SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 15.05.2025

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Sitzung

UG/0035/2025

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121).
Die Sitzung wird im Live-Stream übertragen (https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/ausschuesse-und-gremien/)

Zeit

16:05-18:30

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Hochwasserschutz in Köln-Dünnwald" Zusatz: (zurückgestellt am 20.03.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0131/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0131/2025) betreffend "Hochwasserschutz in Dünnwald" Zusatz: (zurückgestellt am 20.03.2025) Beschluss: zurückgestellt	0811/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der CDU-Fraktion betr.: "Förderanträge für Photovoltaikanlagen" Zusatz: (zurückgestellt am 20.03.2025) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0140/2025	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 30.01.2025 (AN/0140/2025) betreffend "Förderung für Photovoltaikanlagen" Zusatz: (zurückgestellt am 20.03.2025) Beschluss: Kenntnis genommen	0326/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Mitteilung zum Flughafen" Zusatz: (zurückgestellt am 20.03.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0137/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 30.01.2025 betreffend "Mitteilung zum Flughafen" (AN/0137/2025) Zusatz: (zurückgestellt am 20.03.2025) Beschluss: zurückgestellt	0536/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Lärmentwicklung Lärmmessstellen Merheim und Rath Heumar Anlage 2 - Einsätze mobile Messstation 2021-2024 Anlage 3 - Übersicht CO2-Reduktionspfad Flughafen
Ö	Nachtrag: 09.05.2025 Nachfragen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Volt zur Beantwortung der Anfrage 0536/2025 betr.: "Mitteilung zum Flughafen" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/0616/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.4	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Stand Klimaschutz Monitoring" Zusatz: (zurückgestellt am 20.03.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0138/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö	Nachtrag: 14.05.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt, Grün vom 20.03.2025 (AN/0138/2025) betr.: "Stand Klimaschutz Monitoring" Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: zurückgestellt	0388/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Sachstand Sanierung der Trauerhalle auf dem Melaten-Friedhof" Zusatz: (zurückgestellt am 20.03.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0432/2025	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses betr.: "Sauberkeit Hansaring" Zusatz: (zurückgestellt am 20.03.2025) Beschluss: Kenntnis genommen	3219/2024	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.7	Nachtrag: 12.05.2025 Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: Osterkirmes 2025 im Landschaftsschutzgebiet „Rodenkirchener Rheinufer“ Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/0617/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö 1.8	Nachtrag: 12.05.2025 Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: Herbstkirmes im Landschaftsschutzgebiet „Rodenkirchener Rheinufer“ Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/0620/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Anfrage nach § 4
Ö 1.9	Nachtrag: 12.05.2025 Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Moore als Teil des Klimaschutzes in Köln" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/0621/2025	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.10	Nachtrag: 12.05.2025 Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: "Lichtverschmutzung reduzieren" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/0575/2025	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Regenwassernutzung in Kölle" Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025 und 20.03.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0030/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.2	Antrag der Fraktion Die Linke betr.: "Netto Null Versiegelung" Zusatz: (zurückgestellt am 30.01.2025 und 20.03.2025) Beschluss: zurückgestellt	AN/0032/2025	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.3	Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Vom toten Pferd ab-steigen - JETZT?! Zusatz: (zurückgestellt am 20.03.2025) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0252/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 15.05.2025 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0652/2025	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.4	Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Mähfreier Mai" Beschluss: zurückgestellt	AN/0449/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 2.5	Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und CDU: "Reduktion der Bestände von Nil- und Kanadagänsen in Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0553/2025	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Zuschuss an die heuteStadtmorgen eG für die Erstellung eines Konzepts zur energetischen Quartierssanierung Zusatz: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück Beschluss: endgültig zurückgezogen	3873/2024	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) 2026 - 7.Fortschreibung Beschluss: ungeändert beschlossen	0575/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abwasserbeseitungskonzept ABK Bericht 2026
Ö 4.1.2	Kleingartenanlage Berberitzenweg e.V., Anlage Berberitzenweg - Erneuerung des Wasserleitungsnetztes Beschluss: ungeändert beschlossen	0463/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kostenberechnung Anlage 3 Lageplan
Ö 4.1.3	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal Beschluss: ohne Votum behandelt	0807/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Entwicklungsplanung Weststadt: Erkenntnisse und Ergebnisse Anlage 2: Low Line: Erkenntnisse und Herausforderungen Anlage 3: Leitbild Coty-Areal Anlage 4: Auszug Liegenschaftsausschuss 12.05.2025
Ö 4.1.4	Erlass ordnungsbehördliche Verordnung Kaserne Brasseur Beschluss: ungeändert beschlossen	0904/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung VO Kaserne Brasseur 2025 Anlage 2 Entwurf VO Kaserne Brasseur 2025 Anlage 3 Karte zur VO Kaserne Brasseur Anlage 4 Stellungnahme KBD
Ö 4.1.5	Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030 Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0992/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 AktionsplanEssbareStadt Fortschreibung2025
Ö 4.1.6	Beschluss über die Aufstellung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 252. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk Arbeitstitel: "Siedlungs- und Freiraumentwicklung am Rather See" in Köln-Neubrück, Köln Rath/Heumar und Köln-Brück Beschluss: ohne Votum behandelt	0559/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lage des Aenderungsbereiches Anlage 3 bisherige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 4 Strukturplan Neubrück Rath - Entwicklungsgebiet Rather See Anlage 5 Betrachtungsraum Gesamtkonzept "Brück-Rather Steinweg" Anlage 6 Geltungsbereich BPlan "Brück-Rather Steinweg" Anlage 7 vorgesehener Geltungsbereich BPlan "Neubrücker Ring"
Ö 4.1.7	GrünZug Nippes: Beschluss über die Entwurfsplanung sowie Bau- und Mittelfreigabebeschluss für die Abschnitte I und II zwischen Merheimer Straße und Niehler Kirchweg Beschluss: ungeändert beschlossen	0801/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 GrünZug Nippes Übersichtsplan M 1000 Anlage 3 GrünZug Nippes Lageplan Abschnitt I-II M 500 Anlage 4 GrünZug Nippes Lageplan Abschnitt III M 500 Anlage 5 GrünZug Nippes Lageplan Abschnitt IV M 500 Anlage 6 GrünZug Nippes Erläuterungsbericht
Ö 4.1.8	Nachtrag: 12.05.2025 Zuschussgewährung Energieberatung der Verbraucherzentrale NRW (Fortführung bis 31.12.2026) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0294/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0: Begründung der Dringlichkeit Anlage 1: Bericht VZ Köln 2020-2025 Anlage 2: Argumente Energieberatung der VZ
Ö 4.1.9	Nachtrag: 14.05.2025 Weiterentwicklung der Förderprogramme "Photovoltaik – klimafreundliches Wohnen" und "Photovoltaik – klimafreundliches Arbeiten" sowie Einstellung des Förderprogramms "Gebäudesanierung – klimafreundliches Wohnen" Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: ohne Votum behandelt	1055/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 Förderprogramm Photovoltaik klimafreundliches Wohnen in Köln Anlage 3 Förderprogramm Photovoltaik klimafreundliches Arbeiten in Köln
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Finanzierung von Wildtierauffangstationen: Umweltbildungszentrum Heideportal Gut Leidenhausen e.V. und Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0943/2025	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Jahresbericht 2024 zum Hitzeaktionsplan Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0697/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Jahresbericht Hitzeaktionsplan Köln 2024 barrierefrei
Ö 7.2	Bevölkerung in Köln 2024 – leichter Anstieg auf 1 097 500 Einwohnerinnen Beschluss:* Kenntnis genommen	0815/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KSN 2 2025 Kölner Stadtteilinformationen - Bevölkerungszahlen 2024 Anlage 2 KSN 4 2025 Bevölkerung in Köln 2024 Analge 3 KSN 5 2025 Kölner Postleitzahlgebiete - Strukturdaten 2024
Ö 7.3	Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte zum Stichtag 31. Dezember 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0850/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Maßnahmenübersicht ISEK Porz-Mitte Stand 31.12.2024
Ö 7.4	Kraftfahrzeuge in Köln - Ergebnisse der Kraftfahrzeugstatistik zum 31.Dezember 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0878/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Kraftfahrzeuge in Köln 2024, KSN 3 2025
Ö 7.5	Sachstand zur Umsetzung des Maßnahmenpakets „Wohnungsbau stärken“ Beschluss: Kenntnis genommen	1119/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 07.05.2025 Energetische Quartierssanierung: 2. KfW 432 Quartierskonzept Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1230/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 IEQK Zukunft Zollstock Anlage 2 Zukunft Zollstock Präsentation
Ö 7.7	Nachtrag: 07.05.2025 Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	1320/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Bestands- und Potenzialanalyse
Ö 7.8	Nachtrag: 15.05.2025 Sachstand zur Umsetzung des Klimafestivals Köln 2025 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	1348/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.9	Nachtrag: 15.05.2025 Öffentlicher Freiraum Deutzer Hafen Köln, hier: Information zur Veröffentlichung des Handbuches öffentlicher Freiraum Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	1293/2025	Mitteilung Ausschuss Deutzer Hafen Handbuch öffentlicher Freiraum
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 20.03.2025 (3329/2024) betr.: "Ergebnisse nächtlicher Befliegung zur Analyse der Lichtverschmutzung im Stadtgebiet" Beschluss: Kenntnis genommen	1094/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 20.03.2025 (0706/2025) betr.: "Schulungsmaßnahme für Landschaftsgärtner" Beschluss: Kenntnis genommen	0523/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 20.03.2025 (0659/2025) betr.: "Förderprogramm Umweltbildung: Bilanz 2024" Beschluss: Kenntnis genommen	1249/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Statistik 2024 Umweltbildung
Ö 8.4	Nachtrag: 09.05.2025 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Ratsfraktion Klima Freunde & Gut aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 20.03.2025 (3772/2024) betr.: "Bebauungspläne und Bäume - Verbindlich. Vergesslich. Köln." Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1174/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.5	Nachtrag: 15.05.2025 Beantwortung einer Nachfrage von RM Roß-Belkner aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 24.03.2025 bezüglich des Betriebshofs Zusestraße Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	0495/2025/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Mitteilung zum Prüfbericht Bearbeitung von Nachträgen in den Fachdienststellen seit der Dezentralisierung 2020, dienststellenübergreifend
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:25