SessionNet | 7. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler - 10.06.2010

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Sitzung

BV6/0007/2010

Gremium

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Raum

Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler

Zeit

17:00-19:50

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Angebotsstruktur der Rheinischen Musikschule im Bezirk Chorweiler Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 06.05.2010, TOP 7.2.5 i.d.S. am 15.04.2010) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen	1899/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.2	Zustand von Straßen, Bürgersteigen und Bushaltestellen nach Schneefall Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 10.12.2009) Beschluss: Kenntnis genommen	0546/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage 1 - Liste Anlage 2 - Plan
Ö 7.1.3	Tempo 30 Unnauer Weg, Köln-Lindweiler Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 28.01.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	0812/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.4	Kaninchenplage auf dem Merkenicher Friedhof Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 15.04.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	1946/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.5	Schulpsychologische Versorgung im Bezirk Chorweiler Zusatz: (TOP 7.1.2 i..d.S. am 22.03.10, TOP 7.2.9 i.d.S. am 28.01.10) Beschluss: Kenntnis genommen	1758/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.6	Wegekreuz am Volkhovener Weg 204 "Alte Villa" Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 15.04.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	2073/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.7	Fahrplantaktung im Kölner Norden Zusatz: (TOP 7.1.1 i.d.S. am 15.04.2010, TOP 7.1.7 i.d.S. am 22.03.2010, TOP 7.2.7 i.d.S. am 28.01.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	2340/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.8	Umfahrung des Stadtbezirk 6 durch die S-Bahn-Linie 11 Zusatz: (TOP 7.2.8 i.d.S. am 06.05.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	2348/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.1.9	Zustand der Wege und der Beschilderung am Pescher See Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 15.04.10, TOP 7.1.2 i.d.S. am 17.09.09, TOP 7.1.6 i.d.S. am 24.03.09, TOP 7.2.4 i.d.S. am 29.01.09) - TISCH - Beschluss: zurückgestellt	2356/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Hauptschule Holzheimer Weg Anfrage der SPD-Fraktion Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 06.05.2010) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0798/2010	BV 6 SPD Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor. Beschluss: Kenntnis genommen	1907/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2.2	Baumfällungen im Stadtgebiet Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1004/2010	BV 6 SPD Anfrage nach § 4
Ö 7.2.3	Städtisches Gebäude Neusser Landstr. 42, ehemals Außenstelle Grünflächenamt Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1005/2010	BV 6 SPD Anfrage nach § 4
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor Beschluss: Kenntnis genommen	2332/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 7.2.4	Brand auf Gut Blee am 06.05.2010 Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1075/2010	BV 6 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.5	Verwahrlostes Grundstück auf dem Derichsweg in Merkenich Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1076/2010	BV 6 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.6	Ungepflegte Grünfläche am ehemaligen Hinterausgang von Karstadt des City Centers Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1077/2010	BV 6 CDU Anfrage nach § 4
Ö 7.2.7	Aussichtsplattformen am Escher See-Süd Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1078/2010	BV 6 Grüne Anfrage nach § 4
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.1.1	Weihnachtsmarkt und Aufstellung eines Weihnachtsbaumes auf dem Pariser Platz im Dezember 2010 Zusatz: (TOP 8.3.5 i.d.S. am 28.01.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	2040/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.1.2	Sicherung des Fahrradüberweges Bruchstraße - St.-Tönnis-Str. Zusatz: (TOP 8.1.1 i.d.S. am 22.03.2010, TOP 8.3.1 i.d.S. am 28.01.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	1973/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.1.3	Stopp des weiteren Verfalls des Baudenkmals "Haus Fühlingen" Zusatz: (TOP 8.3.4 i.d.S. am 15.04.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	2074/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.1.4	Bushaltstelle der KVB Linie 120 auf dem Üdesheimer Weg und Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle auf der Bitterstrasse in Fahrtrichtung S-Bahnhof in Worringen Zusatz: (TOP 8.3.8 i.d.S. am 16.10.2008) Beschluss: geändert beschlossen	2186/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Zusatz: - TISCH - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1106/2010	Dringlichkeitsantrag
Ö 8.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.3.1	Optimierung der Besuchssituation bei Großveranstaltungen am Fühlinger See Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 06.05.2010) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: geändert beschlossen	AN/0793/2010	BV 6 SPD Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor. Beschluss: Kenntnis genommen	1934/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 8.3.2	Geplantes Bauvorhaben Volkhovener Weg 117 Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1003/2010	BV 6 SPD Antrag nach § 3
Ö 8.3.3	Halteverbotsschilder an Schulen und Kindertagesstätten mit Ganztagsbetrieb an veränderten Öffnungszeiten anpassen Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1008/2010	Antrag
Ö 8.3.4	Barrierefreier Übergang am Marienberger Weg in Höhe der katholischen Marienkirche in Köln-Lindweiler Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/1009/2010	Antrag
Ö 8.3.5	Vorrangiger Ausbau der Angebote im offenen Ganztag bei Grund- und Förderschulen im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1010/2010	Antrag
Ö 8.3.6	Keine Schließung der Hauptschule in Worringen Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1128/2010	Dringlichkeitsantrag
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz von alternativen Betriebsformen hier: Ergänzung zur gleichnamigen Beschlussvorlage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 10.12.2009 Zusatz: Ergänzung zur Beschlussvorlage 2695/2009 Beschluss: zurückgestellt	1678/2010	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Realisierungskonzept Anlage 2.1 - 2.4 - Ergänzung Anlage 3 - Beschluss Anlage 3.1 - Machbarkeitsstudie Anlage 4 - Nutzen Anlage 5
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 03.03.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: geändert beschlossen	0507/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, BV 6, 10.06.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 9.2.2	Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See hier: Einleitungsverfahren zur Änderung der Satzung betreffend die Benutzung der Erholungsanlage Fühlinger See Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.1.1	Chorweiler Stadtteilfest 2010 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.1.2	Sanierung Radweg Elbeallee Beschluss: geändert beschlossen
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Fühlinger See / Escher See Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.2	Hochwasserschutzkonzept Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.3	Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 2. Halbjahr 2009 Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2.4	Tätigkeitsbericht 2009 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Zusatz: (TOP 10.2.6 i.d.S. am 06.05.2010) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen	1458/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss XXX - kein Umdruck Anlage 1 - Titel und Impressum XXX - kein Umdruck Anlage 2 - Bericht ohne Titel
Ö 10.2.5	Bauvorhaben der Errichtung einer Hochseilkletteranlage mit Kletterturm, einer Bogenschießanlage sowie eines Taucherstegs und einer versenkten Taucherplattform im Bereich des Fühlinger Sees Zusatz: (TOP 10.2.8 i.d.S. am 06.05.2010) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen	1905/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Beschreibung Bogensport Beschreibung Hochseilgarten Bl. 1 Beschreibung Hochseilgarten Bl. 2 Kletteranlage 1 Kletteranlage 2 Kletteranlage 3 Kletteranlage 4 Kletteranlage 5 Kletteranlage 6 Kletteranlage 7 Kletteranlage 8 Lageplan, Flächennachweis Übersichtsplan mit Parkplätzen Lageplan
Ö 10.2.6	Fühlinger See Zusatz: (TOP 10.2.11 i..d.S. am 06.05.2010) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen	1932/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.7	Sommer-Party am Fühlinger See 2010 "kölle olé" Zusatz: (TOP 10.2.12 i.d.S. am 06.05.2010) Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt. Beschluss: Kenntnis genommen	1930/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 10.2.8	Unfallgeschehen 2009 im Stadtbezirk Chorweiler Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Anlage 1 - Unfallhäufungsstellen Anlage 2 -Tödliche VU
Ö 10.2.9	Tätigkeitsbericht des Ordnungs- und Verkehrsdienstes für das Jahr 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	1521/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Tätigkeitsbericht Ordnungs- und Verkehrsdienst für das Jahr 2009
Ö 10.2.10	Bau eines gemeinsamen Geh- und Radweges entlang des Feldkasseler Weges in Köln-Rheinkassel Zusatz: (TOP 9.1.1 i.d.S. am 22.03.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	2199/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.1.1	LKW-Durchfahrt in Fühlingen Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 06.05.2010, TOP 11.2.1 i.d.S. am 28.01.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	1910/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.2	Jagderlaubnis im Erholungsgebiet Stöckheimer Hof Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 06.05.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	2146/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.3	Interfraktionelles Gespräch "Bahnhof Worringen" Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 15.04.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	2155/2010	Mitteilung
Ö 11.1.4	Postfiliale Köln-Pesch Zusatz: (TOP 11.1.3 i.d.S. am 22.03.2010, TOP 11.2.2 i.d.S. am 28.01.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	2114/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.5	Baumbepflanzung entlang Hauweweg in Fühlingen Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 15.04.2010) Beschluss: Kenntnis genommen	2251/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 11.1.6	Taschenkontrollen am Freibad Escher See Zusatz: (TOP 11.2.4 i.d.S. am 20.08.2009) - TISCH - Beschluss: Kenntnis genommen	2080/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 11.2	Neue mündliche Anfragen
Ö 11.2.1	Förderschule "Sprachen" in der Ossieztkystraße Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Meinhardt Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.2.2	Haus Fühlingen Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Wernig Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 11.3	Anfragen der Seniorenvertretung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14.1.1	Hauptschule Volkhovener Weg 140, Köln-Heimersdorf; Gerüstbauarbeiten
N 14.1.2	Hauptschule Volkhovener Weg 140, Köln-Heimersdorf; Schadstoffsanierungsarbeiten
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: