SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 03.12.2009

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Sitzung

UG/0001/2009

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Stadthaus Deutz, 16. Etage, Riegel F, Raum 43

Zeit

15:30-19:15

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A. Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen / Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö	B. Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterinnen Beschluss: ungeändert beschlossen	4493/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	C. Aufzeichnung der Verhandlungen des Ausschusses für Umwelt und Grün auf Tonband Beschluss: ungeändert beschlossen	4803/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Beantwortung der Anfrage des SE Herrn Donath aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 18.06.2009 betr. Vorgartensatzung (TOP 20.4) Beschluss: Kenntnis genommen	4174/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 18.06.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3624/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 25.11.2009 Umsetzung Ratsbeschluss - Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2009 Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1760/2009	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 3.2.1	Nachtrag: 03.12.2009 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5076/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 25.11.2009 Genehmigungen nach dem Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG) für Aktivitäten gemeinnütziger Vereine und überwiegend ehrenamtliche Organisationen Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.11.2009 Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1695/2009	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.4	Nachtrag: 26.11.2009 Klimawandel: Solaratlas für Köln Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.11.2009 Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1839/2009	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5.1	Nachtrag: 30.11.2009 Realisierung eines Schulbauernhofs Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1867/2009	Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 12.03., 30.04., 18.06. und 27.08.2008. Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. Beschluss: endgültig zurückgezogen	0059/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Betriebslageplan Anlage 4 - Auflistung der erteilten Genehmigungen Anlage 5 - Gegenüberstellung der Altanlage und der Anpassung an den Stand der Technik
	Änderungsantrag zu 0059/2009 (Gottfried Hagen Str. 1) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1891/2009
Ö 6.2	Ausweisung des Nippeser Tälchen als Naturdenkmal Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über Naturdenkmale des bauplanungsrechtlichen Innenbereiches (NDI) der Stadt Köln Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 18.06. und 27.08.2009 Beschluss: geändert beschlossen	0202/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 10 Anlage 9 Anlage 1 Anlage 2/1 Anlage 2/2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5/1 Anlage 5/2 Anlage 5/3 Anlage 6/1 Anlage 6/2 Anlage 7 Anlage 8/1 Anlage 8/2
	Nippeser Tälchen AN/0202/2009 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2009 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1892/2009
Ö 6.3	Rahmenvertrag für Pflegemaßnahmen an Naturdenkmalen Beschluss: ungeändert beschlossen	3825/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Kostenschätzung Zustimmung-Bedarf RPA
Ö 6.4	Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring Zusatz: Der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2009 wurde als Anlage 4 = Tischvorlage umgedruckt. Beschluss: geändert beschlossen	3249/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 02 - Kostenschätzung Anlage 03 - ergänzende Stellungnahme Anlage 04 - Auszug VA 01.12.2009 Anlage 06 - ergänzende Stellungnahme Anlage 07 - Auszug UG 03.12.2009 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug VA 09.03.2010 Anlage 11 - ergänzende Stellungnahme Anlage 01 - Simulation Anlage 05 - Schreiben RPA Anlage 08 - Schreiben Bezirksregierung Köln Anlage 12 - Übersichtplan
Ö 6.5	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben Zusatz: Sammelumdruck vom 11.11.2009 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4256/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abwassergebührensatzung Anlage 2 Abwassergebührensatzung Anlage 2 Deckblatt Abwassergebührensatzung (2) Anlage 3 Abwassergebührensatzung Anlagen 4-11 Abwassergebührensatzung
Ö 6.6	Ausweisung von Hundefreilaufflächen hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	2799/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.7	Sanierung Adenauer Weiher hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes und der politischen Zusetzungen Beschluss: ungeändert beschlossen	4365/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kostenvoranschlag Anlage 2 - Denkmalerlaubnis
Ö 6.8	Sanierung Äußerer Grüngürtel hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	4419/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kostenvoranschlag
Ö 6.9	Wegesanierung im Stadtwald hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	4436/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 und 2 Kostenvoranschlag 1-2 Anlage 3 Stadtwald Plan1a Anlage 4 Stadtwald Plan1b
Ö 6.10	Sanierung des Gehölzbestandes im Stadtwald, hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	4444/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 - Kostenvoranschlag
Ö 6.11	Kleingartenanlage Colonius e. V. - Bau einer Ringwasserleitung hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	4524/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.12	Regionale 2010 Landschaftspark Belvedere Teilbereich ehemalige Baumschule Beschluss: ungeändert beschlossen	3667/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Entwurf Baumschule auf Grundlage 14.02
Ö 6.13	9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache) Öffentliche Auslegung Zusatz: Sammelumdruck vom 24.11.2009 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3525/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 3 Anlage 2
Ö 6.14	Nachtrag: 25.11.2009 Rheinpark - Bewässerung hier: Planungsaufnahme und außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3878/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.15	Nachtrag: 26.11.2009 Wahl des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4184/2009	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Neuwahl 2009 Anlage 2 Beschlussvorlage Neuwahl 2009 Anlage1
Ö 6.16	Nachtrag: 26.11.2009 Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Zusatz: Die Vorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4360/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 18.06. und 27.08.2009 Beschluss: zurückgestellt	3140/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 Auszug StEA 23.04.09 Anlage 03 Auszug BV 4 Anlage 04 Auszug BV 7 Anlage 05 Auszug BV 3 Anlage 01
Ö 7.2	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 5844/03 Arbeitstitel: Grünzug West in Köln-Weiden/-Junkersdorf Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	1023/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 6, Auszug UG 3.12.2009 Anlage 7, Mitteilung 4623/2009 Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung Anlage 9, neuer Beschlussvorschlag Anlage 1 (Plan) Anlage 4.1 (Plan) Anlage 4.2 (Plan) Anlage 4.3 (Plan) Anlage 8.1 (Plan) Anlage 8.2 (Plan) Anlage 8.3 (Plan) Anlage 10 Auszug BV 3 vom 1.2.10 Anlage 11, Stellungnahme Verwaltung
Ö 7.2.1	Nachtrag: 02.12.2009 Stellungnahme des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde zum Beschluss über die Aufstellung des B-Plan Entwurfs Nr. 5844/03 "Grünzug West" hier: Vorlage Nr. 1023/2009 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4626/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2895/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 (nachträgliche Anlage) Anlage 4 Auszug StEA Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 7.4	Ergebnis des städtebaulichen Verfahrens Raum \| Stadt \| Brücke Köln-Mülheim, Grundlage der weiteren Planung Beschluss: zurückgestellt	3422/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Auszug StEA 08.10.09 Anlage 5 Auszug UG Anlage 6 Auszug BV 9 Anlage 7 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Schenkung eines Folientunnels an den Botanischen Garten Beschluss: Kenntnis genommen	3709/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2	Beschaffungen im Rahmen der Fahrzeug- und Maschinenkonzepte beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen - ergänzende Mitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	4014/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.3	Sozialtarife für Strom- und Gasbezug Beschluss: Kenntnis genommen	4506/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.4	Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 18.06.2009 wird unter TOP 3.1 behandelt
Ö 9.5	Klimawandel Beschluss: Kenntnis genommen	4464/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.6	Nachtrag: 23.11.2009 Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung Evaluation des Belastungsausgleichs für das Jahr 2009 Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	4504/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.7	Nachtrag: 26.11.2009 Maßnahmen der Landschaftsentwicklung zur Aufwertung der Kulturlandschaft im Rahmen des Projektes RegioGrün Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: zurückgestellt	4833/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Maßnahmenerläuterung Anlage 3.1 Skizzen Aussichtsplattform Anlage 3.2 Aussichtsplattform Schrägluftbild.doc Anlage 2.1 Übersichtskarte Bezirk 2.jpg Anlage 2.2 Übersichtskarte Bezirk 3 Anlage 2.3 Übersichtskarte Bezirk 4 Anlage 2.4 Übersichtskarte Bezirk 5 Anlage 2.5 Übersichtskarte Bezirk 6 Anlage 2.6 Übersichtskarte Bezirk 9
Ö 9.8	Nachtrag: 02.12.2009 Sachstand Klimaschutzkonzept Köln und Bürgermeisterkonvent zum Klimaschutz Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4999/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage1 AUG 031209
Ö 9.9	Nachtrag: 02.12.2009 Sachstandsbericht zum Projekt Ökoprofit in Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	5012/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ÖKOPROFIT Köln Anlage 1 ÖKOPROFIT Köln Anlage 2
Ö 9.10	Nachtrag: 03.12.2009 Per- und Polyfluorierte Chemikalien (PFC) im Kölner Trink- und Grundwasser Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	5085/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12	Mündliche Anfragen
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen
N 18.1	Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: