SessionNet | Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung und des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 02.07.2025

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Sitzung

SHA/0041/2025

Gremien

Ausschuss Schule und Weiterbildung, Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:01-19:07

Einladung

Tagesordnung

Nachtragstagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01
Ö	A Wahl einer gemeinsamen Sitzungsleitung
Ö	B Wahl einer gemeinsamen Schriftführung
Ö 1	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU u. Volt vom 07.05.2025 betreffend "Umbau des OGS-Gebäudes an der Montessorischule in der Stegerwaldsiedlung" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	AN/0588/2025	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 1.2	Antrag der Fraktion Klimafreunde & Gut vom 03.06.2025 betreffend "Fassadenbegrünung für Schulen als Klimaanpassungsmaßnahme und Lernort" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	AN/0759/2025	KLIMA FREUNDE-GUT Antrag nach § 3
Ö 1.3	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Pilotprojekt zum Erwerb des Rettungsschwimmpasses" Zusatz: 7. Nachtrag, zugesetzt am 28.06.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	AN/0748/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 8 Änderungsantrag zu TOP1.3, AN/0748/2025, Pilotprojekt zum Erwerb des Rettungsschwimmpasses Zusatz: 8. Nachtrag, zugesetzt am 01.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	AN/1041/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)
Ö 2	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 16 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Schulsozialarbeit am Leonardo-da-Vinci Gymnasium" Zusatz: 16. Nachtrag, zugesetzt am 01.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	AN/0813/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 16 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0813/2025) im Ausschuss für Schule und Weiterbildung am 16.06.2025 bezüglich einer Stelle Schulsozialarbeit für das Leonardo-da-Vinci-Gymnasium Zusatz: 16. Nachtrag, zugesetzt am 01.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	2015/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen u. CDU vom 07.05.2025 betreffend "Verbesserung der IT-Betreuung an Kölner Schulen" Zusatz: vgl.TOP 10.1 im nichtöffentlichen Teil Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	AN/0592/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.2	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.05.2025 betreffend "Gestaltung der Verträge und Arbeitsbedingungen für Dozierende an der Volkshochschule Köln" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	AN/0561/2025	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung (AN/0561/2025) betreffend der Gestaltung der Verträge und Arbeitsbedingungen für Dozierende an der Volkshochschule Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	1383/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Brust aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 24.03.2025 bezüglich der Gesamtschule Lindenthal Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	1208/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Auszug 32. BGW Top 2.7 GS Lindenthal 1208-2025
Ö 3.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Ratmitglieds Brust aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 28. August 2023 zur ökologischen Baubegleitung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	2063/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Beispiel für ein Leistungsverzeichnis Ökologische Baubegleitung - Auszug geschwärzt Anlage 2 - Beispiel Gesamtschule Fitzmauricestr Nr17 geschwärzt Anlage 3 - Antwort auf Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 23.06.2025 Anlage 3a - Gutachten zur artenschutzrechtlichen Prüfung geschwärzt
Ö 3.5	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 16.Juni 2025 bezüglich der Erweiterung der Max-Ernst-Gesamtschule Tollerstraße 16 Zusatz: Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	2060/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - erweiterte Neufassung
Ö 3.6	Mündliche Nachfrage aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 16.06. bezüglich Generalinstandsetzung der Gemeinschaftsgrundschule Brüder Grimm in der Sürther Hauptstraße 149, Rodenkirchen	1459/2025/1	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Nachfragen aus dem Betriebsausschuss vom 23.06. und aus dem Finanzausschuss vom 30.06.2025
Ö 3.7	Beantwortung einer Nachfrage aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung von RM Ruffen bezüglich des Umbaus der OGS der Montessorischule Ferdinandstraße Zusatz: Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	2068/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.8	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 6 Mündliche Nachfrage aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 23.06.2025 zur Beschlussvorlage 1296/2025 zur Errichtung einer Turnhalle, einer Mensa mit Küche und vier Gruppenräumen für die katholische Grundschule Horststraße 1, 51063 Köln (Mülheim) Zusatz: 6. Nachtrag, zugesetzt am 28.06.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	1296/2025/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Präsentation RAUMBOX
Ö 3.9	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 9 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 23. Juni 2025 bezüglich der Generalinstandsetzung und Erweiterung des Schulgebäudes am Erich Kästner-Gymnasium, Castroper Straße 7, 50735 Köln Zusatz: 9. Nachtrag am 01.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	0439/2025/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.10	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 11 Beantwortung einer Nachfrage aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 23. Juni 2025 von RM Brust bezüglich des Umbaus der OGS der Montessorischule Ferdinandstraße Zusatz: 11. Nachtrag, zugesetzt am 01.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	2068/2025/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.11	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 12 Kriterien für die Auswahl von Baumaßnahmen zur Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH Zusatz: 12. Nachtrag, zugesetzt am 01.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	2106/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.12	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 13 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 23.06.2025 bezüglich der Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud Zusatz: 13. Nachtrag, zugesetzt am 01.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	1405/2025/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.13	Nachtrag: 02.07.2025 Nummer 17 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Brust aus der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 24.03.2025 bezüglich der Gesamtschule Lindenthal Zusatz: 17. Nachtrag, zugesetzt am 02.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	1208/2025/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.14	Nachtrag: 02.07.2025 Nummer 18 Anfrage der Fraktion SPD vom 10.06.2025 betreffend "Stand der Umsetzung der Sporthallenerweiterung für das Gymnasium Müngersdorf" Zusatz: 18. Nachtrag, zugesetzt am 02.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung	AN/0804/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 02.07.2025 Nummer 18 Beantwortung der Anfrage AN/0804/2025 der SPD-Fraktion betreffend Stand der Umsetzung der Sporthallenerweiterung für das Gymnasium Müngersdorf Zusatz: 18. Nachtrag, zugesetzt am 02.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	1917/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.15	Nachtrag: 02.07.2025 Nummer 19 Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 23.06.2025 bezüglich Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024 Zusatz: 19. Nachtrag, zugesetzt am 02.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	0313/2025/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 0 - Beschlussvorlage 0313/2025 Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - höhere Priorisierung Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 niedrigere Priorisierung Anlage 5 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 neue Maßnahmen Anlage 6 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 fertiggestellte Maßnahmen Anlage 7 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 entfallene Maßnahmen Anlage 8 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Stand 31.12.2024 - Legende Anlage 9 - Synchroliste mit zu personalisierenden Maßnahmen
Ö 3.16	Nachtrag: 02.07.2025 Nummer 20 Beantwortung mündl. Anfragen betr. "Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Aktuelle Informationen im Hinblick auf die Realisierung des Anspruchs auf ganztägige Betreuung ab dem Schuljahr 26/27 (Session 1020/2025, TOP 8.15 der Sitzung vom 16.06.25)" Zusatz: 20. Nachtrag, zugesetzt am 02.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung	2179/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.17	Nachtrag: 02.07.2025 Beantwortung einer mündlichen Anfrage eines Ratsmitgliedes zur Sitzung des Bauausschusses am 16.09.2024 und zur Sitzung des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 16.09.2024 zum Klimaschutz-Monitoring 2381/2024 Zusatz: 21. Nachtrag, zugesetzt am 02.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Betriebsausschuss Gebäuderwirtschaft	1944/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Empfehlungen
Ö 4.1	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am der Gemeinschaftsgrundschule und Katholischen Grundschule An den Kaulen 62-64, 50769 Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung von beiden Ausschüssen in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	0425/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung und des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 02.07.2025
Ö	Nachtrag: 02.07.2025 Ergänzungsantrag Zu Top 4.1 „Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am der Gemeinschaftsgrundschule und Katholischen Grundschule An den Kaulen 62-64, 50769 Köln“ Zusatz: 22. Nachtrag , zugesetzt am 02.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	AN/1051/2025	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Albert-Schweitzer-Schule und dem Heinrich-Heine-Gymnasium, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung von beiden Ausschüssen in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	0426/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 4.3	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Kaiserin-Augusta-Schule, Teilstandort Georgstraße 9-13, 50676 Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung von beiden Ausschüssen in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	0428/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 4.4	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Richard-Riemerschmid-Berufskolleg, Heinrichstraße 51, 50676 Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung von beiden Ausschüssen in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	0430/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 4.5	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der offenen Ganztagsgrundschule Trierer Straße 8, 50676 Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung von beiden Ausschüssen in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	0433/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 4.6	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule und Förderschule Pfälzer Straße 30-34, 50677 Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung von beiden Ausschüssen in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	0434/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild
Ö 4.7	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Generalinstandsetzung und Erweiterung des Schulgebäudes am Erich Kästner-Gymnasium, Castroper Straße 7, 50735 Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung von beiden Ausschüssen in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	0439/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 4.8	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Erweiterung des Schulstandortes Nikolausstraße 55 (Elisabeth-von-Thüringen Gymnasium und Schillergymnasium) und des Teilstandortes Lotharstraße 14-18, 50937 Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung von beiden Ausschüssen in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	0451/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Nikolausstr 55 Anlage 2 - Luftbild Lotharstr 14-18 Anlage 3 - Luftbild Lotharstr 14-18 mit Lage und Baujahr Anlage 4 - Luftbild Nikolausstr 55 mit Lage und Baujahr Anlage 5, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung und des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 02.07.2025
Ö	Nachtrag: 02.07.2025 Nummer 24 Änderungsantrag Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Erweiterung des Schulstandortes Nikolausstraße 55 (Elisabeth-von-Thüringen Gym-nasium und Schillergymnasium) und des Teilstandortes Lotharstraße 14-18, 50937 Köln Zusatz: 24. Nachtrag , zugesetzt am 02.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	AN/1054/2025	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.9	Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Schulgebäude der Gemeinschaftsgrundschule, Ricarda-Huch-Straße 60, 51061 Köln, Bauteile A, B und D Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	0427/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Luftbild Anlage 2 - Luftbild mit Lage und Baujahr
Ö 4.10	Neubau der zweizügigen Clustergrundschule mit Zweifeldsporthalle, Hausmeisterwohnung und Außenanlagen in der Friedensstraße durch die Kölner Schulbaugesellschaft mbH - Planungs- und Baubeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung von beiden Ausschüssen in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	1749/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan, Ansichten und Grundrisse Anlage 2 - Terminschiene Anlage 3 - Sachstandsbericht zu 0059/2022, Stand 22.10.2024 Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Einrichtungskosten Anlage 6 - Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 23.06.2025
Ö 4.11	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss zur Errichtung einer Turnhalle sowie einer Mensa mit Küche, sowie vier Gruppenräume für den Ganztag in Modulbauweise und Umbau der bisherigen Mensa und Küche in Klassenräume für die katholische Grundschule Horststraße, Horststraße 1, 51063 Köln (Mülheim) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung von beiden Ausschüssen in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	1296/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Kostenrahmen Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Beantwortung einer Nachfrage aus dem Sportausschuss vom 26.06.2025
Ö 4.12	Neubau eines Erweiterungsbaus in Modulbauweise, einer Einfachturnhalle, eines Erweiterungsbaus für die Mensa und Umbau von Fachräumen für das Schulzentrum Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln (Ostheim) - Bedarfsprüfungs-, Planungs- und Baubeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung von beiden Ausschüssen in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	1018/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan (neu) Anlage 3 - Kostenrahmen Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.13	13. Änderung des Landschaftsplans Köln zur Ausweisung des Naturschutzgebiets (NSG) N24 „Isborns Heide und Hommelsheimer Bruch" hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung	1108/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abwägung Anregungen und Bedenken öffentliche Auslegung Anlage 2 Satzungstext N24 Isborns Heide Anlage 3 Entwicklungs und Festsetzungskarte N24 Isborns Heide Anlage 4 Umweltbericht SUP N24 Isborns Heide Anlage 5 Niederschrift mit Beschluss des Vositzenden des Naturschutzbeirates Anlage 6 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 12.06.2025 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 9
Ö 4.14	Planungsaufnahme und Baubeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die Gemeinschaftsgrundschule (GGS), Kettelerstraße 14, 50997 Köln-Meschenich Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft	0371/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumprogrammm Anlage 2 Karte Anlage 3 Kostenrahmen Anlage 4 Pläne Anlage 5 Stellungnahme RPA
Ö 4.15	Planungs- und Baubeschluss zum Austausch von zwei Containeranlagen gegen zwei Modulbauten in Holzbauweise bei der Katholischen Hauptschule am Standort Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln-Süd Zusatz: Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	0489/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Baubeschreibung Anlage 1b - Lageplan Anlage 1c - Abmessung inklusive Volumina Anlage 2 - Kostenschätzung Großer Griechenmarkt 76 Anlage 3 - Einrichtungskosten Netto Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.06.2025
Ö 4.16	Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2023 Zusatz: Zuständigkeit: Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	1889/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 0 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023 Anlage 1 - Bilanz zum 31-12-2023 Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Anhang Anlage 4 - Bestätigungsvermerk Anlage 5 - Nachfragen aus dem Finanzausschuss vom 30.06.2025
Ö 4.17	Nachtrag: 27.06.2025 Nummer 1 Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke sowie einer Mensa für die Gemeinschaftsgrundschule Unter Birken, Schulstraße 23, 51145 Köln-Eil - Planungs- und Baubeschluss Zusatz: 1. Nachtrag zugesetzt am 27.06.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	1356/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Kostenrahmen Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Dringlichkeitsentscheidung 1356-2025-1 Zustimmung BV Porz
Ö 4.18	Nachtrag: 27.06.2025 Nummer 3 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: 3. Nachtrag, zugesetzt am 27.06.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	1618/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule Geistige Entwicklung Kolkrabenweg Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.19	Nachtrag: 27.06.2025 Nummer 4 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Sportplatzstraße 82-84, 51147 Köln (Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: 4. Nachtrag, zugesetzt am 27.06.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung	1633/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1633-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule Geistige Entwicklung Sportplatzstraße (Pestalozzi-Schule)
Ö 4.20	Nachtrag: 27.06.2025 Nummer 5 Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln (Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26 Zusatz: 5. Nachtrag, zugesetzt am 27.06.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung	1634/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme Schulkonferenz Förderschule geistige Entwicklung Auf dem Sandberg Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung 1634-2025-1 Zustimmung BV Porz Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 4.21	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 14 Wirtschaftsplan 2025 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: 14. Nachtrag, zugesetzt am 01.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	1775/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Erläuterungen Anlage 1b - Zusammenfassung Anlage 2a - Erfolgsplan Anlage 2b - Vermögensplan Anlage 3a - Entwicklung Erfolgsplan Anlage 3b - Entwicklung Vermögensplan Anlage 4 - Übersicht der für 2025ff. geplanten Bauinvestitionen
Ö 5	Entscheidungen
Ö 5.1	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 15 Energieleitlinien Stadt Köln 2025 Zusatz: 15. Nachtrag, zugesetzt am 01.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	0082/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Energieleitlinien Stadt Koeln 2025
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Umstellung auf G9 an den Kölner Gymnasien - Maßnahmenübersicht Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung in die Sondersitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung	1276/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2	Sachstandsmitteilung zum Förderprogramm "Digitalpakt NRW" vom 16.06.2025 Zusatz: Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	1600/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.3	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0510/2025) der FDP-Fraktion betreffend "Umsetzung Digitalpakt NRW" Zusatz: Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	1621/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Stellungnahme zum Antrag AN/0759/2025 bezüglich Fassadenbegrünung für Schulen als Klimaanpassungsmaßnahme und Lernort Zusatz: wird als Mitteilung behandelt. Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung.	2056/2025	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 6.5	Nachtrag: 01.07.2025 Nummer 10 Herrichtung Trakte A und B und Dachsanierung Trakte A bis E mit Photovoltaik für das Gymnasium Unter Linden am Standort Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf Zusatz: 10. Nachtrag, zugesetzt am 01.07.2025 Tischvorlage Zuständigkeit: Ausschuss Schule und Weiterbildung und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft.	0596/2025/2	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Beschlussvorlage 0596-2025 Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35
N 8	Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 9	Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
N 10.1	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen u. CDU vom 07.05.2025 betreffend "Verbesserung der IT-Betreuung an Kölner Schulen"
N	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0592/2025) der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen u. CDU betreffend "Verbesserung der IT-Betreuung an Kölner Schulen"
N 11	Empfehlungen
N 11.1	Anmietung eines Gebäudes Im Falkenhorst, Köln (Porz-Urbach) zum Betrieb eines Gymnasiums
N	Nachtrag: 02.07.2025 Nummer 23 Änderungsantrag Zu Top N 11.1 „Anmietung eines Gebäudes Im Falkenhorst, Köln (Porz-Urbach) zum Betrieb eines Gymnasiums“
N 11.2	Bedarfsanerkennung zur Beteiligung am Rahmenvertrag der Provitako zur Beschaffung von Apple Hardware für die pädagogischen Bereiche der Kölner Schulen in den Jahren 2025 und 2026
N 11.3	Nachtrag: 27.06.2025 Nummer 2 Anmietung von Containereinheiten in der Neuerburgstraße 19 in 51103 Köln-Kalk für die Förderschulbedarfs mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/2026 - Bedarfsfeststellungs- und Anmietbeschluss
N 12	Entscheidungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 14	Stellenbesetzungen
N 15	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35