SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 01.09.2025

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV3/0038/2025

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-18:45

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Tagesordnung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung Bauvoranfrage Palliativ- und Hospizzentrum
Ö	Vorstellung Feuerwehr Pläne der Feuerwache Lövenich
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1.1	Bürgereingabe nach § 24 GO „Verkehrsführung Sülzburgstraße“, Aktenzeichen 18/23 Beschluss: ungeändert beschlossen	2208/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Eingabe Anlage 3 Sülzburgstr. Skizze Bestand Anlage 4 Sülzburgstr. Skizze Variante 1 Anlage 5 Sülzburgstr. Skizze Variante 2
Ö 5.2	Mitteilungen zur Bürgereingaben
Ö 5.2.1	Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parken Stolberger Str./Köln-Müngersdorf, Aktenzeichen: 165/24 Beschluss: Kenntnis genommen	2094/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.2.2	Mitteilung zur Bürgereingabe - Spielplatz Pauliplatz, Aktenzeichen 47/25 Beschluss: Kenntnis genommen	2087/2025	Mitteilung BV Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Antwortschreiben
Ö 5.2.3	Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25 Beschluss: Kenntnis genommen	2324/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Eingabe Anlage Auszug aus der Niederschrift
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 05.06.2025 betreffend "Anfrage nach Anträgen zum Lärmschutz" (AN/0852/2025) Beschluss: Kenntnis genommen	2413/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Beantwortung einer Anfrage zur Stadtteilbibliothek Sülz Beschluss: Kenntnis genommen	2562/2025	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Prüfanträge zur Lösung von Verkehrsproblemen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1116/2025	Anfrage
Ö 7.2.2	Anfrage Stadtbahnprojekte Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0539/2025	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.2.3	Verkehrssicherheit in der Sielsdorfer Straße Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1172/2025	Anfrage
Ö 7.2.4	Nutzung von Schulsportanlagen am Georg-Büchner-Gymnasium in Weiden außerhalb der Unterrichtszeiten Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1170/2025	Anfrage
Ö 7.2.5	Verkehrssicherheit an der Aachener Straße zwischen Maarweg und Eupener Straße Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1173/2025	Anfrage
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Pachtvertrag Gleueler Wiesen Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: vertagt	AN/0973/2025	Antrag
Ö 8.1.2	Verbesserung der Sicherheitslage im Bereich des Rosengartens Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1108/2025	Gemeinsamer Antrag
Ö	Ersetzungsantrag zu 8.1.2 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1229/2025	Ersetzungsantrag zu 8.1.2
Ö 8.1.3	Quartiersgaragen Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Lothar Müller / Die Linke, Prof. Dr. Klaus Reinartz / FDP Beschluss: geändert beschlossen	AN/1114/2025	Sachstandsbericht BV Gemeinsamer Antrag
Ö 8.1.4	Poller Neuenhöfer Allee Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1109/2025	Antrag
Ö 8.1.5	Kleingärten Rhöndorfer Straße Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1110/2025	Antrag
Ö 8.1.6	Hitzeschutz für die Gebäude des Georg-Büchner-Gymnasiums Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1111/2025	Antrag
Ö 8.1.7	Verbesserung der Aufenthaltsqualität an der Haltestelle Weiden West Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1112/2025	Antrag
Ö 8.1.8	Petersbergstraße / Breibergstr / Hardtstraße Raum für Zisterne Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linke Beschluss: vertagt	AN/1115/2025	Antrag
Ö 8.1.9	Antrag zur Verbesserung der Schulwegsicherung für die Grundschule Stenzelbergstr. Antrag von SPD-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1118/2025	Antrag Anlage
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Umbau Hofanlage Wendelinstr. 48 Beschluss: Kenntnis genommen	2373/2025	Mitteilung BV 010- Lageplan
Ö 9.1.2	Errichtung eines Hospiz- und Palliativzentrums Beschluss: Kenntnis genommen	2374/2025	Mitteilung BV 010-Lageplan 020-Ansichten OSW 030-Schnitte Ansichten 040-Schnitte Studentenweg
Ö 9.1.3	Aufhebungsbeschluss zu Beschluss „Baubeschluss für die Errichtung einer vollauto-matischen Fahrradschließanlage „Bike Tower" mit 120 Fahrradabstellplätzen an der Haltestelle Weiden West – 2679/2020/2 Beschluss: ungeändert beschlossen	2540/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.1.4	Einrichtung einer Fahrradstraße in der Petersbergstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	2515/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellplatzbilanz Anlage 3 Mobilität im Viertel, ÖPNV, Carsharing
Ö 9.1.5	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung; hier: hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert empfohlen	2660/2025	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Straßenreinigungsverzeichnis 2026 BV3 Lindenthal
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Errichtung einer Skateanlage für Kinder und Jugendliche in Köln-Widdersdorf Beschluss: geändert beschlossen	1791/2024	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Fläche Neue Sandkaul Anlage 2 - Lageplan Alternativstandort Adrian-Meller-Str Anlage 3 - Auszug aus der Niederschrift der BV Lindenthal An 0868 2017 Anlage 4 - Beantwortung zusätzlicher Fragen Anlage 5 - Auszug BV 3 Lindenthal von 01.09.2025 Anlage 6 - Vorab-Auszug Rat 04.09.2025, TOP 10.5 Anlage 7 - Beantwortung der mündlichen Anfragen Anlage 8 - Übersichtsplan verkehrliche Erschließung
Ö	Änderungsantrag 9.2.1 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1228/2025	Änderungsantrag
Ö 9.2.2	Beschluss zur Erweiterung der P+R-Anlage an der Haltestelle Weiden West um eine integrierte B+R-Anlage (Fahrradabstellmöglichkeiten) Beschluss: ungeändert beschlossen	1913/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 9.2.3	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	2582/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung (Synopse) Anlage 2 - 34. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 10. Februar 2009 Anlage 3 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 2 (Rodenkirchen) Anlage 4 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 4 (Ehrenfeld) Anlage 5 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 5 (Nippes) Anlage 6 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 8 (Kalk) Anlage 7 - Unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV 9 (Mülheim)
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten Beschluss: Kenntnis genommen	2205/2025	Mitteilung BV ANLAGE Vergabegrundsätze
Ö 11.3.2	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung Beschluss: Kenntnis genommen	2367/2024	Mitteilung BV
Ö 11.3.3	Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	1264/2025	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 11.3.4	Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2232/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Qualitätsbericht der KVB für das Jahr 2024
Ö 11.3.5	Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke Beschluss: Kenntnis genommen	2509/2025	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: