SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 12.05.2025

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SHA/0036/2025

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:00-18:20

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A. Schulplatzsituation im Primarbereich Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bodo Busch (Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik) im Ausschuss Schule und Weiterbildung am 28.10.2024 bezgl. „Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen“ Beschluss: Kenntnis genommen	0357/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Mai Grundmann (SCHLAU Köln e.V.) aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik vom 20.02.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1035/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen
Ö 2.1	Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Legende
Ö 2.2	2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total-/Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II), Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: ungeändert empfohlen	2196/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Steckbriefe Anlage 2 - Übersicht über die projekt- bzw. schulstandortbezogenen Anpassungsbedarfe Anlage 3 - Entwicklung der Schulplatzzahlen Anlage 4 - Auszug aus der Sitzung der BV Porz am 15.05.2025 Anlage 5, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen Anlage 8 - Antworten auf Nachfragen zur Vorlage
Ö 3	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Antrag von KLIMAFREUNDE & GUT vom 13.11.2024 betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1970/2023	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3 Anlage 1, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4 + 3.5 ASW 10.06.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 17.03.2025 TOP 3.1 u. 3.2 Anlage 4, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 27.03.2025
Ö	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Ratsgruppe Klimafreunde Köln & GUT aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023) betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage 'Kölsche Kiwis' am Maarweg" Beschluss: Kenntnis genommen	0148/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.01.24 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024
Ö	Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg" Beschluss: Kenntnis genommen	0751/2024	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 3.4+ .3.5 ASW 10.09.2024
Ö 3.2	Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0146/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV4) Anlage 2, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 01.02.2024 Anlage 1, Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld vom 29.01.2024 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024 Anlage 4, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 17.03.2025 TOP 3.1 u. 3.2 Anlage 5, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 27.03.2025
Ö	Änderungsantrag der Fraktion SPD vom 25.11.2024 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1652/2024	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.3	Nachtrag: 07.05.2025 Nummer 5 Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 07.05.2025 betreffend "Umbau des OGS-Gebäudes an der Montessorischule in der Stegerwaldsiedlung" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 07.05.2025 Beschluss: zurückgestellt	AN/0588/2025	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Nachtrag: 02.05.2025 Nummer 1 Anfrage der Fraktion FDP vom 30.04.2025 betreffend "Sachstand Wiederzulassung freier Nutzung von Schulhöfen" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 02.05.2025 Beschluss: zurückgestellt	AN/0442/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Nachtrag: 05.05.2025 Nummer 2 Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.05.2025 betreffend "Gestaltung der Verträge und Arbeitsbedingungen für Dozierende an der Volkshochschule Köln" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 05.05.2025 Beschluss: zurückgestellt	AN/0561/2025	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Nachtrag: 07.05.2025 Nummer 8 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen u. CDU vom 07.05.2025 betreffend "Verbesserung der IT-Betreuung an Kölner Schulen" Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 07.05.2025 Beschluss: zurückgestellt	AN/0592/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4.4	Nachtrag: 07.05.2025 Nummer 9 Anfrage der Fraktion CDU vom 07.05.2025 betreffend "Islamischer Religionsunterricht an Kölner Schulen" Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 07.05.2025 Beschluss: zurückgestellt	AN/0591/2025	CDU Anfrage nach § 4
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 5.1	Anfrage der Fraktion SPD vom 04.06.2024 betreffend "Abriss und Neubau der Montessori-Grundschule Höhenberg - Standort Schulstr." Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0857/2024	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 13.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1811/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Anfrage der Fraktion FDP vom 06.03.2025 betreffend "Sachstand Einführung fälschungssicherer Schulbescheinigungen" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0249/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 05.05.2025 Nummer 3 Antwort der Verwaltung vom 28.04.2025 Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 05.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1147/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.3	Anfrage der Fraktion SPD vom 07.03.2025 betreffend "Sicherer Schulweg zu den Schulen über Girlitzweg und Teichrohrsängerweg im Gewerbegebiet Triotop-Park" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0270/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 09.05.2025 Nummer 11 Antwort der Verwaltung vom 09.05.2025 Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 09.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1424/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.4	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 12.03.2025 betreffend "Projekt- und Finanzlage der Kölner Schulbaugesellschaft mbH" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0319/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Antwort der Verwaltung vom 16.04.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0889/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Empfehlungen
Ö 6.1	Durchführung der Lernmittelfreiheit - Verzicht auf die weitere Auszahlung der hälftigen Einsparungen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2835/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorlage 0155/089 und 1817/000 Anlage 2, Auszug Schule und Weiterbildung vom 12.05.2025 Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 26.05.2025
Ö	Nachtrag: 12.05.2025 Nummer 15 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 12.05.2025 zu TOP 6.1 Durchführung der Lernmittelfreiheit – Verzicht auf die weitere Auszahlung der hälftigen Einsparungen Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 12.05.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0618/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6.2	Anpassung des Musterraumprogramms für Schulneubau- und erweiterungsbauten 2023 an die Handreichung zum Schulbau des Städtetages Nordrhein-Westfalen vom 29.11.2019 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2394/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Musterraumprogramm 2025 Primar Anlage 2 Musterraumprogramm 2025 SEK I Gesamtschule Anlage 3 Musterraumprogramm 2025 SEK I Gymnasium Anlage 4 Musterraumprogramm 2025 SEK II Anlage 5 Handreichung Städtetag Schulbau Text Anlage 6 Handreichung Städtetag Schulbau Primarstufe Anlage 7 Handreichung Städtetag Schulbau Sekundarstufe Anlage 8, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 12.05.2025 Anlage 9 Vorabauszug Finanzausschuss 26.05.2025
Ö	Nachtrag: 12.05.2025 Nummer 16 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 12.05.2025 zu TOP 6.2 Anpassung des Musterraumprogramms für Schulneubau- und Erweiterungsbauten 2023 an die Handreichung zum Schulbau des Städtetage Nordrhein-Westfalen vom 29.11.2019 Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 12.05.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0619/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6.3	Nachtrag: 12.05.2025 Nummer 18 Neue Honorarordnung und neue Entgeltordnung der Volkshochschule Köln Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 12.05.2025 Beschluss: ohne Votum behandelt	0827/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf VHS-Honorarordnung ab 2026-01-01 Anlage 2 Entwurf VHS-Entgeltordnung ab-2026-01-01 Anlage 3 bisherige VHS-Honorarordnung Anlage 4 bisherige VHS-Entgelt- und Benutzungsordnung Anlage 5 Finanzplan BeVo Anlage 6 Beantwortung zur Frage aus dem AVR am 19.05.2025
Ö 7	Entscheidungen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0647/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 8.2	Mitteilung zur Beteiligung am Modell „MISSIMO" Beschluss: Kenntnis genommen	1102/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohnerinnen Beschluss:* Kenntnis genommen	0815/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KSN 2 2025 Kölner Stadtteilinformationen - Bevölkerungszahlen 2024 Anlage 2 KSN 4 2025 Bevölkerung in Köln 2024 Analge 3 KSN 5 2025 Kölner Postleitzahlgebiete - Strukturdaten 2024
Ö 8.4	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung, Aktenzeichen: 53/24 Beschluss: Kenntnis genommen	0996/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingaben Anlage 2 Auszug Niederschrift BAB 10.02.25
Ö 8.5	Sachstandsbericht zum Förderprogramm NRWeltoffen 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0935/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Projektbeschreibung der durch die NRWeltoffen Jury ausgewählten Projekte
Ö 8.6	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Kircher aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 03.02.2025 bezüglich einer Zeitschiene für die Interimsbauten für die Europaschule Beschluss: Kenntnis genommen	0663/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.7	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Philippi (SPD Fraktion) aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 betreffend "Waldklasse an der Förderschule Berliner Straße 975" Beschluss: Kenntnis genommen	0537/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 3933-2024 - Session Vorlage
Ö 8.8	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Krenzel (Bezirksschülerinnenvertretung) im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 27.01.2025 bezgl. dem Gefährdungsbericht (Raumtemperatur, Straßenlärm, Schrott) am Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium Beschluss:* Kenntnis genommen	0511/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Vorabauszug Niederschrift TOP 9.2
Ö 8.9	Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Kockerbeck (Fraktion DIE LINKE) im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 20.11.2023 bezgl. TOP 5.4 "Verbesserungsmöglichkeiten des Aufnahmeverfahrens und der Bildungsgerechtigkeit an Grundschulen"(2987/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	1046/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.10	Nachtrag: 06.05.2025 Nummer 4 Beantwortung der mündlichen Nachfrage von Frau Binz zur Vorlage 2960/2024 "Spielraumplanung 2025-2030" Zusatz: Nachtrag zugesetzt am 06.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1332/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.11	Nachtrag: 07.05.2025 Nummer 6 OGS-Finanzierung ab dem Haushaltsjahr 2025 Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 07.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1200/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.12	Nachtrag: 07.05.2025 Nummer 7 Livestreaming der Sitzung des Auschusses für Schule und Weiterbildung Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 07.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1328/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.13	Nachtrag: 09.05.2025 Nummer 10 Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 24.03.2025 bezüglich der Gefährdungsbeurteilung zur Kaltlufthalle Nachtigallenstraße, 51147 Köln Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 09.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1404/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Gefährdungsanalyse Kaltlufthalle 30.01.25 Anlage 2 - Begehungsniederschrift mit der Unfallkasse NRW
Ö 8.14	Nachtrag: 12.05.2025 Nummer 12 Sachstand Projekt "Starke Kompetenz für Kölner Pänz" - Expertinnenbefragung Übergang KiTa - Grundschule Zusatz:* Tischvorlage zugesetzt am 12.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1077/2025	Mitteilung Ausschuss Starke Kompetenz ASW 12.05.2025
Ö 8.15	Nachtrag: 12.05.2025 Nummer 13 Beantwortung der mündlichen Anfragen von Ulrike Müller-Harth (Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik) in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 zum Themenkomplex „Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf / Schülerfahrkosten / Inklusionsmonitoring“. Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 12.05.2025 Beschluss: zurückgestellt	0945/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.16	Nachtrag: 12.05.2025 Nummer 14 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Stefanie Ruffen (FDP) aus der Sitzung des Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 17.03.2025 zu den an den Berufskollegs im Stadtgebiet angebotenen Bildungsgängen Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 12.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1300/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 2025-04-17 Übersicht
Ö 8.17	Nachtrag: 12.05.2025 Nummer 17 Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26 Zusatz: Tischvorlage zugesetzt am 12.05.2025 Beschluss: zurückgestellt	1253/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Anmeldezahlen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
N 13	Empfehlungen
N 13.1	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen für die Jahre 2026 bis 2029
N 14	Entscheidungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Beantwortung einer Nachfrage von SE Goedecke aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 3. Februar 2025 zur Vorlage 2371/2024/3 bezüglich der Phtotovoltaik-Anlage für ein Gebäudes in der Corintostraße 1, 51103 Köln
N 16	Stellenbesetzungen
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: