SessionNet | 1. Sitzung des Mobilitätsausschusses - 02.12.2025

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Sitzung

MoA/0001/2025

Gremium

Mobilitätsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-17:27

Einladung

Tagesordnung - Umdruckexemplar, Stand 10.30 Uhr

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Bestellung einer Schriftführung und stellv. Schriftführung für den Mobilitätsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	2766/2025	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	B Verpflichtung von Sachkundigen Bürgerinnen und Einwohnerinnen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö	C Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 11.06.2025 Radpendlerroute statt Radschnellweg Köln-Frechen Zusatz: vertagter TOP 1.4 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2025 Beschluss: vertagt	AN/0845/2025	FDP Antrag nach § 3
Ö 1.2	Antrag der Fraktion Die Linke. sowie der Ratsgruppe Klimafreunde & Gut vom 31.07.2025 KVB-Wachstumsszenario prioritär weiterverfolgen Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 04.09.2025 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1089/2025	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Ö 2.1	Anregung der Bezirksvertretung Mülheim, KVB-Fahrplantakt (zur Mitteilung 1590/2025 Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)) Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 04.09.2025 Beschluss: geändert beschlossen	2397/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Beschluss der BV Mülheim vom 23.06.2025 Anlage 2: Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße in Kalk – Reduzierung der Planungsvarianten Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	1257/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 24.06.2025
Ö 3.2	Aufhebungsbeschluss zu Beschluss „Verwendung von Stellplatzablösemitteln zur Förderung des Radverkehrs hier: Mehrkosten für einen Bike Tower an der Haltestelle Weiden-West“, 3784/2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2526/2025	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	24. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert empfohlen	3104/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Satzungstext Anlage 3 - Einheitssatzermittlung
Ö 4.2	Baubeschluss für die bauliche Verbreiterung des Radweges ‚Am Leystapel‘, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 04.09.2025 Beschluss: vertagt	1217/2025	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan 02 - Abschnitt Nord Anlage 3 - Lageplan 02 - Abschnitt Mitte Anlage 4 - Lageplan 03 - Abschnitt Süd Anlage 5 - Stellungnahme RPA Anlage 6 - Stellungnahme zum Prüfbericht RPA Anlage 7 - Stellungnahme zu Fragen aus FA 01.09.2025 Anlage 8 - Stellungnahme zum Änderungsantrag Anlage 9 - Stellungnahme zum Ratsprotokoll 04.09.2025 Anlage 10 - Änderungen Vorlage und Beschlusstext
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2025 Beschluss: vertagt	AN/1257/2025	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 5	Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Tempo 50 auf der Industriestraße bis 2026 in Niehl und Merkenich im Abschnitt zwischen Niehler Ei und Emdener Straße Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0819/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 28.11.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2025 „Tempo 50 auf der Industriestraße bis 2026 in Niehl und Merkenich im Abschnitt zwischen Niehler Ei und Emdener Straße“, AN/0819/2025 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3355/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.2	Reisebuskonzept Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0872/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö	Nachtrag: 01.12.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.06.2025 betreffend "Reisebuskonzept", AN/0872/2025 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3377/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.3	Sachstand Ausbau K6n zwischen Pulheim und Widdersdorf Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0946/2025	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 01.12.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.06.2025 betr. "Sachstand Ausbau K6n zwischen Pulheim und Widdersdorf", (AN/0946/2025) Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3408/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.4	Darstellung der Beeinträchtigung des Stadtbahnverkehrs durch Unfälle Beschluss: vertagt	AN/0947/2025	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 01.12.2025 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Franktion Bündnis 90 / Die Grünen und der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses betr. "Darstellung der Beeinträchtigung des Stadtbahnverkehrs durch Unfälle", AN/0947/2025 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: vertagt	2170/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.11.2025 Verkehrssicherungsmaßnahmen durch Mietsysteme Beschluss: vertagt	AN/1336/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Nachtrag: 25.11.2025 Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.11.2025 Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: vertagt	AN/1394/2025	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 6.2.1	Evaluierung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellplätzen sowie die Erhebung von Ablösebeiträgen der Stadt Köln (kurz „Stellplatzsatzung“ genannt) Zusatz: vertagter TOP 6.2.17 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	3491/2024	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.2	Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) hier: Änderungen nach den Sommerferien 2025 sowie nach Ende der Sperrung der Mülheimer Brücke für den Stadtbahnverkehr Zusatz: vertagter TOP 6.2.11 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1590/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.3	Abschlussbericht zum Pilotprojekt "Ladebordstein" Zusatz: vertagter TOP 6.2.18 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1596/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Case Study Ladebordstein
Ö 6.2.4	Stadtbahnkonzept Bonn 2026 Zusatz: - Anlage 2 zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3352/2024	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Liniennetz Stadtbahnkonzept Bonn 2026 Anlage 2 - Auszug aus BV Rodenkirchen 08.09.2025
Ö 6.2.5	Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie Zusatz: vertagter TOP 6.2.20 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1295/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Beteiligung Medienarbeit Anlage 2 - Regelwerk - Koeln Gestaltet Außengastronomie barrierefrei
Ö 6.2.6	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 36. Sitzung am 25.11.2024 Zusatz: vertagter TOP 6.2.21 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1977/2025	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 Niederschrift Sitzung Lenkungsgruppe Städtebaulicher Masterplan-36
Ö 6.2.7	Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag Beschluss: Kenntnis genommen	2232/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Qualitätsbericht der KVB für das Jahr 2024
Ö 6.2.8	Verkehrsunfälle, Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2024 in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2385/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Unfallhäufungen 2024 Einjahresbetrachtung Anlage 2a - Unfallhäufungssstellen 2024 Dreijahresbetrachtung Anlage 2b - Unfallhäufungslinien 2024 Dreijahresbetrachtung Anlage 3 - Tödliche Verkehrsunfälle 2024 Anlage 4 - Polizeiliche Verkehrsunfallstatistik 2024 Anlage 5 - Verkehrssicherheitsarbeit der Stadt Köln 2024
Ö 6.2.9	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU Fraktion vom 30.07.2025 (AN/1088/2025) betr. „Leistungsfähigkeit der Köln Straßen“ Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 29.09.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2457/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 - Vorabauszug Niederschrift TOP 3.4 Hauptausschuss 29.09.2025
Ö 6.2.10	Temporäre Beschilderung der RadPendlerRoute 2 anlässlich der zu erwartenden Sperrungen der S11 Beschluss: Kenntnis genommen	2588/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.11	Schutzstreifen Vorgebirgstraße in Zollstock: Abschluss der Arbeiten Beschluss: Kenntnis genommen	2705/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.12	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion für den Hauptausschuss am 29.09.2025 betr. "Wegfall von Parkplätzen in der Innenstadt" (AN/1248/2025) Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 29.09.2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2763/2025	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1- Vorabauszug Niederschrift TOP 3.6 Sitzung Hauptausschuss 29.09.2025
Ö 6.2.13	Baubeschluss zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Trierer / Pfälzer Straße und Umbau des Rechtsabbiegers Salierring in Neue Weyerstraße, Vorlagen-Nr. 1178/2025 hier: Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2777/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.14	Neue Ladesäulen für E-Reisebusse Stadt Köln unterstützt Pilotprojekt für nachhaltigen Reisebusverkehr Beschluss: Kenntnis genommen	2866/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.15	Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 15.05.2025 betreffend "Nachfragen zur Beantwortung - Mitteilung zum Flughafen" (AN/0616/2025) Beschluss: Kenntnis genommen	1706/2025	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Laute nächtliche Einzelereignisse über 80 dB(A) oder 85 dB(A) Anlage 2 - Entgelte verschiedener Fracht-Flugzeugtypen - Mai 2025
Ö 6.2.16	Planänderungen der Vorentwurfsplanung Neusser Straße im Abschnitt zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße Beschluss: Kenntnis genommen	2616/2025	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2.17	Nachtrag: 27.11.2025 Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Ausstellung von Bewohnerparkausweisen nur bei auf Köln zugelassenen Kraftfahrzeugen erlauben, Az.: 73/25 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	3354/2025	Mitteilung Ausschuss Anlage Eingabe Anlage Auszug aus der Niederschrift TOP 2.4 BAB 30.06.2025
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Abpollerungen im Bereich Apostelnstraße/Ehrenstraße Mündliche Anfrage der SB Krüger Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 11	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 14	Mitteilungen der Verwaltung
N 15	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: