Sitzung
VKA/0002/2010
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:32-18:34

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Bürgerinnen und Bürgern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 18.01.2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2010 betreffend
Winterdienst für Radwege

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0131/2010
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Sperrung Drehbrücke - Deutzer Hafen

Zusatz: II. Durchgang
vertagter TOP aus der Sitzung am 01.12.2009

Beschluss: geändert beschlossen

1854/2009
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0128/2010
Ö 4.2
Car-Sharing-Plätze im öffentlichen Raum

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 01.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

5678/2008
Ö 4.3
Optimierung der Fußgänger- und Radfahrersignalisierung an den Lichtsignalanlagen Rheinauhafen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3238/2009
Ö 4.4
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Übergangskonstruktionen an der Straßenbrücke Merianstraße über den Fühlinger See in Köln-Merkenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

5302/2009
Ö 4.5
Eine Stunde kostenfreies Parken auf der Severinstraße
hier: Beschluss des Rates aus der Sitzung vom 05.05.2009, TOP 9.16

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

5224/2009
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.12.2009 allen Ratsmitgliedern zuge-sandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4686/2009
Ö 5.2
168. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Poll
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.12.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2862/2009
Ö 5.3
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Rektor-Klein-Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.01.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: geändert beschlossen

5304/2009
Ö 5.4
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.01.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

5273/2009
Ö 5.5
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweilerstraße in Köln-Ossendorf
Hier: Ingenieurleistungen für die Oberflächenabdichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4966/2009
Ö 5.6
Brücke Weinsbergstraße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.01.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0684/2009
Ö 5.7
Nachtrag: 11.01.2010
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mitteilung über eine Kostenerhöhung bei den Ausbaugewerken, Zustimmung zur Vergabe sowie Übernahme der nicht zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.01.2010 allen Ratsmitgliedern zuge-sandt.

Beschluss: zurückgestellt

5350/2009
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Bebauung am Breslauer Platz
Bau der Rampe auf die Hohenzollernbrücke
Stellungnahme zur Anfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

5267/2009
Ö 6.2
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Severinsbrücke, rechtsrheinische Rampe, oberstromseitige Fuß- und Radwegbrücke
TOP 4.10 der 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2009
hier: Nachfrage des SE Vietzke

Beschluss: Kenntnis genommen

5396/2009
Ö 6.3
Nachtrag: 13.01.2010
Ortsumgehung Meschenich
hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 01.12.2009, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

5211/2009
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Städtenetzwerk POLIS

Beschluss: Kenntnis genommen

0033/2010
Ö 7.2
Nachtrag: 11.01.2010
Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.01.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5391/2009
Ö 7.3
Nachtrag: 14.01.2010
Stilllegungsmaßnahme der städtischen Altdeponie am Linder Mauspfad in Porz-Lind
Hier: Verkehrsführung während der Baumaßnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

5210/2009
Ö 7.4
Nachtrag: 19.01.2010
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2009

Beschluss: zurückgestellt

5072/2009
Ö 7.5
Nachtrag: 19.01.2010
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2009

Beschluss: zurückgestellt

5074/2009
Ö 7.6
Nachtrag: 19.01.2010
Machbarkeitsstudie Hohenzollernbrücke
- mündlich -

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 19.01.2010
Änderungen der Fußgängerführung im Bereich Kulturzentrum am Neumarkt
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Nachtrag: 19.01.2010
Sanierung Neubau Opernquartier/Verkehrsführung
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Nachtrag: 19.01.2010
Zustand der Lützerathstraße
Anfrage des RM Tull

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Nachtrag: 19.01.2010
Wiederherstellung des Radweges in der Siegfriedstraße
Anfrage des SE Arenz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Nachtrag: 19.01.2010
Zustand des Fußgängerweges auf der Schönhauser Straße
Anfrage des SE Arenz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Nachtrag: 19.01.2010
Beseitigung der witterungsbedingten Schäden im öffentlichen Straßenland
Anfrage des RM Möring
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Bedarfsfeststellung für eine externe Personalgestellung im Sachgebiet Prüfgruppe DIN 1076 - Bauwerksprüfun g
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen