SessionNet | 32. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk - 26.06.2025

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV8/0034/2025

Gremium

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Raum

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901

Zeit

17:00-19:18

Einladung Bezirksbürgermeisterin

erweiterte Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Beginn 17:03
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohneranfrage betr. Klärung der Gültigkeit der Gestaltungssatzungen für Neubrück von 1969 und 1982 Beschluss: Kenntnis genommen	1830/2025	Mitteilung BV
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 7.1	Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Henleinstraße entlasten - Schulwegsicherheit jetzt verbessern!" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0826/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.2	Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025Erarbeitung und Einrichtung eines historischen Industriekulturpfads für den Stadtteil Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0753/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: " Erarbeitung und Einrichtung eines historischen Industriekulturpfads für den Stadtteil Kalk" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1012/2025	Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 7.3	Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "KVB-Ausbaupläne rechtsrheinisch" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0514/2025	Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö 7.4	Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Geschwindigkeitsbegrenzung im Fockerweg in Köln-Rath/Heumar" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0827/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö	Ergänzungsantrag der Fraktion Die LINKE. zum SPD-Antrag "Geschwindigkeitsbegrenzung im Fockerweg in Köln-Rath/Heumar" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1017/2025	Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 7.5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Gleicher Kinderschutz für alle Kinder - Soziale Hilfsmaßnahmen in der Stadtbahn" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0754/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö	Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B90/Die Grünen, Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk betreff: "Gleicher Kinderschutz für alle Kinder - Soziale Hilfsmaßnahmen in der Stadtbahn Kalk" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1020/2025	Gem. Änderungsantrag (SPD BV8)
Ö 7.6	Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Shuttlebusse für unser Pflegepersonal" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0515/2025	Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö	Gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die LINKE: "Bessere ÖPNV-Anbindung zwischen den Klinikstandorten Holweide und Merheim" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0629/2025	Gem. Änderungsantrag (SPD BV8)
Ö 7.7	Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Piktogramme mit Hinweis auf Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Fahrbahn" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0828/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.8	Dieser Antrag wurde zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 7.9	Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Klare Regeln für die Germaniastraße: Verkehrsführung und Parkflächen eindeutig gestalten!" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0829/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.10	Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Schutz von Wertgegenständen auch für Obdachlose und Wohnungslose" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0854/2025	Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö 7.11	Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Neue Perspektiven für Höhenberg: Wohnraum und Gemeinschaft auf der Fläche des Bauhofs" Beschluss: vertagt	AN/0830/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.12	Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Mehr Platz, weniger Chaos - Parkpalette für Höhenberg jetzt planen!" Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0831/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 8	Verwaltungsvorlagen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Kunststoffrasen-Belagserneuerung auf der Sportanlage Eythstraße in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	0377/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Luftbild Anlage 02 Zustandsbericht Anlage 03 Kostenberechnung
Ö 8.1.2	Genehmigung der DE:"Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	3654/2024/8	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Ergebnisse Fachcontrolling für 2023 - Auszüge GWA-Förderprogramm ab 01-07-2025 GWA-Gebietsauswahl 2025 ab 01-07-2025
Ö 8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Beschluss über die Leitlinien des Qualifizierungsverfahrens (verfahrensleitender Beschluss); Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück Beschluss: geändert beschlossen	1426/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Leitlinien Qualifizierungsverfahren Anlage 3 Vorab-Auszug StEA 26.06.2025 zu TOP 5.2 und Änderungsanträge 1426-2025 Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokol der BV 8 zu 1426/2025
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE.: " Beschluss über die Leitlinien des Qualifizierungsverfahrens (verfahrensleitender Beschluss); Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1011/2025	Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 8.2.2	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	1656/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neufassung der Geschäftsordnungen des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Anlage 2 Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) Anlage 3, Auszug BV 9 (Mülheim) vom 23.06.2025 Anlage 4, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 23.06.2025 Anlage 5, Auszug BV 8 (Kalk) vom 26.06.2025 Anlage 6, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 26.06.2025 Anlage 7, Auszug BV 7 (Porz) vom 26.06.2025 Anlage 8, Auszug BV 5 (Nippes) vom 26.06.2025 Anlage 9, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) vom 30.06.2025 Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 (Rodenkirchen) 30.06.2025 1656-2025 Anlage 11, Übersicht über die Beschlüsse der BVen Änderung der GeschO Rat
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk: "Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0960/2025	Änderungsantrag (SPD BV8)
Ö 8.2.3	Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße in Kalk – Reduzierung der Planungsvarianten Beschluss: ungeändert beschlossen	1257/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2025
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk betreff: " (1257/2025) - Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße in Kalk – Reduzierung der Planungsvarianten" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1021/2025	Änderungsantrag (CDU BV8)
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. betreff: "Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße in Kalk" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1016/2025	Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 8.2.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 71453/02 Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	1428/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der TÖBs nach § 4 Abs. 1 BauGb Anlage 4: Darstellung und Bewertung aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5: Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der TÖBs nach 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Abwägung der Stellungnahmen aus der Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 7: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (Blatt 1) Anlage 8: Vorhaben- und Erschließungsplan (Blatt 2) Anlage 9: Textliche Festsetzungen Anlage 10: Satzungsbegründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 11: Entwurf des Durchführungsvertrages Anlage 12: Durchführungsvertrag (final)
Ö 8.2.5	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Albert-Schweitzer-Schule und dem Heinrich-Heine-Gymnasium, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0426/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 8.2.6	Neubau eines Erweiterungsbaus in Modulbauweise, einer Einfachturnhalle, eines Erweiterungsbaus für die Mensa und Umbau von Fachräumen für das Schulzentrum Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln (Ostheim) - Bedarfsprüfungs-, Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1018/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan (neu) Anlage 3 - Kostenrahmen Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 8.2.7	Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ohne Votum behandelt	1618/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule Geistige Entwicklung Kolkrabenweg Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 8.2.8	Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Sportplatzstraße 82-84, 51147 Köln (Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ohne Votum behandelt	1633/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1633-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule Geistige Entwicklung Sportplatzstraße (Pestalozzi-Schule)
Ö 8.2.9	Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln (Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Beschluss: ohne Votum behandelt	1634/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule geistige Entwicklung Auf dem Sandberg Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1634-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 20.10.2022 (AN/1780/2022) betreffend „Geschwindigkeitsreduzierung auf der Oranienstraße in Köln-Höhenberg und Köln-Vingst“ Beschluss: Kenntnis genommen	1704/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.2	Beantwortung mündlicher Nachfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.05.2025 bezüglich des weiteren Vorgehens in Bezug auf die Hallen Kalk (Hallen 75-77) Beschluss: Kenntnis genommen	0603/2025/1	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.05.2025 (AN/0607/2025) betreffend "Verstoß gegen Bundesnautrschutzgesetz und Missachtung städtischer Vorgaben durch das Grünflächenamt"	1519/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.4	Beantwortung von Nachfragen von Bezirksvertreterinnen Robyns und Grube aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.05.2025 zur Anmietung der Modulbauten in der Neuerburgstraße/Dillenburger Straße Beschluss:* Kenntnis genommen	0632/2025/3	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV) Anlage 1 - Lageplan
Ö 9.1.5	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) vom 15.05.2025 betr. "SUV als Gefahr für Leib und Leben?" (AN/0605/2025) Beschluss: Kenntnis genommen	1982/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 26.06.2025: "Gefahrenlage in der Gottfried-Hagen-Str. 1 in Humboldt-Gremberg (Schrotthandel)" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0937/2025	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.2	Anfrage der Fraktion B90 in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 26.06.2025: "Bebauung am Bürgerpark - Warum darf heute so hoch gebaut werden?" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0756/2025	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.3	Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 26.06.2025: "Stillstand in der Sporthalle: Wann kommt die Reparatur der Tribüne am Hardtgenbuscher Kirchweg?" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0938/2025	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.4	Anfrage der Fraktion B90 in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 26.06.2025: "Versenkbare Poller endlich auch in Kalk?" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0757/2025	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.5	Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 26.06.2025: "Vermüllung am Alten Deutzer Postweg zwischen Ostheim und Rath/Heumar" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0939/2025	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.3	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Sachstandsbericht zu den RadPendlerRouten in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3958/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Auflistung Führungsformen Anlage 2 - RPR1 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 3 - RPR2 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 4 - RPR3 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 5 - RPR4 Uebersicht vorgesehene Fuehrungsformen Anlage 6 - rechtsrheinische RPR aktueller Stand
Ö 10.2.2	Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1364/2025	Mitteilung Ausschuss WAK 2024 08 05 25
Ö 10.2.3	Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG) Beschluss: Kenntnis genommen	1320/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Bestands- und Potenzialanalyse
Ö 10.2.4	Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1317/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26 Beschluss: Kenntnis genommen	1253/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Anmeldezahlen
Ö 10.2.6	Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans „Besser durch Köln" (SUMP)“ Beschluss: Kenntnis genommen	1167/2025	Mitteilung Ausschuss III Besser durch Koeln Abschlussbericht Stufe 1 BARRIEREFREI
Ö 10.2.7	Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1593/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit Beschluss: Kenntnis genommen	1772/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Deutzer Hafen Anlage 2 Rathenauplatz Anlage 3 Falkenweg Anlage 4 Sternengasse Anlage 5 Widdersdorfer Straße Anlage 6 Südliche Schmiedegasse Anlage 7 Schlenderhaner Straße Anlage 8 Am Bahnhof Anlage 9 Maarhäuser Weg Anlage 10 Friedrichstraße Anlage 11 Adalbertstraße Anlage 12 Quartier Schlebuscher Weg
Ö 10.2.9	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Friedhof Lehmbacher Weg, Aktenzeichen 32/24 Beschluss: Kenntnis genommen	1812/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.10	Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) hier: Änderungen nach den Sommerferien 2025 sowie nach Ende der Sperrung der Mülheimer Brücke für den Stadtbahnverkehr Beschluss: Kenntnis genommen	1590/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.11	Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle der Jahre 2023 und 2024 im Stadtbezirk Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	1809/2025	Mitteilung BV Anlage 1 - Übersicht der Unfallhäufungsstellen und -linien im Stadtbezirk Kalk
Ö 10.2.12	Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte Beschluss: Kenntnis genommen	2196/2024/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2.13	Radverkehrsförderung Wahlperiode 2020-2025 - Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	1280/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Radverkehrskonzept Kalk Anlage 2 Fahrradstrassennetz Kalk Anlage 3 RadPendlerRoute 3
Ö 10.2.14	Sachstand Hallen Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	1678/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Hallenbeschriftung
Ö 10.2.15	Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045 Beschluss: Kenntnis genommen	1797/2025	Mitteilung Ausschuss KSN 12 2025 Bevölkerungsvorausberechnung Köln 2025 bis 2045 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035
Ö 10.2.16	Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0499/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Zusammenfassung Anlage 1a - Flächenvergleich Diagramm Anlage 2 - steuerungsrelevant Anlage 3 - nicht steuerungsrelevant Anlage 4 - sonstiger Leerstand
Ö 10.2.17	Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Beschluss: Kenntnis genommen	1295/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Beteiligung Medienarbeit Anlage 2 - Regelwerk - Koeln Gestaltet Außengastronomie barrierefrei
Ö 10.2.18	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichtung von Zebrastreifen auf der Kalk-Mülheimer-Straße, der Vietorstraße und der Thessaloniki-Allee, Aktenzeichen: 02/25 Beschluss: Kenntnis genommen	2095/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.19	Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm Beschluss: Kenntnis genommen	1709/2025	Mitteilung BV
N 11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2.1	Anmietung von Containereinheiten in der Neuerburgstraße 19 in 51103 Köln-Kalk für die Förderschulbedarfs mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/2026 - Bedarfsfeststellungs- und Anmietbeschluss
N 13	Anfragen
N 13.1	Übersicht Offene Anfrage Stand 26.06.2025
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Beantwortung von Nachfragen von Bezirksvertreter*innen Robyns und Grube aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.05.2025 zur Anmietung der Modulbauten in der Neuerburgstraße/Dillenburger Straße

Informationen

Beginn 17:03