Sitzung
JHA/0001/2009
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Bürgerhaus Stollwerck - Großer Saal -, Dreikönigenstr. 23, 50578 Köln
Zeit
15:05-17:25

Öffentlicher Teil:
Ö
A. Begrüßung durch die bisherige Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Frau Carola Blum, und Übergabe der Sitzungsleitung an den Alterspräsidenten/die Alterspräsidentin
 
Ö
B. Einführung und Verpflichtung der anwesenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses durch den Alterspräsidenten/die Alterspräsidentin
 
Ö
C. Benennung der Stimmzähler
 
Ö
D. Bestellung einer Schriftführerin und ihres Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss
- Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -
gemäß § 52 Abs. 1 i.V.m. § 58 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4468/2009
Ö
E. Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4573/2009
Ö
F. Wahl der/des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses und deren/dessen Stellvertreter/innen
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2.1
Betriebskostenförderung an das Kölner Fanprojekt 2914/2009
(Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Heinen aus der JHA-Sitzung am 01.09.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4637/2009
Ö 2.2
Fallzahlen zu Abtreibungen bei Minderjährigen in Köln
(Beantwortung einer Anfrage von Herrn Uckermann aus der JHA-Sitzung am 01.09.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4644/2009
Ö 2.3
Einrichtung eines Übergangsmanagements
(Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Heinen aus der JHA-Sitzung am 01.09.2009 - 2398/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4568/2009
Ö 2.4
Anfrage von Herrn Uckermann zur Aktion des Kölner Jugendring e.V. "Dein Köln. Deine Wahl"
(Beantwortung einer Anfrage von Herrn Uckermann aus der JHA-Sitzung am 01.09.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4361/2009
Ö 2.5
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 22.08.2006 - "Jugendhilfeplan Betreuung von Kindern im Alter von 0 - 14 Jahren - Ab 01.08.2007 weiter zu führende Hortgruppen"
(Beantwortung einer Anfrage von Frau Kostolnik und Herrn Dr. Schlieben aus der JHA-Sitzung am 23.06.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4815/2009
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe

Beschluss: Kenntnis genommen

 4570/2009
Ö 3.2
Einführung des Ganztagsbetriebes an weiteren 5 Gymnasien und 2 Realschulen ab Schuljahr 2010/11 - Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 4609/2009
Ö 3.3
Entwicklung des gemeinsamen Unterrichts und Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung
hier: Antwortschreiben des Städtetages NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

 4680/2009
Ö 3.4
Mitternachtssport, aktueller Sachstand November 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 4672/2009
Ö 3.5
Bericht der U 25 Arbeitskonferenz

Beschluss: zurückgestellt

 4846/2009
Ö 3.6
Unterstützung der Kölner Schulen durch die Stadt (Schulträger)
Bericht über die Dialogkonferenz "Die Zukunft unserer Schulen - Gemeinsam für bessere Lösungen"

Beschluss: Kenntnis genommen

 4827/2009
Ö 3.7
Baumaßnahmen in Kindertagesstätten
Planungs- und Ausführungsstand November 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 4909/2009
Ö 3.8
Tageseinrichtungen für Kinder mit bilingualen Angeboten und Angeboten zum Zweitsprachenerwerb

Beschluss: Kenntnis genommen

 4820/2009
Ö 3.9
Sachstand Jugendeinrichtung Weiden

Beschluss: Kenntnis genommen

 4753/2009
Ö 3.10
Bericht zur Suchtprävention in Köln sowie zu suchtrelevanten niederschwelligen Angeboten für Jugendliche

Beschluss: Kenntnis genommen

 4967/2009
Ö 3.11
Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige in Köln im NRW-Vergleich

Beschluss: Kenntnis genommen

 4835/2009
Ö 3.12
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan
hier: Berichterstattung 2007 - 2009 und Planung 2010 - 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 4937/2009
Ö 3.13
Steuerung und Intervention durch Streetwork

Beschluss: Kenntnis genommen

 4950/2009
Ö 3.14
Antrag der SPD Fraktion Ehrenfeld, betr.: Streetworker

Beschluss: Kenntnis genommen

 4795/2009
Ö 3.15
Mündliche Mitteilung von Frau Beigeordneter Dr. Klein
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Frühere Anträge
 
Ö 4.2
Neue Anträge
 
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Frühere Anfragen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Familienzentren in Köln
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1677/2009
Ö
Ausbau Familienzentren und Auswertung der Angebotsstruktur der Kölner Familienzentren
(Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2009 - AN/1677/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4725/2009
Ö 5.2.2
Ganztagsoffensive Sekundarstufe I - Einrichtung von 173 neuen Gruppen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1898/2009
Ö
Ganztagsoffensive Sekundarstufe I
(Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2009 - AN/1898/2009)

Beschluss: zurückgestellt

 5110/2009
Ö 5.2.3
Erhalt der Horte in sozialen Brennpunkten

Beschluss: zurückgestellt

AN/1897/2009
Ö
Erhalt der Horte in sozialen Brennpunkten - Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 03.12.2009
(Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.12.2009 - AN/1897/2009)

Beschluss: zurückgestellt

 5116/2009
Ö 6
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Förderung von Projekten zur Partizipation mit Kindern und Jugendlichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3070/2009
Ö 6.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII;
hier: Arbeitskreis Hilfe für Legastheniker e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4218/2009
Ö 6.3
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII;
hier: KIDsmiling - Projekt für hilfsbedürftige Kinder & Jugendliche e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4866/2009
Ö 6.4
Zuschuss an den Katholische Jugendwerke Köln e.V. im Rahmen der Kinder und Jugendarbeit in Köln-Buchforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 8
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 8.1
Konzept "Straßenkarneval in Köln - Mehr Spaß ohne Glas"
1. Befristetes Verbot Glas und Glasflaschen in stark frequentierten
Innenstadtbereichen (Altstadt, Zülpicher Viertel und Ringe) mitzuführen und zu
verkaufen
2. Verstärkte Alkoholprävention für Jugendliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3035/2009
Ö 8.2
Konjunkturpaket II, Verteilung von Restmitteln für freie Träger

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4838/2009
Ö 9
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Nichtöffentliche Beschlussvorlagen/Mitteilungen/Anfragen
 
N 10.1
Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Ganztag vom 03.06.2009
 
N 10.2
Außergerichtlicher Vergleich zwischen der Stadtverwaltung Köln und dem Krebelshof e.V. bezüglich Rückzahlungen von Zuschüssen zu den anerkennungsfähigen Betriebskosten der Jugendeinrichtung des Vereins