SessionNet | 17. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 01.04.2025

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Sitzung

taB/0026/2025

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-15:52

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gespräche und Vorträge
Ö 2	Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 2.1	Nachtrag: 24.03.2025 Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“ Zusatz: - zugesetzt am 24.03.2025 - Beschluss: ungeändert empfohlen	0123/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Misch MIT - So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln!
Ö 2.2	Nachtrag: 31.03.2025 Mischflächen - gemeinsame Nutzung von Flächen durch Fuß- und Radverkehr ist gefährlich und nicht barrierefrei: hier: Antrag des stimmberechtigten Mitglieds Paul Intveen Zusatz: - zugesetzt am 31.03.2025 - Beschluss: ungeändert beschlossen		Antrag zu Mischflächen - gemeinsame Nutzung von Flächen durch Fuß- und Radverkehr ist gefährlich und nicht barrierefrei
Ö 3	Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben
Ö 4	Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Nachfragen aus der 15. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Vorlage 0789/2024, Zwischenbericht zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 und zur 3. Sitzung des Begleitgremiums zum Kommunalen Kinder- und Jugendförderplan Beschluss: Kenntnis genommen	3849/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.2	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 18.06.2024 (AN/0897/2024) betreffend "Angebote der Bürgerhäuser und Bürgerzentren für Menschen mit Behinderungen" Beschluss: Kenntnis genommen	2332/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Übersicht der Angebote der Bügerhäuser-Bürgerzentren für Menschen mit Behinderungen
Ö 4.3	Beantwortungen von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 08.10.2024 bezgl. "Umgang mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes NRW, AZ: 19 B 457/24 vom 19.08.2024" Beschluss: Kenntnis genommen	3824/2024	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.4	AN/1369/2024 Einführung eines Gebärdensprach-Avatars in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3639/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Vorab-Auszug Niederschrift Sozialausschuss 24.01.2025 zu 3639 2024
Ö 4.5	Einfache Sprache als Verwaltungsstandard Beschluss: Kenntnis genommen	2408/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Inhalt des Regelwerks Anlage 2 Beispiel: Anmeldeformular der Volkshochschule
Ö 4.6	Sachstand Umsetzung Toilettenkonzept Beschluss: Kenntnis genommen	2556/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö	Nachtrag: 28.03.2025 Appell zum Sachstand Umsetzung Toilettenkonzept hier: Appell der stimmberechtigten Vertreterinnen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen Zusatz:* - zugesetzt am 28.03.2025 - Beschluss: geändert beschlossen		Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zu der Vorlage Sachstand Umsetzung Toilettenkonzept
Ö 4.7	ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	2763/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Maßnahmen zur Erweiterung und Barrierefreiheit im Kölner Stadtbahnnetz Anlage 2 - Übersichtskarte „ÖPNV-Netzentwicklung 2035“ Anlage 3 - Übersichtskarte „ÖPNV-Netzentwicklung 2035+“ Anlage 4 - Übersichtskarte „ÖPNV-Netzentwicklung 2040+“ Anlage 5 - Auszug aus der Niederschrift vom Verkehrsausschuss vom 18.03.2025 Anlage 6 - Beantwortung der mündlichen Nachfrage von Herrn SB Meinhardt
Ö 4.8	Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2023/24 Beschluss: Kenntnis genommen	3328/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Bericht Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen SJ 2023 24
Ö 4.9	Inklusionsbericht 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	3387/2024	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericcht 2023
Ö 4.10	Nachtrag: 26.03.2025 Sachstandsbericht der Schwerbehindertenstelle Zusatz: - zugesetzt am 26.03.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	0797/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Neue Anfragen
Ö 5.1	Recht auf analog	AN/0246/2025	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Nachtrag: 26.03.2025 Sicherheit und Barrierefreiheit auf Gehwegen im Kölner Stadtgebiet hier: Absicherung von Baustellen Zusatz: - zugesetzt am 26.03.2025 -		Anfrage Sicherheit und Barrierefreiheit auf Gehwegen im Kölner Stadtgebiet - Absicherung von Baustellen
Ö 6	Bericht der Behindertenbeauftragten
Ö 6.1	Nachtrag: 31.03.2025 Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 01/2025 Zusatz: - zugesetzt am 31.03.2025 - Beschluss: Kenntnis genommen	0933/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Diversity und gleichstellungsrelevante Themen
Ö 7.1	Zweites Kölner Diskriminierungsmonitoring Beschluss: Kenntnis genommen	3704/2024	Mitteilung Ausschuss Diskriminierungsmonitoringbericht Köln 2022 barrierefrei
Ö 7.2	Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 01/2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0447/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	LSBTI-Förderprogramm 2025: Beginn der Antragsphase Beschluss: Kenntnis genommen	0548/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 9	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil: