SessionNet | 18. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 01.07.2025

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Sitzung

taB/0025/2025

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-15:56

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gespräche und Vorträge
Ö 2	Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 2.1	Köln Gestaltet Bodenbeläge, Fortschreibung des Gestaltungshandbuchs der Stadt Köln, Hier: Kölner Standards für Bodenbeläge Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3470/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Broschüre Kölner Standards Bodenbeläge barrierefrei Anlage 3 Auszug aus dem Verkehrsausschuss vom 24.06.2025 Anlage 4 Vorab-Auszug StEA 26.06.2024 zu 3470 2024 Anlage 5 Vorab-Auszug StadtAG Behindertenpolitik 01.07.2025 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zu den Ergänzungsanträgen
Ö	Nachtrag: 20.06.2025 Ergänzungsantrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Vorlage 3470/2024 hier: Antrag des stimmberechtigten Mitglieds Paul Intveen Zusatz: - zugesetzt am 20.06.2025 - Beschluss: ungeändert beschlossen		Ergänzungsantrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Vorlage 3470 2024
Ö 2.2	Nachtrag: 26.06.2025 Antrag zum Budget der StadtAG Behindertenpolitik - Fortbildungen zur Gremienarbeit für stimmberechtigte Mitglieder und sachkundige Einwohnerinnen des Gremiums hier: Antrag des stimmberechtigten Mitglieds Ellen Kuhn (ZsL Köln) Zusatz:* - zugesetzt am 26.06.2025 - Beschluss: ungeändert beschlossen		Antrag zum Budget der StadtAG Behindertenpolitik - Fortbildungen stimmberechtige Mitglieder der StadtAG
Ö 2.3	Nachtrag: 27.06.2025 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: - zugesetzt am 27.06.2025 - Beschluss: ohne Votum behandelt	1618/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule Geistige Entwicklung Kolkrabenweg Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 2.4	Nachtrag: 27.06.2025 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Sportplatzstraße 82-84, 51147 Köln (Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: - zugesetzt am 27.06.2025 - Beschluss: ohne Votum behandelt	1633/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1633-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule Geistige Entwicklung Sportplatzstraße (Pestalozzi-Schule)
Ö 2.5	Nachtrag: 27.06.2025 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln (Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: - zugesetzt am 27.06.2025 - Beschluss: ohne Votum behandelt	1634/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule geistige Entwicklung Auf dem Sandberg Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1634-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 2.6	Nachtrag: 30.06.2025 Antrag zur Besetzung der Jury des Kölner Innovationspreises Behindertenpolitik 2025 hier: Antrag der Mitglieder Maximilian Westphal, Heinz Peter Helmes und Tobias Thulke Zusatz: - zugesetzt am 30.06.2025 - Beschluss: ungeändert beschlossen		Antrag zur Besetzung der Jury des Kölner Innovationspreises 2025
Ö 3	Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben
Ö 4	Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Beantwortung der mündlichen Anfragen von Ulrike Müller-Harth (Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik) in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 27.01.2025 zum Themenkomplex „Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf / Schülerfahrkosten / Inklusionsmonitoring“. Beschluss: Kenntnis genommen	0945/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Sachstandsbericht zum Förderprogramm NRWeltoffen 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0935/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Projektbeschreibung der durch die NRWeltoffen Jury ausgewählten Projekte
Ö 4.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 22.05.2025 (AN/0714/2025) betreffend "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard" Beschluss: Kenntnis genommen	1641/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.4	Nachtrag: 17.06.2025 Entwicklung eines Icon-Sets zur Barrierefreiheit für Kulturveranstaltungen Zusatz: - zugesetzt am 17.06.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	1743/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Präsentation Icon-Set Barrierefreiheit Anlage 2 Icon-Set Legende
Ö 4.5	Nachtrag: 17.06.2025 „Auszug aus dem Bericht des Jobcenter Köln“ aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 05.06.2025 für die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: hier Tag der Inklusion Zusatz: - zugesetzt am 17.06.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	1911/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus dem Bericht des Jobcenter Köln hier Tag der Inklusion
Ö 4.6	Nachtrag: 23.06.2025 Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Zusatz: - zugesetzt am 23.06.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	1295/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Beteiligung Medienarbeit Anlage 2 - Regelwerk - Koeln Gestaltet Außengastronomie barrierefrei
Ö 4.7	Nachtrag: 25.06.2025 Beantwortung der schriftlichen Anfrage nach § 4 (Die Linke) vom 28.02.2025 in der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 01.04.2025 25 betreffend "Recht auf analog" (AN/0246/2025) Zusatz: - zugesetzt am 25.06.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	1236/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.8	Nachtrag: 01.07.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenppolitik aus der Sitzung vom 01.04.2025, TOP 5.2 Absicherung von Baustellen Zusatz: - zugesetzt als Tischvorlage am 01.07.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	2082/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anfragentext
Ö 5	Anfragen
Ö 6	Bericht der Behindertenbeauftragten
Ö 6.1	Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 02/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1585/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Diversity und gleichstellungsrelevante Themen
Ö 7.1	Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1377/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Verpflichtendes Antidiskriminierungstraining in bürgernahen Bereichen Beschluss: Kenntnis genommen	0658/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 8	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 9	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil: