SessionNet | 29. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden - 10.02.2025

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Sitzung

BA/0030/2025

Gremium

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

17:00-19:39

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO – Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, Aktenzeichen 132/24 Beschluss: ungeändert beschlossen	0160/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 anonymisierte Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben an den Petenten Anlage 3 weiteres Schreiben Petent
Ö 2.2	Bürgereingabe nach § 24 GO - Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung, Aktenzeichen 53/24 Beschluss: geändert beschlossen	1649/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe anonymisiert Anlage 2 - Eingabe anonymisiert
Ö 2.3	Bürgereingabe nach § 24 GO - Angebot in Verkaufsautomaten in städtischen Gebäuden, Aktenzeichen 94/24 Beschluss: geändert beschlossen	0310/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Eingabe
Ö 3	Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 5	Anträge
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Mündliche Anfragen
Ö 6.2	Schriftliche Anfragen
Ö 6.3	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Mündliche Mitteilungen
Ö 7.2	Schriftliche Mitteilungen
Ö 7.2.1	Petition "GyNeSa - Schüler*innen Initiative gegen Rechts"	3872/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.2	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Separate Fahrradampeln mit getrennten Geh- und Radwegen, Aktenzeichen 198/23	0052/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 7.2.3	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Outdoor-Sportangebot für Gruppen auf städtischen Grünflächen, Aktenzeichen 110/24	0064/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 7.2.4	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Sauberkeit in Köln, Aktenzeichen 121/24	0092/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 7.2.5	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Straßennamen, Az.: 141/24	0094/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 7.2.6	Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss	0318/2025	Mitteilung Ausschuss Offene Eingaben, Stand 27.01.2025
Ö 7.2.7	Mitteilung zum Bürgerschreiben zum Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet	0317/2025	Mitteilung Ausschuss Analge 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 7.2.8	Nachtrag: 30.01.2025 Mitteilung über die partizipative Entwicklung einer stadtweiten Konzeption "Mobil im lebenswerten Quartier" unter Erprobung des Formats "Bürgerrat"	0314/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beteiligungskonzept
Ö 7.2.9	Nachtrag: 05.02.2025 Einhaltung der Qualitätsstandards für Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Stellungnahme des stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung zum Qualitätsstandard „Verlässliche und verbindliche Auseinandersetzung mit Ergebnissen“	0298/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.10	Nachtrag: 07.02.2025 Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"	0151/2025	Mitteilung Hauptausschuss A2 Plakat Ehrenamtspreis 2025
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9	Mitteilungen
N 10	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: