SessionNet | Sondersitzung des Ausschusses Kunst und Kultur - 02.07.2025

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Sitzung

KuK/0036/2025

Gremium

Ausschuss Kunst und Kultur

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

14:00-15:10

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Schwerpunktthemen
Ö 3	Schriftliche Anträge
Ö 3.1	Sonderausstellung von Schenkungen Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0996/2025	AfD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.2	Nachtrag: 02.07.2025 Betriebskostenzuschüsse an den Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. hier: Änderungsantrag Zusatz: zugesetzt am 02.07.2025 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1045/2025	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Allgemeine Vorlagen
Ö 4.1	Kommunaler Fonds Kulturelle Bildung - Juryempfehlungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1685/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Fonds KUBIK 2025 Wertungsliste Jury Anlage 2 - Richtlinie Kommunaler Fonds Kulturelle Bildung
Ö 4.2	Erklärung zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung im Sinne von § 1029 Zivilprozessordnung (stehendes Angebot) im Kontext NS-Raubgut Beschluss: ungeändert beschlossen	1579/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Verwaltungsabkommen-Schiedsgerichtsbarkeit Anlage 2 Schiedsordnung Anlage 2.1 Anlage-1-zur-Schiedsordnung Anlage 2.2 Anlage-2-zur-Schiedsordnung Anlage 3 Bewertungsrahmen Anlage 4 Musterschiedsvereinbarung Anlage 5 Mustererklärung stehendes Angebot
Ö 4.3	Restitution des Wandspiegelrahmens aus dem Bestand des Museums für Angewandte Kunst Köln (Inv.Nr. A 1420) Beschluss: ungeändert beschlossen	1564/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage: Wandspiegelrahmen MAKK A1420
Ö 4.4	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erstellung einer europaweiten Ausschreibung für die Vergabe des technischen Gebäudebetriebs für den Gebäudekomplex Museum Ludwig/Philharmonie an ein externes Dienstleistungsunternehmen Beschluss: vertagt	0180/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Stellungnahme Verwaltung zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3 - mündliche Nachfragen zur Sitzung des AKK vom 20-05-2025 der Grünen Ratsfraktion
Ö 4.5	Nachtrag: 01.07.2025 Mittelfreigabe zur Förderung der Kreativwirtschaft Zusatz: zugesetzt am 01.07.2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	1871/2025	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Sonderausstellungen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Annahme einer Schenkung an das Museum für Ostasiatische Kunst Japanische Holzschnitte und Zeichnungen der Sammlung Ernst Bahn (1901-1978) Beschluss: ungeändert beschlossen	1938/2025	Beschlussvorlage Rat Foto 1 Foto 2
Ö 7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 36. Sitzung am 25.11.2024 Beschluss: Kenntnis genommen	1977/2025	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Niederschrift Sitzung Lenkungsgruppe Städtebaulicher Masterplan-36
Ö 8.2	Sachstand "Heinrich Böll sowie Karl Marx im Stadtbild sichtbar machen" Beschluss: vertagt	1896/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Mitteilung über die Erhöhung der Investitionszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 hier: Einbau einer Wärmepumpe im Museum Ludwig/Philharmonie Beschluss: Kenntnis genommen	1533/2025	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8.4	Handlungsempfehlungen des Expertinnengremiums (Post)koloniales Erbe Beschluss:* Kenntnis genommen	1255/2025	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 - Handlungsempfehlungen des Expert*innengremiums (Post)koloniales Köln Anlage 2 - Grundsätzlich bzw. teilweise durch die Kommune umsetzbare Handlungsempfehlungen
Ö 9	Kulturbauten
Ö 9.1	Sachstandsbericht zu Maßnahmen der Kulturbaumaßnahmenliste (KBML) inkl. Kosten-/Termin-Darstellung (Zeitstrahl) Beschluss: Kenntnis genommen	1826/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Zeitraster zur Kulturbaumaßnahmenliste Anlage 2 Sachstände Maßnahmen der Kulturbaumaßnahmenliste Stand 05.06.2025
Ö 9.2	Sachstandsbericht zur Generalinstandsetzung des Römisch-Germanischen Museums (RGM) - Stand 26. Mai 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0004/2025/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 10.1	Anfrage Sachstand digitales Ticketing Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0595/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö	Nachtrag: 30.06.2025 Beantwortung der Anfrage AN/0595/2095 Sachstand digitales Ticketing Zusatz: zugesetzt am 30.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2093/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2	Umsetzung der Handlungsempfehlungen zum (Post)kolonialen Erbe der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum behandelt	AN/0875/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.3	Personalsituation im Kulturdezernat und neue räumliche Unterbringung des Kulturamtes Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0335/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.4	Sachstand zur Neuinstallation des Kunstbeirats und Stellungnahme der Verwaltung zum Rücktritt der stimmberechtigten Mitglieder Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0334/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 27.06.2025 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus dem Ausschuss Kunst und Kultur vom 25.03.2025 betreffend Sachstand Neuinstallation Kunstbeirat (AN/2061/2025) Zusatz: zugesetzt am 27.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2061/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.5	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau BM von Bülow (Bündnis 90/Die Grünen) in der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 20.05.2025 betreffend "Projekt Geschichtsinitiativen" Beschluss: Kenntnis genommen	1964/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Vorabauszug Niederschrift KuK 2025-05-20 Anlage 2 2021-1983 Beschlussvorlage AK Gedächtnis-der-Stadt Anlage 3 2023-3845 Mitteilung Projekänderung Referat-für-Geschichtsinitiativen Anlage 4 2023-1793 Sachstandsbericht 2022-2023 Anlage 5 2024-1714 Sachstandsbericht 2023-2024 Anlage 6 2024-0886 Abschlussbericht Anlage 6a 2024-0886 Abschlussbericht Dokumentation Anlage 7 2024-0887 Stellungnahme Anlage 8 2025-06-13 Sachstand KEP-Webseite
Ö 10.6	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Wortmann (Die PARTEI) aus der Sitzung des Ausschusses für Kunst und Kultur vom 20.05.2025 betreffend "Szenebericht Theater" Beschluss: Kenntnis genommen	1984/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Arbeitspapier zum Finanzierungsbedarf der freien Theaterhäuser Anlage 2 - Ergänzung zum Berechnungsmodell Finanzierungsbedarf Anlage 3 - Mehrbelastung durch die voraussichtliche Mindestlohnerhöhung ab 2026 Anlage 4 - Finanzierungsbedarf KölnerFreieTheater
Ö 10.7	Mündliche Anfrage von Frau Werrmann, beratendes Mitglied im Ausschuss Kunst und Kultur auf Vorschlag der AfD, aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 20.05.2025 betr. kleine Fahne am Römisch-Germanischen Museum Beschluss: Kenntnis genommen	2084/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.8	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD aus dem Ausschuss Kunst und Kultur vom 25.03.2025 und 20.05.2025 betreffend "CUMULUS" Beschluss: Kenntnis genommen	1614/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.9	Nachtrag: 27.06.2025 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 24.06.2025 betreffend,,Wann und wo wird die Ausschreibung des Cafés im MOK veröffentlicht?'' Zusatz: zugesetzt am 27.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2123/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.10	Nachtrag: 30.06.2025 Aktueller Sachstand zur Kunst- und Museumsbibliothek und zur langfristigen Unterbringung Zusatz: zugesetzt am 30.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2018/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.11	Nachtrag: 01.07.2025 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 24.06.2025 zum Sachstandsbericht der Kulturentwicklungsplanung KEP (Vorlagen-Nr.1825/2025). Zusatz: zugesetzt am 01.07.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2168/2025	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.12	Nachtrag: 02.07.2025 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur vom 24.06.2025 betreffend: „Wie ist der Stand der Ausschreibung zum Café im Museum für Angewandte Kunst?'' Zusatz: zugesetzt am 02.07.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2176/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11	Schriftliche Anfragen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
N 14	Schwerpunktthemen
N 15	Schriftliche Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 16.1	Nachtrag: 27.06.2025 Betriebskostenzuschüsse an den Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. und dendie Betreiberin des Studios für elektronische Musik des WDR zur Ansiedlung im Objekt Oskar-Jäger-Straße
N 17	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 18	Mitteilungen der Verwaltung
N 19	Schriftliche Anfragen
N 20	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: