Sitzung
Rat/0004/2010
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:47-23:03

Öffentlicher Teil: Beginn 15:47

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 01.02.2010
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln und der Ratsmitglieder Dr. Müser (Freie Wähler - Kölner Bürger Bündnis) und Zimmermann (Deine Freunde) auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Wie gehen Rat und Verwaltung mit dem Bürgerbegehren "Rettet das Schauspielhaus" um?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0247/2010
Ö 1.2
Nachtrag: 01.02.2010
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Ausbau des Bahnknoten Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0250/2010
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Kunst- und Museumsbibliothek
hier: "Kunstarchiv Werner Kittel" von Ingeborg Kittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

5195/2009
Ö 2.2
Annahme einer Spende der C & A Mode KG, 5 Kölner Filialen zur finanziellen Unterstützung des Projektes Mitternachtssport

Beschluss: ungeändert beschlossen

5106/2009
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Regionales Logistikkonzept"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0130/2010
Ö
Nachtrag: 01.02.2010
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0251/2010
Ö 3.1.2
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Kein Dauerstau auf der Rheinuferstraße"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/ 1960/2009
Ö
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Zusatz: (Dieser Änderungsantrag wurde in der Sitzung vorgelegt).

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 3.1.3
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Anhebung der Anzahl der karnevalistischen Volkssitzungen auf dem Neumarkt"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0071/2010
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts für die Stadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1982/2009
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.01.2010

Beschluss: Sache ist erledigt

5412/2009
Ö 3.1.5
Nachtrag: 01.02.2010
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Keine pädagogisch motivierten Entlassungen aus OGTS-Gruppen"

Zusatz: (Diese Angelegenheit wurde von der Fraktion zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0169/2010
Ö 3.1.6
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Initiative für Gymnasien - Elternwille statt Ideologie"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0085/2010
Ö 3.1.7
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Verlängerung der Weihnachtsmärkte"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0067/2010
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Attraktivität des Wirtschafts- und Finanzstandortes Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1989/2009
Ö 3.1.9
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Mehr Transparenz und Kompetenz: Zukünftige Vorgehensweise bei der Wahl von Beigeordneten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0164/2010
Ö 3.1.10
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Gestaltung eines Rheinboulevards"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1990/2009
Ö 3.1.11
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ablehnung einer Sondersteuer auf Dienstleistungen des Hotel- und Gaststättengewerbes"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1991/2009
Ö 3.1.12
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Tag der Kölner Sportvereine im Rathaus"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1992/2009
Ö 3.1.13
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Neugestaltung der Nord-Süd-Fahrt und des Offenbachplatzes"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1993/2009
Ö 3.1.14
Nachtrag: 01.02.2010
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Versicherung der Kulturgüter als Grundstock der Stiftung für die Restaurierung der Archivalien des Historischen Archivs"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/0245/2010
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 30.11.2009, TOP 8.2.4; Godorfer Hafen:
Wertigkeit des Wirtschaftlichkeits-Gutachtens aufgrund der aktuellen Geschäftsentwicklung der HGK

Beschluss: ungeändert beschlossen

0194/2010
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Beantwortung von Anfragen in den Fachausschüssen des Rates"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 1955/2009
Ö
Antwort der Verwaltung vom 02.02.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0455/2010
Ö 4.2
Nachtrag: 27.01.2010
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Auswirkungen von Landeskürzungen und Aufgabenübertragungen auf den städtischen Haushalt"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0228/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 02.02.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0440/2010
Ö 4.3
Nachtrag: 28.01.2010
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Gastspiel der Kölner Oper in Shanghai (EXPO 2010) und Peking"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0233/2010
Ö
Antwort der Verwaltung vom 02.02.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0463/2010
Ö 4.4
Nachtrag: 28.01.2010
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0235/2010
Ö 5
Einwohner und Bürger
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung AWB der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4532/2009
Ö 6.1.2
Änderung der Hauptsatzung - § 22 Integrationsrat / Teil 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

4639/2009
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Änderung der Beihilfenordnung der Stadt Köln zur Förderung des Kölner Sports

Beschluss: ungeändert beschlossen

1548/2009
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Nachtrag: 22.01.2010
Ausländerrechtliche Beratungskommission - Änderung der Geschäftsordnung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0024/2010
Ö 6.4.2
9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)
Öffentliche Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3525/2009
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0168/2010
Ö 8
Überplanmäßige Ausgaben
 
Ö 9
Außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2009/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

3359/2009
Ö 10.2
Vergleich zum Ausgleich für zuviel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehrbeamtinnen und -beamten nach EU-Arbeitszeitrichtlinie - Umsetzung des Urteils OVG-Münster 1 A 2654/07 vom 07.05.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

4494/2009
Ö 10.3
Nachtrag: 02.02.2010
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln, Generalinstandsetzung des Veranstaltungszentrums Flora

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4557/2009
Ö 10.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4686/2009
Ö 10.5
KVB: Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung von Darlehen für die Finanzierung der Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

5323/2009
Ö 10.6
Mehrbedarf Historisches Archiv - Gesamtfinanzierungsplan bis 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

5379/2009
Ö 10.7
Mehrstellen für das Historische Archiv der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

5417/2009
Ö 10.8
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2008 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

4185/2009
Ö 10.9
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
 
Ö 10.10
Neues Kommunales Finanzmanagement
hier: Eröffnungsbilanz

Beschluss: ungeändert beschlossen

5003/2009
Ö 10.11
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2010

Beschluss: geändert beschlossen

5273/2009
Ö 10.12
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Rektor-Klein-Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2010

Beschluss: geändert beschlossen

5304/2009
Ö 10.13
Auflösung der GHS Von-Bodelschwingh-Straße 24, 51061 Köln (Höhenhaus) zum 31.07.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

5344/2009
Ö 10.14

Errichtung des Bildungsgangs
Fachoberschule 12 B (FOS 12 B) - Fachrichtung Wirtschaft u nd Verwaltung
am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5363/2009
Ö 10.15
Errichtung eines Bildungsgangs
2-jährige Berufsfachschule
Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung mit dem Profil "Englisch bilingual"
am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg (BK 01)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5371/2009
Ö 10.16
Errichtung eines neuen Bildungsganges "Fachklassen des dualen Systems der Berufsausbildung und Fachhochschulreife" am Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg, Brüggener Str. 1, 50969 Köln (Zollstock)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5414/2009
Ö 10.17
Errichtung eines neuen Bildungsganges "Angebot zur Erlangung der Fachhochschulreife im Ausbildungsberuf Groß- und Außenhandel" am Joseph-DuMont-Berufskolleg, Escher Str. 217, 50739 Köln (Bilderstöckchen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5415/2009
Ö 10.18
Errichtung eines neuen Bildungsganges" Betriebliche Ausbildung und Fachhochschulreife - Doppelqualifikation" am Berufskolleg Deutzer Freiheit, Eumeniusstr. 4, 50679 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

5416/2009
Ö 10.19
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen

Beschluss: geändert beschlossen

3140/2008
Ö 10.20
Reinigung aus einer Hand - Übertragung der Graffitientfernung bei städtischen Objekten auf die AWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

4484/2009
Ö 10.21
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbau für das Kaiserin-Augusta-Gymnasium, Georgsplatz 10, 50676 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

5216/2009
Ö 10.22
Stadtentwicklungskonzept Wohnen
Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau

Beschluss: geändert beschlossen

3280/2009
Ö 10.23
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mitteilung über eine Kostenerhöhung bei den Ausbaugewerken, Zustimmung zur Vergabe sowie Übernahme der nicht zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

5350/2009
Ö 10.24
Preise für das Schülermittagessen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4303/2009
Ö 10.25
Rechtlich unselbständige Stiftungen der Stadt Köln
hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2009 im Teilplan 1704, Altersstiftung, sowie außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Auszahlungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0076/2010
Ö 10.26
Aktionsplan für nachhaltige Energie der Stadt Köln, eine Ausarbeitung zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Bürgermeisterkonvent

Beschluss: ungeändert beschlossen

0215/2010
Ö 10.27
Nachtrag: 28.01.2010
2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn;
Querung im Bereich der Rheinuferstraße (B 51)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

3763/2009
Ö 10.28
Nachtrag: 29.01.2010
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0327/2010
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 72509/04
Arbeitstitel: Finnensiedlung in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

4576/2009
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 58580/02
Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

4391/2009
Ö 12.3
Nachtrag: 02.02.2010
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67445/13
Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: (zurückgezogen - die Vorlage wird durch TOP 12.4 ersetzt.)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

5253/2009
Ö 12.4
Nachtrag: 02.02.2010
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67445/13
Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: (zugesetzt - die Vorlage ersetzt Punkt 12.3).

Beschluss: ungeändert beschlossen

0474/2010
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

5394/2009
Ö 14.2
Nachtrag: 26.01.2010
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Junkersdorf
Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0319/2010
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Nachtrag: 01.02.2010
207. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4605/2009
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Wahl der Mitglieder zum Kuratorium der Krankenhausstiftung Porz am Rhein

Beschluss: zurückgestellt

4918/2009
Ö 17.2
Umbesetzung und Neubestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

5193/2009
Ö 17.3
Wahl der Vertreter der Stadt Köln für die Mitgliederversammlung des Interkommunalen Arbeitskreises Wahner Heide

Beschluss: ungeändert beschlossen

5404/2009
Ö 17.4
Bestellung eines Mitglieds der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

5423/2009
Ö 17.5
Bestellung von beratenden Pflichtmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Beschluss: ungeändert beschlossen

5345/2009
Ö 17.6
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln (KGK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0085/2010
Ö 17.7
MÜLHEIM 2020
Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim
hier: Berufung eines Veedelsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

5387/2009
Ö 17.8
Verein Region Köln/Bonn e.V.
Hier: Wahl der Mitgliedervertreter

Beschluss: ungeändert beschlossen

0154/2010
Ö 17.9
RheinEnergie Stiftung Jugend/Beruf, Wissenschaft
hier: Entsendung von Mitgliedern des Stiftungsrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

0129/2010
Ö 17.10
Wahl des Integrationsrates 2010
hier: Bestellung der Mitglieder des Rates für den Integrationsrat der Stadt Köln in der Wahlperiode des Rates 2009/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

0190/2010
Ö 17.11
Entsenden von Vertretern der Stadt Köln in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister KDN

Beschluss: ungeändert beschlossen

0212/2010
Ö 17.12
Nachtrag: 26.01.2010
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Sportausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0208/2010
Ö 17.13
Nachtrag: 01.02.2010
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners für den Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0244/2010
Ö 17.14
Nachtrag: 01.02.2010
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Nachbenennung eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Stöckheimer Hof

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0248/2010
Ö 17.15
Nachtrag: 02.02.2010
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Wahl eines Sachkundigen Einwohners in den Sportausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0232/2010
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Kauf von Unterrichtscontainern für die Zooschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

4133/2009
Ö 18.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Junkersdorf
Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

5342/2009
Ö 18.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

5390/2009
Ö 18.4
Nachtrag: 29.01.2010
Errichtung einer neuen Gesamtschule in Köln-Nippes
hier: Inbetriebnahme als Halbtagsschule

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5429/2010
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:46

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksverkauf im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
 
N 23.2
Vermietungsvorlage Sportanlage Neue Sandkaul
 
N 23.3
Sportgemeinschaft Köln-Worringen e.V.
 
N 23.4
Nachtrag: 02.02.2010
Bestellung eines Erbbaurechtes für das städtische Grundstück Vorgebirgswall 4-8, Köln-Neustadt-Süd
 
N 23.5
Grundstücksverkauf im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.2
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Übernahme der bisher evangelischen Kindertageseinrichtung Brehmstraße (Köln-Riehl) durch die Stadt Köln zum 01.08.2010