SessionNet | 31. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 05.06.2025

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Sitzung

WA/0037/2025

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

17:00-19:17

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 03.06.2025 Bestellung der Schriftführung Zusatz: - zugesetzt -	1659/2025	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Nachtrag: 02.06.2025 Aktuelle Stunde zur Situation der Händler am Großmarkt in Raderberg Zusatz: - zugesetzt -	AN/0747/2025	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 05.06.2025 Aktuelle Stunde zur Situation der Händler am Großmarkt in Raderberg - Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: - zugesetzt -	1802/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö	Nachtrag: 05.06.2025 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke betreffend "Zukunft der Händler am Großmarkt sichern" Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0778/2025	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 1	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 1.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplanentwurf 69430/06, Arbeitstitel "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	0885/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der TÖB-Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung der Stellungnahmen der TÖB-Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6.1: Bebauungsplan Blatt 1 Anlage 6.2: Bebauungsplan Blatt 2 Anlage 7: Textliche Festsetzungen Anlage 8: Begründung Anlage 9: Entwurf des städtebaulichen Vertrags Anlage 10: Städtebaulicher Vertrag
Ö 1.2	1. Anpassungsverfahren der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Köln (2023) - Neuabgrenzung eines zentralen Versorgungsbereiches als Kernprojekt des Räumlichen Entwicklungskonzeptes LiebigQuartier Beschluss: ungeändert beschlossen	0951/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage-1 Gesamtdatei Köln EHZK LiebigQuartier 2025
Ö 1.3	Einzelhandelsförderung „Unterstützung Handel" für das Jahr 2025 Beschluss: geändert beschlossen	1401/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderkonzept Unterstützung Handel 2025
Ö 1.4	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Grundsatzbeschluss über die Ergebnisse der Entwicklungsplanung Weststadt inklusive der Projekte Low Line und Coty-Areal Beschluss: ungeändert beschlossen	0807/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Entwicklungsplanung Weststadt: Erkenntnisse und Ergebnisse Anlage 2: Low Line: Erkenntnisse und Herausforderungen Anlage 3: Leitbild Coty-Areal Anlage 4: Auszug Liegenschaftsausschuss 12.05.2025 Anlage 5: Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates vom 13.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 7, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 8, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 22.05.2025
Ö 1.5	Nachtrag: 28.05.2025 Freigabe von Mitteln zur Förderung des „Gamescom City Festival 2025“ Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	1480/2025	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss
Ö 2	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2.1	Präsentation Daniela Scherhag-Godlinski (Stabsstelle Wirtschaftsförderung) betreffend "Aktueller Stand strategischer Projekte und politischer Beschlüsse"
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der 30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2025 betreffend "Sicherheit Josef-Haubrich-Hof"	1548/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 28.05.2025 Beantwortung einer mündliche Anfrage von Herrn Vedat Akter betreffend der Beschäftigungsverhältnisse der zur Unterstützung der städtischen Maßnahmen am 11.11 und zum Straßenkarneval beauftragten Ordnungskräfte Zusatz: - zugesetzt -	1508/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz hier: Verwaltung setzt Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln um und erlässt Allgemeinverfügung zum Alkoholkonsum- und -mitführverbot (offener Getränke) Beschluss: Kenntnis genommen	1313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Allgemeinverfügung über ein nächtliches Verbot des Alkoholkonsums und des Mitführens von offenen alkoholischen Getränken auf dem Brüsseler Platz Anlage 2 Karte Geltungsbereich Alkoholverbot und -mitführverbot Brüsseler Platz Anlage 3 Eilbeschluss VG Köln zum Verweilverbot BP 23.04.2025
Ö 4.2	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1567/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Entwicklung des Anordnungssolls Gewerbesteuer 2025 im Vergleich mit 2024 und 2023 Anlage 2a - Festsetzung für den Erhebungszeitraum - Branchen Teil 1 Anlage 2b - Festsetzung für den Erhebungszeitraum - Branchen Teil 2 Anlage 3a - Entwicklung der Vorauszahlungen für die Erhebungszeiträume 2025 und 2024 - Teil 1 Anlage 3b - Entwicklung der Vorauszahlungen für die Erhebungszeiträume 2025 und 2024 - Teil 2 Anlage 4 - Mehrjährige Entwicklung des Anordnungssolls Anlage 5 - Entwicklung des Anordnungssolls zum Monatsende im Haushaltsjahr 2025 und im Vorjahr 2024
Ö 4.3	Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1317/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Nachtrag: 30.05.2025 Situation um die Gewerbeeinheiten im Einkaufszentrum „Sommershof„ in Köln-Rodenkirchen Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1235/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Nachtrag: 03.06.2025 Aktualisierung Zeitplan zum Vergabeverfahren für die externe Beauftragung eines Logistikkonzeptes für die Stadt Köln Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1325/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 6	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 7	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 8	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 9	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 10	Marktwesen
Ö 11	"koeln.de"
Ö 12	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 13	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 14	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 15	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 16	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 20	Mitteilungen
N 21	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 22	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: