Sitzung
GA/0002/2010
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Vergleich zum Ausgleich für zuviel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehrbeamtinnen und -beamten nach EU-Arbeitszeitrichtlinie - Umsetzung des Urteils OVG-Münster 1 A 2654/07 vom 07.05.2009

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 22.12.2009 zugestellt. Ich bitte die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4494/2009
Ö 5.2
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln (KGK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0085/2010
Ö 5.3
Nachtrag: 20.01.2010
Reinigung von Schutzausrüstung, Rettungsdienst-Einsatzmitteln, Bettzeug und Fenster-Dekostoffen der Feuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Darstellung des Sozialpsychiatrischen Dienstes des Gesundheitsamtes durch Frau Dorgeloh

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Aktueller Sachstand zur heroingestützten Behandlung

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2010
Ö 6.3
Fachärztliche Versorgung im Stadtteil Chorweiler
hier: Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün am 27.08.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2010
Ö 6.4
Transparente Darstellung zum Sozialetat hier: mündliche Anfrage von Herrn Ensmann

Beschluss: Kenntnis genommen

5397/2009
Ö 6.5
Nachtrag: 21.01.2010
Sirenenprobealarme in 2010

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

5179/2009
Ö 6.6
Nachtrag: 21.01.2010
Influenza-Pandemie ("Schweinegrippe") - aktueller Sachstand

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0342/2010
Ö 6.7
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters zum Aufnehmenden Suchtclearing (ASC)

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2010
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen