SessionNet | 36.Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 12.05.2025

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Sitzung

BV9/0036/2025

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:00-18:50

Einladung Bezirksbürgermeister

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Austausch mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann, Dezernat Planen und Bauen
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Stadtbahnanbindung Mülheim-Süd und Stammheim/Flittard		Stadtbahnanbindung MH-Sued und Stammheim-Flittard
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Wiederherstellung des Parkplatzes im Bereich Odenthaler Str. / Leuchter Str. in Köln Dünnwald - 23/25 Beschluss: zurückgestellt	1029/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Bürgereingabe Anlage 2 - Parkplatzstandorte
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.02.2025 (AN/0090/2025) betreffend "Trennungen der KVB-Linien 3 und 4 über viele Monate - aber niemand weiß Bescheid?" Beschluss: Kenntnis genommen	0881/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Nachtrag: 05.05.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 28.11.2022 betr. "Zukunft der Dellbrücker Hauptstraße" (AN/2043/2022). Beschluss: Kenntnis genommen	1247/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Nachtrag: 07.05.2025 Beantwortung einer schrift. Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung d. Bezirksvertretung Mülheim v. 24.03.2025 betr. "Neue Beleuchtung am Stammheimer Ufer" (AN/0307/2025) u. (AN/0525/2024). Beschluss: Kenntnis genommen	1305/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Nachtrag: 07.05.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.02.2025 (AN/0143/2025) betreffend "Dellbrück - Situation an St. Joseph Dellbrücker Hauptstraße" Beschluss: zurückgestellt	1418/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Bodenabsackungen im Fort XII in Köln-Stammheim Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 10.04.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0487/2025	Anfrage Bodenabsackungen Fort XII
Ö 7.2.2	Sachstand des geplanten Windrads am Klärwerk in Köln-Stammheim Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.04.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0489/2025	Anfrage Sachstand Windrad
Ö 7.2.2.1	Nachtrag: 09.05.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 12.05.2025 (AN/0489/2025) betreffend "Sachstand zur geplanten Windenergieanlage auf dem Großklärwerk in Köln-Stammheim" Beschluss: Kenntnis genommen	1457/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.3	Wann wird der Geh- und Radweg am Peter-Baum-Weg endlich umgesetzt? Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.04.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0493/2025	Wann wird der Geh- und Radweg am Peter-Baum-Weg endlich umgesetzt
Ö 7.2.4	Wie lässt sich die Einzelhandelssituation in Stammheim und Flittard verbessern? Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0494/2025	Einzelhandelssituation in Flittard
Ö 7.2.5	Nachtrag: 30.04.2025 Überprüfung der Standsicherheit von Industriebauten in Mülheim-Süd Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.04.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0511/2025	Überprüfung der Standsicherheit von Industriebauten in Mülheim-Süd
Ö 7.2.6	Nachtrag: 05.05.2025 Container in der Nähe des Eingangsbereiches der Elly-Heuss-Knapp Realschule an der Jan-Wellem- Straße in Köln-Mülheim Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0545/2025	Container in der Nähe des Eingangsbereiches der Elly-Heuss-Knapp Realschule
Ö 7.2.7	Nachtrag: 05.05.2025 Mähen der Wiesen am Flittarder Deich Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.05.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0548/2025	Wiesen am Flittarder Deich
Ö 7.2.8	Nachtrag: 05.05.2025 SB Mülheim - Altkleidersammelkontainer der AWB Köln Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 30.04.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0551/2025	BV Koa Anfrage 20250430 SB Mülheim Altkleiderkontainer AWB
Ö 7.2.9	Nachtrag: 05.05.2025 SB Mülheim - Rechtsstatus von „Stadtteilgrenzen“ / Begründung der Ablehnung von gesetzlich Versicherten durch Ärzte, Ablehnung von Schülern durch Schulen, Ablehnung von Kunden durch Unternehmen nach „Stadtteilgrenzen“ Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 30.04.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0558/2025	BV Koa Anfrage 20250430 SB Mülheim Rechtsstatus von Stadtteilgrenzen und Patientenablehnung 3
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Durchgängiger Fahrradweg auf dem Höhenhauser Ring Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 27.04.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0491/2025	Fahrradweg auf dem Höhenhauser Ring
Ö 8.1.2	Neugestaltung des Radweges im Bereich der Bergisch Gladbacher Straße 170 (Südseite der Straße) Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 27.04.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0492/2025	Fahrradweg auf der Bergisch Gladbacher Straße
Ö 8.1.3	Sicherstellung eines barrierefreien Überquerens des Clevischen Rings im Bereich der nördlichen KVB Bushaltestelle „Am Faulbach“ Richtung Esso Tankstelle / Düsseldorfer Straße Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE Linke und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 28.04.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0495/2025	Sicherstellung eines barrierefreien Überquerens des Clevischen Rings an der Haltestelle Am Faulbach in Richtung Esso Tankstelle
Ö 8.1.4	Überprüfung, Rückbau bzw. erforderlicher Ersatz von Steinpfosten im Bereich der Wallstraße und Neustraße in Köln-Mülheim hinsichtlich der Barrierefreiheit und des Sicherheitsaspektes Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 28.04.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0496/2025	Überprüfung Rückbau bzw. erforderlicher Ersatz von Steinpfosten im Bereich der Wallstraße und Neustraße
Ö 8.1.5	Gefasste Beschlüsse der BV Köln- Mülheim in angemessener Zeit umsetzen – ggfs. Argumente für einen erforderlichen verlängerten Zeitraum innerhalb von zwei Monaten mitteilen und mit den Mitgliedern der BV Köln-Mülheim in den Austausch zu gehen Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.04.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0498/2025	Gefasste Beschlüsse der BV Köln- Mülheim in angemessener Zeit umsetzen
Ö 8.1.6	Prüfauftrag Öffnung Zwickauer Straße Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 28.04.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0501/2025	Antrag Zwickauer Straße
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	1067/2025	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Anträge 2025 - Anlage Beschlussvorlage
Ö 9.1.2	Beschlussvorlage für das Fahrradstraßenkonzept Mülheim Beschluss: zurückgestellt	4147/2023/1	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Fahrradstrassenkonzept Muelheim
Ö 9.1.3	Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien Beschluss: ungeändert beschlossen	1086/2025/9	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Kriterienkatalog zur Genehmigung von Außengastronomie auf Stellplätzen vom 18.03.2025
Ö 9.1.4	Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Mülheim gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Beschluss: geändert beschlossen	1195/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Sachstandsbericht BV Mülheim ohne 66 - Stand 14.03.2025
Ö 9.1.5	Nachtrag: 29.04.2025 Kleinräumige Analyse und Bewertung der Herausforderungen und Ziele der Sozialplanung für das Sozialraumgebiet Mülheim-Nord/Keupstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	0598/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2025-04-01 SRG-Analyse MülheimNord Keupstrasse final
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total-/Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II), Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: ungeändert beschlossen	2196/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Steckbriefe Anlage 2 - Übersicht über die projekt- bzw. schulstandortbezogenen Anpassungsbedarfe Anlage 3 - Entwicklung der Schulplatzzahlen
Ö 9.2.2	Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0123/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Misch MIT - So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln!
Ö 9.2.3	Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3097/2024	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Leitfaden Qualifizierungsverfahren Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll zu TOP 8.2.5 Vorlage 3097 2024 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 12.05.2025
Ö 9.2.4	Nachtrag: 30.04.2025 Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030 Beschluss: zurückgestellt	0992/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 AktionsplanEssbareStadt Fortschreibung2025
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ö 10.2.4	Niederschrift 12. Runder Tisch Radverkehr Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	0338/2025	Mitteilung BV Niederschrift 12. Runder Tisch Radverkehr Mülheim
Ö 10.2.5	Ortswechsel der Jugendwerkstatt Berliner Straße nach Neubrück Beschluss: Kenntnis genommen	0795/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.6	Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0847/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Kriterien zur Einstufung in Kategorien Anlage 2 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Verteilung der Mittel Anlage 3 - Beschlussvorlage 0041-2025 - Freigabe und Verteilung Mittel Interkulturelle Zentren 2025
Ö 10.2.7	Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0912/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	Austausch der Brandmeldeanlage im Kulturbunker, Berliner Straße 20, 51063 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3762/2024	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West Dritter Sachstands-, Erfahrungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	1039/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Hier: Mitteilung über erneute Veröffentlichung des Entwurfs Beschluss: Kenntnis genommen	1118/2025	Mitteilung Ausschuss Begründung der erneuten Veröffentlichung des Entwurfs Planurkunde mit der geänderten beabsichtigten Darstellung des FNP
Ö 10.2.11	Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 153 Wohneinheiten, einer Kindertagesstätte und einer Tiefgarage mit 56 PKW-Stellplätzen Beschluss: Kenntnis genommen	1023/2025	Mitteilung BV 1 Amtlicher Lageplan Haus A 2 Ansicht Haus A 3 Freianlagen Übersicht 4 Grundriss Haus A UG EG OG Beispiel 5 Amtlicher Lageplan Haus B 6 Grundriss Haus B EG Beispiel 7 Grundriss Haus B 3OG Beispiel 8 Grundriss Kita EG und OG 9 Kita Ansichten 10 Freianlagenplan Kita
Ö 10.2.12	45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0647/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ö 10.2.13	Nachtrag: 05.05.2025 Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln und Düsseldorf über Leverkusen Opladen und Solingen (S1/S17) Beschluss: Kenntnis genommen	0955/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.14	Nachtrag: 12.05.2025 Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms Beschluss: zurückgestellt	1019/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift		Niederschrift 240325 - oeffentlich
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Auszeichnung mit der Sportehrenurkunde für das Jahr 2025
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2.1	Anmietung eines Mehrfamilienhauses zur Unterbringung von geflüchteten Personen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: