SessionNet | 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 08.12.2009

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Sitzung

STA/0001/2009

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:03-17:58

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Stadtentwicklungsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	4491/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	B Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Nachtrag: 01.12.2009 Revitalisierung von Porz-Mitte, Friedrich-Ebert-Platz Stellungnahme der Liegenschaftsverwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.10.2009	4273/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Antrag AN/1566/2009 der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.12.2009: Revitalisierung von Porz-Mitte / Friedrich-Ebert-Platz Verwaltungsvorschlag für ein moderiertes Verfahren zur Neuordnung des Nahbereichs Friedrich-Ebert-Platz	4841/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Revitalisierung von Porz-Mitte, Friedrich-Ebert-Platz Zusatz: Der Antrag wurde ersetzt durch AN/1935/2009	AN/1566/2009	Gemeinsamer Antrag nach § 3 (SPD)
	Änderungsantrag zu TOP 3.1 Revitalisierung Porz-Mitte Zusatz: Ersetzungsantrag zu AN/1566/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1935/2009
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz: Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes Beschluss: geändert beschlossen	0811/2009	aktuelle Beschlussvorlage 2011 Anlage 01 Anlage 03 - Auszug StEA 15.06.2009 Anlage 04 - Auszug VA 16.06.2009 Anlage 06 - Auszug StEA 08.10.2009 Anlage 07 - Auszug BV 7 - 10.11.2009 Anlage 08.1 - Auszug Verkehrsausschuss 01.12.2009 Anlage 08.2 - Auszug BV 8 vom 10.12.2009 Anlage 08.3 - Auszug StEA 08.12.2009 Anlage 09 Fernlinienbus auf Flughafengelände und verkehrliche Untersuchungen Anlage 10 - Auszug VA 29.06.2010 Anlage 11 - Auszug StEA 08.07.2010 Anlage 12 - ergänzende Stellungnahme Anlage 13 - Auszug BV 8 vom 29.09.2011 Anlage 14 - Auszug BV 7 22.11.2011 Anlage 15 - Auszug VA 06.12.2011 Anlage 02 Anlage 05 - Standortbewertungen und verkehrliche Bewertung Anlage 12.1 - Plan
Ö 5.2	Vorgaben für die europaweite Ausschreibung mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb der bundeseigenen Liegenschaften im Bereich der ehemaligen belgischen Schule Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	3401/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 1 Anlage 3
Ö 5.3	Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 265 n Ortsumgehung Hürth-Hermülheim und den 4-streifigen Ausbau der B 265 / Luxemburger Straße auf dem Gebiet der Städte Hürth und Köln Beschluss: geändert beschlossen	4237/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Stellungnahme Anlage 3 - Übersichtsplan (Bereich Stadt Köln) Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 4 - Übersichtsplan (Gesamtmaßnahme) Anlage 2a - Plan
Ö 5.4	Erneuerung von drei DB-Überbauten in der Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Beschluss: endgültig zurückgezogen	4098/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 - Lageplan
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Handlungskonzept Demographischer Wandel - Bericht - Beschluss: ungeändert beschlossen	1754/2009	Beschlussvorlage Rat bericht demografischer Wandel
Ö 6.2	9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache) Öffentliche Auslegung Beschluss: zurückgestellt	3525/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 3 Anlage 2
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest (Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung/Umsetzung der IIRA in die Flächennutzungsplanung) - Beschluss über Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung/Stellungnahmen der Bezirksvertretungen Lindenthal und Chorweiler sowie - Offenlage zur 4. FNP-Fortschreibung Beschluss: geändert beschlossen	1063/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung Beratungsfolge) Anlage 1 Anlage 7 (Deckblatt) Anlage 7 (Tabelle) Anlage 8 Auszug BV 6 Anlage 2 Anlage 3 a Anlage 3 b Anlage 4 (Plan) Anlage 5 Anlage 5 (Anlagepläne) Anlage 6 Druckauftrag XDruckauftrag - ohne WA! -
Ö 7.2	168. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Poll Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2862/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5 Auszug StEA 08.12.09 Anlage 6 - Auszug BV Porz 08.12.2009 Anlage 7 - Auszug VA 19.01.2010 Anlage 8 Anlage 9, Auszug UG, 11.3.10 Anlage 1 a (Plan) Anlage 1 b (Plan) Anlage 2 a (Plan) Anlage 2 b (Plan) Anlage 3 a (Plan) Anlage 3 b zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept, Arbeitstitel: Odemshof in Köln-Lövenich; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Beschluss: geändert beschlossen	4003/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 (Plan)
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept "Gewerbepark Poll" in Köln-Poll Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70430/04 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4340/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Auszug StEA 08.12.09 Anlage 6 Auszug BV 7, 18.3.10 Anlage 6.1 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Heidelweg 42 - 50 in Köln-Sürth Beschluss: zurückgestellt	1110/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Beschluss: geändert beschlossen	3955/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: zurückgestellt	3969/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 7 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 8 Auszug BV 1 vom 17.11.09 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan)
Ö 10.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64413/02 Arbeitstitel: Luxemburger Str. 449 in Köln-Klettenberg Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3416/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Südlich Arnsberger Straße" in Köln-Buchheim Beschluss: zurückgestellt	4019/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 (Plan) Anlage 2
Ö 10.6	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71529/02 Blatt 1 und 2 Arbeitstitel: Am Donewald in Köln-Dünnwald, 1. Änderung Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3974/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 a (Plan) Anlage 3 b (Plan) Anlage 4 a (Plan) Anlage 4 b (Plan)
Ö 10.7	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 63471/03 Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4547/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Rochusplatz Offenlage Anlage 3 Anlage 4
Ö 10.8	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4036/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4, Auszug BV 3, 01.02.10 Anlage 5, Auszug BV 1 Anlage 6, Auszug UG, 11.3.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.9	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 5844/03 Arbeitstitel: Grünzug West in Köln-Weiden/-Junkersdorf Beschluss: zurückgestellt	1023/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 6, Auszug UG 3.12.2009 Anlage 7, Mitteilung 4623/2009 Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung Anlage 9, neuer Beschlussvorschlag Anlage 1 (Plan) Anlage 4.1 (Plan) Anlage 4.2 (Plan) Anlage 4.3 (Plan) Anlage 8.1 (Plan) Anlage 8.2 (Plan) Anlage 8.3 (Plan) Anlage 10 Auszug BV 3 vom 1.2.10 Anlage 11, Stellungnahme Verwaltung
Ö 10.10	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl Beschluss: zurückgestellt	4512/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.11	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64477/02 Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Iltisstraße in Köln-Neuehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4765/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.12	Nachtrag: 26.11.2009 Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67409/04 Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4734/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 3 Anlage 3 a Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 4 (B-Plan)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Beschluss über die Aufhebung der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	2922/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 (Plan) Anlage 5
Ö 11.2	Beschluss über die Aufhebung des am 05.06.2008 gefassten Aufstellungsbeschlusses Arbeitstitel: Görlitzer Straße in Köln-Junkersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3152/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Auszug BV 3 vom 9.11.09 Anlage 1 Anlage 2 a (Plan) Anlage 2 b (Plan)
Ö 11.3	Nachtrag: 03.12.2009 Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 57577/02 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven, Aufhebung Beschluss: zurückgestellt	4881/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 0 zur Beschlussvorlage Ausschuss [08.12.2009 zurückgestellt]
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Bebauung am Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen	4338/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 Anlage 2
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 73400/02 Arbeitstitel: Kölner Straße in Köln-Porz-Ensen Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	4367/2009	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 (siehe auch 4144-2009) Anlage 2 (siehe auch 4144-2009) Anlage 3 (siehe auch 4144-2009) Anlage 4 (siehe auch 4144-2009) Anlage 5 (siehe auch 4144-2009)
Ö 12.3	Nachtrag: 30.11.2009 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64452/02 Arbeitstitel: Woensamstraße in Köln-Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	4628/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66458/11 Arbeitstitel: Gereonstraße 16 - 32 in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4953/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 58480/03 im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 2. Änderung "Zum Tilmeshof" Beschluss: ungeändert beschlossen	3889/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 SC 3/04 (66441/04) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	4001/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 75409/04 Arbeitstitel: Friedrich-Naumann-Straße in Köln-Porz-Eil Beschluss: ungeändert beschlossen	4234/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 2 -redaktionelle Änderung Juni 2011 Anlage 4 Anlage 3 (Plan) zu Anlage 2 -URKUNDE- zu Anlage 2 -URKUNDE -redaktionelle Änderung Juni 2011-
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord Protokoll der 1. öffentlichen Sitzung am 29.06.2009	3839/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlagen 1 - 4
Ö 17.2	Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord Protokoll der 2. öffentlichen Sitzung am 24.08.2009	4278/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 17.3	Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord Protokoll der 3. öffentlichen Sitzung am 08.10.2009	4671/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 (Pläne) Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 17.4	Neubau des WDR-Konferenzzentrums auf dem Appellhofplatz Beschluss: endgültig zurückgezogen	4416/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlagen 1 bis 4
Ö 17.5	Luftschadstoffmessung entlang der Rheinuferstraße	3822/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.6	Wohnen in Köln Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2008	4502/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.7	Bebauung am Breslauer Platz - Verzögerung des Projektes durch Umlegung von Leitungstrassen der DB AG -	4339/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 17.8	Nachtrag: 01.12.2009 Gewerbeflächen in Köln: Nutzungsstruktur, Bedarf und Planung	3344/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Kurzfassung 21 05 2009
Ö 17.9	Stellungnahme des Beirates der Unteren Landschaftsbehörde zum Beschluss über die Aufstellung des B-Plan Entwurfs Nr. 5844/03 "Grünzug West" hier: Vorlage Nr. 1023/2009 Beschluss: zurückgestellt	4626/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.10	Neuaufstellung des Kölner Wohnungsbauforums	4977/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.11	Publikation zur Planungspraxis deutscher Großstädte - Materialien neuer Planungskulturen -	5147/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 20.1	Anfrage des Kölner Bürger Bündnis vom 09.06.2009 (AN/0993/2009):
N 20.2	Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 29.05.2009 (AN/0984/2009):
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 04.05.2009
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 25.06.2009
N 24.3	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 24.08.2009
N 24.4	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 21.09.2009
N 24.5	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 26.10.2009
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Nachtrag: 01.12.2009 Entwicklung des Clouth - Geländes, Niehler Str. 102 - 158, 50733 Köln
N 26.2	Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Vergabeverfahren
N 26.3	Entwicklung des Clouth-Geländes, Niehler Straße 102 - 158, 50733 Köln
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: