Sitzung
UG/0002/2010
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-17:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 13.01.2010
A. Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen / Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 18.01.2010
Bodenbelastung auf dem Festplatz südlich der Arnsberger Straße in Köln-Buchheim

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5409/2009
Ö 2
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Messung der Luftqualität
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.01.2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1945/2009
Ö 2.2
Rahmenbedingungen für ein "Kölner Jahr der Umwelt 201x"
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.12.2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1988/2009
Ö 2.3
Taubenmanagement
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.08.2009 (AN/1297/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

3606/2009
Ö 2.4
Nachtrag: 18.01.2010
Städtische Baumschule
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 18.01.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0143/2010
Ö 2.5
Nachtrag: 18.01.2010
Klimawandel: Solaratlas für Köln
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.11.2010 (AN/1839/2009)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2010
Ö 2.6
Nachtrag: 19.01.2010
Vernetzung städtischer Klimaschutz- und Energiesparprojekte
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.07.2009 (AN/1244/2009)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0246/2010
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 14.01.2010
Realisierung eines Schulbauernhofs
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2009

Zusatz: In der Sitzung am 03.12.2009 zurückgestellt in die nächste Sitzung am 21.01.2010.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1867/2009
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 02.02.2010
Mündliche Anfrage des RM Herrn Dr. Welpmann
Haushalt 2010
Transparente Darstellung des "Umwelt- und Grün"-Etat

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.2
Nachtrag: 02.02.2010
Mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Fladerer
Baumbestand Heisterbachstraße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.3
Nachtrag: 02.02.2010
Erinnerung an eine mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Albach
Nutzung von Cofermentation zur Erhöhung der Gasausbeute

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen

Zusatz: In der Sitzung am 03.12.2009 vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt in die nächste Sitzung am 21.01.2010. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: geändert beschlossen

3140/2008
Zukünftige Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen, DS-Nr. 3140/2008
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0195/2010
Ö 5.2
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Zusatz: Neuer Sammelumdruck vom 06.01.2010. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

3629/2008
Ö 5.3
Ergebnis des städtebaulichen Verfahrens Raum | Stadt | Brücke Köln-Mülheim,
Grundlage der weiteren Planung

Zusatz: In der Sitzung am 03.12.2009 in die nächste Sitzung am 21.01.2010 vertagt.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: geändert beschlossen

3422/2009
Ö 5.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.12.2009. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4686/2009
Ö 5.5
168. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Poll
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2862/2009
Ö 5.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

4512/2009
Ö 5.7
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweilerstraße in Köln-Ossendorf
Hier: Ingenieurleistungen für die Oberflächenabdichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4966/2009
Ö 5.8
Toilettencontainer an den Poller Wiesen und der Rodenkirchener Riviera

Zusatz: Sammelumdruck vom 05.01.2010. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5316/2009
Ö 5.9
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.12.2009. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

2977/2009
Ö 5.10
9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)
Öffentliche Auslegung
2. Durchgang

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.11.2009. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Von der Verwaltung zurückgezogen, da bei gleichlautenden Beschlüssen der anderen Gremien keine Wv. erforderlich war.

Beschluss: zurückgestellt

3525/2009
Ö 5.11
Machbarkeitsstudie "Beleuchtete Laufstrecken in Köln"

Zusatz: Wurde versehentlich als Mitteilung unter TOP 8.3 umgedruckt. Wird unter TOP 5.11 erneut umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

5270/2009
Ö 5.12
Nachtrag: 20.01.2010
Aktionsplan für nachhaltige Energie der Stadt Köln, eine Ausarbeitung zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Bürgermeisterkonvent

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.01.2010 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0215/2010
Ö 6
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 8.1
Maßnahmen der Landschaftsentwicklung zur Aufwertung der Kulturlandschaft im Rahmen des Projektes RegioGrün

Zusatz: In der Sitzung am 03.12.2009 zurückgestellt in die nächste Sitzung am 21.01.2010. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

4833/2009
Ö 8.2
Sachstandsbericht zum Projekt Ökoprofit in Köln

Zusatz: In der Sitzung am 03.12.2009 zurückgestellt in die nächste Sitzung am 21.01.2010. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

5012/2009
Ö 8.3
Machbarkeitsstudie "Beleuchtete Laufstrecken in Köln"

Zusatz: s. TOP 5.11

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Aufforstung des Waldlabors an der Bachemer Landstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0021/2010
Ö 8.5
Nachtrag: 13.01.2010
Stilllegungsmaßnahme der städtischen Altdeponie am Linder Mauspfad in Porz-Lind
Hier: Verkehrsführung während der Baumaßnahme

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

5210/2009
Ö 8.6
Nachtrag: 18.01.2010
Vergabe des Deutschen Umweltpreises 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2010
Ö 8.7
Nachtrag: 19.01.2010
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5290/2009
Ö 8.8
Nachtrag: 20.01.2010
Unterzeichnung der "Hamburger Erklärung" zum Klimaschutz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0245/2010
Ö 8.9
Nachtrag: 21.01.2010
Altdeponie "Stöckheimer Weg"
Vorübergehende Schließung der Kleingartenanlage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0329/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 10
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Beschlussvorlagen
 
N 13.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13.2
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Bekanntmachung vergebener Aufträge