SessionNet | 2.. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk - 27.11.2025

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Sitzung

BV8/0002/2025

Gremium

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Raum

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901

Zeit

17:00-18:02

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Einwohneranfrage betr. Klärung der Gültigkeit der Gestaltungssatzungen für Neubrück von 1969 und 1982 Beschluss: Kenntnis genommen	2450/2025	Beantwortung e. Einwohneranfrage (BV) Mitteilung BV
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO– „Situation in Humboldt/Gremberg“, Aktenzeichen 05/24 S Beschluss: ungeändert beschlossen	2581/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Eingabe Anlage 3 - Antwortschreiben
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Genehmigung der DE: "Annahme einer Schenkung "Geldspende Sparkasse – Gesamtschule Corintostraße“" Beschluss: ungeändert beschlossen	2975/2025	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Schenkungserklärung SparkasseKölnBonn
Ö 7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 7.1	Gem. Antrag der Fraktionen SPD-, CDU- und B90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 27.11.2025: "Errichtung eines Interims während der Renovierung der Stadtteilbibliothek Neubrück" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1319/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk zum gem. Antrag der Fraktionen SPD-, CDU-, und B90 Die Grünen: "Errichtung eines Interims während der Renovierung der Stadtteilbibliothek Neubrück" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1399/2025	Änderungsantrag (Die Linke BV8)
Ö 7.2	Gem. Antrag der Fraktionen SPD-, CDU- und B90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 27.11.2025: "Einrichtung eines Durchfahrt- bzw. Halteverbotes für LKW und Kleintransporter im Pohlstadtsweg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1320/2025	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV8)
Ö 7.3	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die LINKE. :" Barrierefreier Zugang" Beschluss: vertagt	AN/1400/2025	Dringlichkeitsantrag (Die Linke BV8)
Ö 8	Verwaltungsvorlagen
Ö 8.1.1	Der Tagesordnungspunkt wurde nach TOP 6.1 verschoben
Ö 8.1.2	Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Kalk zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025) Beschluss: vertagt	3265/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2022-11-10 Anlage Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat barrierefrei
Ö 8.1.3	Der Tagesordnungspunkt wurde zu TOP 12.1.2 verschoben
Ö 8.1.4	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2025/2026 - hier:Förderprogramm Beschluss: ungeändert beschlossen	3301/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Förderprogramm Veedelszüge 2025 2026
Ö 8.1.5	Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Kalk 2025/2026 – Mittelvergabe Beschluss: ungeändert beschlossen	3302/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit
Ö 8.1.6	Beschlussvorlage über mehrere Anfragen der BV 8 im Rahmen des Rückholrechts Beschluss: vertagt	3028/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "BAB 3, 4, 59 - Ersatzneubau der Bauwerke im Bereich des Autobahndreiecks Heumar" Beschluss: ungeändert beschlossen	3093/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Lageplan 1 Anlage 4 - Lageplan 2 Anlage 5 - Lageplan 3 Anlage 6 - Lageplan 4 Anlage 7 - Lageplan 5 Anlage 8 - Erläuterungsbericht Anlage 9 - Stellungnahme Anlage 10 - Auszug BV Porz 04.12.2025
Ö 8.2.2	Übertragung der Netzwerkarbeit "Sport in Metropolen" auf den rechtsrheinischen Stadtbezirk Porz Beschluss: vertagt	3152/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Analyse Stadtbezirk Porz
Ö 8.3	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Beantwortung der Anfrage AN/1134/2024 der CDU-Fraktion bezüglich des Neubaus einer Grundschule in Köln-Merheim Beschluss: Kenntnis genommen	0763/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.2	Beantwortung der Anfrage AN/1132/2024 (SPD-Fraktion vom 05.09.2024: "Vingster Freibad" Beschluss: Kenntnis genommen	3093/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.3	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 26.06.2025 (AN/0937/2025) betr.: "Gefahrenlage in der Gottfried-Hagen-Str.1 in Humboldt-Gremberg" Beschluss: Kenntnis genommen	2925/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 04.09.2025 betreffend „Bahnhof Rath/Heumar - Wie weit ist die Vorbereitung?" (AN/1120/2025) Beschluss: Kenntnis genommen	3026/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.5	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 8 vom 24.08.2023 betr. „Planungsbeschleunigung und Sachstand bei Autobahnausbauprojekten des Bundes mit Bezug zum Stadtbezirk Kalk“ Beschluss: Kenntnis genommen	3282/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage der AfD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 27.11.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1357/2025	Anfrage (AfD BV8)
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Jahresbericht 2024 der Naturschutzwacht Bezirk 8 (Kalk) Beschluss: Kenntnis genommen	2872/2025	Mitteilung BV Landschaftswacht 24-anomysiert
Ö 10.2.2	Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2286/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.3	Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen Beschluss: Kenntnis genommen	2942/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Kalk Beschluss: vertagt	3285/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Errichten eines Spielplatzes auf der Grünfläche "Alter Friedhof Kalk" an der Kapellenstraße, Aktenzeichen 100/25 Beschluss: Kenntnis genommen	3334/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 10.2.6	Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3176/2025	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 04.09.2025 (AN/1216/2025) betreffend Spekulationsgeschäfte an der Nassau Straße 81?
N 12.1.2	Anmietung einer Immobilie als Unterkunft Pflegekolonne des Sportamtes im Bezirk 8
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anfragen
N 13.1.1	Übersicht Offene Anfrage Stand 26.06.2025
N 13.2	Neue Anfragen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: