Sitzung
STA/0004/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:04-17:45

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Einfamilienhausbebauung in Köln Heimersdorf, Volkhovener Weg 117

Zusatz: Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 12.01.2010

AN/0093/2010
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.1.1
Festlegung des Stadtumbaugebietes 'Regionale 2010' gemäß § 171b Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.01.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen Lindenthal, Rodenkirchen, Mülheim, Innenstadt, Ehrenfeld und Porz sowie in den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4112/2009
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Vorhaben "Umschlagbahnhof Köln Eifeltor, Umrüstung der Energieversorgung der Kranbahnen 1 und 2"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5281/2009
Ö 5.2
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Vorhaben "Anpassung elektronisches Stellwerk (ESTW) Solingen, 1. Baustufe"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.10.2009 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5310/2009
Ö 5.3
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Vorhaben "Erweiterung eines McDonald's Schnellrestaurants im Bahnhof Köln Messe /Deutz"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

5263/2009
Ö 5.4
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mitteilung über eine Kostenerhöhung bei den Ausbaugewerken, Zustimmung zur Vergabe sowie Übernahme der nicht zuwendungsfähigen Kosten im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 14.01.2010, TOP 5.2 ; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5350/2009
Ö 5.5
Ergebnis des städtebaulichen Verfahrens Raum | Stadt | Brücke Köln-Mülheim,
Grundlage der weiteren Planung

Zusatz: Hierzu liegt als Tischvorlage Anlage 8 vor.
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3422/2009
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Stadtentwicklungskonzept Wohnen
Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.11.2009 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

3280/2009
TOP 6.1 Handlungskonozept Preiswerter Wohnungsbau
AN/0230/2010
Ö 6.2
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

3140/2008
Ö 6.3
Brücke Weinsbergstraße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.01.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

0684/2009
Ö 6.4
MÜLHEIM 2020
Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim
hier: Berufung eines Veedelsbeirates

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 14.01.2010, TOP 6.2, übersandt.
Hierzu liegt als Tischvorlage Anlage 1 vor.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

5387/2009
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
177. Flächennutzungsplan-Änderung im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 14.01.2010, TOP 7.1, übersandt.
Hierzu liegt als Tischvorlage Anlage 6 vor.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5173/2009
Ö 7.2
168. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Poll
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 08.12.2009 , TOP 7.2, übersandt.
Abschließender Beschluss
Die Vorlage wird zurückgezogen, weil der Ausschuss Umwelt und Grün die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

2862/2009
Ö 7.3
180. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Girlitzweg in Köln-Vogelsang
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und in die Bezirksvertretung Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

5377/2009
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Gewerbepark Poll" in Köln-Poll
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70430/04

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 08.12.2009, TOP 9.2, übersandt.
Abschließender Beschluss
Die Vorlage wird zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Porz die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

4340/2009
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 63471/03
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 08.12.2009, TOP 10.7, übersandt.
Abschließender Beschluss
Die Vorlage wird zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Ehrenfeld die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

4547/2009
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 08.12.2009, TOP 10.12, übersandt.
Hierzu liegt als Tischvorlage Anlage 6 vor.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4734/2009
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64477/02
Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Iltisstraße in Köln-Neuehrenfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 08.12.2009, TOP 10.11, übersandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4765/2009
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Heidelweg 42 - 50 in Köln-Sürth

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 08.12.2009, TOP 10.1, übersandt.
Abschließender Beschluss
Die Vorlage wird zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Rodenkirchen die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

1110/2009
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Zusatz: Überarbeitete Vorlage aus der Sitzung am 08.12.2009, TOP 10.10.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes und in den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5369/2009
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 14.01.2010, TOP 10.1 ; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün, die Bezirksvertretung Porz und in den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2977/2009
TOP 10.6 - Poller Damm

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0229/2010
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71529/02 Blatt 1 und 2
Arbeitstitel: Am Donewald in Köln-Dünnwald, 1. Änderung

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 14.01.2010, TOP 10.8 ; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3974/2009
Ö 10.8
Beschluss über die Einleitung und Offenlage der Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 77369/03
Arbeitstitel: Wilhelm-Ruppert-Straße in Köln-Porz-Wahn

Zusatz: abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5187/2009
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
"Südlich Arnsberger Straße" in Köln-Buchheim

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 14.01.2010, TOP 10.6, übersandt.
Abschließender Beschluss
Die Vorlage wird zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Mülheim die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

4019/2009
Ö 10.10
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide

Zusatz: Tischvorlage
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0269/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 72509/04
Arbeitstitel: Finnensiedlung in Köln-Höhenhaus

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.12.2009 übersandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4576/2009
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 58580/02
Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.11.2009 übersandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4391/2009
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67445/13
Arbeitstitel: Hohe Pforte in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 14.01.2010, TOP 12.2, übersandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5253/2009
TOP 12.3 Hohe Pforte

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0234/2010
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16
Arbeitstitel: 1. Änderung Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 14.01.2010, TOP 13.2, übersandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

5264/2009
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 74480/04
Arbeitstitel: Oberiddelsfeld in Köln-Holweide, 2. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 14.01.2010, TOP 10.3, übersandt.
Abschließender Beschluss
Die Vorlage wird zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Mülheim die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

5139/2009
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77349/04
Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz und in den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5257/2009
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse -

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

2923/2009
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

5394/2009
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Junkersdorf
Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Zusatz: Tischvorlage
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0319/2010
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Antrag der Bezirksvertretung Porz (BV 7) auf Wiederaufnahme eines Grundstückes in Köln-Porz-Langel als Wohnbaufläche im Flächennutzungsplan betr. Beschluss der BV 7 vom 04.11.2008, TOP 6.2.6

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 14.01.2010, TOP 16.1 ; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5140/2009
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Städtebauliches Planungskonzept
"Messecity - 2. Änderung ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz
Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2010
Ö 17.2
Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord;
Protokoll der 4. öffentlichen Sitzung am 09.11.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2010
Ö 17.3
Nutzung des Grundstücks Belvederestr. 40 / Herrigergasse

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5016/2009
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen