SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 30.06.2025

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Sitzung

BV2/0035/2025

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen,
Bürgeramt Rodenkirchen
Großer Sitzungssaal
Industriestraße 161 (HAUS 1)
50999 Köln

Wenn Sie mit dem PKW kommen, bitte bei der Schriftführung Fr. Paßmann per Mail unter miriam.passmann@stadt-koeln.de melden.

Zeit

17:05-23:11

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW
Ö 2.1.1	Nachtrag: 25.06.2025 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Errichtung barrierefreier Buskaps an den Haltestellen Rodenkirchen Friedhof, Aktenzeichen 14/25 Beschluss: Kenntnis genommen	2086/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 2.2	Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO „Sichere Schulwege in Zollstock" AZ.: 112/24 B Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.05.2025 Beschluss: geändert beschlossen	3333/2024	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Eingabe AZ 112-24
Ö	Nachtrag: 29.06.2025 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu Top 2.1 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1033/2025	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 2.2.2	Bürgereingabe nach § 24 GO „Umgestaltung der Verkehrsführung L92/L300/K26 in Köln-Rodenkirchen" Az.: 27/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	1315/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sachstand Sanierung "Jean-Löring-Sportpark" (Sportpark Süd), Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 27.01.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0209/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.1.2	Umgang mit Leerstand und Steuerung von Geschäftsansiedlungen, AN/0470/2025, Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1423/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Außengelände und Räumlichkeiten Rheinsteinstr. 4, ehemalige Kindertagesstätte, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0566/2025) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 12.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1935/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Sommerfest der KG Löstige Flägelskappe 2025 in Köln-Sürth, Dringlichkeitsanfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0821/2025	Anfrage (FDP BV2)
Ö	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1945/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.2	Anfrage an die Verwaltung der Stadt Köln zur Garagenordnung NRW wegen Parkdruck, Anfrage der Einzelmandatsträgerin Frau Faßbender Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0825/2025	Anfrage (Die Linke BV2)
Ö	Nachtrag: 26.06.2025 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2139/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.3	Sperrfläche Brühler Straße in Raderthal, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0889/2025	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.4	Zustand und geplanter Ausbau Niederspannungsnetze im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0898/2025	Anfrage (CDU BV2)
Ö	Nachtrag: 24.06.2025 Beantwortung der RheinEnergie, Anfrage der CDU-Fraktion AN/0898/2025 aus der Sitzung am 30.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2112/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.5	Nachtrag: 17.06.2025 Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0924/2025	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.6	Nachtrag: 17.06.2025 Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0926/2025	Anfrage (Grüne BV2) 7.2.6 Foto 1 7.2.6 Foto 2 7.2.6 Foto 3
Ö 7.2.7	Nachtrag: 17.06.2025 Photovoltaikanlage Bezirkssportanlage (BZA) Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0930/2025	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.8	Nachtrag: 18.06.2025 Sachstand weitere Trinkwasserbrunnen, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0940/2025	Anfrage (SPD BV2)
Ö	Nachtrag: 30.06.2025 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2092/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.9	Nachtrag: 20.06.2025 Flügel für die Godorfer Mühle, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0955/2025	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.10	Nachtrag: 23.06.2025 Häusliche Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0958/2025	Anfrage (FDP BV2)
Ö	Nachtrag: 26.06.2025 Beantwortung der Polizei (AN/0958/2025) - FDP-Anfrage, Häusliche Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	2141/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.11	Nachtrag: 24.06.2025 Hallenbad Rodenkirchen, Anfrage der CDU-Fraktion Zusatz: wird zusammen mit Top 7.3.21 behandelt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0963/2025	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023 Zusatz: zusammen mit TOP 8.1.2 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö	Nachtrag: 20.06.2025 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1730/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.5	Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der Sitzung am 17.06.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö	Nachtrag: 17.06.2025 Beantwortung der Fachverwaltung zurückgezogen Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 7.3.12	Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13	Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0261/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Sachstand Ausweitung Tempo 30 km/h auf der Weißer Hauptstraße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0273/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.15	Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0288/2025) aus der Sitzung am 24.03.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.16	Schulgarten und Streuobstwiese für EMAnuel-Schule und OSK, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0435/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.17	Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel, Teil II, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0461/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.18	Sachstand Umgestaltung Sürther Straße, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0468/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.19	Sachstand Bunker-Schutzplan für den Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0530/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.20	Sachstand Ausweichverkehre in Marienburg, Bayenthal, Raderberg und Raderthal, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0554/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.21	Versorgungslage des Schwimmunterrichts für Kinder im Stadtbezirk 2, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0556/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025 Zusatz: wird zusammen mit Top 7.2.11 behandelt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen		7.1.3 Versorgungslage des Schwimmunterrichts für Kinder im Stadtbezirk 2
Ö 7.3.22	Sachstand Quartiersgaragenplanung in Bayenthal, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0557/2025) aus der Sitzung am 12.05.2025 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B in Köln Marienburg, Antrag aller Fraktionen Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung vom 24.03.2025 Mitteilung/Stellungnahme der Fachverwaltung, Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 24.03.2025 (im nichtöffentlichen Teil unter TOP 14.2.1 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1374/2024	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2) 8.1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll AN-1374-2024 BV 2 24.03.2025 8.1.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 04.11.2024 AN-1374-2024 8.1.2 Stellungnahme der Fachverwaltung Pressemitteilung zum Zwischenwerk VIIIb
Ö 8.1.2	Anordnung Tempo 30 Hammerschmidtstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion Zusatz: zusammen mit Top 7.3.2 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0884/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.3	Radweg entlang Kiesgrubenweg / Wattigniesstrasse (nördlich), Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 27.01.2025 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1400/2024	Antrag nach § 3 (CDU BV2) Niederschrift BVRodenkirchen StraßenNRW Fachgespräch 10.04.2025 8.2.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 02.12.2024 AN-1400-2024 8.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 27.01.2025 AN-1400-2024
Ö 8.1.4	Attraktivierung des Wochenmarktes in Zollstock, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelmandatsträgerin Frau Faßbender Beschluss: geändert beschlossen	AN/0896/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.5	Infotafel zur Bismarcksäule in Köln-Bayenthal, Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0888/2025	Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-0887-2025 FDP Foto
Ö 8.1.6	Runder Tisch zur Umwandlung der Sportanlage Fritz-Hecker-Straße in Zollstock; Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 12.05.2025 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0467/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV2) 8.1.7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 AN-0467-2025
Ö 8.1.7	Zweigeschossige Fahrradabstellplätze am Sürther Bahnhof, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.05.2025 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0473/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV2) Top 8.1.7 Foto 1 Top 8.1.7 Foto 2 8.1.8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 AN-0473-2025
Ö 8.1.8	Tempo 30 im Abschnitt der Lebenshilfe auf der Weißer Straße in Rodenkirchen, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0894/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.9	Aufwertung des Sürther Marktplatzes, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0891/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.10	Sanierung der Toilettenanlage im Forstbotanischem Garten, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0892/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV2) Foto FOBO Toilette 1 Foto FOBO Toilette 2 Foto FOBO Toillette 3
Ö 8.1.11	Straßenkatzen Großmarktgelände, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0893/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: vertagt	AN/0897/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.2.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 30.06.2025 AN-0897-2025
Ö	Nachtrag: 25.06.2025 Stellungnahme der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2122/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.2.2	Alternative eines Standorts für ein Frischezentrum, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0886/2025	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.2.3	Rechtsabbiegen vom Raderthalgürtel in die Vorgebirgstraße, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0900/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.4	Rückbauverpflichtung der Händler am Kölner Großmarkt, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0887/2025	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.2.5	Aufwertung des Ortseingangs von Rodenkirchen an der Rodenkirchener Brücke, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/0901/2025	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Nachtrag: 29.06.2025 Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2025 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 1. Runde Beschluss: ungeändert beschlossen	2167/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Zuschussliste Entscheidungsvorlage 1 Runde BOM 2025-Stand 30 06 2025
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70365/02 „Erweiterung STRÖER Campus" in Köln-Sürth und Änderung des Arbeitstitels in: „Nördlich Ströer-Allee" in Köln-Sürth Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung vom 12.05.2025 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0888/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage-1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage-2 Geltungsbereich Anlage-3 Geltungsbereich alt Anlage-4 Fachgespräch Beantwortung Fragen Anlage 5- Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 Anlage 6- Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 30.06.2025
Ö 9.2.2	Planungsbeschluss Kleingartenpark Claudiusstraße mit Ausgleichsflächen im Geltungsbereich des B-Plans 68360/05 GE östlich Claudiusstraße in Immendorf Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1367/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Bebauungsplan Nr. 68360-05 Anlage 4 Auswertung Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2.3	Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd - Quartiersentwicklung in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und Zollstock Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1326/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Parkstadt Süd Quartiersentwicklung Anlage 3 Gesamtplanungsgebiet mit Abgrenzung Teilbebauungspläne Anlage 4 Integrierte Planung und Konzept Innerer Grüngürtel Anlage 5 Stellungnahm. frühzeit. Bet. Behörd. TöB §4.1 BauGB Anlage 6 Stellungnahm. frühzeit. Bet. Öffentlichkeit §3.1 BauGB schriftlich Anlage 7 Stellungnahm. frühzeit. Bet. Öffentlichkeit §3.1 BauGB Abendveranstaltung Anlage 8 Niederschrift der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 9 Erläuterungstext Quartiersentwicklung Anlage 10 Vorab-Auszug zu TOP 9.3 und Änderungsantrag StEA 26.06.2025 1326 2025 Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 30.06.2025
Ö 9.2.4	Städtebauliches Planungskonzept Parkstadt Süd – Innerer Grüngürtel in Köln Rodenkirchen in den Stadtteilen Köln-Bayenthal, -Raderberg und -Zollstock Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen und der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert empfohlen
Ö 9.2.5	Planung der RadPendlerRoute 5: Köln Innenstadt – Bezirk Rodenkirchen – Brühl / Wesseling Beschluss: ungeändert empfohlen	1538/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 RPR5 Öffentlichkeitsbeteiligung Beteiligungskonzept Anlage 3 RadPendlerRouten-Netz Schemaplan Anlage 4 RadPendlerRouten RPR5a Übersichtsplan-A3 n Anlage 5 RadPendlerRouten RPR5b Übersichtsplan-A3 n
Ö	Nachtrag: 27.06.2025 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1026/2025	Änderungsantrag (CDU BV2) Dauerzählstelle Vorgebirgspark Juni 2015
Ö 9.2.6	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1656/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neufassung der Geschäftsordnungen des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Anlage 2 Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) Anlage 3, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 23.06.2025 Anlage 4, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 23.06.2025 Anlage 5, Auszug BV 8 (Kalk) vom 26.06.2025 Anlage 6, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 26.06.2025 Anlage 7, Auszug BV 7 (Porz) vom 26.06.2025 Anlage 8, Auszug BV 5 (Nippes) vom 26.06.2025 Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 30.06.2025 Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 30.06.2025 1656-2025 Anlage 11, Übersicht über die Beschlüsse der BVen Änderung der GeschO Rat
Ö	Nachtrag: 29.06.2025 Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1034/2025	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö	Nachtrag: 27.06.2025 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1031/2025	Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 9.2.7	Bauliche Errichtung eines zweiten Rettungsweges und energetische Generalinstandsetzung der Grundschule im Süden, Godorfer Str. 29 - Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1075/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 - Erklärung der GW zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 23.06.2025
Ö 9.2.8	Erweiterter Planungsbeschluss für die Gleisquerung Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln Rodenkirchen Beschluss: ungeändert empfohlen	0063/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Erläuterungsbericht der HGK Anlage 3 Bahnübergang HP Michaelshoven Anlage 4 Visualisierung und Pläne BÜ Anlage 5 Schließzeitbetrachtung Anlage 6 Erläuterungsbericht Personenunterführung Anlage 7 Pläne Personenunterführung Anlage 8 Visualisierung Personenunterführung Anlage 9 Kostenaufstellung Anlage 10 Stellungnahme Diakonie Michaelshoven Anlage 11 Schreiben HGK ohne Vorteilsausgleichsberechnung Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben HGK
Ö 9.2.9	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 11.06.2025: Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	3654/2024/2	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Ergebnisse Fachcontrolling für 2023 - Auszüge GWA-Förderprogramm ab 01-07-2025 GWA-Gebietsauswahl 2025 ab 01-07-2025
Ö 9.2.10	Generalinstandsetzung der OGTS-Gebäude (Trakt C & D) sowie Teilsanierung der Trakte A, B und E der Gemeinschaftsgrundschule Brüder Grimm in der Sürther Hauptstraße 149, Rodenkirchen – Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1459/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö	Nachtrag: 24.06.2025 Mündliche Nachfrage aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 16.06. bezüglich Generalinstandsetzung der Gemeinschaftsgrundschule Brüder Grimm in der Sürther Hauptstraße 149, Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1459/2025/1	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Nachfragen aus dem Betriebsausschuss vom 23.06. und aus dem Finanzausschuss vom 30.06.2025
Ö 9.2.11	Nachtrag: 23.06.2025 Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die Gemeinschaftsgrundschule (GGS), Kettelerstraße 14, 50997 Köln-Meschenich Beschluss: ungeändert empfohlen	0371/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumprogrammm Anlage 2 Karte Anlage 3 Kostenrahmen Anlage 4 Pläne Anlage 5 Stellungnahme RPA
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Energetische Quartierssanierung: 2. KfW 432 Quartierskonzept Beschluss: Kenntnis genommen	1230/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 IEQK Zukunft Zollstock Anlage 2 Zukunft Zollstock Präsentation
Ö 10.2.2	Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26 Beschluss: Kenntnis genommen	1253/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Anmeldezahlen
Ö 10.2.3	Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1317/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG) Beschluss: Kenntnis genommen	1320/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Bestands- und Potenzialanalyse
Ö 10.2.5	Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1364/2025	Mitteilung Ausschuss WAK 2024 08 05 25
Ö 10.2.6	Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans „Besser durch Köln" (SUMP)“ Beschluss: Kenntnis genommen	1167/2025	Mitteilung Ausschuss III Besser durch Koeln Abschlussbericht Stufe 1 BARRIEREFREI
Ö 10.2.7	Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025 hier: Generalsanierung der Robert-Heuser Straße von Marienburger Straße bis Leyboldstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1207/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 10.2.8	Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfalle des Jahres 2024 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1486/2025	Mitteilung BV UHS 2024 nach 1JB - Anlage 1 - BV 2 UHS 2024 nach 3JB - Anlage 2 - BV 2 2024 Tödliche VU - Anlage 3 - BV 2
Ö 10.2.9	Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1593/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im Frühjahr 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1739/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.11	Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 26. Mai 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2025/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht Anlage 2 - Update Anfang Mai zur aktuellen Stunde vom 23.03.2025
Ö 10.2.12	Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit Beschluss: Kenntnis genommen	1772/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Deutzer Hafen Anlage 2 Rathenauplatz Anlage 3 Falkenweg Anlage 4 Sternengasse Anlage 5 Widdersdorfer Straße Anlage 6 Südliche Schmiedegasse Anlage 7 Schlenderhaner Straße Anlage 8 Am Bahnhof Anlage 9 Maarhäuser Weg Anlage 10 Friedrichstraße Anlage 11 Adalbertstraße Anlage 12 Quartier Schlebuscher Weg
Ö 10.2.13	Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) hier: Änderungen nach den Sommerferien 2025 sowie nach Ende der Sperrung der Mülheimer Brücke für den Stadtbahnverkehr Beschluss: Kenntnis genommen	1590/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.14	Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte Beschluss: Kenntnis genommen	2196/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2.15	Bolzplatz Katharinenstraße in K-Godorf Beschluss: Kenntnis genommen	1918/2025	Mitteilung BV
Ö 10.2.16	Nachtrag: 17.06.2025 Radverkehrsförderung 2020-2025 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	1966/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Rückblick Radmaßnahmen Anlage 2 Radverkehrsnetz Rodenkirchen Anlage 3 Fahrradstraßennetzplan
Ö 10.2.17	Nachtrag: 18.06.2025 Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045 Beschluss: Kenntnis genommen	1797/2025	Mitteilung Ausschuss KSN 12 2025 Bevölkerungsvorausberechnung Köln 2025 bis 2045 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035
Ö 10.2.18	Nachtrag: 23.06.2025 Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm Beschluss: Kenntnis genommen	1709/2025	Mitteilung BV
Ö 10.2.19	Nachtrag: 23.06.2025 Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0499/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung Anlage 1a - Flächenvergleich Diagramm Anlage 2 - steuerungsrelevant Anlage 3 - nicht steuerungsrelevant Anlage 4 - sonstiger Leerstand
Ö 10.2.20	Nachtrag: 23.06.2025 Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Beschluss: Kenntnis genommen	1295/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Beteiligung Medienarbeit Anlage 2 - Regelwerk - Koeln Gestaltet Außengastronomie barrierefrei
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:50
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Verlängerung Nutzungsvereinbarungen Erstaufnahmeeinrichtung Alteburger Straße/ Schönhauser Straße 10-16 in 50968 Köln-Bayenthal
N	Nachtrag: 30.06.2025 Vorlage 1583/2025 Verlängerung der Nutzungsvereinbarungen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Nachtrag: 30.06.2025 Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII b in Köln-Marienburg

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:50