SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 14.12.2009

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Sitzung

FA/0001/2009

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:00-17:06

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung der Schriftführerin/des Schriftführers und seiner Stellvertreterin/seines Stellvertreters Beschluss: ungeändert beschlossen	4333/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	4988/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Mindestanforderungen an das Rechnungswesen freier Kulturträger/Bewilligungsauflagen Beschluss: Kenntnis genommen	3594/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bewilligungsauflagen 22 09 2009 (2)
Ö 2.3	Konzept zur Erarbeitung finanzieller und strategischer Ziele hier: Zielvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der KölnTourismus GmbH Beschluss: Kenntnis genommen	3954/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.4	Eröffnungsbilanz Beschluss: Kenntnis genommen	4081/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss korrigierte Bilanz
Ö 2.5	Einführung des Ganztagsbetriebes an weiteren 5 Gymnasien und 2 Realschulen ab Schuljahr 2010/11 - Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4609/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Genehmigung der Bez Reg vom 12.10.2009
Ö 2.6	Schweinegrippe (Influenza A H1N1) Beschluss: Kenntnis genommen	4648/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.7	Nachtrag: 02.12.2009 Dieser Punkt wurde nicht vergeben
Ö 2.8	Kennzahlenvergleich 2008 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Beschluss: Kenntnis genommen	4808/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.9	Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung Evaluation des Belastungsausgleichs für das Jahr 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	4504/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.10	Nachtrag: 08.12.2009 Konjunkturpaket II Statusbericht 23.11.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	4936/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 2.11	Nachtrag: 08.12.2009 Jahresabschluss 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5096/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.12	Nachtrag: 09.12.2009 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	4980/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 1 Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 2 Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3a Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3b
Ö 2.13	Nachtrag: 14.12.2009 Kodex für öffentliche Unternehmen der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	5160/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 6.1	Mitteilung über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV bei Finanzstelle 6604-1201-4-1000 Venloer Straße, Umgestaltung sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	4720/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Ausweisung von Hundefreilaufflächen hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	2799/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen an Kölner Sportvereine Beschluss: ungeändert beschlossen	4293/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.3	Sanierung Adenauer Weiher hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes und der politischen Zusetzungen Beschluss: ungeändert beschlossen	4365/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kostenvoranschlag Anlage 2 - Denkmalerlaubnis
Ö 7.4	Sanierung Äußerer Grüngürtel hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	4419/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kostenvoranschlag
Ö 7.5	Wegesanierung im Stadtwald hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	4436/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 und 2 Kostenvoranschlag 1-2 Anlage 3 Stadtwald Plan1a Anlage 4 Stadtwald Plan1b
Ö 7.6	Sanierung des Gehölzbestandes im Stadtwald hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	4444/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 - Kostenvoranschlag
Ö 7.7	Kleingartenanlage Colonius e. V. - Bau einer Ringwasserleitung hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	4524/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.8	"Win-Win für Köln" 2. Projektliste 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	4713/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 7.9	Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	4360/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.10	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-1-5607 - Severinstraße, Umgestaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	4780/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 7.11	Nachtrag: 09.12.2009 Städtische Hauptschule Wuppertaler Str. - Freigabe der Mittel für die Einrichtung des Erweiterungsbaues Beschluss: ungeändert beschlossen	3252/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.12	Nachtrag: 14.12.2009 Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen im Rahmen pauschalierter Ausgabenansätze hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Beschluss: endgültig zurückgezogen	4976/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.13	Nachtrag: 14.12.2009 Teilfinanzplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans bei Finanzstelle 6903-1201-0-6304 Umbau Barbarossaplatz, Umsetzung Niederflurkonzept, Hj. 2009 Beschluss: endgültig zurückgezogen	5182/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1	Haushaltsmittel für Projekte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit - Millenniumsentwicklungsziele Beschluss: ungeändert beschlossen	3904/2009	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Antragsrichtlinen der Stadt Köln Antragstellung-Mittelverteilung Original MDG-Anträge Mittelvergabe2009 Vorlage FA Projektabrechng
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	4122/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 üpl Aufwand Dezember Anlage 1a üpl Auszahlung Dezember Anlage 2a apl Auszahlung Dezember
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	AG Zoologischer Garten Köln Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2700/2009	Beschlussvorlage Rat SynopseSatzung
Ö 12.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59499/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2895/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 (nachträgliche Anlage) Anlage 4 Auszug StEA Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 12.3	Einführung des bundesweiten Digitalfunk bei der Berufsfeuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2969/2009	Beschlussvorlage Rat BOS Digital 140001 3 2009-06-23-DMO-Frequenzen
Ö 12.4	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2009/2010 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3359/2009	Anlage 1 Seite 1 Wirtschaftsplan Anlage 1 Seite 2 + 3 Anlage 2 Seite 1 Anlage 2 Seite 2 3
Ö 12.5	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie die Entsorgung von Schmutzwassergruben Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4256/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abwassergebührensatzung Anlage 2 Abwassergebührensatzung Anlage 2 Deckblatt Abwassergebührensatzung (2) Anlage 3 Abwassergebührensatzung Anlagen 4-11 Abwassergebührensatzung
Ö 12.6	Wirtschaftsplan 2010 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Beschluss: ungeändert beschlossen	4270/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan Anlage 2 Wirtschaftsplan Anlage 3 Tilgplan-Zinsanp-ab-2010 TOP 5.1 Anlage 2b Wirtschaftsplan
Ö 12.7	Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln hier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung Beschluss: ungeändert beschlossen	4549/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.8	Rheinpark - Bewässerung hier: Planungsaufnahme und außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	3878/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.9	Fortführung der Drogentherapeutischen Ambulanz des Gesundheitsamtes ab dem 01.01.2010 Beschluss: geändert beschlossen	3927/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.10	Wohnraumberatung durch "wohn mobil" in Trägerschaft von PariSozial gGmbH/DPWV Beschluss: geändert beschlossen	4593/2009	Beschlussvorlage Rat
	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Wohnraumberatung durch "wohn mobil" in Trägerschaft des PariSozial gGmbH/DPWV Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1941/2009
Ö 12.11	3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4687/2009	Beschlussvorlage Rat 1Begründung StrReinS 2010 111109 2Steigerungsanteile 2010 3Gebührenkalk STR Blatt 1 -3 6Anl 2 Ergebn BV-Bez 1 bis 9 Stand091109 6aIst-Ergebnisse 2008 7Anlage 3 VORBLATT 8Legende BV1 9BV 1 Stand 090729 29StrReinS 2010 111109 10Legende BV2 11BV 2 Stand 090729 12Legenden BV3 13BV 3 Stand 090729 14Legenden BV4 15BV 4 Stand 090729 16Legenden BV5 17BV 5 Stand 090729 18Legenden BV6 19BV 6 Stand 090729 20Legenden BV7 21BV 7 Stand 090729 23Legenden BV8 24BV 8 Stand 090729 25Legenden BV9 26BV 9 Stand 090729 28BV Stand 090729 Anlage 2 30Rat Stand 091109 incl Anlage 2 und 3
Ö 12.12	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4701/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Begründung) Anlage 10 (Zuschläge Nachsortierer) Anlage 2 (Satzungstext) Anlage 3 (Diagramm) Anlage 4 (Hausmüll) Anlage 5 (Biomüll) Anlage 6 (Pressen, Mulden) Anlage 7 (Eigenkompostiererabschlag) Anlage 8 (Zuschläge Müllschleusen) Anlage 9 (Transportzuschläge)
Ö 12.13	Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	4852/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Änderungssatzung
Ö 12.14	Vergnügungssteuersatzungen Beschluss: ungeändert beschlossen	4857/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Rückwirkende Sexsteuersatzung Anlage 2 - Sexsteuersatzung Zukunft
Ö 12.15	Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV (ab 2010: Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV): Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Lohsestraße und Florastraße Beschluss: ungeändert beschlossen	4814/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Baubeschluss Fahrtreppen - Vertrag Anlage 1 zum Vertrag 1. Fahrtreppen
Ö 12.16	Nachtrag: 03.12.2009 Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	4178/2009	Beschlussvorlage Rat deckblatt10 Erfolgsplan10 Erläuterungen10 MifriFi10 Stellenplan10 Vermögensplan10 Wirtschaftsplan10
Ö 12.17	Nachtrag: 03.12.2009 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2008 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4203/2009	Beschlussvorlage Rat Anhang2008 Anlagenspiegel2008 Bilanz2008 endgültig GuV2008 endgültig Lagebericht2008
Ö 12.18	Nachtrag: 03.12.2009 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung - Beschluss: ungeändert beschlossen	4207/2009	Beschlussvorlage Rat ErfolgsplanFreiwVers.10 ErläuterungenErfolgsplanFreiwVers.10 VermögensplanFreiwVers.10
Ö 12.19	Nachtrag: 03.12.2009 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2010 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung - Beschluss: ungeändert beschlossen	4209/2009	Beschlussvorlage Rat ErfolgsplanPflichtv.10 ErläuterungenErfolgsplanPflichtv.10 Stellenplan10 VermögensplanPflichtv.10
Ö 12.20	Nachtrag: 03.12.2009 Koelnmesse GmbH hier: Veräußerung der Geschäftsanteile an der Koelnmesse Iberica S.L., Spanien und Koelnmesse B.V., Niederlande Beschluss: ungeändert beschlossen	4947/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übertragung Geschäftsanteile-Benelux-Spanien
Ö 12.21	Sanierung des Opernhauses und Neubau des Schauspielhauses am Offenbachplatz Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4007/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Teil 1 Anlage 3 Teil 1 Tischvorlage Auszug Niederschrift Finanzausschuss vom 14.12.2009 Tischvorlage Auszug Niederschrift Sondersitzung Betriebsausschu Tischvorlage Beantwortung Brunn Teil 1 Tischvorlage Beantwortung Brunn Teil 2 Tischvorlage Beantwortung Frank Tischvorlage Beantwortung Klipper Teil 1 Tischvorlage Deckblatt Rat 17.12.2009 Anlage 1 Teil 2 Anlage 2 Teil 1 Anlage 2 Teil 2 Anlage 2 Teil 3 Anlage 2 Teil 4 Anlage 3 Teil 2 Tischvorlage Beantwortung Klipper Teil 2
Ö	Mündlicher Änderungsantrag der Fraktion pro Köln betr. Sanierung des Opernhauses und Neubau des Schauspielhauses am Offenbachplatz Beschluss: endgültig abgelehnt
Ö 12.22	Nachtrag: 08.12.2009 Unterbringung und Einrichtung des Provisorischen Archivs bis zur Bezugsfertigkeit des Neubaus Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4975/2009	Beschlussvorlage Rat ANL1 Vorlage Porta 4975 2009 ANL2 Vorlage Porta 4975 2009 ANL3 Vorlage Porta 4975 2009 ANL4 Vorlage Porta 4975 2009 ANL5 Vorlage Porta 4975 2009
Ö 12.23	Nachtrag: 09.12.2009 Konjunkturpaket II, Verteilung von Restmitteln für freie Träger Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4838/2009	Beschlussvorlage Rat anlage 1a restmittel anlage 1b restmittel anlage 1c restmittel anlage 2 restmittel anlage 3 restmittel
Ö 12.24	Nachtrag: 11.12.2009 Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes a) Verlängerung der Einbindung der Hilfsorganisationen in den bodengebundenen Rettungsdienst ab dem 01.01.2010 bis zum 31.03.2010 b) Verstärkung des Rettungsdienstes ab dem 01.04.2010 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4625/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.25	Freigabe einer gesperrten Stelle Softwareentwickler beim Amt für Informationsverarbeitung
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Nachtrag: 02.12.2009 Aktuelle Entwicklung bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
N 3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 3.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 3.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 3.6	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 3.7	Nachtrag: 02.12.2009 Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Köln GmbH
N 3.8	Nachtrag: 04.12.2009 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.9	Nachtrag: 04.12.2009 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.1	Beauftragung eines externen Dienstleisters zur Unterstützung der städtischen Steuerberatung hier: Bedarfsfeststellung
N 10	Vergabe von Aufträgen
N 11	Allgemeine Vorlagen
N 11.1	Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (AVG) hier: Erwerb der von der REMONDIS GmbH Rheinland an den Gesellschaften BAV GmbH, GVG mbH und KVK GmbH gehaltenen Geschäftsanteile durch die AVG mbH
N 11.2	außergerichtlicher Vergleich zwischen der Stadtverwaltung Köln und dem Krebelshof e.V. bezüglich Rückzahlungen von Zuschüssen zu den anerkennungsfähigen Betriebskosten der Jugendeinrichtung des Vereins
N 11.3	nicht vergeben
N 11.4	Nachtrag: 04.12.2009 Entschädigungsleistungen der Provinzial Versicherung für die Archivalien des Historischen Archivs
N 11.5	Nachtrag: 14.12.2009 GEW Köln AG - Erwerb weiterer Anteile an der RW Holding AG
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: