Sitzung
HA/0003/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
16:35-18:36

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35

Ö
Aktuelle Informationen zum Thema "Nord-Süd Stadtbahn"
 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 1.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 2
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend " Zunehmende Verschmutzung öffentlicher Grünflächen und Parks mit Müll"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/1414/2010
Ö
Nachtrag: 23.08.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

3440/2010
Ö 2.2
Nachtrag: 16.08.2010
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umbau der Kreuzung Niehler Straße / Neusser Wall"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1432/2010
Ö
Nachtrag: 23.08.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3497/2010
Ö 2.3
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Klage des ehemaligen Medizinischen Geschäftsführers der Kliniken der Stadt Köln gegen die Kliniken"

Zusatz: - abgesetzt / siehe nichtöffentlicher Teil TOP 8.1 -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 2.4
Nachtrag: 17.08.2010
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Auswirkungen der Bildung einer Ermittlungsgruppe zum Unglück bei der Love-Parade in Duisburg beim Polizeipräsidium Köln"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1443/2010
Ö 2.5
Nachtrag: 17.08.2010
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Ausbau und Linksabbieger des Neuer Weyerstraßerweg"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1444/2010
Ö
Nachtrag: 23.08.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3523/2010
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Keine Umsetzung von Mitarbeitern der Stadtverwaltung aus parteipolitischen Gründen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1415/2010
Ö 3.2
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Mehr Platz für Zuschauer beim Rosenmontagszug"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1416/2010
Ö 3.3
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Godorfer Hafenausbau stoppen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1417/2010
Ö 3.4
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Eurovision Song Contest 2011 in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 4
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Sonstige Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05

N 7
Mitteilungen
 
N 7.1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 7.1.1
Nachtrag: 23.08.2010
Errichtung des Bergungsbauwerks und die Archivalienbergung/-erstversorgung an der Einsturzstelle Severinstraße
 
N 7.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 8.1
Nachtrag: 17.08.2010
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Klage des ehemaligen Medizinischen Geschäftsführers der Kliniken der Stadt Köln gegen die Kliniken"
 
N
Nachtrag: 23.08.2010
Antwort der Verwaltung
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Dringlichkeitsvorlagen
 
N 10.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 10.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11
Personalien
 
N 11.1
Abschluss einer arbeitsvertraglichen Regelung
 
N 12
Sonstige allgemeine Vorlagen
 
N 12.1
Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg; Erstattung der Planungskosten
 
N
Nachtrag: 23.08.2010
Antwort / Mitteilung der Verwaltung
 
N
Ergänzende Mitteilung zur Vorlage "Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg; Erstattung der Planungskosten" 2890/2010
 
N 13
Mündliche Anfragen