SessionNet | 6. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler - 06.05.2010

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Sitzung

BV6/0006/2010

Gremium

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Raum

Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler

Zeit

17:00-18:45

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Parkplatz des Sundown Beach / Escher See Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 22.03.2010, TOP 7.2.6 i.d.S. am 28.01.2010) Beschluss: geändert beschlossen	1707/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.2	Wasseranschlüsse für die Feuerwehr in Merkenich Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 15.04.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	1821/2010	Mitteilung/Beantwortung BV 0425 LöschwasserMerkenich BV6
Ö 7.1.3	Aufstellung von abschließbaren Fahrradboxen im Bezirk Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 28.01.10, TOP 7.2.3 i.d.S. am 20.08.09) Beschluss: geändert beschlossen	1703/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.4	Angebotsstruktur der Rheinischen Musikschule im Bezirk Chorweiler Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 15.04.2010) - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	1899/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Hauptschule Holzheimer Weg Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0798/2010	BV 6 SPD Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor Zusatz: - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	1907/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2.2	Gewerbegebiet Köln Pesch Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0800/2010	BV 6 SPD Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor Beschluss: Kenntnis genommen	1837/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2.3	Folgenutzung des Fegro-Gebäudes und -Parkplatzes Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0844/2010	BV 6 Grüne Anfrage nach § 4
Ö 7.2.4	Einhaltung Tempolimit auf der St.Tönnis Straße Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0857/2010	BV 6 Grüne Anfrage nach § 4
Ö 7.2.5	Gepl. Baumaßnahmen im Bereich Mennweg/Neusser Landstr. durch die StEB Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0858/2010	BV 6 SPD Anfrage nach § 4 Lageplan Str.NRW
Ö 7.2.6	Vertragliche Situation des Sundown Beach am Escher See Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0859/2010	BV 6 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.7	Besetzung Bürgeramtsleiterstelle Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0861/2010	BV 6 Grüne Anfrage nach § 4
Ö 7.2.8	Umfahrung des Stadtbezirk 6 durch die S-Bahn-Linie 11 Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0862/2010	Anfrage
Ö 7.2.9	Umgehungsstraße Fühlingen Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0866/2010	Anfrage
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.1.1	Ungenutzte/abgesperrte Stellplätze/Tiefgarage in Köln-Heimersdorf, Ecke Zypressenstr./Haselnußhof Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 20.08.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	1430/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Vergabe der bezirksorientierten Mittel Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Zusatz: - TISCH - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0890/2010	Dringlichkeitsantrag
Ö 8.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.3.1	Baumbepflanzung am Fühlinger See (Naherholungsgebiet) Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: Der TOP wurde in der Sitzung am 28.01.2010 (TOP 8.3.4) vertagt bis nach der Durchführung des Ortstermins. Beschluss: geändert beschlossen	AN/0110/2010	BV 6 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.3.2	Optimierung des Publikumsverkehrs bei Großveranstaltungen am Fühlinger See Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0793/2010	BV 6 SPD Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor Zusatz: - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	1934/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.3.3	Zusätzliche Bushaltestellen KVB Linie 120 u. Stadtbus Dormagen GmbH Linie 885 Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0794/2010	BV 6 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.3.4	Erweiterung der Ladezone des City Centers am Parkplatz Liverpooler Platz Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0802/2010	BV 6 CDU Antrag nach § 3
Ö 8.3.5	Bauvorhaben am Volkhovener Weg Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0803/2010	Antrag
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf Beschluss: geändert beschlossen	1287/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4, Auszug BV 6, 6.5.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2a (Plan) Anlage 2b (Plan) Anlage 2c (Plan)
Ö 9.2.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 03.03.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	0507/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, BV 6, 10.06.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.1.1	Sachbericht 2009 des "Jugendcafe Chorweiler" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.2	Bürgersprechstunde der Bezirksbürgermeisterin Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.3	Einladung des Oberbürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Fühlinger See / Escher See Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.2	Hochwasserschutzkonzept Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.3	Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 2. Halbjahr 2009 Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.4	Pflege ökologisch wertvoller Landschaftselemente mit Hilfe der sog. ELER-Förderung Beschluss: Kenntnis genommen	1395/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Landschaftsplanmaßnahmen Festsetzungen
Ö 10.2.5	Konzept zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners Beschluss: Kenntnis genommen	1306/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2.6	Tätigkeitsbericht 2009 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Beschluss: zurückgestellt	1458/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss XXX - kein Umdruck Anlage 1 - Titel und Impressum XXX - kein Umdruck Anlage 2 - Bericht ohne Titel
Ö 10.2.7	Radverkehr in Köln hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2009 Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 21.04.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1538/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Radverkehr 2009
Ö 10.2.8	Bauvorhaben der Errichtung einer Hochseilkletteranlage mit Kletterturm, einer Bogenschießanlage sowie eines Taucherstegs und einer versenkten Taucherplattform im Bereich des Fühlinger Sees Beschluss: zurückgestellt	1905/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Beschreibung Bogensport Beschreibung Hochseilgarten Bl. 1 Beschreibung Hochseilgarten Bl. 2 Kletteranlage 1 Kletteranlage 2 Kletteranlage 3 Kletteranlage 4 Kletteranlage 5 Kletteranlage 6 Kletteranlage 7 Kletteranlage 8 Lageplan, Flächennachweis Übersichtsplan mit Parkplätzen Lageplan
Ö 10.2.9	Badestrand Escher See Zusatz: (TOP 10.2.14 i.d.S. am 20.08.09, TOP 10.2.1 i.d.S.am 09.06.09, TOP 10.2.4 i.d.S. am 30.04.09, TOP 10.2.10 i.d.S. am 24.03.09) Beschluss: Kenntnis genommen	1759/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.10	Beratung des Entwurfs des Haushalts für das Jahr 2010 mit Finanzplanung bis 2013 und sonstiger Anlagen Zusatz: (TOP 9.1.1 i.d.S. am 28.01.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	1807/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.11	Fühlinger See Zusatz: (TOP 10.2.1 i.d.S. am 15.04.2010) - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	1932/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.12	Sommer-Party am Fühlinger See 2010 "kölle olé" Zusatz: (TOP 12.1.1 i.d.S. am 15.04.2010, TOP 7.2.2 i.d.S. am 22.03.2010) - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	1930/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.1.1	Jagderlaubnis im Erholungsgebiet Stöckheimer Hof Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 22.03.10, TOP 11.1.1. i.d.S. am 10.12.09, TOP 11.2.2 i.d.S. am 20.08.09) Beschluss: Kenntnis genommen	1720/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.2	Neue mündliche Anfragen
Ö 11.2.1	Pariser Platz Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Sommer Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.2	LKW-Durchfahrt in Fühlingen Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Zöllner Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.3	Brand in der Müllbrennungsanlage Geestemünder Str. am 29.04.2010 Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Zöllner Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.3	Anfragen der Seniorenvertretung
Ö 11.3.1	Erneuerung einer durch Brandstiftung zerstörten Parkbank Anfrage der Seniorenvertretung Zusatz: - TISCH - Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0891/2010	Anfrage
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: