßnahmenübersicht ISEK Porz-Mitte Stand 31.12.2024
Ö 18.14	Nachtrag: 24.03.2025 Nummer 7 Sachstand Hallen Kalk Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0488/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Hallenbeschriftung Anlage 2 Projektstruktur Anlage 3 Nutzung Osthof
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:12
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Deutzer Hafen: Beendigung Normenkontrollverfahren, Stand Eigentümergespräche
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:12