SessionNet | 31. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk - 15.05.2025

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Sitzung

BV8/0033/2025

Gremium

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Raum

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901

Zeit

17:00-19:30

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 7.1	Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Wirksame Unterbindung des Befahrens des Platzes an Kalk Post" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0507/2025	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Schulwegsicherung für die Grundschülerinnen der Grünebergschule - jetzt!" Beschluss:* endgültig zurückgezogen	AN/0480/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö 7.3	Gem. Antrag SPD- und CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Verkehrssituation auf dem Rather Mauspfad in Köln - Rath/Heumar" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0506/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Kalk erweitern" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0481/2025	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö 7.5	Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Pflanzung des Tiny Forest am HöVi-Land, jetzt!" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0513/2025	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö 7.6	Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Prüfung eines temporären Halteverbots (VZ 283) während der Straßenreinigung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0508/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.7	Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "KVB-Ausbaupläne rechtsrheinisch" Beschluss: zurückgestellt	AN/0514/2025	Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö 7.8	Gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, B90 und Die LINKE: "Verbesserung der Verkehrssituation auf der Lustheider Straße in Köln Vingst" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0519/2025	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV8) Anlagen zum Antrag Anlage1 Verkehrssituation Lustheider Straße
Ö 7.9	Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Shuttlebusse für unser Pflegepersonal" Beschluss: zurückgestellt	AN/0515/2025	Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö	Gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die LINKE.: "Bessere ÖPNV-Anbindung zwischen den Klinikstandorten Holweide und Merheim" Beschluss: zurückgestellt	AN/0629/2025	Gem. Änderungsantrag (SPD BV8)
Ö 7.10	Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Vonovia-Wohnungen in Köln enteignen und dem Gemeinwohl zuführen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0516/2025	Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö 8	Verwaltungsvorlagen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien Beschluss: ungeändert beschlossen	1086/2025/8	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Kriterienkatalog zur Genehmigung von Außengastronomie auf Stellplätzen vom 18.03.2025
Ö 8.1.2	Kleinräumige Analyse und Bewertung der Herausforderungen und Ziele der Sozialplanung für das Sozialraumgebiet Ostheim/Neubrück Beschluss: ungeändert beschlossen	1049/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2025-04-08 SRGAnalyse OHNB final
Ö 8.1.3	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2025 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	1267/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke Köln", Planfeststellungsabschnitt 1.2 Beschluss: geändert beschlossen	0722/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2.1 - Grunderwerbsplan 1 Anlage 2.2 - Grunderwerbsplan 2 Anlage 2.3 - Grunderwerbsplan 3 Anlage 3 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Stellungnahme Anlage 5 - Anlage zur Stellungnahme Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 13.05.2025 Anlage 7, Auszug BV 8 (Kalk) vom 15.05.2025
Ö 8.2.2	Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0123/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Misch MIT - So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln!
Ö 8.2.3	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:"Bau- und Finanzierungsbeschluss für Maßnahmen im Bereich der Hallen Kalk, hier Hallen 71 und 60 sowie Dillenburger Straße 63" Beschluss: ungeändert beschlossen	0396/2025/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Kostenübersicht Halle 71
Ö 8.2.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 72453/02 Arbeitstitel: Olpener Straße 248–252 in Köln-Höhenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	0747/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 4: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 5: Abwägung der Stellungnahme aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Blatt 1 Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Blatt 2 Anlage 8: Textliche Festsetzungen Anlage 9: Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 10: Durchführungsvertrag (Entwurf) Anlage 11: Durchführungsvertrag (final)
Ö 8.2.5	Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln Beschluss: geändert beschlossen	3097/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Leitfaden Qualifizierungsverfahren Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025 Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 zu TOP 8.2.5 Vorlage 3097 2024 Anlage 5, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 15.05.2025 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll - TOP 9.2.3 Leitfaden städtebauliches Qualifizierungsverfahren (BV9) Anlage 7 BV Porz 15.05.2025 Auszug BP TOP 7.7 (3097-2024) Anlage 8 Stellungnahme Verwaltung Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Auszug aus Sitzung der BV 5 (Nppes) vom 22.05.2025
Ö 8.2.6	2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total-/Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II), Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: ungeändert beschlossen	2196/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Steckbriefe Anlage 2 - Übersicht über die projekt- bzw. schulstandortbezogenen Anpassungsbedarfe Anlage 3 - Entwicklung der Schulplatzzahlen Anlage 4 - Auszug aus der Sitzung der BV Porz am 15.05.2025 Anlage 5, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 19.05.2025 Anlage 6, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 19.05.2025 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen Anlage 8 - Antworten auf Nachfragen zur Vorlage
Ö 8.2.7	Beschluss über die Aufstellung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 252. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk Arbeitstitel: "Siedlungs- und Freiraumentwicklung am Rather See" in Köln-Neubrück, Köln Rath/Heumar und Köln-Brück Beschluss: ungeändert beschlossen	0559/2025	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Lage des Aenderungsbereiches Anlage 3 bisherige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 4 Strukturplan Neubrück Rath - Entwicklungsgebiet Rather See Anlage 5 Betrachtungsraum Gesamtkonzept "Brück-Rather Steinweg" Anlage 6 Geltungsbereich BPlan "Brück-Rather Steinweg" Anlage 7 vorgesehener Geltungsbereich BPlan "Neubrücker Ring"
Ö 8.2.8	Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030 Beschluss: ungeändert beschlossen	0992/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 AktionsplanEssbareStadt Fortschreibung2025 Anlage 3 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der CDU-Fraktion
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen SPD-Frakion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 26.01.2023 (4307/2022) betreffend Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Servatiusstraße in Ostheim, Tempo 30 (AZ.:02-1600-142-22) Beschluss: Kenntnis genommen	0859/2025	Mitteilung BV
Ö 9.1.2	Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025 (AN/0324/2025) betreffend "Verkehrssituation auf dem Fockerweg in Köln Rath/Heumar – insbesondere im Bereich vor Haus Baden" Beschluss: Kenntnis genommen	0946/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.3	Beantwortung von Nachfragen zur Mitteilung 0632/2025 (TOP 10.2.6) in der Bezirksvertretung Kalk vom 20.03.2025: "Anmietung der Modulbauten in der Neuerburgstraße/Dillenburger Straße" Beschluss: Kenntnis genommen	0632/2025/1	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.1.4	Aktualisierung einer Beantwortung einer Frage aus aktuellem Anlass von Bezirksvertreter Fischer (Die LINKE.) in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 23.01.2025 :" Schließungen Kalker Stadtgarten" Beschluss: Kenntnis genommen	1299/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.5	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022“ (AN/2007/2022) betreffend „Befahrung der Steprathstraße in Köln-Kalk mit LKW über 7,5 t“	1071/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.6	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage Der Linke Fraktion (AN/1127/2024), Betreff: (Nicht-) Umsetzung des Aktionsplans Essbare Stadt	1390/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Es dröhnt in meinen Ohren – Wie weit sind die Planungen für ein Nachtflugverbot?" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0482/2025	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.2	Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "SUV als Gefahr für Leib und Leben?" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0605/2025	Anfrage (Die Linke BV8)
Ö 9.2.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: : "Nicht nur "um de´Dom rüm" – Der Stadtteil Kalk braucht auch eine Frischekur zum Frühling!" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0483/2025	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.4	Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Verstoß gegen Bundesnaturschutzgesetz und Missachtung städtischer Vorgaben durch das Grünflächenamt" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0607/2025	Anfrage (Die Linke BV8) Aufnahmen vom 23
Ö 9.2.5	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Guru Guru Guru - Taubenbestand im Stadtteil Kalk" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0484/2025	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.3	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung des Gestaltungshandbuches der Stadt Köln Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum Beschluss: Kenntnis genommen	0070/2025	Mitteilung Ausschuss KoelnGestaltetGemeinsam DigitalerFolder
Ö 10.2.2	Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Legende
Ö 10.2.3	Sachstand Hallen Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	0488/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Hallenbeschriftung Anlage 2 Projektstruktur Anlage 3 Nutzung Osthof
Ö 10.2.4	Konsequenzen aus dem beschlossenen weiteren Vorgehen in Bezug auf die Hallen Kalk (Hallen 75-77) Beschluss: Kenntnis genommen	0603/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0912/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0847/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Kriterien zur Einstufung in Kategorien Anlage 2 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Verteilung der Mittel Anlage 3 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Freigabe und Verteilung Mittel Interkulturelle Zentren 2025
Ö 10.2.7	Ortswechsel der Jugendwerkstatt Berliner Straße nach Neubrück Beschluss: Kenntnis genommen	0795/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Fachgespräch Kalker Hauptstraße Beschluss: Kenntnis genommen	0623/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Präsentation Fachgespräch Kalker Hauptstraße 04.02.2025
Ö 10.2.9	45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0647/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.10	Anpassung der Parkgebührenzeit auf der Kalker Hauptstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1058/2025	Mitteilung BV
Ö 10.2.11	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms Beschluss: Kenntnis genommen	1019/2025	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.1.1	Wahl einer Schiedsperson im Stadtbezirk Kalk für den Schiedsamtsbezirk 83
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anfragen
N 13.1	Neue Anfragen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Beantwortung einer Nachfrage von SE Goedecke aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 3. Februar 2025 zur Vorlage 2371/2024/3 bezüglich der Phtotovoltaik-Anlage für ein Gebäudes in der Corintostraße 1, 51103 Köln
N 14.2.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bezirksvertreter Fischer (Fraktion Die LINKE.) aus der 30. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 20.03.2025 betreffend Top 9.3.3 „Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass"

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: