SessionNet | 30. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk - 20.03.2025

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Sitzung

BV8/0032/2025

Gremium

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Raum

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901

Zeit

17:00-18:31

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirksbürgermeisterin

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - Radwege in Köln, Az.: 07/24 Beschluss: geändert beschlossen	3758/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Eingabe Anlage 2 - Auszug aus dem BP BAB 09.12.24 TOP 2.1 Anlage 3 Schreiben des Petenten Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung zu Anlage 3 Anlage 5 Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Nippes 06.02.2025 Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll Bezirksvertretung Mülheim 03.02.2025 Anlage 7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bezirksvertretung Kalk 20.03.25 Anlage 8 Auszug aus der Niederschrift Bezirksvertretung Porz 01.04.2025
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 7.1	Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Spekulationsobjekt oder Totalversagen von Herrn Greitemann? Olpener Straße 248-252" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0238/2025	Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö 7.2	Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Racial Profiling der Polizei Köln offenlegen" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0251/2025	Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö 8	Verwaltungsvorlagen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Vergabe von Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	0661/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Liste für BV 2025
Ö 8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Kalk Mitte in Köln Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	0522/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Übersichtsplan mit Flurstücksliste Anlage 2: Steckbrief Kalk Mitte Anlage 3: Informationsbroschüre Soziale Erhaltungssatzungen in Köln
Ö 8.2.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück Beschluss: ungeändert beschlossen	0330/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 4 Machbarkeitsstudie Anlage 5 Beschluss der BV Kalk vom 20.03.2025 zu 0330 2025 Anlage 6 redaktionelle Ergänzung Beschlussvorschlag Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.1 und Änderungsanträge StEA 22.05.2025
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Gärten und Wald statt Beton und Asphalt - Aufstellung eines (Nicht-) Bebauungsplans" Vorlage 0330/2025 "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0344/2025	Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung einer Anfrage von Bezirksvertreter Fischer (Die LINKE.) in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 23.01.2025 :" Schließungen Kalker Stadtgarten" Beschluss: Kenntnis genommen	0345/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.2	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV 8 vom 28.11.2024 zum Brachland auf dem Grundstück Hans-Schulten-Straße neben KiTa (AN/1595/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	3752/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.3	Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 01.02.2025 (AN/0040/2025) betreffend "Sachstand Instandsetzung der Abgrenzung des Bachbettes in der Abshofstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	0386/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der BV 8 vom 28.11.2024 (AN 1616/2024) betreffend "Schulwegsicherung für die KGS Vietorstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	0650/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Gem. Anfrage SPD-Fraktion, Fraktionen B90 und Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Servatiusstraße in Ostheim, Tempo 30" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0321/2025	Gem. Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.2	Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Verkehrssituation auf dem Fockerweg in Köln Rath/Heumar – insbesondere im Bereich vor Haus Baden" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0324/2025	Anfrage (CDU BV8)
Ö 9.2.3	Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025: "Verkehrssituation auf der Kuthstraße zwischen den KVB-Haltestellen Buslinie 153 „Vingst“ und „Kampgasse“" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0325/2025	Anfrage (CDU BV8)
Ö 9.3	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Kalk priorisierten Straßenbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	3941/2024	Mitteilung BV Anlage 1
Ö 10.2.2	Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2025 - Sportboxen Beschluss: Kenntnis genommen	0207/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.3	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025" Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2025	Mitteilung Hauptausschuss A2 Plakat Ehrenamtspreis 2025
Ö 10.2.4	Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 71453/02 (gem. § 3 Abs. 2 BauGB) Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	0444/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Geltungsbereich Anlage 2: Begründung nach § 3 Abs. 2 i.Vm. § 2a BauGB Anlage 3: Textliche Festsetzungen Anlage 4: Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf Anlage 5: Vorhaben- und Erschließungsplan (Entwurf)
Ö 10.2.5	Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	0520/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Anmietung der Modulbauten in der Neuerburgstraße/Dillenburger Straße Beschluss: Kenntnis genommen	0632/2025	Mitteilung BV
Ö 10.2.7	Mitteilung zur Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung - Freiraum Kalker Höfe Beschluss: Kenntnis genommen	0475/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 I Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung Kalker Höfe
Ö 10.2.8	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0691/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.9	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0668/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024 Beschluss: zurückgestellt	0313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Legende
Ö 10.2.11	Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Thumbstraße zwischen Eythstraße und Markt Beschluss: Kenntnis genommen	0622/2025	Mitteilung BV Lageplan Fahrradstraße Thumbstraße
Ö 10.2.12	Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung des Gestaltungshandbuches der Stadt Köln Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum Beschluss: zurückgestellt	0070/2025	Mitteilung Ausschuss KoelnGestaltetGemeinsam DigitalerFolder
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö 13.1	Übersicht Offene Anfrage Stand 20.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung Schulleitungen
N 14.2.2	Gestattungsvertrag " Mehr Sicherheit für die Kita Vietorstraße durch Schließung von Zuwegungen" ( 3443/2024)

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: