SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 11.03.2010

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0003/2010

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:00-17:35

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Vortrag Grüngürtel

Öffentlicher Teil:
Ö	0 Vortrag von Frau Bülter, Herrn Professor Aufmkolk und Herrn Heller zum Thema "Entwurfsphase Äußerer Grüngürtel"
Ö	Nachtrag: 08.03.2010 zu 0 IMPULS:GRÜNGÜRTEL:KÖLN ERKUNDUNGSPHASE Zusatz: Sammelumdruck vom 08.03.2010 für den Ausschuss Umwelt und Grün als Tischvorlage Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0592/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 6, 15.4.10 Anlage 10, Auszug SportA, 4.5.10 Anlage 11, Auszug UG 10.5.10 Anlage 2, Auszug BV 2, 26.4.10 Anlage 3, Auszug BV 7, 27.4.10 Anlage 4, Auszug StEA 29.4.10 Anlage 5, Auszug BV 3, 3.5.10 Anlage 6, Auszug BV 4, 3.5.10 Anlage 7, Auszug BV 5, 29.4.10 Anlage 8, Auszug BV 9, 3.5.10 Anlage 9, Auszug BV 8, 4.5.10 Impuls Gruenguertel Koeln Text
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Baumbestand Heisterbachstraße Mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Fladerer in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 21.01.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0694/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Nachtrag: 01.03.2010 Taubenmanagement Stellungnahme zur Frage von Herrn SE Bilke zum ehrenamtlichen Einsatz in der Taubenhausbetreuung Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0687/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Nachtrag: 01.03.2010 Nutzung von Cofermentation Mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Albach Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0818/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss StEB AntwortAnfrage DrAlbach
Ö 2.4	Nachtrag: 02.03.2010 Transparente Darstellung des "Umwelt- und Grün-Etat" Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Messung der Luftqualität Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.01.2010 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1945 /2009	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.1.1	Messung der Luftqualität Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0452/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Entwicklung Fühlinger See Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2010 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0263/2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 3.3	Nachtrag: 01.03.2010 Städtische Baumschule Anfrage Fraktion Die Linke vom 18.01.2010 Zusatz: zugestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0143 /2010	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 3.3.1	Nachtrag: 01.03.2010 Städtische Baumschule Beantwortung der Anfrage Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0762/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Nachtrag: 08.03.2010 Energieeffizienz im Bereich der Beleuchtungen fördern Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0467/2010	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.5	Nachtrag: 08.03.2010 Regionale Unternehmensnetzwerke zur Verbindung von Umweltschutz und wirtschaftlich-technischen Entwicklungen Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0468/2010	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.6	Nachtrag: 09.03.2010 Gesundheitsgefährdungen durch Fluglärm Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0487/2010	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 4.1	Straßenbaumkonzept Anfrage der SB Frau Paffen
Ö 4.2	Schäden an den Gräbern durch Kaninchen Anfrage des RM Herrn Brust
Ö 4.3	Stellenzusetzungen im Bereich Baumschutzsatzung Anfrage des SE Herrn Fischer
Ö 4.4	Herriger Gasse Anfrage des RM Herrn Dr. Welpmann
Ö 4.5	Verlegung von Glasfaserkabeln in Merheim Anfrage des RM Herrn Dr. Welpmann
Ö 4.6	Fristverlängerung im Hinblick auf die Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte Anfrage des RM Herrn Dr. Welpmann
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Ergänzungen zum "Aktionsplan für nachhaltige Energie der Stadt Köln, eine Ausarbeitung zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Bürgermeisterkonvent" Antrag der FDP-Fraktion vom 25.02.2010 Beschluss: zurückgestellt	AN/0392/2010	FDP Antrag nach § 3
Ö 5.1.1	Nachtrag: 10.03.2010 Aktionsplan für nachhaltige Energie der Stadt Köln, Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (AN/0392/2010) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1057/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Toilettencontainer an den Poller Wiesen und der Rodenkirchener Riviera Zusatz: 2. Durchgang Sammelumdruck mit Datum vom 05.01.2010 Auszüge Umwelt und Grün, BV 2, 7 und 1 als Anlagen 3 bis 6 Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: geändert beschlossen	5316/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.2	Neufassung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 22.01.2010. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert beschlossen	5198/2009	Beschlussvorlage Rat Satzung Anlage 1 Satzung Anlage 2 Satzung Anlage 3
Ö 6.3	Bedarfsfeststellung Friedhofsschließdienst Beschluss: ungeändert beschlossen	0505/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bedarfsprüfung Friedhofsschließdienst
Ö 6.4	Kooperationsgrabfeld auf dem Melatenfriedhof - Anpassung der Gestaltungsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	0808/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.5	Nachtrag: 01.03.2010 Schenkung zur Sanierung des Wasserbeckens im Blücherpark Zusatz: zweimal zugestellt. Bitte einmal entfernen! Beschluss: ungeändert beschlossen	0014/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.6	Nachtrag: 09.03.2010 Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0832/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Pressemitteilung Biologische-Vielfalt-in-Kommunen Anlage 2 Deklaration Biologische Vielfalt in Kommunen
Ö 6.7	Nachtrag: 09.03.2010 RegioGrün-Projekt Kölner Randkanal Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0836/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Kölner Randkanal Anlage 1 Kölner Randkanal Anlage 2.1a Kölner Randkanal Anlage 2.1b Kölner Randkanal Anlage 2.2a Kölner Randkanal Anlage 2.2b Kölner Randkanal Anlage 3.1 Kölner Randkanal Anlage 3.2
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	168. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Poll Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Vorlage wurde am 21.01. zurückgestellt. Auszüge BV 7, Verkehrsausschuss und Hinweis der Verwaltung als Anlagen 6 bis 8 Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	2862/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5 Auszug StEA 08.12.09 Anlage 6 - Auszug BV Porz 08.12.2009 Anlage 7 - Auszug VA 19.01.2010 Anlage 8 Anlage 9, Auszug UG, 11.3.10 Anlage 1 a (Plan) Anlage 1 b (Plan) Anlage 2 a (Plan) Anlage 2 b (Plan) Anlage 3 a (Plan) Anlage 3 b zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 7.2	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70420/02 Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll Zusatz: Sammelumdruck mit Datum vom 14.12.2009 Vorlage wurde am 21.01. zurückgestellt. Auszug StEA als Anlage 8 Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	2977/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 > NEU < Anlage 3 > wurde redaktionell überarbeitet < Anlage 4 > NEU < Anlage 4 > wurde redaktionell überarbeitet < Anlage 8, Auszug StEA 28.01.10 Anlage 9, Auszug UG, 11.3.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 > NEU < URKUNDE Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 10, Auszug BV 7, 18.3.10 Anlage 10.1 Anlage 10.2
Ö 7.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Beschluss: geändert beschlossen	4036/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4, Auszug BV 3, 01.02.10 Anlage 5, Auszug BV 1 Anlage 6, Auszug UG, 11.3.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 7.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	5369/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 0 Anlage 5 Auszug StEA 28.1.10 Anlage 6, Auszug BV 5, 11.3.10 Anlage 8, Auszug UG 11.3.10 Anlage 9, Auszug StEA 29.04.10 Anlage 1 Anlage 3 (Plan) Anlage 3.1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 10 Anlage 11 (Plan) Anlage 12 (Plan)
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Unterzeichnung der "Hamburger Erklärung" zum Klimaschutz Zusatz: Wurde am 21.01.2010 zurückgestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	0245/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Hamburger Erklärung der Bürgermeister im Klimaschutz (Bürgermeiosterkonvent)
Ö 9.2	Altdeponie "Stöckheimer Weg" Vorübergehende Schließung der Kleingartenanlage Zusatz: Wurde am 21.01.2010 zurückgestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	0329/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.3	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Zusatz: Wurde am 21.01.2010 zurückgestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	5290/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Grünflächen Ausschuss II 2009
Ö 9.4	Konzept zur Minimierung von Wärmeinseln Beschluss: Kenntnis genommen	0027/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 9.5	Anerkennung und Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 16.02.2010. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	0439/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Formen der Anerkennung Übersicht mögliche Formen der Anerkennung
Ö 9.6	Ausstellungsveranstaltung Home & Garden 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0523/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.7	Planung von 2 Grünbrücken zur Biotopvernetzung von Wahner Heide und Königsforst Beschluss: Kenntnis genommen	0837/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Grünbrücke Anlage 2 Grünbrücke Anlage 3 Grünbrücke Anlage 4 Grünbrücke Anlage 5 Grünbrücke Anlage 6 Grünbrücke
Ö 9.8	Nachtrag: 10.03.2010 Auswirkungen nächtlichen Fluglärms auf die Gesundheit des Menschen (Gutachten des Epidemiologen Prof. Dr. E. Greiser) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1024/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.9	Nachtrag: 11.03.2010 Tatsächliche und rechtliche Grundlagen sowie Handlungen zum Gleisbauwerk Waidmarkt im Rahmen des Neubau Nord-Süd-Stadtbahn Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1128/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: