SessionNet | 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 04.12.2025

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Sitzung

BV1/0002/2025

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-19:30

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Information über den Sachstand zum Mediationsverfahren "Deutzer Freiheit" - Herr Siggelkow, Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen Beschluss: geändert beschlossen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der katholischen Hauptschule Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	0429/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Luftbild
Ö 3.2	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Berufskolleg 14, Aussenstelle Perlengraben 101, 50676 Köln - Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	0432/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Luftbild
Ö 3.3	Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025) Beschluss: geändert beschlossen	3238/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung 2022-11-10 Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat barrierefrei
Ö 3.4	Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe Session 2025/2026 Beschluss: geändert beschlossen	3330/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Förderprogramm Veedelszüge Session 2024/2025
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Verbesserung der Sicherheit am Ubierring, Antrag B90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1126/2025	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö	Nachtrag: 04.12.2025 Gemeinsamer Änderungsantrag zu AN/1126/2025 „Verbesserung der Sicherheit am Ubierring, Antrag B90/Die Grünen“ vom 2.9.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1441/2025	Gem. Änderungsantrag (BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Verbesserung der Radverkehrsführung im Bereich der Severinsbrücke, gem. Antrag Grüne, Linke, SPD, Volt Beschluss: geändert beschlossen	AN/1363/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Prüfung der Schutzwürdigkeit der Grünanlagen und des Baumbestands entlang der Auf- und Abfahrten der Severinsbrücke, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke & Volt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1375/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.3	Vorbereitung auf den Straßenkarneval 2026 in der Südstadt/Chlodwigplatz gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, SPD & Volt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1377/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.4	Verbesserung der Verkehrssicherheit Am Leystapel und Prüfung der Öffnung des Rheinufertunnels für den Radverkehr gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke & Volt Beschluss: vertagt	AN/1379/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0244/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö	Nachtrag: 27.11.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Partei Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 09.03.2023 betreffend (AN/0244/2023) betr."Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt" Beschluss: Kenntnis genommen	0619/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.2	Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: vertagt	AN/0814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1814/2023	Anfrage (Grüne BV1)
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 19.10.2023 betreffend „Stand der Planungen Eierplätzchen“ (AN/1814/2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2405/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.4	Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU Beschluss: vertagt	AN/0517/2025	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.5	Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD Beschluss: vertagt	AN/0640/2025	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.6	Umsetzung abgesenkter Bordsteine an Baustellen – Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Anfrage der SPD Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0641/2025	Anfrage (SPD BV1)
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion aus derSitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.06.2025 "AN/0641/2025" betr. "Umsetzung abgesenkter Bordsteine an Baustellen – Barrierefreiheit im öffentlichen Raum" Beschluss: Kenntnis genommen	2676/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.7	Straßenverkehrsordnung auch für Lastenfahrräder der Post, Anfrage Die Linke Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1137/2025	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö	Beantwortung der Anfrage AN/1137/2025: "Straßenverkehrsordnung auch für Lastenfahrräder der Post" Beschluss: Kenntnis genommen	2758/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.8	Neues Spielgerät im Innenhof des Bürgerzentrums Alte Feuerwache, Anfrage SPD Beschluss: vertagt	AN/1159/2025	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 7	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Künstlerische Intervention "Panorama-Waidmarkt" der niederländischen Künstlergruppe Observatorium (November 2024 - Juni 2025) Beschluss: Kenntnis genommen	2360/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Kurzdokumentation und Pressespiegel
Ö 8.2	Projekt „Besseres Klima in Kommunen geht gut“ Beschluss: Kenntnis genommen	2769/2025	Mitteilung BV Anlage1 Untersuchungsgebiet Winzer Pantaleonsveedel Anlage2 Pressemitteilung Anlage3 Information QuartiersgeherInnen Anlage4 Plakat QuartiersgängerInnen
Ö 8.3	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Calisthenics Sportanlage im Friedenspark, Aktenzeichen 110/25 Beschluss: Kenntnis genommen	2790/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 8.4	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation im Rathenauviertel, Aktenzeichen 122/25 Beschluss: Kenntnis genommen	2791/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 8.5	Jakobstr. 27 - 31 / Severinstr. 69 - Neubau eines mehrgeschossigen mischgenutzten Gebäudes (Grundstück > 3.000qm)	3024/2025	Mitteilung BV Luftbild Lageplan Außenanlagenplan Ansicht Süd und West Ansicht Nord und Ost Baubeschreibung
Ö 8.6	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Am Pantaleonsberg -Beruhigung – KGS Trierer Straße, Aktenzeichen 1/25 Beschluss: Kenntnis genommen	3031/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 8.7	Ergebnisse der begleiteten Lärmmessungen am Brüsseler Platz hier: Erkenntnisse und daraus abgeleitete Maßnahmen der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2748/2025	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 Lärmgutachten Brüsseler Platz 2025 Anlage 2 Zeitachse OBV
Ö 8.8	Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2286/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.9	Begrenzung der Geschwindigkeit auf einem Teil der Siegburger Straße Beschluss: Kenntnis genommen	2411/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.10	Niederschrift zur 18. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 02.09.2025 (öffentlicher Teil) Beschluss: Kenntnis genommen	2735/2025	Mitteilung Ausschuss Niederschrift 18. Sitzung GBR 02.09.2025
Ö 8.11	Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen Beschluss: Kenntnis genommen	2942/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.12	Nachtrag: 25.11.2025 Sachstandsberichte	3287/2025	Mitteilung BV AN-0269-2024 AN-0540-2024 AN-0594-2025 AN-0835-2025 AN-0856-2023 AN-0856-2025 AN-0939-2020 AN-1100-2025
Ö 8.13	Nachtrag: 25.11.2025 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parkplätze und Fahrradstellplätze, Friedenstraße, Aktenzeichen 134/25 Beschluss: Kenntnis genommen	3331/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 8.14	Nachtrag: 27.11.2025 Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3176/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.15	Nachtrag: 02.12.2025 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Begrünung mit Baumschein "Große Witschgasse", Aktenzeichen 157/25 Beschluss: vertagt	3439/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 8.16	Nachtrag: 02.12.2025 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Sicherung des Fahrradverkehrs auf der Krefelder Straße ab Hausnummer 23 bis zur Maybachstraße, Aktenzeichen: 79/23 Beschluss: vertagt	3440/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 8.17	Nachtrag: 02.12.2025 Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– Einrichtung von Tempo 30 auf der Mindener Straße und Siegburger Straße, Aktenzeichen 103/25 Beschluss: vertagt	3441/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingaben Anlage 2 Antwortschreiben
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Abwicklung des Mietverhältnisses zur Sicherung des Standortes für den Betriebshof Stolberger Str. 11, 50933 Köln (1886/2025/1)
N 3.2	Niederschrift zur 18. Sitzung des Gestaltungsbeirates in de Wahlperiode 2023-2029 am 02.09.2025 (nicht öffentlicher Teil)
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: