Sitzung
SOZ/0007/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:19

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 25.08.2010
0. Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen gem. § 5 der Hauptsatzung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Antwortschreiben der Kämmerei bezüglich des Brandbriefes der Liga der Wohlfahrtsverbände
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Zusatz: Die Beantwortung wurde unter TOP 3.7 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2520/2010
Ö 3.2
Finanzierung der Vorsorgemappe der Kölner Seniorenvertretung

Zusatz: Diese Beantwortung wurde unter TOP 3.8 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2388/2010
Ö 3.3
Entwicklung von "Suppenküchen" in Köln
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.04.2009
AN/0700/2009, Antwort der Verwaltung in der Sitzung am 26.11.2009 (3351/2009)

Zusatz: Diese Beantwortung wurde unter TOP 3.9 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2322/2010
Ö 3.4
Erstausstattung für Kinder mit Köln-Pass

Beschluss: Kenntnis genommen

2891/2010
Ö 3.5
Planungen 2009 zur Seniorenpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

3078/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 20.08.2010
Katharina-Henoth-Gesamtschule
Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Schlieben aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 28.06.2010 - Top 7.4

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3387/2010
Ö 3.7
Nachtrag: 23.08.2010
Angebot der Kinder- und Jugendpsychiatrie
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2010, gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0526/2010) aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3515/2010
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Diskussionspapier der Kultusministerkonferenz "Pädagogische und rechtliche Aspekte der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderung (Behindertenrechtskonvention - VN-BRK) in der schulischen Bildung"

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.5 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2372/2010
Ö 4.2
Konzept zur Sicherung des Möbelverbundes unter Einbeziehung zulässiger öffentlicher Beschäftigungsförderung

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.6 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2465/2010
Ö 4.3
Kölner Netzwerk Bürgerengagement
Sachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010

Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Sammelumdruck (Datum vom 17.06.2010) zur Sit-zung am 24.06.2010 (TOP 4.8) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2535/2010
Ö 4.4
Kooperationsvereinbarung zu Leistungen der Eingliederungshilfe und zu Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch XII zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Köln

Zusatz: Diese Mitteilung war eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 (TOP 4.9) und wurde vertagt. Die Unterlage wird erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2543/2010
Ö 4.5
"Veedel für Menschen" um Forschungsprojekt ergänzt (Öffnung des Wohnquartiers für das Alter)

Beschluss: Kenntnis genommen

2401/2010
Ö 4.6
Sparvorschläge der Bundesregierung

Beschluss: Kenntnis genommen

2516/2010
Ö 4.7
Bevölkerungsentwicklung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2721/2010
Ö 4.8
Zuwendung im Rahmen des KOMM-IN NRW-Projektes zur Verbesserung der Aufnahme und Integration von Neuzuwanderern

Beschluss: Kenntnis genommen

2966/2010
Ö 4.9
Integrationskonferenz 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3000/2010
Ö 4.10
Vorgehen bei der Schulentwicklungsplanung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3155/2010
Ö 4.11
Einladung zu den Aktionstagen "gesund & mobil im Alter" am 29. +30. September 2010 im Gürzenich

Beschluss: Kenntnis genommen

3262/2010
Ö 4.12
Entwicklung kommunaler Sozialausgaben

Beschluss: Kenntnis genommen

3256/2010
Ö 4.13
Nachtrag: 17.08.2010
Kids in die Clubs
Ergänzende Informationen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3095/2010
Ö 4.13.1
Nachtrag: 31.08.2010
Zusatzinformation zur bereits umgedruckten Sportausschussmitteilung: Kids in die Clubs; Ergänzende Informationen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3670/2010
Ö 4.14
Nachtrag: 25.08.2010
Jahresbericht 2009 des Beratungsbusses B.O.J.E (Beratung und Orientierung für Jugendliche und junge Erwachsene)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3517/2010
Ö 4.15
Nachtrag: 31.08.2010
Vorbeugender Brandschutz in Einrichtungen des Wohnungsversorgungsbetriebes

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3623/2010
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht zu den städtisch geförderten fünf Pilotprojekten "Mehrgenerationenwohnen in Köln"

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.5 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2175/2010
Ö 5.2
Pegel Köln 3/2010
Wohnungsbau in Köln 2009 - Welche Rolle spielt der Generationenwechsel im Bestand?

Beschluss: Kenntnis genommen

3152/2010
Ö 5.3
Nachtrag: 25.08.2010
Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" des Ministeriums für Bauen und Wohnen des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

3468/2010
Ö 6
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 6.1
Information über die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts Mülheim 2020 aufgelegten Starterprojekte "Frau und Beruf" und "Mülheimer Job.Factory - Aktiv Plus"

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.1 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2364/2010
Ö 6.2
Interessenbekundung zur Durchführung des Modellprojektes "Bürgerarbeit" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.3 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2567/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 31.08.2010
Teilnahme der ARGE Köln am Bundesmodellprojekt "Bürgerarbeit"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3649/2010
Ö 6.4
Nachtrag: 31.08.2010
Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3657/2010
Ö 7
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Bericht der Behindertenbeauftragten - 06/2010

Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 7.1 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

2517/2010
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter TOP 9.2.1) und, da eine Beantwortung nicht vorlag, am 24.06.2010 (TOP 9.1.1) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 0872/2010
Ö 9.1.2
Gemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zu den Sitzungen am 06.05.2010 (als Tischvorlage unter TOP 9.2.2) und, da eine Beantwortung nicht vorlag, am 24.06.2010 (TOP 9.1.2) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 0895/2010
Ö 9.1.3
Trinkräume für Köln
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde unter TOP 9.2.1 zur Sitzung am 24.06.2010 umgedruckt und, da eine Beantwortung nicht vorlag, vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 0930/2010
Ö
Nachtrag: 30.08.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3244/2010
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 9.2.1
Nachtrag: 31.08.2010
Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1532/2010
Ö 9.2.2
Nachtrag: 31.08.2010
Sozialhaus Ausgsburger Straße in Köln-Höhenberg
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1552/2010
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 10.1
Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 66: Runder Tisch Buchforst

Zusatz: Diese Beschlussvorlage war unter TOP 10.1 eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 und wurde vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

2462/2010
Ö 10.2
Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 1527 Bürgerzentrum Engelshof

Zusatz: Diese Beschlussvorlage war unter TOP 10.2 eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 und wurde vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

2463/2010
Ö 10.3
Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 330 Bürgerhaus Mütze

Zusatz: Diese Beschlussvorlage war unter TOP 10.3 eine Tischvorlage zur Sitzung am 24.06.2010 und wurde vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

2464/2010
Ö 10.4
Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Ergänzung der §§ 7 und 8

Beschluss: ungeändert beschlossen

1211/2010
Ö 10.5
Bürgerhaushalt 2010 - Vorschlag Nr. 1085 Kölner Erzähl- und Begegnungscafe

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

2981/2010
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 11.1
Eingabe zur Ferienbetreuung bei Gleichbehandlung von Kindern mit und ohne Behinderung (Az.: 02-1600-2/10)

Beschluss: geändert beschlossen

0606/2010
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Diese Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck (Datum 15.06.2010) zur Sitzung am 24.06.2010 (TOP 12.4) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 12.2
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Beschluss: zurückgestellt

1346/2010
Ö 12.3
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 28.08.2008. Hier: Seniorenvertretung und Arbeitsgemeinschaften Seniorenpolitik

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2214/2010
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13.1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Arbeitsbericht für die Zeit vom 01.01.2009 - 31.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1251/2010
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 09.09.2010
Wertgutscheinsystem bei der ARGE
hier: mündliche Anfrage von SE Herrn Klein

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 14.2
Nachtrag: 09.09.2010
Neuanwendung der Straßenreinigungssatzung
hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Ensmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16.1
Information über den Vorfall GHS Nürnberger Straße und das Flüchtlingswohnheim Augsburger Str. 1
 
N 17
Mitteilungen
 
N 17.1
Sachstandsbericht zum Prüfbericht Ordnungsmäßigkeit der darlehensweisen Übernahme von Mietschulden nach SGB II bei der ARGE Köln
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen