SessionNet | 33. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk - 04.09.2025

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Sitzung

BV8/0035/2025

Gremium

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Raum

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901

Zeit

17:00-19:06

Einladung Bezirksbürgermeisterin

erweiterte Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO – Einrichtung von Zebrastreifen auf der Kalk-Mülheimer-Straße, der Vietorstraße und der Thessaloniki-Allee, Aktenzeichen: 02/25 Beschluss: geändert beschlossen	2598/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben Anlage 3 weiteres Schreiben vom Petenten
Ö 2.2	Bürgereingabe nach § 24 GO – Neuer Zebrastreifen für die Kalker Hauptstraße auf Höhe Grünebergstraße, Aktenzeichen 66/24 Beschluss: geändert beschlossen	2600/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben Anlage 3 weiteres Schreiben vom Petent
Ö 2.3	Bürgereingabe nach § 24 GO– Outdoor-Wickeltische / Wickelboards für Kalk, Aktenzeichen 108/25 Beschluss: ungeändert beschlossen	2601/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben Anlage 3 weiteres Schreiben vom Petent
Ö 2.4	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Halteverbot Forststraße und Bordsteinerhöhung, Aktenzeichen 42/24 Beschluss: geändert beschlossen	2610/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben Anlage 3 weiteres Schreiben von Petent
Ö 2.5	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation in der Germaniastraße Beschluss: vertagt	2437/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bürgereingabe zur Parksituation in der Germaniastraße Anlage 2 Zufahrten ehemaligen DB Garagen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Annahme von Schenkungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 7.1	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Neue Perspektiven für Höhenberg: Wohnraum und Gemeinschaft auf der Fläche des Bauhofs" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0830/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 13 der Geschäftsordnung des Rates zu „Neue Perspektiven für Höhenberg: Wohnraum und Gemeinschaft auf der Fläche des Bauhofs“ - AN/0830/2025 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1254/2025	Änderungsantrag (Grüne BV8)
Ö	Gemeinsamer Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE. zu: "Neue Perspektiven für Höhenberg: Wohnraum und Gemeinschaft auf der Fläche des Bauhofs" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1269/2025	Gem. Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 7.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Im langen Bruch senkt sich Stille ein" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1124/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö 7.3	Gem. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Verfallene Telefonzellen ade!" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1147/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Beschlüsse umsetzen jetzt!" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1123/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö 7.5	Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Verkehrssicherheit Fuldaer Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1150/2025	Antrag nach § 3 (Die Linke BV8)
Ö 7.6	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Prüfung der Anordnung von Tempo 30 Bereichen an bestehenden Fußgängerüberwegen in der Rösrather Straße in Rath/Heumar" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1148/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Verträge einhalten – Kunstgegenstände zurückgeben" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1122/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö 7.8	Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Neue Bäume für den Hans-Zandovski-Platz" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1149/2025	Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.9	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Feuerwehrzufahrten auch rechtsrheinisch prüfen (und mit Merheim beginnen)" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1121/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV8)
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025 zu: "Feuerwehrzufahrten auch rechtsrheinisch prüfen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1265/2025	Änderungsantrag (SPD BV8)
Ö 8	Verwaltungsvorlagen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Johann-Mayer-Straße zwischen Rolshover Straße und Robertstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	2352/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 8.1.2	Vergabe von restlichen Teilen der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	2621/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Restmittel für BV
Ö 8.1.3	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung; hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2665/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Straßenreinigungsverzeichnis 2026 BV8 Kalk
Ö 8.1.4	Alte Beschlüsse der Bezirksvertretung Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	2730/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Alte Beschlüsse Bezirksvertretung Kalk
Ö 8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Neubau der Jugendeinrichtung „Am Wunschtor" in der Gernsheimer Straße 22 in Ostheim im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück" als Bestandteil des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1310/2025	Beschlussvorlage Rat 0 Dringlichkeit Baubeschluss 1310-2025 01 GERN Visual. Vogelperspektive 02 GERN Visual. Eingang 03 GERN Visual. Garten 04 GERN Ansichten S-N 05 GERN Ansichten O-W u. Schnitt B-B 06 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 8.2.2	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: "Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW" Beschluss: ungeändert beschlossen	2582/2025/4	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung (Synopse) Anlage 2 - 34. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 10. Februar 2009
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich AN/0938/2025 Stillstand in der Sporthalle: Wann kommt die Reparatur der Tribüne am Hardtgenbuscher Kirchweg?	2065/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD Fraktion aus der Sitzung der BV Kalk vom 26.06.2025, betr. "Ampelanlage Kalker Hauptstraße/ Kapellenstraße" TOP 9.3.1	2234/2025	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.1.3	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion der BV 8 vom 26.06.2025 betr. Vermüllung am Alten Deutzer Postweg zwischen Ostheim und Rath/Heumar	2260/2025	Mitteilung BV
Ö 9.1.4	Beantwortung einer Anfrage (BV) betreffend die "Bebauung am Bürgerpark – Warum darf heute so hoch gebaut werden?"	2333/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.5	TOP 9.1.5 wurde in den" Nicht öffentlichen Teil verschoben"
Ö 9.1.6	Beantwortung einer Anfrage (BV) betreffend den "Grünflächenausgleich bei der Bebauung Steinmetzstraße im Stadtteil Kalk"	2280/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.7	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 23.01.2025, betr. "Lichtemissionen Kalker Hauptstraße (Stadtgarten)" (AN/0037/2025)	2350/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.8	Beantwortung einer Nachfrage durch Bezirksvertreters Krems (SPD-Fraktion) betreffend Vorlage/ Mitteilung-Nr. 1772/2025	2384/2025	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.1.9	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen aus der Sitzung der BV Kalk vom 23.01.2025 betr. "Ersatzbuslinien für stark frequentierte Bahnstrecken" (AN/0036/2025)	2426/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.10	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.05.2025 AN/0483/202 betr.: "Sauberkeit in Kalk"	2518/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.11	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022 (AN/2096/2022) betreffend "Status Trinkwasserbrunnen"	2687/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.12	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion CDU in der Bezirksvertretung Kalk aus der Sitzung vom 29.02.2024 (AN/0245/2024) betreffend "Sachstand Kreisel Dattenfelder/Hans-Schulten Str., Köln Brück und Bachbett /Straßensanierung Abshofstr., Köln-Merheim"	2328/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.13	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen von Manuela Grube aus der Sitzung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) vom 05.09.2024 betreffend "Denkmalschutz Kulturhallen 75-77 am Ottmar-Pohl-Platz" (AN/1086/2024)	2560/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Betrieb eines Wakeclubs und Badestrandes am Rather See"	AN/1217/2025	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.2	Anfrage der Fraktion B90 in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025 "Das AZ soll kommen – Kosten über Kosten"	AN/1119/2025	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.3	Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Spekulationsgeschäfte an der Nassau Straße 81?"	AN/1216/2025	Anfrage (Die Linke BV8)
Ö 9.2.4	Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025 :"Novelle der StVO und der Verwaltungsvorschrift – hier Zebrastreifen und Tempo 30"	AN/1218/2025	Anfrage (SPD BV8)
Ö 9.2.5	Anfrage der Fraktion B90 in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025 : "Bahnhof Rath/Heumar – Wie weit ist die Vorbereitung?"	AN/1120/2025	Anfrage (Grüne BV8)
Ö 9.2.6	Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 04.09.2025: "Bauleitplanverfahren 6 Jahre nach Aufstellungsbeschluss... warum nicht einfach eine öffentliche Grünfläche daraus machen?"	AN/1220/2025	Anfrage (Die Linke BV8)
Ö 9.3	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen	1264/2025	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 10.2.2	Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 hier: Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid in Neubrück	1143/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 10.2.3	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Zugang zu den Köln Arcaden, zur Bahnhaltestelle Kalk Post, zur S-Bahn-Station Trimbornstraße, Aktenzeichen 15/25	2213/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.4	Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten	2205/2025	Mitteilung BV ANLAGE Vergabegrundsätze
Ö 10.2.5	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung	2367/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.6	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anwohnerparken im Bereich Gießener Straße, Köln-Kalk, Aktenzeichen 91/25	2456/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.7	Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25	2324/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Eingabe Anlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 10.2.8	Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag	2232/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Qualitätsbericht der KVB für das Jahr 2024
Ö 10.2.9	Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke Beschluss: Kenntnis genommen	2509/2025	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 10.2.10	Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Kalk 01/2024 bis 06/2025	2623/2025	Mitteilung BV Beschlüsse über Haushaltsmittel - Tabelle mit Summen
Ö 10.2.11	Planungsbeschluss Kalker Hauptstraße	2701/2025	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.1.1	Vermietung einer Sportfläche am Pohlstadtsweg
N 12.1.2	Beantwortung einer Anfrage zu einer bislang für ein Café genutzten Terrasse im Kalker Stadtgarten (AN/0331/2024)
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anfragen
N 13.1	Übersicht Offene Anfrage Stand 20.03.2025
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: