Sitzung
BV6/0006/2010
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Parkplatz des Sundown Beach / Escher See

Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 22.03.2010, TOP 7.2.6 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: geändert beschlossen

1707/2010
Ö 7.1.2
Wasseranschlüsse für die Feuerwehr in Merkenich

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 15.04.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1821/2010
Ö 7.1.3
Aufstellung von abschließbaren Fahrradboxen im Bezirk

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 28.01.10, TOP 7.2.3 i.d.S. am 20.08.09)

Beschluss: geändert beschlossen

1703/2010
Ö 7.1.4
Angebotsstruktur der Rheinischen Musikschule im Bezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 15.04.2010)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

1899/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Hauptschule Holzheimer Weg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0798/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

1907/2010
Ö 7.2.2
Gewerbegebiet Köln Pesch
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0800/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

1837/2010
Ö 7.2.3
Folgenutzung des Fegro-Gebäudes und -Parkplatzes
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0844/2010
Ö 7.2.4
Einhaltung Tempolimit auf der St.Tönnis Straße
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0857/2010
Ö 7.2.5
Gepl. Baumaßnahmen im Bereich Mennweg/Neusser Landstr. durch die StEB
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0858/2010
Ö 7.2.6
Vertragliche Situation des Sundown Beach am Escher See
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0859/2010
Ö 7.2.7
Besetzung Bürgeramtsleiterstelle Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0861/2010
Ö 7.2.8
Umfahrung des Stadtbezirk 6 durch die S-Bahn-Linie 11
Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0862/2010
Ö 7.2.9
Umgehungsstraße Fühlingen
Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0866/2010
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Ungenutzte/abgesperrte Stellplätze/Tiefgarage in Köln-Heimersdorf, Ecke Zypressenstr./Haselnußhof

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 20.08.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1430/2010
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0890/2010
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Baumbepflanzung am Fühlinger See (Naherholungsgebiet)
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Der TOP wurde in der Sitzung am 28.01.2010 (TOP 8.3.4) vertagt bis nach der Durchführung des Ortstermins.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0110/2010
Ö 8.3.2
Optimierung des Publikumsverkehrs bei Großveranstaltungen am Fühlinger See
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0793/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

1934/2010
Ö 8.3.3
Zusätzliche Bushaltestellen KVB Linie 120 u. Stadtbus Dormagen GmbH Linie 885
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0794/2010
Ö 8.3.4
Erweiterung der Ladezone des City Centers am Parkplatz Liverpooler Platz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0802/2010
Ö 8.3.5
Bauvorhaben am Volkhovener Weg
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0803/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf

Beschluss: geändert beschlossen

1287/2010
Ö 9.2.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 03.03.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

0507/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Sachbericht 2009 des "Jugendcafe Chorweiler"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Bürgersprechstunde der Bezirksbürgermeisterin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Einladung des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Escher See

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 2. Halbjahr 2009

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Pflege ökologisch wertvoller Landschaftselemente mit Hilfe der sog. ELER-Förderung

Beschluss: Kenntnis genommen

1395/2010
Ö 10.2.5
Konzept zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners

Beschluss: Kenntnis genommen

1306/2010
Ö 10.2.6
Tätigkeitsbericht 2009 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: zurückgestellt

1458/2010
Ö 10.2.7
Radverkehr in Köln
hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2009

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 21.04.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1538/2010
Ö 10.2.8
Bauvorhaben der Errichtung einer Hochseilkletteranlage mit Kletterturm, einer Bogenschießanlage sowie eines Taucherstegs und einer versenkten Taucherplattform im Bereich des Fühlinger Sees

Beschluss: zurückgestellt

1905/2010
Ö 10.2.9
Badestrand Escher See

Zusatz: (TOP 10.2.14 i.d.S. am 20.08.09, TOP 10.2.1 i.d.S.am 09.06.09, TOP 10.2.4 i.d.S. am 30.04.09, TOP 10.2.10 i.d.S. am 24.03.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

1759/2010
Ö 10.2.10
Beratung des Entwurfs des Haushalts für das Jahr 2010 mit Finanzplanung bis 2013 und sonstiger Anlagen

Zusatz: (TOP 9.1.1 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

1807/2010
Ö 10.2.11
Fühlinger See

Zusatz: (TOP 10.2.1 i.d.S. am 15.04.2010)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

1932/2010
Ö 10.2.12
Sommer-Party am Fühlinger See 2010 "kölle olé"

Zusatz: (TOP 12.1.1 i.d.S. am 15.04.2010, TOP 7.2.2 i.d.S. am 22.03.2010)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

1930/2010
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Jagderlaubnis im Erholungsgebiet Stöckheimer Hof

Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 22.03.10, TOP 11.1.1. i.d.S. am 10.12.09, TOP 11.2.2 i.d.S. am 20.08.09)

Beschluss: Kenntnis genommen

1720/2010
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Pariser Platz
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Sommer

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
LKW-Durchfahrt in Fühlingen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Zöllner

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Brand in der Müllbrennungsanlage Geestemünder Str. am 29.04.2010
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Zöllner

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 
Ö 11.3.1
Erneuerung einer durch Brandstiftung zerstörten Parkbank
Anfrage der Seniorenvertretung

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0891/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen