Sitzung
VKA/0003/2010
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:02-19:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.02.2010 betreffend
Optimierung des Verkehrsflusses im Bereich der Zufahrt zum AWB Abfall-Center in Köln-Gremberghoven

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0286/2010
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2010 betreffend
Optimierung der Verfugung des Kopfsteinpflasters auf öffentlichen Plätzen und Straßen Kölns

Beschluss: zurückgestellt

AN/0285/2010
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 - Clouth-Gelände in Köln-Nippes
hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 3.1

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

0295/2009
Ö 4.2
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3249/2009
Ö 4.3
Sanierung linksrheinischer Rheinboulevard zwischen Deutzer Brücke und Malakoffturm

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4711/2009
Ö 4.4
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung des Trogbauwerks Rampe Perlengraben

Zusatz: - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes liegt als Tischvorlage vor -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0134/2010
Ö 4.5
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Hier: Umgestaltung des Auerbachplatzes in Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0135/2010
Ö 4.6
Umgestaltung des L.-Fritz-Gruber-Platzes
Baubeschluss

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5070/2009
Ö 4.7
Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau
hier: Erschließungsmaßnahmen 2010

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.02.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4617/2009
Ö 4.8
Optimierung der Verkehrsverhältnisse im Bereich Messekreisel und Umfeld

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1713/2009
Ö 4.9
Erarbeitung des 3. Nahverkehrsplans Köln

Zusatz: - auch mündlicher Vortrag -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0672/2010
Ö 4.10
Nachtrag: 26.02.2010
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0125/2010
Ö 4.11
Nachtrag: 01.03.2010
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Schanzenstraße - Einrichtung einer Buslinie zur Interimsspielstätte der Oper

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0624/2010
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.01.2010 allen Ratsmitgliedern zuge-sandt.

Beschluss: geändert beschlossen

3629/2008
Ö 5.2
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Instandsetzungsplanung für die Deutzer Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

4311/2009
Ö 5.3
208. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0549/2010
Ö 5.4
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-1-5041 Regionale 2010, Ottoplatz, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0481/2010
Ö 5.5
Nachtrag: 26.02.2010
Erneuerung von Lichtsignalanlagen

Zusatz: - Neufassung -

Beschluss: zurückgestellt

1490/2009
Ö 5.6
Nachtrag: 03.03.2010
Hochwasserschutzzonenverordnung Uferstraße/Auenweg Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

1405/2009
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Umsteigebeziehung von der Haltestelle Vischeringstraße in Köln-Holweide in die KVB-Linie 157
Hier: Nachfrage des Seniorenvertreters Pannecke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.08.2009, TOP 6.9

Beschluss: Kenntnis genommen

4008/2009
Ö 6.2
Vitalisstraße in Braunsfeld
hier: Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.08.2009, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0300/2010
Ö 6.3
Winterdienst für Radwege
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2010, AN/0131/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0573/2010
Ö 6.4
Wiederherstellung des Radweges in der Siegfriedstraße
hier: Anfrage des SE Arenz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.01.2010, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0629/2010
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5289/2009
Ö 7.2
Machbarkeitsstudie Hohenzollernbrücke
- mündlich -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung des Betrauungsbeschlusses

Beschluss: Kenntnis genommen

0405/2010
Ö 7.4
Auswirkungen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements auf das Budget des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik im Bereich Unterhaltung Infrastrukturvermögen

Beschluss: Kenntnis genommen

0533/2010
Ö 7.5
Nachtrag: 01.03.2010
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0819/2010
Ö 7.6
Nachtrag: 03.03.2010
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Rektor-Klein-Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0937/2010
Ö 7.7
Nachtrag: 03.03.2010
WWF Earth Hour 2010 in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0906/2010
Ö 7.8
Nachtrag: 04.03.2010
Nord-Süd Stadtbahn;
Verlängerung der Buslinienführung Alteburger Straße bis Dezember 2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0887/2010
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 09.03.2010
Aufbruch der Landmannstraße
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Nachtrag: 09.03.2010
Sanierung der Severinstraße
Anfrage des RM van Benthem

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Nachtrag: 09.03.2010
Ampelschaltung Friedrich-Schmidt-Straße/Militärringstraße/Kölner Weg
Anfrage des SE Schmitz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Nachtrag: 09.03.2010
Umsteigebeziehung Linie 1 - Buslinien 141 und 143 in Junkersdorf
Anfrage des RM Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Nachtrag: 09.03.2010
Parkende Fahrzeuge auf der Siegburger Straße
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Nachtrag: 09.03.2010
Drehbrücke Deutz
Anfrage des RM Kron

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Nachtrag: 09.03.2010
Linksabbbiegespur von Longericher Straße in den Mauenheimer Gürtel
Anfrage des RM van Geffen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Nachtrag: 09.03.2010
Linie 3
Anfrage des SE Krämer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Vergabe von Ingenieuraufträgen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 15.2
Vergabe von Zeitverträgen für verschiedene wiederkehrende Arbeiten im Kölner Stadtgebiet
 
N 16
Mündliche Anfragen