Sitzung
BV1/0004/2010
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-19:35

Öffentlicher Teil:
Ö
A Brabanter Straße, Innenhofbegrünung, -bebauung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 4.2
Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.2.1
Verkehrsführung Westseite Heumarkt
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1976/2009
Ö 4.2.2
Zukünftige Verkehrsführung am Kurt-Hackenberg-Platz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1977/2009
Ö 4.2.3
Nachtrag: 21.01.2010
Gay Games Cologne 2010
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0191/2010
Ö
Nachtrag: 02.02.2010
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0421/2010
Ö 4.2.4
Nachtrag: 21.01.2010
Hauskäufe durch die Deutsche WohnAnlage GmbH
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0192/2010
Ö
Nachtrag: 02.02.2010
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0435/2010
Ö 4.3
Anfragen der Einzelvertreter/innen zu dieser Sitzung
 
Ö 4.3.1
Fußgängerüberquerung vor Bahnhof Deutz
Anfrage von Herrn Löwisch (Die Linke.Köln)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0095/2010
Ö
Nachtrag: 02.02.2010
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0371/2010
Ö 4.3.2
Fahrtrichtung eines Teilstücks der Straße Klingelpütz
Anfrage von Herrn Löwisch (Die Linke.Köln)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0096/2010
Ö 4.3.3
Nachtrag: 15.01.2010
Sanierung Bottmühle durch "Win-Win für Köln"
Anfrage von Herrn Löwisch (Die Linke)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0124/2010
Ö
Nachtrag: 02.02.2010
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0388/2010
Ö 5
Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1.1
Verkehrsführung an der Kreuzung Hohenzollernring/Ehrenstraße/Maastrichter Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1637/2009
Ö 5.1.2
Sichere Querung der Krefelder Straße in Höhe des Gladbacher Walls
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1775/2009
Ö
Nachtrag: 02.02.2010
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0394/2010
Ö 5.1.3
Mehrgenerationenspielplatz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1978/2009
Ö 5.1.4
Entenweiher
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1979/2009
Ö 5.1.5
Umnutzung von Haltestellen der ehemaligen KVB-Linie 142
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0018/2010
Ö 5.1.6
Umgestaltung der Vondelstraße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0113/2010
Ö 5.1.7
Parksituation im Bereich Ebertplatz/Kunibertsviertel
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0115/2010
Ö 5.1.8
Benennung eines Fuß- und Radweges
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0117/2010
Ö 5.1.9
Abschalten der Ampel Burgmauer Ecke Appellhofplatz
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0180/2010
Ö 5.1.10
Parkplatz-Markierungen Alteburger Straße, Neustadt/Süd
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0118/2010
Ö 5.1.11
Spielplatz Brüsseler Platz
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0213/2010
Ö 5.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 6
Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
 
Ö 6.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 6.1.1
Einrichtung der Ersatzspielstätte für das Schauspiel Köln
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0114/2010
Ö 6.1.2
Steinteppich von Joseph Fassbender am Hanns-Hartmann-Platz
Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0116/2010
Ö 6.1.3
Eifelwall als Grüntangente
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0186/2010
Ö 6.1.4
Bushaltestellen und neuer Überweg Dürener Straße/Universitätsstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0181/2010
Ö 6.1.5
Geplante Haltestellen der Nord-Süd-Stadtbahn
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0121/2010
Ö 6.2
Anträge der Bezirksvertreter/innen
 
Ö 6.2.1
Abfallbehälter am Deutzer Bahnhof
Antrag von Herrn Löwisch (Die Linke.Köln)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0097/2010
Ö 7
Entscheidungen
 
Ö 7.1
Annahme einer Schenkung für die Kath.Grundschule, Zugweg 42-44, 50677 Köln, hier: Kehrmaschine

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5347/2009
Ö 7.2
Umgestaltung Maastrichter Straße

Beschluss: zurückgestellt

 0434/2008
Ö 7.3
Nachtrag: 20.01.2010
Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Bäume

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0012/2010
Ö 7.4
Nachtrag: 21.01.2010
Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Otto-Gerig-Str. in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4161/2009
Ö 8
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 8.1
Fragen an die Verwaltung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 04.02.2010
Deutzer Ufer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.2
Nachtrag: 04.02.2010
Abgesenkte Platten vor Firma Sander

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.3
Nachtrag: 04.02.2010
Straßenschild am Kunibertskloster

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.4
Nachtrag: 04.02.2010
Müll am Entenweiher

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.5
Nachtrag: 04.02.2010
Gerüst am Telegraphenhaus

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.6
Nachtrag: 04.02.2010
Rankhilfe vor Groß St. Martin

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.7
Nachtrag: 04.02.2010
Querungshilfe in der Lindenstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.8
Nachtrag: 04.02.2010
Pflanzkübel in der Victoriastraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.9
Nachtrag: 04.02.2010
Vogelschutz an Glaswänden

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.10
Nachtrag: 04.02.2010
Routinefahrten der Feuerwehr

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.11
Nachtrag: 04.02.2010
Studie zum neuen WDR-Konferenzzentrum

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.12
Nachtrag: 04.02.2010
Baumfällung in Werderstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.13
Nachtrag: 04.02.2010
Pflanzbewuchs an der Stadtmauer in der Zeughausstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.14
Nachtrag: 04.02.2010
Hansaplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.1.15
Nachtrag: 04.02.2010
Rolltreppen am Ebertplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
207. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

 4605/2009
Ö 8.3
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse -

Beschluss: geändert beschlossen

 2923/2009
Änderungsantrag zu 8.3 Fluchtlinienplan Kölner Stadterweiterung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0237/2010
Ö 8.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Ulrichgasse in Köln-Altstadt/Süd
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.5
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 SC 3/04 (66441/04)
- Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5186/2009
Ö 8.6
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66441/13
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: Neue Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: geändert beschlossen

 5130/2009
Ö 8.7
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Vorhaben "Erweiterung eines McDonald's Schnellrestaurants im Bahnhof Köln Messe /Deutz"

Beschluss: Kenntnis genommen

 5263/2009
Ö 8.8
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16
Arbeitstitel: 1. Änderung Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: geändert beschlossen

 5264/2009
Ö 8.9
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/03 (68451/03) und Teilaufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/02 (68451/02)
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: "Mindener Straße/Rheinlandhaus" in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5203/2009
Ö 8.10
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67445/13
Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd
Sammelumdruck vom 4.1.2010

Beschluss: geändert beschlossen

 5253/2009
Änderungsantrag zu 8.10 Hohe Pforte
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0242/2010
Ö 8.11
Toilettencontainer an den Poller Wiesen und der Rodenkirchener Riviera
Sammelumdruck vom 05.01.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 5316/2009
Ö 8.12
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8.13
Eine Stunde kostenfreies Parken auf der Severinstraße
hier: Beschluss des Rates aus der Sitzung vom 05.05.2009, TOP 9.16

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5224/2009
Ö 8.14
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5394/2009
Ö 8.15
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbau für das Kaiserin-Augusta-Gymnasium, Georgsplatz 10, 50676 Köln
Sammelumdruck vom 13.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5216/2009
Ö 8.16
Nachtrag: 15.01.2010
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das Jahr 2010
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0061/2010
Ö 9
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9.1
Bericht aus dem Sanierungsbeirat
 
Ö 9.2
Empfehlungen des Sanierungsbeirates
 
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1
Mitteilungen der Verwaltung auf verschiedene mündliche Fragen aus früheren Sitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.1
Abzweigung von der Severinsbrücke auf den Chlodwigplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Pfütze am Hansaring

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Uhr auf dem Chlodwigplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.4
Sperrung des Poller Kirchweges

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.5
Nachtrag: 15.01.2010
Taubenfütterung am Bahnhof Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.6
Nachtrag: 20.01.2010
Megalight Transparent am Parkhaus Krebsgasse

Beschluss: Kenntnis genommen

 0010/2010
Ö 10.1.7
Nachtrag: 20.01.2010
Wegweiser Fußgängerleitsystem

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.8
Nachtrag: 20.01.2010
Hinweisschild nach Siegburg und Olpe

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.9
Nachtrag: 22.01.2010
Alte Feuerwache Vondelstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.10
Nachtrag: 22.01.2010
Kreuzung Ehrenstraße/Benesisstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.11
Nachtrag: 22.01.2010
Netcologne

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.12
Nachtrag: 22.01.2010
Straßenbeleuchtung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.13
Nachtrag: 22.01.2010
Parkplatz auf der Rückseite von REWE an der Turiner Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.14
Nachtrag: 22.01.2010
Beschilderung Zufahrt Dorint-Hotel

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.15
Nachtrag: 22.01.2010
Poller Ecke Neuhöffer Str./Deutzer Freiheit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.16
Nachtrag: 22.01.2010
Beschilderung Radweg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.17
Nachtrag: 22.01.2010
Ampel an der Suderman-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.18
Nachtrag: 26.01.2010
Mülleimer am Entenweiher Ebertplatz
TOP 8.1.9 in der Sitzung vom 14.12.2009 - mündliche Anfrage von Frau Wintner

Beschluss: Kenntnis genommen

 0059/2010
Ö 10.1.19
Nachtrag: 01.02.2010
Ampelanlagen Riehler Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.20
Nachtrag: 04.02.2010
Zwischenstand Programm "Win-Win für Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen zu Bauvorhaben gemäß § 2 Absatz 3, Nr. 6.7 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Elternbefragung zum Wechsel von Kindern auf weiterführende Schulen in Köln - Ergebnisbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 5254/2009
Ö 10.4
Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.01.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 5391/2009
Ö 10.5
Nachtrag: 19.01.2010
Bereitstellung kostenloser Wahlwerbeflächen durch die Kölner Aussenwerbung GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

 0078/2010
Ö 10.6
Nachtrag: 20.01.2010
Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord;
Protokoll der 4. öffentlichen Sitzung am 09.11.2009
Sammelumdruck vom 18.01.10

Beschluss: Kenntnis genommen

 0054/2010
Ö 10.7
Nachtrag: 21.01.2010
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 5293/2009
Ö 10.8
Nachtrag: 26.01.2010
Standorte von Hundekottütenständern

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.9
Nachtrag: 27.01.2010
Halbjahresbericht II/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.9.1
Nachtrag: 02.02.2010
Halbjahresbericht 2. Halbjahr 2009 vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0451/2010
Ö 10.9.2
Moderation Brüsseler Platz - Halbjahresbericht II 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 0384/2010
Ö 10.9.3
Stellungnahme zum Antrag "Offene Bücherschränke"

Beschluss: Kenntnis genommen

 4663/2009
Ö 10.9.4
Spielplatz Ohmstraße in Köln-Neustadt/Süd
Beschluss vom 03.09.2009 auf Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 5156/2009
Ö 10.9.5
Bildungslandschaft Altstadt Nord, Raumprogramme und Flächenbedarfe

Beschluss: Kenntnis genommen

 5176/2009
Ö 10.9.6
Nachtrag: 10.02.2010
Kölner Bank

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.9.7
Nachtrag: 10.02.2010
Abfalleimer Ecke Trajanstr./Maternusstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.9.8
Nachtrag: 10.02.2010
Fahrzeuge der KVB am Ebertplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.9.9
Nachtrag: 10.02.2010
Rückschnitt des Gebüsches an der Nordseite des Bebelplatzes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.9.10
Nachtrag: 10.02.2010
Regelmäßige Reinigung der Römermauer in der Domtiefgarage

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.9.11
Nachtrag: 10.02.2010
Erweiterung Tagesordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.9.12
Nachtrag: 10.02.2010
Benennung eines Mitglieds in Gestaltungsbeirat

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.9.13
Nachtrag: 10.02.2010
Benennung eines Mitglieds in Lenkungsausschuss Masterplan

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.9.14
Nachtrag: 02.03.2010
Halbjahresbericht gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
hier: 2. Berichtshälfte 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 0901/2010
Ö 10.10
Nachtrag: 28.01.2010
Umgestaltung der Eintrachtstraße
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 14.12.2010, TOP 4.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 0389/2010

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 1.1
Nachtrag: 25.01.2010
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz für die Jahre 2010 bis 2014
 
N 2
Anhörungen, Stellungnahmen und Entscheidungen
 
N 2.1
Wahl von Schiedspersonen
 
N 3
Berichte aus den Beiräten
 
N 3.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 3.2
Bericht aus dem Kunstbeirat