Sitzung
STA/0034/2025
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119. Bitte melden Sie sich bis eine Woche vor der Sitzung an. Es stehen 16 Gästeplätze bereit. Kontakt: louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de; der Link zum Live-Stream zur Sitzung wird in der Einladung hinterlegt.
Zeit
15:00
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Nachtrag: 16.05.2025 Nummer 6
Beantwortung einer mündlichen Anfrage vom SE Dembowski (beratendes Mitglied/ Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen) betreffend: Städtebauliches Planungskonzept "Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl" Anhörung der Bezirksvertretung Nippes (BV 5) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 0411/2025 Zusatz: -zugesetzt- | 1498/2025 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Bürgerbeteiligung und Bedarfsanalyse zum Bebauungsplan Nr. 63569/01 („Heinrichshofweg“)" | AN/0474/2025 | |
| Ö 2.2 | Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Bilanz der Sanierungssatzung „Umfeld Kölner Hauptbahnhof“ – Infrastruktur und Sicherheit" | AN/0475/2025 | |
| Ö 2.2.1 | Nachtrag: 14.05.2025 Nummer 2
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Herrn Boyens vom 28.04.2025 (AN/0475/2025) betreffend "Bilanz der Sanierungssatzung 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof' - Infrastruktur und Sicherheit" Zusatz: -zugesetzt- | 1393/2025 | |
| Ö 2.3 | Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0066/2025) betreffend "Siedlung Egonstraße im Zusammenhang mit der Regionalplan-Neuaufstellung"
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. | 0327/2025 | |
| Ö 2.4 | Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend des Bebauungsplans Nr. 63482/02 mit Arbeitstitel „Rochusstraße in Köln-Ossendorf“ | 3065/2024 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Bedarfsfeststellungsbeschluss: Vergabe eines Gutachtens zur Ermittlung von Potentialen interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit für die Stadt Köln
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. | 3575/2024 | |
| Ö 5.2 | Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke Köln", Planfeststellungsabschnitt 1.2 | 0722/2025 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. | 2446/2024 | |
| Ö 6.1.1 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Ziffer 2 betreffend "Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd"
Zusatz: Die Angelegenheit - zu Ziffer 2 - wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. | AN/1773/2024 | |
| Ö 6.2 | Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. | 2337/2023 | |
| Ö 6.3 | Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestelle Junkersdorf
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. | 2494/2023/1 | |
| Ö 6.4 | Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal | 0807/2025 | |
| Ö 6.5 | Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln | 3097/2024 | |
| Ö 6.6 | Aufhebung der Sanierungssatzung 'Umfeld Kölner Hauptbahnhof' | 1022/2025 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | Beschluss über die Feststellung der 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes, Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen
Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. | 0578/2025 | |
| Ö 7.2 | Beschluss über die Feststellung der 242. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler; Arbeitstitel "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand" in Köln-Chorweiler | 0564/2025 | |
| Ö 7.3 | Beschluss über die Aufstellung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 252. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk Arbeitstitel: "Siedlungs- und Freiraumentwicklung am Rather See" in Köln-Neubrück, Köln Rath/Heumar und Köln-Brück | 0559/2025 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch"
Anhörung der Bezirksvertretung Nippes (BV 5) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes sowie die Anpassung des Änderungsbereiches der 200. Flächennutzungsplanänderung und der beabsichtigten Nutzungsdarstellung. Zusatz: 2. Durchgang | 0364/2025 | |
| Ö 9.2 | Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70384/03 Arbeitstitel: Eygelshovener Str. / Sürther Str. in Köln-Rodenkirchen | 0618/2025 | |
| Ö 9.3 | Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Arbeitstitel "Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, Bebauungsplan Nummer 6250/04, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro" | 1030/2025 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. | 0330/2025 | |
| Ö 10.1.1 | Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend "Madaus Gartenland demokratisch, sozial und ökologisch gestalten"
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. | AN/0399/2025 | |
| Ö 10.1.1.1 | Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AN/0399/2025 der Fraktion Die Linke. im Rat "Madaus Gartenland demokratisch, sozial und ökologisch gestalten." | 1145/2025 | |
| Ö 10.1.2 | Änderungsantrag der Ratsgruppe KLIMAFREUNDE & GUT betreffend "Madaus Gartenland muss grün bleiben"
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. | AN/0402/2025 | |
| Ö 10.1.2.1 | Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AN/0402/2025 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT "Madaus Gartenland muss grün bleiben" | 1122/2025 | |
| Ö 10.1.3 | Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück (0330/2025)"
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. | AN/0400/2025 | |
| Ö 10.1.3.1 | Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Änderungsantrag AN/0400/2025 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes "Neubrücker Ring" in Köln-Neubrück (0330/2025) | 1150/2025 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. | 0001/2025 | |
| Ö 10.3 | Einleitungsbeschluss Campus Colonius Nord (0302/2022) Angepasste Höhenentwicklung | 0939/2025 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: VEEDL - Brühler Straße 210-212 in Köln-Raderthal | 0983/2025 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'LiebigQuartier' in Köln-Ehrenfeld und Köln-Nippes nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch | 0569/2025 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 72453/02 Arbeitstitel: Olpener Straße 248–252 in Köln-Höhenberg | 0747/2025 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr 64492/01 Arbeitstitel: Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen
Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. | 0844/2025 | |
| Ö 12.4 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs Nr. 76399/04 Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach
Zusatz: Sammelumdruck. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. | 0963/2025 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Glashüttenstraße in Köln-Porz | 0641/2025 | |
| Ö 13.2 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 63450/03 (63450/03-00-02) Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße 2.Änderung in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld Zusatz: 1. Durchgang | 0934/2025 | |
| Ö 13.3 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Salmstaße in Köln-Poll | 0654/2025 | |
| Ö 13.4 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven | 0645/2025 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen) | ||
| Ö 17.1 | 238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Hier: Mitteilung über erneute Veröffentlichung des Entwurfs | 1118/2025 | |
| Ö 17.2 | Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 724062/02 Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen | 0964/2025 | |
| Ö 18 | Mitteilungen | ||
| Ö 18.1 | Priorisierung der Aufgabenerledigung im Sachgebiet Zweckentfremdung, Wohnungsaufsicht und Mietpreiskontrolle | 1099/2025 | |
| Ö 18.2 | Mitteilung zu einer mündlichen Anfrage: Wohnviertel im Schlebuscher Weg in Köln-Höhenhaus | 1361/2025 | |
| Ö 18.3 | Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG) | 1320/2025 | |
| Ö 18.4 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt – Lupenraum Via Culturalis Abschluss Bundesförderprojekt und Projektverstetigung | 0799/2025 | |
| Ö 18.5 | Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ Projekte des Mantelprojektes „Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung“, Umgestaltung der Gürzenichstraße hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 in analoger Anwendung | 0633/2025 | |
| Ö 18.6 | Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West Dritter Sachstands-, Erfahrungsbericht | 1039/2025 | |
| Ö 18.7 | Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnisse der Kraftfahrzeugstatistik zum 31.Dezember 2024 | 0878/2025 | |
| Ö 18.8 | Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohner*innen | 0815/2025 | |
| Ö 18.9 | Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK); Stand:31.12.2024 | 0894/2025 | |
| Ö 18.10 | Sachstand zur Umsetzung des Maßnahmenpakets „Wohnungsbau stärken“ | 1119/2025 | |
| Ö 18.11 | Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - weiteres Vorgehen und Sachstand | 1387/2025 | |
| Ö 18.12 | Nachtrag: 14.05.2025 Nummer 1
Deutzer Hafen Hier: 4. und 5. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokolle Zusatz: -zugesetzt- | 1369/2025 | |
| Ö 18.13 | Nachtrag: 14.05.2025 Nummer 3
Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz hier: Verwaltung setzt Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln um und erlässt Allgemeinverfügung zum Alkoholkonsum- und -mitführverbot (offener Getränke) Zusatz: -zugesetzt- | 1313/2025 | |
| Ö 18.14 | Nachtrag: 14.05.2025 Nummer 4
Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln Zusatz: -zugesetzt- | 1317/2025 | |
| Ö 18.15 | Nachtrag: 15.05.2025 Nummer 4
Öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Information zur Veröffentlichung des Handbuches öffentlicher Freiraum Zusatz: -zugesetzt- | 1293/2025 | |
| Ö 19 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 20 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 21 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 22 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 23 | Anträge | ||
| N 24 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 25 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 26 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 27 | Mitteilungen | ||
| N 28 | Mündliche Anfragen | ||