SessionNet | 35.Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 24.03.2025

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Sitzung

BV9/0035/2025

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-20:03

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Anlage zu TOP B - Austausch mit Herrn Voigtsberger

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö	Wohnungssituation der Mieterinnen und Mieter der LEG Immobiliengesellschaft in Höhenhaus Gemeinsamer Antrag auf eine Aktuelle Stunde der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 10.03.2025	AN/0302/2025	erneute Aktuelle Stunde zur Thematik Wohnungssituation für Mieterinnen und Mieter der LEG SE Immobiliengesellschaft in Hoehenhaus
Ö	Austausch mit Herrn Beigeordneten Robert Voigtsberger, Dezernat Bildung, Jugend und Sport
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO – „Erschließung der neugeplanten Sportanlage Kopernikusstraße und Entsiegelungsmaßnahmen“ Aktenzeichen 36/24 B Beschluss: ungeändert beschlossen	0179/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Bürgereingabe nach § 24 GO; AZ 36/24 B
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 04.11.2024 (AN/1417/2024) betr.: "Warum sind die App-basierten KVB-Verspätungsanzeigen so schlecht?" Beschluss: Kenntnis genommen	0355/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Flugkorridoren und Daten der Messstation Genoveva-Gymnasium aus der Sitzung der BV Mülheim vom 04.11.2024 betreffend Fortschreibung Lärmaktionsplanung Stufe 4 (2041/2024) Beschluss: Kenntnis genommen	0409/2025	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betr. Bürgereingabe vom Oktober 2022 - Überprüfung wie Umweltschutz und Naherholung im Naturschutzgebiet Flittarder Rheinaue besser in Einklang gebracht werden können Beschluss: Kenntnis genommen	3290/2024	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 30.09.2024 betreffend "Welche Strategie verfolgt die Stadt gegen illegales Gehwegparken?, AN/1190/2024" Beschluss: Kenntnis genommen	0571/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Nachtrag: 14.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion "Die Linke" aus der BV 9 (AN/0085/2025) betreffend "Leerstehende LEG Wohnungen in Köln Höhenhaus" Beschluss: Kenntnis genommen	0582/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Sanierung Sportplatz „Im Weidenbruch“ Köln-Höhenhaus Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 09.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0279/2025	TuS Hoehenhaus
Ö 7.2.1.1	Nachtrag: 21.03.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU und SPD sowie des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 24.03.2025 betreffend Sanierung Sportplatz „Im Weidenbruch“ Köln-Höhenhaus Beschluss: Kenntnis genommen	0757/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.2	Bauanträge von Anwohnerinnen im Bereich der Siedlung Egonstraße in Köln- Mülheim Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 10.03.2025 Beschluss:* Kenntnis genommen	AN/0306/2025	Bauanträge von Anwohnerinnen im Bereich der Siedlung Egonstraße in Köln Stammheim
Ö 7.2.3	Neue Beleuchtung am Stammheimer Ufer – der zweite Versuch eine Beantwortung zu erhalten Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 10.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0307/2025	Neue Beleuchtung am Stammheimer Ufer der zweite Versuch eine Beantwortung zu erhalten
Ö 7.2.4	Überprüfung wie Umweltschutz und Naherholung im Naturschutzgebiet Flittarder Rheinaue besser in Einklang gebracht werden können Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 10.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0308/2025	Überprüfung wie Umweltschutz und Naherholung im Naturschutzgebiet Flittarder Rheinaue
Ö 7.2.5	Nachtrag: 13.03.2025 Landschaftsplan des Rheinisch Bergischen Kreises / Themen und Entwicklung der grenzübergreifenden Naturschutzgebiete Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 12.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0326/2025	Naturschutzgebiete Isborner Heide und Gierather Wald
Ö 7.2.6	Nachtrag: 13.03.2025 Holweide Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Colonia Allee sowie SB Mülheim Barrierefreiheit an Bushaltestellen Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 12.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0327/2025	Barrierefreiheit Bushaltestellen und Holweide Bushaltestelle Colonia Allee
Ö 7.2.7	Nachtrag: 17.03.2025 Dellbrück Verkehrsgefährdung durch baufälliges Gebäude Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 12.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0338/2025	Dellbrück Baufälliges Haus BGS 1052
Ö 7.2.8	Nachtrag: 18.03.2025 Situation rund um den Kiosk in der Guilleaumestraße in Köln-Buchheim Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 28.02.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0347/2025	Guilleaumestraße Kiosk
Ö 7.2.9	Nachtrag: 18.03.2025 Clevischer Ring 150: Cultopia und Reifen Gabel Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 17.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0351/2025	Anfrage Cultopia und Reifen Gabel
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Wohnungssituation der Mieterinnen und Mieter der LEG Immobiliengesellschaft in Höhenhaus(Siedlung Schlebuscher Weg, Mainweg, Birkenweg, Höhscheider Weg) kurz, mittel- und langfristig verbessern und die bestehende Zweckentfremdung schnellstmöglich zu beenden Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.02.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0179/2025	Dringlichkeitsantrag Wohnungssituation der Mieterinnen und Mieter der LEG Immobiliengesellschaft in Höhenhaus kurz mittel- und langfristig verbe
Ö 8.1.2	Holweide – Einrichtung einer Schulstraße für die KGS Neufelder Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 07.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0280/2025	Holweide Einrichtung Schulstraße KGS Neufelder Straße
Ö 8.1.3	Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Wupperplatz in Höhenhaus Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 08.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0292/2025	Erhoehung der Aufenthaltsqualitaet Wupperplatz Hoehenhaus
Ö 8.1.4	Erweiterung des Netzes der KVB-Rad-Stationen in Höhenhaus und Dünnwald Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 10.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0295/2025	Erweiterung KVB-Radstationen
Ö 8.1.5	Ausweitung der KVB-Räder im Bezirk Mülheim Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 09.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0309/2025	KVB-Rad-Angebot im Bezirk ausweiten
Ö 8.1.6	Einrichtung einer sicheren Fußgängerüberquerung am Thuleweg/ Im Weidenbruch Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 08.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0296/2025	Ueberquerung Thuleweg
Ö 8.1.7	Nachbesserung an der Toilette auf dem Wiener Platz Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 10.03.2025 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0300/2025	Nachbesserung Toilette auf dem Wiener Platz
Ö 8.1.8	Fahrradnadeln auf dem hinteren Teil des Marktplatzes Berliner Straße vor dem Supermarkt"Netto" nachhaltig nutzbar machen Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 10.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0303/2025	Fahrradnadeln auf dem hinteren Teil des Marktplatzes Berliner Straße benutzbar machen
Ö 8.1.9	Überfüllte Abfallbehälter an der Hall of Fame „Im Bischofsacker“/ Stadtteil Buchforst - Maßnahmen prüfen und entsprechend umsetzen Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der Fraktion DIE LINKEN und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 10.03.2025	AN/0304/2025	Überfüllte Abfallbehälter an der Hall of Fame am Bischofsacker in Buchforst - Maßnahmen prüfen und entsprechend umsetzen
Ö 8.1.10	Überprüfung und Umsetzung einer Nachbesserung und einer mittelfristigen, umfassenden Sanierung des Flittarder Deichs Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne vom 10.03.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0305/2025	Sachstandsbericht BV Überprüfung und Umsetzung einer Nachbesserung oder einer umfassenden Sanierung des Flittarder Deichs
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Nachtrag: 21.03.2025 Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2025; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen Beschluss: ungeändert beschlossen	0651/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7549/02 – Satzungsbeschluss – Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	3995/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Geltungsbereich Anlage 3: Auszug EHZK 2023 Anlage 4: Gegenüberstellung EHZK 2013/2023 Anlage 5: Abwägung der Stellungnahme aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 6: Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 7: Satzungsplan
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ö 10.2.3.1	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Bauphase II Beschluss: Kenntnis genommen	0460/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Deichbrücke Anlage 2 - Flutbrücke Anlage 3 - Strombrücke Anlage 4 - Rechtsrheinische Rampe
Ö 10.2.4	Regionalplanneuaufstellung Köln, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Zweiten Planentwurf eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	3640/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1A – Stellungnahme zu den Zeichnerischen Festlegungen im Regionalplanentwurf 2024 (Übersicht der Stellungnahmeelemente) Anlage 1B – Stellungnahme zu den Zeichnerischen Festlegungen und zum textlichen Teil der Planunterlage (Übersicht der Stellungnahmeinhalte)
Ö 10.2.5	238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Hier: Mitteilung über die Veröffentlichung des Entwurfs Beschluss: Kenntnis genommen	3877/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Geltungsbereich Anlage 2- Bisherige Darstellung Anlage 3- Beabsichtigte Darstellung Anlage 4- Begründung
Ö 10.2.6	Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	3942/2024	Mitteilung BV Anlage 1
Ö 10.2.7	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025" Beschluss: Kenntnis genommen	0151/2025	Mitteilung Hauptausschuss A2 Plakat Ehrenamtspreis 2025
Ö 10.2.8	Aufstellung einer öffentlichen Toilettenanlage Wiener Platz Beschluss: Kenntnis genommen	0512/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Foto Außenansicht SHS Wiener Platz
Ö 10.2.9	Sachstand Deutz-Mülheimer-Str. 151-155, Otto-Langen-Quartier Beschluss: Kenntnis genommen	0143/2025	Mitteilung BV
Ö 10.2.10	Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	0520/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.11	Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0691/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.12	Planfeststellungsverfahren zur Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Höhenhauser Ring, Bauwerke E und J Beschluss: Kenntnis genommen	0615/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.13	Nachtrag: 12.03.2025 Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht Beschluss: Kenntnis genommen	0668/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.14	Nachtrag: 12.03.2025 Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 in analoger Anwendung hier: Planung und Herstellung eines gemeinsamen Geh- und Radweges an der Markgrafenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	0553/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 10.2.15	Nachtrag: 17.03.2025 Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	0313/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Legende
Ö 10.2.16	Nachtrag: 18.03.2025 Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung des Gestaltungshandbuches der Stadt Köln Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum Beschluss: Kenntnis genommen	0070/2025	Mitteilung Ausschuss KoelnGestaltetGemeinsam DigitalerFolder
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:02
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Besetzung Schulleitungen
N 15.2	Besetzung stellvertretende Schulleitungen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:02