Sitzung
BV6/0010/2010
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-20:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Verkehrsberuhigung Orrer Straße in Köln-Esch (Az. 02-1600-16/10)

Beschluss: geändert beschlossen

3505/2010
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Baumfällungen im Stadtgebiet Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 08.07.2010, TOP 7.2.2 i.d.S. am 10.06.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4191/2010
Ö 7.1.2
Haus Fühlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

4018/2010
Ö 7.1.3
Escher See

Beschluss: Kenntnis genommen

4339/2010
Ö 7.1.4
Ungepflegte Grünfläche am ehemaligen Hinterausgang von Karstadt des City-Centers

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 08.07.2010, TOP 7.2.6 i.d.S. am 10.06.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

3951/2010
Ö 7.1.5
Reinigung Trimm-dich-Pfad Lindweiler

Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 23.09.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4391/2010
Ö 7.1.6
Stillstand der Sanierungs- und Renovierungsarbeiten an der GGS Amandusstraße in Rheinkassel

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 23.09.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4448/2010
Ö 7.1.7
Kaninchenplage auf dem Merkenicher Friedhof

Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 23.09.2010)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

4576/2010
Ö 7.1.8
Schweinegülletransporte durch Roggendorf / Thenhoven

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 23.09.2010)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

4644/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Fehlende Ausgleichsmaßnahmen im GE Langel
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1949/2010
Ö 7.2.2
Gefährliche Verkehrssituationen im Bereich Blockstr./Thujaweg
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1950/2010
Ö 7.2.3
Lkw Verkehrsführungskonzept für den Kölner Norden
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1951/2010
Ö 7.2.4
Veruntreuung von Geldern durch Mitarbeiter im Jugendamt
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2007/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -
Herr Völlmecke vom Jugendamt wird in der Sitzung für Fragen zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

4595/2010
Ö 7.2.5
Ersatzlose Entfernung einer Straßenleuchte in Heimersdorf
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2008/2010
Ö 7.2.6
Sperrung des ehemaligen Einkaufszentrums Geranienhof in Seeberg-Süd
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2009/2010
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Wartehäuschen an der Bushaltestelle "Am Braunsacker" in Esch

Zusatz: (TOP 8.3.8 i.d.S. am 08.07.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4184/2010
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2026/2010
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Änderung der GO des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln (3398/2010) Anlage 1
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt (TOP 8.3.1 i.d.S. am 29.09.2010).

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1624/2010
Ö 8.3.2
Köln-Triathlon am 5. Sept. 2010 in Köln-Merkenich
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1893/2010
Ö 8.3.3
Einrichtung einer 30-km/h-Zone in Roggendorf / Thenhoven
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1894/2010
Ö 8.3.4
Einrichtung einer Ladezone auf dem Liverpooler Platz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1895/2010
Ö 8.3.5
Verbesserung der medizinischen Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1905/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

4649/2010
Ö 8.3.6
Versteigerung zwangsverwalteter Häuser in Chorweiler
Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1906/2010
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Aufwertung des Spielplatzes "Pescher Str./ Dorfplatz" in Auweiler und des Bolzplatzes "Ernstbergstraße" in Blumenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

4338/2010
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Entwicklungskonzept Lindweiler

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der BV bereits mit Schreiben vom 18.08. bzw. 24.08.10 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
Herr Jennrich vom Amt für Stadtentwicklung steht in der Sitzung für Fragen zur Verfügung.

Beschluss: geändert beschlossen

2212/2010
Ö 9.2.2
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 18.08. bzw. 25.08.2010 zugesandt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten. Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt (TOP 9.2.4 i.d.S. am 23.09.2010).

Beschluss: geändert beschlossen

3398/2010
Ö 9.2.3
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss zur erneuten Offenlage nach § 4 a Absatz 3 BauGB

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 13.10.2010 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

3093/2010
Ö 9.2.4
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
Hier: Aufgabe 02.3; Einsparvorschlag Nr. 1; Verzicht auf die Erweiterung des Bürgerservice

Beschluss: geändert beschlossen

4104/2010
Ö 9.2.5
1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 18.10.2010 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3727/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Neubau einer Tagesklinik in der Merianstraße in Chorweiler
Der Landschaftsverband Rheinland berichtet in der Sitzung über das Projekt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Ärztliche Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler
Frau Dr. Bunte, Leiterin der Gesundheitsamtes, berichtet in der Sitzung über den aktuellen Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.3
Bezirksordnungsdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.4
Termine

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Escher See

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Halbjahresbericht gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das 1. Halbjahr 2010

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab zugesandt. Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

4593/2010
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

4278/2010
Ö 10.2.4
Holzeinschlagsplanung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3842/2010
Ö 10.2.5
Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4326/2010/5
Ö 10.2.6
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes

Beschluss: Kenntnis genommen

4294/2010
Ö 10.2.7
Abriss der Betonüberdachungen im Geranienhof in Seeberg

Beschluss: Kenntnis genommen

4489/2010
Ö 10.2.8
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2010 für das Bürgerzentrum Chorweiler

Zusatz: (TOP 10.2.5 i.d.S. am 23.09.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4432/2010
Ö 10.2.9
Maßnahmen der Landschaftsentwicklung zur Aufwertung der Kulturlandschaft im Rahmen der Projektes RegioGrün

Zusatz: (TOP 10.2.7 i.d.S. am 10.12.2009)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

4370/2010
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Brand in der Müllverbrennungsanlage Geestemünder Str. am 29.4.2010

Zusatz: (TOP 11.1.3 i.d.S. am 08.07.2010, TOP 11.2.3 i.d.S. am 06.05.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4177/2010
Ö 11.1.2
Lkw-Durchfahrt in Fühlingen

Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 10.06.2010, TOP 11.2.2 i.d.S. am 06.05.2010, TOP 11.2.1 i.d.S. am 28.01.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

3958/2010
Ö 11.1.3
Bolzplatz in Lindweiler

Zusatz: (TOP 11.2.5 i.d.S. am 23.09.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4303/2010
Ö 11.1.4
Sanierung der Hausmeisterwohnung GGS Schulstr. 14 in K-Pesch

Zusatz: (TOP 11.1.2 i.d.S. am 23.09.2010, TOP 11.2.1 i.d.S. am 08.07.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4332/2010
Ö 11.1.5
Rolltreppe am S-Bahnhof Chorweiler-Nord

Zusatz: (TOP 11.2.4 i.d.S. am 23.09.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4321/2010
Ö 11.1.6
Neusser Landstraße 42

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 23.09.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

4527/2010
Ö 11.1.7
Förderschule "Sprachen" in der Ossietzkystraße

Zusatz: (TOP 11.1.1 i.d.S. am 23.09.2010)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

4624/2010
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Radweg auf dem Weichselring
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen
 
N 16.2.1
Röntgenpraxis Köln-Chorweiler Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Stuhlweißenburg