SessionNet | 4. Sitzung des Verkehrsausschusses - 09.03.2010

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Sitzung

VKA/0003/2010

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:02-19:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.02.2010 betreffend Optimierung des Verkehrsflusses im Bereich der Zufahrt zum AWB Abfall-Center in Köln-Gremberghoven Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0286/2010	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2010 betreffend Optimierung der Verfugung des Kopfsteinpflasters auf öffentlichen Plätzen und Straßen Kölns Beschluss: zurückgestellt	AN/0285/2010	FDP Antrag nach § 3
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 - Clouth-Gelände in Köln-Nippes hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 3.1 Zusatz: II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	0295/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 - Plan Anlage 02 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 03 - Auszug StEA 23.04.09 Anlage 04 - ergänzende Stellungnahme Anlage 05 - Auszug BV Nippes 28.05.2009 Anlage 06 - Auszug VA 01.12.2009 Anlage 07 - Stellungnahme Anlage 08 - Plan Niehler Straße-Xantener Straße Anlage 09 - Plan Niehler Straße-Blücherstraße
Ö 4.2	Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring Zusatz: II. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3249/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 02 - Kostenschätzung Anlage 03 - ergänzende Stellungnahme Anlage 04 - Auszug VA 01.12.2009 Anlage 06 - ergänzende Stellungnahme Anlage 07 - Auszug UG 03.12.2009 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug VA 09.03.2010 Anlage 11 - ergänzende Stellungnahme Anlage 01 - Simulation Anlage 05 - Schreiben RPA Anlage 08 - Schreiben Bezirksregierung Köln Anlage 12 - Übersichtplan
Ö 4.3	Sanierung linksrheinischer Rheinboulevard zwischen Deutzer Brücke und Malakoffturm Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4711/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 02 - Auszug VA vom 09.03.2010 Anlage 03 - Auszug BV 1 vom 11.03.2010 Anlage 04 - Auszug StEA vom 18.03.2010 Anlage 05 - ergänzende Stellungnahme Anlage 06 - Auszug VA vom 04.09.2012 Anlage 07 - Auszug StEA vom 13.09.12 Anlage 08 - Auszug BV 1 vom 13.09.2012 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 01 - Plan Anlage 05.1 - Ausbauende Malakoffturm Anlage 05.2 - Außengastronomie Anlage 05.3 - Raumtypen Anlage 05.4 - Zonierung Anlage 05.5 - Beispiel Platten Anlage 05.6 - Lageplan Anlage 05.7 - Kataster Anlage 05.8 - Verblendung Anlage 09.1 - Plan
Ö 4.4	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Sanierung des Trogbauwerks Rampe Perlengraben Zusatz: - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes liegt als Tischvorlage vor - Beschluss: ungeändert beschlossen	0134/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Prüfergebnis RPA Betonsanierung Rampe Perlengraben
Ö 4.5	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Hier: Umgestaltung des Auerbachplatzes in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	0135/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Plan
Ö 4.6	Umgestaltung des L.-Fritz-Gruber-Platzes Baubeschluss Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5070/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 6: Auszug VA 09.03.2010 Anlage 2 (Wettbewerbsplan) Anlage 3 (Entwurfsplan) Anlage 4 (Baumquartier) Anlage 5 (Aufhängung Sonderleuchte)
Ö 4.7	Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau hier: Erschließungsmaßnahmen 2010 Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.02.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4617/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2: Auszug BV Lindenthal Anlage 1 - Erschließungsmaßnahmen - Übersicht Anlage 1 - Stadtbezirk 1 Anlage 1 - Stadtbezirk 2 Anlage 1 - Stadtbezirk 3 Anlage 1 - Stadtbezirk 4 Anlage 1 - Stadtbezirk 5 Anlage 1 - Stadtbezirk 6 Anlage 1 - Stadtbezirk 7 Anlage 1 - Stadtbezirk 8 Anlage 1 - Stadtbezirk 9
Ö 4.8	Optimierung der Verkehrsverhältnisse im Bereich Messekreisel und Umfeld Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1713/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5: Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 29.04.2010 Anlage 1 - 4 - Pläne
Ö 4.9	Erarbeitung des 3. Nahverkehrsplans Köln Zusatz: - auch mündlicher Vortrag - Beschluss: ungeändert beschlossen	0672/2010	Beschlussvorlage Ausschuss 2010-01-10 Analyse NVP fin ohne Anlagenverweise
Ö 4.10	Nachtrag: 26.02.2010 Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0125/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3: Auszug VA 09.03.2010 Anlage 4, Auszug BV 2, 26.4.10 Anlage 5, Auszug BV 2, 5.7.10 Anlage 6, Auszug UG 30.08.10 Anlage 7, Auszug SportA, 31.08.10 Anlage 8, Auszug StEA, 09.09.10 Anlage 1 - Lageplan XXX - Anlage 2 - Endbericht - kein Umdruck!! - Wird den Fraktionen zugeschickt!
Ö 4.11	Nachtrag: 01.03.2010 Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln hier: Schanzenstraße - Einrichtung einer Buslinie zur Interimsspielstätte der Oper Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0624/2010	Beschlussvorlage Ausschuss 00225820
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.01.2010 allen Ratsmitgliedern zuge-sandt. Beschluss: geändert beschlossen	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 5.2	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Instandsetzungsplanung für die Deutzer Brücke Beschluss: ungeändert beschlossen	4311/2009	Beschlussvorlage Rat Zustimmung 14 Deutz
Ö 5.3	208. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0549/2010	Beschlussvorlage Rat 208 Satzung Anlage 1 208 Satzung Anlagen 2 bis 13
Ö 5.4	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-1-5041 Regionale 2010, Ottoplatz, Umgestaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	0481/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.5	Nachtrag: 26.02.2010 Erneuerung von Lichtsignalanlagen Zusatz: - Neufassung - Beschluss: zurückgestellt	1490/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2010 Anlage 1 - Erneuerungsprogramm Anlage 2 - Schreiben RPA vom 26.06.2009 Anlage 3 - Schreiben RPA vom 07.09.2009
Ö 5.6	Nachtrag: 03.03.2010 Hochwasserschutzzonenverordnung Uferstraße/Auenweg Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: zurückgestellt	1405/2009	Beschlussvorlage Rat UferstraßeAuenweg Rodenkirchen-060509 Mitzeichnung STEB SchVo PFA04 Anlage1N 1 SchVo PFA04 Anlage2N 1 SchVo PFA04 Anlage2N 2 SchVo PFA04 Anlage3N 1 SchVo PFA04 Anlage3N 2 SchVo PFA04 Anlage3N 3 SchVo PFA04 Anlage3N 4 SchVo PFA04 Anlage3N 5 SchVo PFA04 Anlage3N 6 SchVo PFA04 Anlage3N 7
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Umsteigebeziehung von der Haltestelle Vischeringstraße in Köln-Holweide in die KVB-Linie 157 Hier: Nachfrage des Seniorenvertreters Pannecke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.08.2009, TOP 6.9 Beschluss: Kenntnis genommen	4008/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Vitalisstraße in Braunsfeld hier: Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.08.2009, TOP 8.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0300/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3	Winterdienst für Radwege Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2010, AN/0131/2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0573/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Seite 1 Anlage 1 - Seite 2 Anlage 1 - Seite 3 Anlage 1 - Seite 4
Ö 6.4	Wiederherstellung des Radweges in der Siegfriedstraße hier: Anfrage des SE Arenz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.01.2010, TOP 8.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0629/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5289/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Straßen Ausschuss II 2009
Ö 7.2	Machbarkeitsstudie Hohenzollernbrücke - mündlich - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7.3	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung des Betrauungsbeschlusses Beschluss: Kenntnis genommen	0405/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.4	Auswirkungen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements auf das Budget des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik im Bereich Unterhaltung Infrastrukturvermögen Beschluss: Kenntnis genommen	0533/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage : Auszug VA 09.03.2010
Ö 7.5	Nachtrag: 01.03.2010 Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	0819/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 03.03.2010 Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Rektor-Klein-Straße Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0937/2010
Ö 7.7	Nachtrag: 03.03.2010 WWF Earth Hour 2010 in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0906/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben WWF
Ö 7.8	Nachtrag: 04.03.2010 Nord-Süd Stadtbahn; Verlängerung der Buslinienführung Alteburger Straße bis Dezember 2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0887/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 09.03.2010 Aufbruch der Landmannstraße Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Nachtrag: 09.03.2010 Sanierung der Severinstraße Anfrage des RM van Benthem Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Nachtrag: 09.03.2010 Ampelschaltung Friedrich-Schmidt-Straße/Militärringstraße/Kölner Weg Anfrage des SE Schmitz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Nachtrag: 09.03.2010 Umsteigebeziehung Linie 1 - Buslinien 141 und 143 in Junkersdorf Anfrage des RM Wolter Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	Nachtrag: 09.03.2010 Parkende Fahrzeuge auf der Siegburger Straße Anfrage des RM Tull Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.6	Nachtrag: 09.03.2010 Drehbrücke Deutz Anfrage des RM Kron Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.7	Nachtrag: 09.03.2010 Linksabbbiegespur von Longericher Straße in den Mauenheimer Gürtel Anfrage des RM van Geffen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.8	Nachtrag: 09.03.2010 Linie 3 Anfrage des SE Krämer Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Vergabe von Ingenieuraufträgen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 15.2	Vergabe von Zeitverträgen für verschiedene wiederkehrende Arbeiten im Kölner Stadtgebiet
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: