Sitzung
BV2/0012/2010
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119 im Bezirksrathaus Rodenkirchen
Zeit
17:02-21:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Vorgebirgsstraße in Köln-Zollstock (02-1600-59/10)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4635/2010
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Annahme einer Schenkung für den Schulhof der GGS Anne-Frank-Schule, Adlerstr. 13, 50997 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

5030/2010
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Fachhochschule in Bayenthal (AN/0533/2009); Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

4010/2010
Ö 7.1.2
Umzug der Fachhochschule von Köln-Deutz nach Bayenthal (AN/1314/2009); Beantwortung der Anfrage der FDP/KBB-Fraktion,

Beschluss: Kenntnis genommen

4011/2010
Ö 7.1.3
Kürzungen bei den SeniorenNetzwerken im Bezirk 2, Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4634/2010
Ö 7.1.4
Forts und Zwischenwerke im Bezirk Rodenkirchen; Beantwortung einer Anfrage der Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

4687/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Sachstand Hinweisschilder Baggersee Meschenich; Anfrage von Herrn Bronisz

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2204/2010
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

5061/2010
Ö 7.2.2
Rotlicht-Milieu in der Godorfer Hauptstraße; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2242/2010
Ö 7.2.3
Aktueller Schulbedarfsplan; Anfrage der CDU-Fraktion
AN/2244/2010
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Sache ist erledigt

5136/2010
Ö 7.2.4
Sonderreinigung der AWB; Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2245/2010
Ö
Antwort der AWB liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.5
Verlagerung des Standortes der Freiwilligen Feuerwehr Rodenkirchen nach Marienburg?; Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2251/2010
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

5205/2010
Ö 7.2.6
Fällung von 65 Bäumen entlang der L300; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2261/2010
Ö 7.2.7
Pflegeentwicklungsplan Rheinufer Rodenkirchen und Bayenthal/Marienburg; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2263/2010
Ö
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

5193/2010
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Buchengelände; Antrag der SPD-Fraktion AN/1714/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.8 vom 04.10.10

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 8.1.2
Fahrradwege an und auf der Weißer Straße in Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion AN/1934/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.5 vom 08.11.10

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.1.3
Aufheben des Linksabbiegeverbots an der Kreuzung Heinrich-Erpenbach-Str./Bahnhofstr. in Sürth; Antrag der FDP-Fraktion AN/1694/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.3 vom 04.10.10

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 8.1.4
Prioritätenliste für offene Beschlüsse der Bezirksvertretung Rodenkirchen des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik; Antrag der FDP-Fraktion - AN/0931/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.3 vom 31.05.10 und 8.1.1 vom 04.10.10

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.1.5
Durchfahrtsverbot am Kreisverkehr "Oberer Komarweg" für Anlieger aufheben; Antrag von Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2196/2010
Ö 8.1.6
Gottesweg 74; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2246/2010
Ö 8.1.7
Naturspielplatz Friedenswald; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2248/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5166/2010
Ö 8.1.8
VISION e.V. ; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2249/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5213/2010
Ö 8.1.9
Notwendige Verbesserungen der Verkehrssituation am Kreisverkehr Nibelungenweg in Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2243/2010
Ö 8.1.10
Baumfällungen: umfassende Info zu öffentlichen Flächen und über Ausgleichszahlungen; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2256/2010
Ö 8.1.11
Umfassende Fällaktion entlang einer Erdgastransportleitung: ortsnahe Ersatzpflanzungen; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2257/2010
Ö 8.1.12
Radwegeplanung für die Grüngürtelstraße in Rodenkirchen; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2266/2010
Ö 8.1.13
Aufklärungskampagne zur Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in Meschenich; Antrag der FDP-Fraktion AN/1912/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.1.2 am 08.11.10

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5070/2010
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Lenkung LKW-Verkehre zum / vom Großmarkt über die Rheinuferstraße; Antrag der Fraktion Die Grünen AN/1920/2010

Zusatz: - vertagter TOP 8.2.6 vom 08.11.10

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 8.2.2
Vollsortimenter - Bebauungsplan Raderthalgürtel (neu); Antrag der CDU-Fraktion AN/1471/2010

Zusatz: - vertagt am 06.09.10 unter TOP 8.2.8 und am 04.10.10 unter TOP 8.2.1

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.2.3
Unzureichende Beleuchtung am Busbahnhof Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/2241/2010
Ö 8.2.4
Keine Schließung Hallenbad Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2247/2010
Ö 8.2.5
Gestaltung der Fläche "Sürther Bahnhof"; Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2250/2010
Ö 8.2.6
Zentrale Informations- und Koordinationsstelle für "Wohnen und Leben im Alter"; gemeinsamer Antrag der Fraktion die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2255/2010
Ö 8.2.7
Stadtbahnlinie 16: Prüfung auf ein Wendegleis in Godorf; Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2258/2010
Ö 8.2.8
Serviceverbesserung Bundespersonalausweis; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2262/2010
Ö 8.2.9
Sperrbezirk Köln Meschenich; gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2267/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

5147/2010
Ö 8.2.10
Kleingartenanlage auf dem ehemaligen Buchengelände; gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2268/2010
Ö 8.2.11
Stärkung der Unteren Landschaftsbehörde, Aufgabenbereich Baumschutz

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 08.11.10 umgedruckt und von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

3361/2010
Ö 9.2.2
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Südfriedhof

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 08.11.10 umgedruckt, jedoch wegen Verfristung nicht in die Tagesordnung aufgenommen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4369/2010
Ö 9.2.3
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Zusatz: Die Vorlage ging mit Schreiben vom 27.10.2010 zu. Außerdem wurde die Langfassung des Konzeptes allen BV-Mitglieder in die Fraktionsräume zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3750/2010
Ö 9.2.4
Beschlussverfahren bei Maßnahmen der Bauunterhaltung aus Programmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3428/2010
Ö 9.2.5
Regionale 2010 - RegioGrün/Landschaftsachse Meschenich
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen für das Teilprojekt Landschaftsachse Meschenich

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.10.10 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3747/2010
Ö 9.2.6
214. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4349/2010
Ö 9.2.7
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.11.10 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4534/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Einrichtung eines Newsletters "Rad fahren in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3674/2010
Ö 10.2.2
Smiley Bewertungssystem für Gastronomie und Lebensmittelgewerbe im Bezirk
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion, AN/1932/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4675/2010
Ö 10.2.3
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4582/2010
Ö 10.2.4
Lenkung des Notrufes "112" aus benachbarten Ortsnetzen

Beschluss: Kenntnis genommen

3986/2010
Ö 10.2.5
Hallennutzung und Schulhofgestaltung Gesamtschule Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

4973/2010
Ö 10.2.6
121 überdachte Fahrradabstellplätze an 4 Bike-and-Ride-Haltestellen

Beschluss: Kenntnis genommen

4671/2010
Ö 10.2.7
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Zusatz: Die Mitteilung geht mit Schreiben vom 01.12.10 zu.

Beschluss: Kenntnis genommen

4732/2010
Ö 10.2.8
Verschönerung der Stromkästen im Bezirk 2

Beschluss: Kenntnis genommen

5049/2010
Ö 10.2.9
Wohnungsbauprogramm 2015
Entwicklung Baugebiet Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

5038/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Fahrradständer Nibelungenweg; Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion
 
N 11.1.2
Grundstück Immendorfer Straße in Köln-Godorf
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung