SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 23.06.2025

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Sitzung

BV3/0037/2025

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Besuch Herr Beigeordneter Dr. Rau
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Mitteilungen zur Bürgereingaben
Ö 5.1.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Zwei Behindertenparkplätze vor dem Ärztehaus Unter Linden in Widdersdorf einrichten, AZ 71/2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1560/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Eingabe 27.06.2024 Anlage 2 Antwortschreiben 02.07.2024 Anlage 3 Antwortschreiben StVB 26.07.2024 Anlage 4 Schreiben Petent 30.07.2024 Anlage 5 Schreiben Petent 07.04.2025 Anlage 6 Schreiben Petent 08.04.2025 Anlage 7 Antwortschreiben 19.05.2025
Ö 5.1.2	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Satzung über die Gestaltung der Vorgärten für einen Teil der Ortslage in Köln-Klettenberg rechtssicher umgestalten, Aktenzeichen 68/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2028/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.2	Bürgereingaben
Ö 5.2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - "Verhinderung Gehwegparken Zülpicher Straße 273" AZ 26/21 B Beschluss: geändert beschlossen	3339/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Eingabe AZ 26-21
Ö	Ergänzungsantrag zu TOP 5.2.1 Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Die Linke-Fraktion und FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0970/2025	Ergänzungsantrag zu TOP 5.2.1
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Annahme einer Schenkung GGS Johanniter Schule Beschluss: ungeändert beschlossen	1840/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 6.2	Schenkungsannahme Außengerätehaus GGS Alfons-Nowak-Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	2073/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Errichtung einer Kleinkindschaukel auf dem Spielplatz auf dem Nikolausplatz in Sülz Beschluss: Kenntnis genommen	1537/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anfrage SPD Kleinkindschaukel
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Anfrage nach Anträgen zum Lärmschutz Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: vertagt	AN/0852/2025	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.2.2	Anfrage Stadtteilbibliothek Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: vertagt	AN/0909/2025	Anfrage der SPD Fraktion
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Nachpflanzung Bäume Leiblplatz Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0783/2025	Gemeinsamer Antrag
Ö 8.1.2	Fortsetzung der Ausschreibung zur bundesligatauglichen Sporthalle in Köln Müngersdorf Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0785/2025	Gemeinsamer Antrag
Ö 8.1.3	Kommentierung von BV-Beschlüssen Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke und Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0793/2025	Gemeinsamer Antrag
Ö 8.1.4	Konzeptvergabe Gleueler Wiesen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0546/2025	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 8.1.5	Barrierefreie Überquerung der Straßen im Kreuzungsbereich Christian-Gau-Str. / Hermann-Pflaume-Str. Antrag von SPD-Franktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0788/2025	Antrag
Ö 8.1.6	Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Clarenbachstraße in Köln Lindenthal Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: geändert beschlossen	AN/0786/2025	Antrag
Ö 8.1.7	Beschilderung von Spielplatzbereichen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0789/2025	Antrag Anlage
Ö 8.1.8	Antrag zur Anbringung einer Haltelinie Haupstraße / Alte Sandkaul in Köln Widdersdorf Antrag von Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0787/2025	Antrag
Ö 8.1.9	Fehlende Abfallbehälter in Widdersdorf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0791/2025	Antrag
Ö 8.1.10	Halteverbot Wendelinstraße in Köln Müngersdorf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0792/2025	Antrag
Ö 8.1.11	Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion und SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0966/2025	Gemeinsamer Antrag
Ö 8.1.12	Pachtvertrag Gleueler Wiesen Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: vertagt	AN/0973/2025	Antrag
Ö 8.1.13	Ferienprogramm für Kinder in Widdersdorf Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Die Linke-Fraktion und FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0974/2025	Antrag
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Otterweg in Lövenich Beschluss: ungeändert beschlossen	1104/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.2	Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Vogelsanger Platz in Junkersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	1842/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.3	Stadtverschönerungsmittel Lindenthal 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	1839/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße südlich Low Line in Köln-Ehrenfeld/Braunsfeld Beschluss: geändert beschlossen	1466/2025	Beschlussvorlage Version Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterung Anlage 4 Leitplanken Anlage 5 - Übersicht Städtebauliche Entwicklungen Anlage 6 - Auszug Beschlussprotokoll Rahmenplanungsbeirat 17.06.2026 zu 1466-2025 Anlage 7 - Auszug der BV 3 vom 23.06.2025 zu TOP 10.5 Beschlussvorlage Ausschuss Version StEA Anlage 8 - Auszug der BV 4 vom 30.06.225 zu 1466 2025
Ö 9.2.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplans 65439/04 (6442 Nb/04) Arbeitstitel: Greinstraße in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	1112/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Teilaufhebung Anlage 3 Bebauungsplan 6543904 (6442 Nb04) mit Geltungsbereich Teilaufhebung Anlage 4 Begründung nach § 9 Abs 8 BauGB Anlage 5 Bebauungsplan Anlage 6 Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 7 Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
Ö 9.2.3	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63450/03 (63450/03-00-02) Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße 2.Änderung in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0934/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage- 2 Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung Nr. 63450/03 (63450/03-00-02)
Ö 9.2.4	Änderung der Geschäftsordnung der Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	1656/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neufassung der Geschäftsordnungen des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Anlage 2 Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) Anlage 3, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 23.06.2025 Anlage 4, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 23.06.2025 Anlage 5, Auszug BV 8 (Kalk) vom 26.06.2025 Anlage 6, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 26.06.2025 Anlage 7, Auszug BV 7 (Porz) vom 26.06.2025 Anlage 8, Auszug BV 5 (Nippes) vom 26.06.2025 Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 30.06.2025 Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 30.06.2025 1656-2025 Anlage 11, Übersicht über die Beschlüsse der BVen Änderung der GeschO Rat
Ö	Änderungsantrag zu TOP 9.2.4 Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Die Linke-Fraktion und FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0971/2025	Änderungsantrag zu TOP 9.2.4
Ö 9.2.5	Planungsbeschluss für vier Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3652/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 IST-Zustand der Feuerwehrgerätehäuser Anlage 2 Grundstücke und Planung Anlage 3 Grobkostenschätzung Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 Stellungnahme zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 Auszug aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 26.06.2025
Ö 9.2.6	Temporäre Kapazitätseinschränkung am Gymnasium Neue Sandkaul im Schuljahr 2026/27 Beschluss: ungeändert beschlossen	1731/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Stellungnahme Schulkonferenz
Ö 9.2.7	Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 3 auf eine Nutzlänge von 60 m Beschluss: ungeändert beschlossen	0655/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Uebersichtsplan Anlage 3 1 Thielenbruch Anlage 3 2 Wichheimer Straße Anlage 3 3 Vischeringstraße Anlage 3 4 Sülzgürtel Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 9.2.8	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Erweiterung des Schulstandortes Nikolausstraße 55 (Elisabeth-von-Thüringen Gymnasium und Schillergymnasium) und des Teilstandortes Lotharstraße 14-18, 50937 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0451/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Nikolausstr 55 Anlage 2 - Luftbild Lotharstr 14-18 Anlage 3 - Luftbild Lotharstr 14-18 mit Lage und Baujahr Anlage 4 - Luftbild Nikolausstr 55 mit Lage und Baujahr Anlage 5, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung und des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 02.07.2025
Ö 9.2.9	Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3654/2024/3	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Ergebnisse Fachcontrolling für 2023 - Auszüge GWA-Förderprogramm ab 01-07-2025 GWA-Gebietsauswahl 2025 ab 01-07-2025
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0499/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung Anlage 1a - Flächenvergleich Diagramm Anlage 2 - steuerungsrelevant Anlage 3 - nicht steuerungsrelevant Anlage 4 - sonstiger Leerstand
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Sportentwicklungsplanung - Grundsteinlegung Albert-Richter-Velodrom am 26.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1577/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.2	Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG) Beschluss: Kenntnis genommen	1320/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Bestands- und Potenzialanalyse
Ö 11.3.3	Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26 Beschluss: Kenntnis genommen	1253/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Anmeldezahlen
Ö 11.3.4	Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans „Besser durch Köln" (SUMP)“ Beschluss: Kenntnis genommen	1167/2025	Mitteilung Ausschuss III Besser durch Koeln Abschlussbericht Stufe 1 BARRIEREFREI
Ö 11.3.5	Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1593/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.6	Radverkehrsförderung im Stadtbezirk Lindenthal von 2020 bis 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1718/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Präsentation Rückblick Wahlperiode Lindenthal Anlage 2 Radverkehrshauptnetz Lindenthal Anlage 3 Fahrradstraßenkonzept Lindenthal
Ö 11.3.7	Sachstand und weiteres Vorgehen zur dauerhaften Erweiterung des Anwohnerschutzkonzeptes RheinEnergieSTADION Beschluss: Kenntnis genommen	1844/2025	Mitteilung BV
Ö 11.3.8	Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2024 im Stadtbezirk Lindenthal Beschluss: Kenntnis genommen	1694/2025	Mitteilung BV 2024 - Einjahresbetrachung Anlage 1 - BV 3 2024 - Dreijahresbetrachtung Anlage 2 - BV 3 2024 - Tödliche VU Anlage 3 - BV 3
Ö 11.3.9	Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) hier: Änderungen nach den Sommerferien 2025 sowie nach Ende der Sperrung der Mülheimer Brücke für den Stadtbahnverkehr Beschluss: Kenntnis genommen	1590/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.10	Mitteilung Öffentlichkeitsbeteiligung Hybridpark Beschluss: Kenntnis genommen	1529/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Lage Hybridpark Anlage 2 I Beteiligungskonzept
Ö 11.3.11	Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte Beschluss: Kenntnis genommen	2196/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.3.12	Änderungen des Fahrplanangebots der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH (REVG) hier: Änderungen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1783/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Schnellbusevaluation SB 91 und SB 92-93
Ö 11.3.13	Abpollerung des freilaufenden Rechtsabbiegers und Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Nebenfahrbahn der Universitätsstraße Beschluss: Kenntnis genommen	0742/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Angeordneter Plan Abpollerung Nebenfahrbahn Uni. Str. und Fahrradstraße Anlage 2 - Abpollerung und Fahrbahnmarkierung Anlage 3 - Abpollerung und Radweg Anlage 4 - Abpollerung von der Nebenfahrbahn aus gesehen
Ö 11.3.14	Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045 Beschluss: Kenntnis genommen	1797/2025	Mitteilung Ausschuss KSN 12 2025 Bevölkerungsvorausberechnung Köln 2025 bis 2045 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035
Ö 11.3.15	Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm Beschluss: Kenntnis genommen	1709/2025	Mitteilung BV
Ö 11.3.16	Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Beschluss: Kenntnis genommen	1295/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Beteiligung Medienarbeit Anlage 2 - Regelwerk - Koeln Gestaltet Außengastronomie barrierefrei
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.1.1	Verlängerung eines Mietvertrages für die Sportflächen an der Dürener Str. an die Deutsche Sporthochschule Köln
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: