Sitzung
VKA/0001/2009
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
16:08-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4473/2009
Ö
Verpflichtung von sachkundigen Einwohner und Einwohnerinnen sowie Bürgern und Bürgerinnen
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.10.2009 betreffend
Verkehrliche Optimierung im Severinsviertel

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1528/2009
Ö 1.1.1
Verkehrliche Optimierung im Severinsviertel
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur 1. Sitzung des Verkehrsausschusses aus der Wahlperiode 2009 bis 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

4296/2009
Ö 1.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2009 betreffend
Ausbauplanung Gregor-Mendel-Ring/Belvedere-Str.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1707/2009
Ö 1.2.1
Nachtrag: 30.11.2009
Ausbauplanung Gregor-Mendel-Ring/Belvederestraße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2009, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4830/2009
Ö 1.3
Nachtrag: 27.11.2009
Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.11.2009 betreffend
Ortsumgehung Meschenich

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1849/2009
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Busnetzplan 2009 Meschenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

4085/2009
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 - Clouth-Gelände in Köln-Nippes
hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 3.1

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

0295/2009
Ö 4.2
Sperrung Drehbrücke - Deutzer Hafen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

1854/2009
Ö 4.3
Südliche Ringe Süd
hier: Erweiterter Planungsbeschluss für die Knoten Ubierring/Alteburger Straße und Ubierring/Mainzer Straße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

0063/2009
Ö 4.4
Entwurfs- und Ausführungsplanung für den Ausbau der Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Emdener Straße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

5374/2008
Ö 4.5
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3249/2009
Ö 4.6
Car-Sharing-Plätze im öffentlichen Raum

Beschluss: zurückgestellt

5678/2008
Ö 4.7
Optimierung der Fußgänger- und Radfahrersignalisierung an den Lichtsignalanlagen Rheinauhafen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3238/2009
Ö 4.8
Machbarkeit einer Fußgänger- und Radfahrerbrücke im Bereich des Bahnübergangs an der Porzer Ringstraße in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

3274/2009
Ö 4.9
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahren
hier: Umgestaltung Severinstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

4242/2009
Ö 4.10
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Severinsbrücke, rechtsrheinische Rampe, oberstromseitige Fuß- und Radwegbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

4682/2009
Ö 4.11
Nachtrag: 30.11.2009
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Umgestaltung Venloer Straße (Innere Kanalstraße - Ehrenfeldgürtel)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4863/2009
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Beschluss: geändert beschlossen

0811/2009
Ö 5.2
Straßeninstandsetzungsarbeiten im Zusammenhang mit Aufgrabungen der Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen;
Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

0370/2009
Ö 5.3
Erneuerung von Lichtsignalanlagen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.11.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

1490/2009
Ö 5.4
Erneuerung von drei DB-Überbauten in der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4098/2009
Ö 5.5
Nachtrag: 24.11.2009
207. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.11.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4605/2009
Ö 5.6
Nachtrag: 30.11.2009
Mitteilung über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV bei Finanzstelle 6604-1201-4-1000 Venloer Straße, Umgestaltung sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

4720/2009
Ö 5.7
Nachtrag: 30.11.2009
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-1-5607 - Severinstraße, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4780/2009
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bebauung am Breslauer Platz
- Rahmenplanung-

Beschluss: Kenntnis genommen

2985/2009
Ö 7.2
Bebauung am Breslauer Platz
- Verzögerung des Projektes durch Umlegung von Leitungstrassen der DB AG -

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 09.11.2009 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4339/2009
Ö 7.3
Luftschadstoffmessung entlang der Rheinuferstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3822/2009
Ö 7.4
Nachtrag: 24.11.2009
Prioritätenliste Fahrgastunterstände - Aktualisierung

Beschluss: Kenntnis genommen

4898/2009
Ö 7.5
Nachtrag: 17.11.2009
Aktionsplan urbane Mobilität der EU-Kommission

Beschluss: Kenntnis genommen

4624/2009
Ö 7.6
Nachtrag: 24.11.2009
Busführung im Bereich Bonner Straße/Chlodwigplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

4879/2009
Ö 7.7
Nachtrag: 27.11.2009
Umgestaltung der Venloer Straße zwischen Ehrenfeldgürtel und Innere Kanalstraße,
I. Bauabschnitt von Ehrenfeldgürtel bis Piusstraße/Fuchsstraße
hier: Planungsänderung zu Gunsten von zusätzlichen Außengastronomieflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

4564/2009
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 01.12.2009
Gestaltungselemente Breslauer Platz
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Nachtrag: 01.12.2009
Optimierung der Kreuzung Dürener Straße/Gürtel
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Nachtrag: 01.12.2009
Parkhaus Rheinauhafen
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Nachtrag: 01.12.2009
Nord-Süd Stadtbahn - Querung der Rheinuferstraße
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Nachtrag: 01.12.2009
Konjunkturprogramm
Anfrage des SE Schmitz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Nachtrag: 01.12.2009
Verlagerung des Großmarktes in den Kölner Westen
Anfrage des SE Schmitz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7
Haltestelle Hansring, östlicher Zugang
Hinweis des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Nachtrag: 01.12.2009
Gestaltung der Dürener Straße/Innere Kanalstraße
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.9
Nachtrag: 01.12.2009
Mängel in der U-Bahnhaltestelle Ebertplatz
Anfrage des RM Noack

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.10
Nachtrag: 01.12.2009
Mitgliedschaft der Vertreter des Integrationsrates in den Fachausschüssen
Anfrage des SE Toprakci

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.11
Nachtrag: 01.12.2009
Weihnachtsverkehr in der Kölner Innenstadt
Anfrage des SB Schiele

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.12
Nachtrag: 01.12.2009
Radwege entlang der Inneren Kanalstraße
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.13
Nachtrag: 01.12.2009
Buslinie 133 und 132
Anfrage des SB Arenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.14
Nachtrag: 01.12.2009
Sanierung der Fuß- und Radwege im Vorgebirgspark
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
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N 15
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