SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 02.09.2010

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0007/2010

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:19

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 25.08.2010 0. Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen gem. § 5 der Hauptsatzung Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Antwortschreiben der Kämmerei bezüglich des Brandbriefes der Liga der Wohlfahrtsverbände hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann Zusatz: Die Beantwortung wurde unter TOP 3.7 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2520/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Finanzierung der Vorsorgemappe der Kölner Seniorenvertretung Zusatz: Diese Beantwortung wurde unter TOP 3.8 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2388/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Entwicklung von "Suppenküchen" in Köln hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.04.2009 AN/0700/2009, Antwort der Verwaltung in der Sitzung am 26.11.2009 (3351/2009) Zusatz: Diese Beantwortung wurde unter TOP 3.9 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2322/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Erstausstattung für Kinder mit Köln-Pass Beschluss: Kenntnis genommen	2891/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.5	Planungen 2009 zur Seniorenpolitik Beschluss: Kenntnis genommen	3078/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	Nachtrag: 20.08.2010 Katharina-Henoth-Gesamtschule Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Schlieben aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 28.06.2010 - Top 7.4 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3387/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.7	Nachtrag: 23.08.2010 Angebot der Kinder- und Jugendpsychiatrie hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2010, gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0526/2010) aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3515/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Diskussionspapier der Kultusministerkonferenz "Pädagogische und rechtliche Aspekte der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderung (Behindertenrechtskonvention - VN-BRK) in der schulischen Bildung" Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.5 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2372/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss rs Diskussionspapier KMK H3148 rs Diskussionspapier KMK H3149 Anlage
Ö 4.2	Konzept zur Sicherung des Möbelverbundes unter Einbeziehung zulässiger öffentlicher Beschäftigungsförderung Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.6 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2465/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.3	Kölner Netzwerk Bürgerengagement Sachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010 Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Sammelumdruck (Datum vom 17.06.2010) zur Sit-zung am 24.06.2010 (TOP 4.8) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2535/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Schulen und Bürgerengagement Anlage 2 - Integration und Bürgerschaftliches Engagement Anlage 3 - Bürgerengagement: eine Brücke zwischen Erwerbslosigkeit und Erwerbsarbeit? Anlage 4 - Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements im Sozialraum Anlage 5 - Niedrigschwelliger Zugang zum Bürgerschaftlichen Engagement in benachteiligten Stadtteilen
Ö 4.4	Kooperationsvereinbarung zu Leistungen der Eingliederungshilfe und zu Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch XII zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Köln Zusatz: Diese Mitteilung war eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 (TOP 4.9) und wurde vertagt. Die Unterlage wird erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	2543/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.5	"Veedel für Menschen" um Forschungsprojekt ergänzt (Öffnung des Wohnquartiers für das Alter) Beschluss: Kenntnis genommen	2401/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.6	Sparvorschläge der Bundesregierung Beschluss: Kenntnis genommen	2516/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.7	Bevölkerungsentwicklung 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2721/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Pegel Köln Bevölkerung 2010
Ö 4.8	Zuwendung im Rahmen des KOMM-IN NRW-Projektes zur Verbesserung der Aufnahme und Integration von Neuzuwanderern Beschluss: Kenntnis genommen	2966/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.9	Integrationskonferenz 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	3000/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.10	Vorgehen bei der Schulentwicklungsplanung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3155/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.11	Einladung zu den Aktionstagen "gesund & mobil im Alter" am 29. +30. September 2010 im Gürzenich Beschluss: Kenntnis genommen	3262/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.12	Entwicklung kommunaler Sozialausgaben Beschluss: Kenntnis genommen	3256/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Broschüre Sozialleistungen der Städte in Not
Ö 4.13	Nachtrag: 17.08.2010 Kids in die Clubs Ergänzende Informationen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3095/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 4.13.1	Nachtrag: 31.08.2010 Zusatzinformation zur bereits umgedruckten Sportausschussmitteilung: Kids in die Clubs; Ergänzende Informationen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3670/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.14	Nachtrag: 25.08.2010 Jahresbericht 2009 des Beratungsbusses B.O.J.E (Beratung und Orientierung für Jugendliche und junge Erwachsene) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3517/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Jahresbericht 2009 B O J E
Ö 4.15	Nachtrag: 31.08.2010 Vorbeugender Brandschutz in Einrichtungen des Wohnungsversorgungsbetriebes Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3623/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Sachstandsbericht zu den städtisch geförderten fünf Pilotprojekten "Mehrgenerationenwohnen in Köln" Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.5 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2175/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 5.2	Pegel Köln 3/2010 Wohnungsbau in Köln 2009 - Welche Rolle spielt der Generationenwechsel im Bestand? Beschluss: Kenntnis genommen	3152/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Pegel Köln 3 2010
Ö 5.3	Nachtrag: 25.08.2010 Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" des Ministeriums für Bauen und Wohnen des Landes Nordrhein-Westfalen Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	3468/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Schlussbericht Neues Wohnen Innenstadt 23-7-2009neu
Ö 6	ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
Ö 6.1	Information über die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts Mülheim 2020 aufgelegten Starterprojekte "Frau und Beruf" und "Mülheimer Job.Factory - Aktiv Plus" Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.1 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2364/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anl. 1 zu Mitt. Sose bez. Beschl. BV9 zu Integr Anl. 2 zu Mitt. Sose bez. Beschl. BV9 zu Integr Anl. 3 zu Mitt. Sose bez. Beschl. BV9 zu Integr
Ö 6.2	Interessenbekundung zur Durchführung des Modellprojektes "Bürgerarbeit" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.3 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2567/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anl. zur Mitt. bez. Bürgerarbeit
Ö 6.3	Nachtrag: 31.08.2010 Teilnahme der ARGE Köln am Bundesmodellprojekt "Bürgerarbeit" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3649/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Präsentation SOSE Bürgerarbeit Köln 27 08 2010
Ö 6.4	Nachtrag: 31.08.2010 Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3657/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Bericht ARGE Monitoring Anlage 3 Bericht ARGE Monitoring Juli 2010 Anlage 1 Bericht ARGE Monitoring Jun. 2010 Anlage 2
Ö 7	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 7.1	Bericht der Behindertenbeauftragten - 06/2010 Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 7.1 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2517/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter TOP 9.2.1) und, da eine Beantwortung nicht vorlag, am 24.06.2010 (TOP 9.1.1) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/ 0872/2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4
Ö 9.1.2	Gemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter TOP 9.2.2) und, da eine Beantwortung nicht vorlag, am 24.06.2010 (TOP 9.1.2) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/ 0895/2010	SPD Anfrage nach § 4
Ö 9.1.3	Trinkräume für Köln hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 9.2.1 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und, da eine Beantwortung nicht vorlag, vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/ 0930/2010	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 30.08.2010 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3244/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2	Aktuelle Anfragen
Ö 9.2.1	Nachtrag: 31.08.2010 Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte" hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1532/2010	SPD Anfrage nach § 4
Ö 9.2.2	Nachtrag: 31.08.2010 Sozialhaus Ausgsburger Straße in Köln-Höhenberg hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1552/2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4
Ö 10	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 10.1	Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 66: Runder Tisch Buchforst Zusatz: Diese Beschlussvorlage war unter TOP 10.1 eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 und wurde vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	2462/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Ausschuss Soziales und Senioren Buchforst
Ö 10.2	Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 1527 Bürgerzentrum Engelshof Zusatz: Diese Beschlussvorlage war unter TOP 10.2 eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 und wurde vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	2463/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Ausschuss Soziales und Senioren Engelshof
Ö 10.3	Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 330 Bürgerhaus Mütze Zusatz: Diese Beschlussvorlage war unter TOP 10.3 eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 und wurde vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	2464/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Ausschuss Soziales und Senioren BZ Mütze
Ö 10.4	Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Ergänzung der §§ 7 und 8 Beschluss: ungeändert beschlossen	1211/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - GO SAB 032010
Ö 10.5	Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 1085 Kölner Erzähl- und Begegnungscafe Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	2981/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Ausschuss Soziales und Senioren Erzählcafe
Ö 11	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 11.1	Eingabe zur Ferienbetreuung bei Gleichbehandlung von Kindern mit und ohne Behinderung (Az.: 02-1600-2/10) Beschluss: geändert beschlossen	0606/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug aus der Sitzung des Beschwerdeausschusses Anlage 1 und 2.
Ö 12	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 12.1	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck (Datum 15.06.2010) zur Sitzung am 24.06.2010 (TOP 12.4) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt	2225/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwicklungsbericht Anlage 1 - Entwicklungsbericht Deckblatt
Ö 12.2	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft Beschluss: zurückgestellt	1346/2010	2. Beschlussvorlage Rat 1. Auszug Sportausschuss 31.08.2010 2. Auszug Integrationsrat 09.09.2010 20101207 Überarbeitung Kap 7-1 3. Vorab- Auszug Sondersitzung Integrationsrat 28.10.10 4. Auszug Sportauschuss 02.11.10 5. Auszug - Ausschuss Soziales und Senioren 04.11.10 6. Auszug STEA 04.11.10 7. Auszug Schule und Weiterbildung 08.11.10 8. Auszug Kunst und Kultur 09.11.10 9. Auszug AVR 15.11.10 9a. Auszug JHA 16.11.10 0. Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft 20100701-SV-Fassung
Ö 12.3	6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 28.08.2008. Hier: Seniorenvertretung und Arbeitsgemeinschaften Seniorenpolitik Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2214/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 § 23 Hauptsatzung alt & neu
Ö 13	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 13.1	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Arbeitsbericht für die Zeit vom 01.01.2009 - 31.03.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1251/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Erfahrungsbericht SAB 2009-31032010 Anlage 2 Erfahrungsbericht SAB 2009-31032010
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Nachtrag: 09.09.2010 Wertgutscheinsystem bei der ARGE hier: mündliche Anfrage von SE Herrn Klein Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 14.2	Nachtrag: 09.09.2010 Neuanwendung der Straßenreinigungssatzung hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 16	Beantwortungen von Anfragen
N 16.1	Information über den Vorfall GHS Nürnberger Straße und das Flüchtlingswohnheim Augsburger Str. 1
N 17	Mitteilungen
N 17.1	Sachstandsbericht zum Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der darlehensweisen Übernahme von Mietschulden nach SGB II bei der ARGE Köln
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 21	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 22	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 23	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: