SessionNet | 12. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 23.09.2010

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Sitzung

BV1/0009/2010

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-20:40

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Verlegung einer Bushaltestelle der Buslinie 106 auf dem Ubierring in Höhe Hausnummer 55 (Az.: 02-1600-5/10) Der TOP wird auf die nächste Sitzung verschoben! Beschluss: zurückgestellt	1188/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage
Ö 3	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 4.2	Anfragen der Fraktionen zu dieser Sitzung
Ö 4.2.1	Kreisverkehr Niehler Str. / Neusser Wall Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1438/2010	BV 1 FDP Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: zurückgestellt	3534/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage 1 - Foto
Ö 4.2.2	Ampelanlage Neusser Str. / Balthasarstr. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1619/2010	BV 1 Grüne Anfrage nach § 4
Ö 4.2.3	Nachtrag: 21.09.2010 Fußgängerlichtsignalanlage vom Heumarkt zur Haltestelle Heumarkt über die Augustinerstraße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/1753/2010	Anfrage Lichtsignalanlage Heumarkt 09 10
Ö 4.3	Anfragen der Einzelvertreter/innen zu dieser Sitzung
Ö 4.3.1	Bäume Rondell Alteburgerstrasse Anfrage von Herrn Löwisch, Die Linke	AN/1405/2010	BV 1 Die Linke Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung	3300/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Deckblatt zur Beantwortung BV
Ö 5	Anträge gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.1	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1.1	Optimierung des Bürgersteigs in der Zülpicher Straße Antrag der CDU-Fraktion umgedruckt zur 9. Sitzung Beschluss: zurückgestellt	AN/0703/2010	ATT4261339
Ö 5.1.2	Fahrradabstellplätze am Hohenstaufenring bzw. südöstlichen Zülpicher Platz Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen umgedruckt zur 9. Sitzung Beschluss: zurückgestellt	AN/0900/2010	Antrag Fahrradabstelplätze Hohenstaufenring 05 10
Ö 5.1.3	Aufhebung des Beschlusses vom17.04.2008 / Verzicht auf die Einrichtung eine Kreisverkehrs Niehler Str. / Neußer Wall Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1439/2010	BV 1 FDP Antrag nach § 3
	Querung am Neußer Wall Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1630/2010
Ö 5.1.4	Baumneupflanzungen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1639/2010	Baumneupflanzungen
Ö 5.1.5	Symposium Bäume Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1638/2010	Symposium
Ö 5.1.6	Umgestaltung Maternuskirchplatz Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1752/2010	Antrag-Maternuskirchplatz-gemeinsam
Ö 5.2	Anträge der Bezirksvertreter/innen
Ö 5.2.1	Fuchs im Hansaplatz Antrag von Herrn Löwisch, Die Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1129/2010	BV 1 Die Linke Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: zurückgestellt	3027/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 5.2.2	Aachener Weiher - Verschlammung - Botulismus Antrag von Herrrn Löwisch, Die Linke Beschluss: geändert beschlossen	AN/1397/2010	BV 1 Die Linke Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3224/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 5.2.3	Brunnen Klingelpützpark Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1403/2010	BV 1 Die Linke Antrag nach § 3
Ö 5.2.4	Wasserabfluss Basketballfläche Klingelpützpark Beschluss: geändert beschlossen	AN/1404/2010	BV 1 Die Linke Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3250/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 5.2.5	Beschilderung Fütterungsverbot Aachener Weiher Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1406/2010	BV 1 Die Linke Antrag nach § 3
Ö 5.2.6	Nachtrag: 15.09.2010 Klingelpützpark - BAN - Naturschutz Antrag von Herrn Löwisch, Die Linke Beschluss: geändert beschlossen	AN/1666/2010	BV 1 Die Linke Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö	Nachtrag: 22.09.2010 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3997/2010	Mitteilung/Beantwortung BV .
Ö 6	Anträge gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Anhörungs- und Initiativrechte)
Ö 6.1	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1.1	Skater auf der Domplatte Antrag der CDU-Fraktion umgedruckt zur 10. Sitzung Beschluss: geändert beschlossen	AN/1175/2010	10AntrDomplatte
Ö 6.1.2	Bitte an die Roten Funken Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1574/2010	Antrag Bitte an die Roten Funken 09 10
Ö 6.1.3	Freistellung des Alter Marktes Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1627/2010	Altermarkt
Ö 6.1.4	Befreiung des Heinrich-Böll-Platzes vom Lieferverkehr Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1633/2010	2010-09 prüfauftrag heinrich-böll-platz
Ö 6.2	Anträge der Bezirksvertreter/innen
Ö 7	Entscheidungen
Ö 7.1	Pflanzung eines Baumes vor dem Giga-Center auf dem Hohenzollernring umgedruckt zur 10. Sitzung Beschluss: zurückgestellt	2294/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 7.2	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung; hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3125/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 7.3	Sportlerehrung 2010 im Stadtbezirk Innenstadt Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Annahme einer Schenkung Aufstellung zweier Trimmfit-Geräte im Inneren Grüngürtel Beschluss: ungeändert beschlossen	3571/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 7.5	Attraktivitätssteigerung bzw. Erhaltung/Neustrukturierung der Kölner Wochenmärkte - Pilotstandort Wochenmarkt Apostelnkloster (Köln-Altstadt-Nord) Beschluss: zurückgestellt	2725/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Attraktivitätssteigerung Bewertungsmatrix Erläuterungen zum Bewertungsbogen
Ö 7.6	Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord hier: Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	3193/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Niederschrift Bildungslandschaft Altstadt-Nord - anony Anlage 2 Eingaben bildungslandschaft Anlage 3 Eingaben bildungslandschaft Anlage 4 Eingaben bildungslandschaft
Ö 7.7	Nachtrag: 20.09.2010 Photoinstallation des Künstlers Michael von Graffenried auf dem Vorplatz des Museums für angewandte Kunst, An der Rechtschule, im Zeitraum vom 17.09. bis 04.10.2010 einschließlich Auf- und Abbauzeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	3734/2010	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage Vita und Projektbeschreibung Anlage Darstellung Fotopräsentationen
Ö 7.8	Nachtrag: 21.09.2010 Nutzung der Platzfläche vor dem Schauspielhaus im Rahmen der Architektur-Ausstellungsreihe "plan10" für eine künstlerische Präsentation in Form einer temporär eingerichteten Wasserfläche im Zeitraum vom 24.09. bis 01.10.2010 einschließlich Auf- und Abbauzeit Beschluss: ungeändert beschlossen	3625/2010	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage Planskizze Kölnisch Wasser
Ö 7.9	Nachtrag: 21.09.2010 Durchführung der Kunstaktion "BLICK HEBEN" im Rahmen der Architektur-Ausstellungsreihe "plan10" im Zeitraum vom 24.09.2010 bis 17.10.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	3866/2010	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Standortauswahl
Ö 7.10	Nachtrag: 22.09.2010 Aufstellung eines Kunstobjektes auf der Verkehrsinsel des Hohenzollernringes unmitelbar neben der dort befindlichen Skulptur "Ruhender Verkehr" im Rahmen der Architektur-Ausstellungsreihe "plan10" im Zeitraum vom 24.09. bis 01.10.2010 einschließlich Auf- und Abbauzeit Beschluss: ungeändert beschlossen	3590/2010	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage Fotomontage Anlage Grundrissplan und Ansichten Anlage Projektbeschreibung Kunstprojekt Verstärker
Ö 8	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 8.1	Fragen an die Verwaltung
Ö 8.1.1	Nachtrag: 11.10.2010 Verkehrskonzept Domumgebung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.2	Nachtrag: 11.10.2010 Probleme am Eigelstein Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.3	Nachtrag: 11.10.2010 Siegburger Str. gegenüber Haus-Nr. 95 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.4	Nachtrag: 11.10.2010 Tenkterer Str. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.5	Nachtrag: 11.10.2010 Eintrachtstr. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.6	Nachtrag: 11.10.2010 Afri-Cola-Haus Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.7	Nachtrag: 11.10.2010 Radwegführung Friesenplatz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.8	Nachtrag: 11.10.2010 Klimastation am Rudolfplatz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.9	Nachtrag: 11.10.2010 Reinigungsbedarf auf Bahngelände Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.10	Nachtrag: 11.10.2010 Broschüre der Marktverwaltung über Wochenmärkte Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.11	Nachtrag: 11.10.2010 Weichser Hof Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.12	Nachtrag: 11.10.2010 Eigelstein und Krefelder Str. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.1.13	Nachtrag: 11.10.2010 Kreuzung Clemensstr., Lungengasse, Im Laach Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Nördlich Messekreisel" in Köln-Deutz Beschluss: zurückgestellt	1336/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA 08.07.10 Anlage 1 (Abgrenzungsplan) Anlage 2.1 (3D Visualisierung) Anlage 2.2 (Erschließung) Anlage 2.3 (Erdgeschoss) Anlage 2.4 (Regelgeschoss) Anlage 2.5 (Vorderansicht)
Ö 8.3	Aufhebung der Fluchtlinienpläne a) Nr. 5291 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Eisenbahn, Deutz-Kalker - und Deutz-Mülheimer Straße- und b) Nr. 5259 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Mülheimer Straße, Kalker Straße und Eisenbahn- Beschluss: ungeändert beschlossen	2458/2010	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 8.4	Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für den Zeitraum 2011 - 2013 Sammelumdruck vom 02.09.2010 Beschluss: geändert beschlossen	3451/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1.1: Niederschrift Anhörung Roncalliplatz, Alter Markt, Heumarkt und Rheingarten Anlage 1.2: Niederschrift Anhörung Neumarkt und Rudolfplatz Anlage 1.2.1: Schreiben Ehrengarade Anlage 1.3: Niederschrift Anhörung Fachverbände und City Marketing Anlage 1.4: Niederschrift Anhörung Veranstalter Anlage 2: modifizierte Fassung des Vergabekonzeptes 2011 - 2013 Anlage 3: separate Darstellung der Änderungen im neuen Vergabekonzept Anlage 1.3.1: Schreiben City Marketing
Ö 8.5	Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16 Arbeitstitel: 1. Änderung Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: zurückgestellt	2052/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 6, Auszug StEA, 10.06.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5
Ö 8.6	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	2833/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan)
Ö 8.7	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	2940/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan)
Ö 8.8	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	2944/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan)
Ö 8.9	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord Sammelumdruck vom 16.07.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	2832/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan)
Ö 8.10	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus Krankenhaus in Köln-Deutz Beschluss: geändert beschlossen	2986/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4, Auszug StEA, 09.09.10 Anlage 5, Auszug BV 1, 23.09.10 Anlage 1 Anlage 3
Ö 8.11	Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 Nb1-4/02 (67459/02) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: "Hauptbahnhof/Turiner Straße" in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3164/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 8.12	Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/03 (68451/03) und Teilaufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/02 (68451/02) - Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: "Mindener Straße/Rheinlandhaus" in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	3165/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 8.13	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66441/13 - Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Neue Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	3190/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 8.14	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	3398/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Textfassung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlage 4 - Weitere Änderungen der Geschäftsordnung
Ö 8.15	Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd-Stadtbahn, Haltestelle Heumarkt hier: Wiederherstellung der Straßenflächen, Optimierung der Verkehrsführung Beschluss: ungeändert beschlossen	3275/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 07.09.2010 Anlage 1 - Plan
Ö 8.16	212. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3386/2010	Beschlussvorlage Rat 212 Satzung Anlage 1 212 Satzung Anlagen 2 bis 20
Ö 8.17	Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Altstadt/Nord im Bereich Eigelstein/Weidengasse Arbeitstitel: Werbesatzung Eigelstein/Weidengasse Vorlage wird von der Tagesordnung genommen! Beschluss: zurückgestellt	3087/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 (Plan) Anlage 3, Auszug StEA, 09.09.2010
Ö 8.18	Nachtrag: 15.09.2010 Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd Stadtbahn zwischen Dom/Hbf und Heumarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	3680/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Varianten
Ö 8.19	Nachtrag: 16.09.2010 Roncalliplatz, hier: Antrag der Firma Traveling Tunes Productions GmbH, Sternengasse 3, 50676 Köln auf Durchführung eines 2-Tage-Festivals vom 27.05.2011 bis 28.05.2011 jeweils in der Zeit von 19.50 Uhr bis 22.00 Uhr Beschluss: ungeändert beschlossen	3481/2010	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.20	Nachtrag: 20.09.2010 Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mehrkosten bei den Ausbaugewerken (Rollrauchschürzen), Übernahme der nichtzuwendungsfähigen Mehrkosten durch die Stadt Köln im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages Sammelumdruck vom 17.09.2010 Beschluss: geändert beschlossen	3314/2010	Beschlussvorlage Rat - aktualisierte Beratungsfolge Anlage 5 - Auszug VA 23.09.2010 Anlage 6 - Auszug BV Innenstadt 23.09.2010 Anlage 7 - Stellungnahme KVB Anlage 8 ergänzende Stellungnahme Anlage 9: Auszug VA 09.11.2010 01 Anlage zu Severinstraße 02 Anlage zu Heumarkt 03 Anlage zu Chlodwigplatz 04 Anlage zu Bonner Wall
Ö 8.21	Nachtrag: 22.09.2010 Beschluss über die Änderung sowie Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66455/06 im ergänzenden Verfahren Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3863/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 (Plan)
Ö 8.22	Nachtrag: 22.09.2010 Neubauprojekt Eifelwall Auslobung eines Architektenwettbewerbs Sammelumdruck vom 21.09.10 Beschluss: zurückgestellt
Ö 9	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9.1	Bericht aus dem Sanierungsbeirat
Ö 9.2	Empfehlungen des Sanierungsbeirates
Ö 10	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.1	Mitteilungen der Verwaltung auf verschiedene mündliche Fragen aus früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Auflösung der Gemeinschaftsgrundschule Gereonswall 57, Köln-Altstadt-Nord Beschluss: Kenntnis genommen	3081/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.1.2	Litfaßsäule Ebertplatz Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.3	Ehemalige Sitzgelegenheiten auf der Schildergasse Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.4	Bahnhofsvorplatz Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.5	Fahrradständer Helenenwallstraße/Arnoldstraße Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.6	Geplantes Neubauprojekt am Gürzenich" Beschluss: zurückgestellt	3069/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage (Pläne Gürzenich Quartier)
Ö 10.1.7	Hundekottütenspender am Hansaplatz Beschluss: Kenntnis genommen	3419/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.1.8	Erschließung des "Erlebnisraum Römerstraße" Beschluss: Kenntnis genommen	3417/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.1.9	Zebrastreifen Eifelplatz Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.10	Parkhaus an der Krebsgasse Beschluss: Kenntnis genommen	3513/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.1.11	Lagerung von Baumaterial auf der Teutonenstraße Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.12	Telekomkästen vor St. Kolumba Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.13	Nachtrag: 14.09.2010 Fußweg zur Kleingartenanlage in Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	3785/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.1.14	Nachtrag: 16.09.2010 Rampe zur Fahrradstation Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.15	Nachtrag: 22.09.2010 Mahnmal am Hansaplatz, Skater Beschluss: Kenntnis genommen	3068/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2	Mitteilungen zu Bauvorhaben gemäß § 2 Absatz 3, Nr. 6.7 der Zuständigkeitsordnung
Ö 10.3	Umgestaltung Maastrichter Straße hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 11.03.2010, TOP 7.3 Beschluss: Kenntnis genommen	2574/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.4	Spielplatz Am Römerturm/Auf dem Berlich in Köln Altstadt-Nord und Spiel- und Bolzplatz Zugweg in Köln Neustadt-Süd Nachtrag zum Halbjahresbericht I/2007	2856/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5	Stellungnahmen zum Halbjahresbericht I/2010
Ö 10.5.1	Neugestaltung Yitzhak-Rabin-Platz	2792/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.5.2	Nachtrag: 13.09.2010 Halbjahresbericht I/2010 gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretung	3730/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage 1 - Halbjahresbericht
Ö 10.5.3	Nachtrag: 13.09.2010 Bahnbögen links/rechs der Eintrachtstraße (Blickrichtung Eigelstein) Antrag von Herrn Löwisch (Die Linke. Köln)	3779/2010
Ö 10.5.4	Nachtrag: 14.09.2010 Ebertplatz, Vermietung der Ladenlokale Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.5	Nachtrag: 14.09.2010 Mehrgenerationenspielplatz Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.6	Nachtrag: 14.09.2010 Abfallbehälter am Deutzer Bahnhof Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.7	Nachtrag: 14.09.2010 Ausdehnung des Bewohnerparkens in der Titusstraße und Oberländer Wall Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.8	Nachtrag: 14.09.2010 Geschwindigkeitskontrollen in der Eintrachtstraße Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.9	Nachtrag: 14.09.2010 Lärmemissionen im Bereich Zülpicher Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.10	Nachtrag: 14.09.2010 Reinigung der Flächen von Karnevalstribünen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.11	Nachtrag: 14.09.2010 Erweiterung des Konzeptes "Mehr Spaß ohne Glas" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.12	Nachtrag: 14.09.2010 Reinigung Plankgasse Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.13	Nachtrag: 14.09.2010 Baumpflanzung Agrippinaufer Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.14	Nachtrag: 14.09.2010 Grillkohlenentsorgung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.15	Nachtrag: 14.09.2010 Glascontainer "Am Salzmagazin" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.16	Bäume auf dem P21 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5.17	Nachtrag: 21.09.2010 Einrichtung der Ersatzspielstätte für das Schauspiel Köln	4002/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.6	Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt Genehmigung eines Bauvorhabens Hansaring 62, das die Vorgaben des Höhenkonzeptes nicht einhält, aber städtebaulich und architektonisch eine Verbesserung darstellt Beschluss: Kenntnis genommen	3061/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Beschlussvorlage Anlagepläne 1 bis 6
Ö 10.7	Geänderter Beschluss in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 17.11.2009 zu TOP 7.2 - Kleingartenanlage Köln-City e. V. hier: Bau eines Erschließungsweges	3194/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.8	Beweissicherungsverfahren für die romanische Basilika St. Gereon Beschluss: Kenntnis genommen	3163/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.8.1	Ergänzung zum Dringlichkeitsantrag Nr. 3163/2010 Beweissicherungsverfahren für die romanische Basilika St. Gereon	3615/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage
Ö 10.9	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerhaus Stollwerck	0739/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BH Stollwerck - Endf
Ö 10.10	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Deutz	0740/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BZ Deutz - Endf.
Ö 10.11	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Quäker Nachbarschaftsheim	0741/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - Quäker NBH - Endf.
Ö 10.12	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache	0743/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ZLV 2010 - BZ Alte Feuerwache - Endf
Ö 10.13	Entwicklung des rechtsrheinischen Kernraums; hier: Veranstaltungsreihe Symposium/Workshop/Ausstellung und Publikation Beschluss: Kenntnis genommen	2822/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 10.14	Parkraumbewirtschaftung P+R-Parkplatz unter der Severinsbrücke in Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	3207/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.15	1 Stunde kostenfreies Parken auf der Severinstraße hier: Weiterführung des Pilotprojektes 15 Minuten freies Parken nach Ende der Umbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	3211/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.16	Luftballons in den Bäumen der Aquinostraße	2900/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.17	Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige	2687/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Versorgung U3 nach Stadtbezirken Anlage 2 - Versorgung U3 nach Stadtteilen Anlage 3 - Baumaßnahmen U3 - Planung und Sondierung
Ö 10.18	Festival anlässlich der Messe "Gamescom" im Bereich Hohenzollernring zwischen Friesenplatz und Rudolfplatz einschließlich der Platzfläche des Rudolfplatzes Beschluss: Kenntnis genommen	3403/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.19	Erfahrungsbericht zum Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für 2008 bis 2010 Sammelumdruck vom 30.08.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2323/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1: Erfahrungsbericht Anlage 2: Vergabekonzept Anlage 1.1 Anlage 1.2 Anlage 1.3 Anlage 2.1 Anlage 2.2 Anlage 2.3
Ö 10.19.1	Nachtrag: 21.09.2010 Ergänzende Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 3451/2010 (Vergabekonzept) bzw. zur Mitteilung Nr.2323/2010 (Erfahrungsbericht zum Vergabekonzept)	3960/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.20	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008	1740/2010	Mitteilung/Beantwortung BV 1 Innenstadt gesamt
Ö 10.21	Sanierung der Orangerie im Volksgarten	3514/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.22	Radtouren in Köln Sammelumdruck vom 06.09.2010	3566/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Nippes Anlage 2 - Ehrenfeld Anlage 3 - Lindenthal Anlage 4 - Mülheim Anlage 5 - Nordosten Anlage 6 - Wahner Heide
Ö 10.23	Nachtrag: 16.09.2010 Kurzzeitparken in der Bonner Straße hier: Beschluss aus der Sotzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 01.07.2010, TOP 5.1.4	3803/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage 1 - Mitteilung aus 2002
Ö 10.24	Nachtrag: 22.09.2010 Urteil des VG Köln zum Glasverbot an Karneval 2010, weiteres Vorgehen zum 11.11. 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen der Verwaltung
N 2	Anhörungen, Stellungnahmen und Entscheidungen
N 2.1	Gymnasium Kartäuserwall 40, 50676 Köln -Trockenbauarbeiten
N 2.2	Grundschule Zwirnerstraße 15-17, 50676 Köln - Erneuerung Warmwasserbereiter
N 2.3	Grundschule Zugweg 42-44, 50677 Köln - Beton / Sta
N 3	Mitteilung des Bezirksbürgermeisters
N 4	Berichte aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: