SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 04.11.2010

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Sitzung

SOZ/0009/2010

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-17:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Bevölkerungsentwicklung 2009 Beantwortung der Anfrage von RM Frau Hoyer Beschluss: Kenntnis genommen	4112/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	"Veedel für Menschen" um Forschungsprojekt ergänzt (Öffnung des Wohnquartiers für das Alter) Beschluss: Kenntnis genommen	4072/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 03.11.2010 Pauschalierung von Unterkunftskosten Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3939/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.4	Nachtrag: 03.11.2010 Statistik Netzwerk gegen häusliche Gewalt Anfrage aus der Sitzung vom 24.06.2010 (1778/2010) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4079/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss MannSein ohne Gewalt
Ö 3.5	Nachtrag: 03.11.2010 Senkung der Kosten der Unterkunft hier: Mündliche Anfrage von SE Herrn Klein vom 23.09.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4456/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1: Leistungsbilanz des Fachdienstes "Senkung der Unterkunftskosten" vom 15.04.2007 bis 31.08.2010 Anlage 2: Mitteilung Senkung der KdU zur Sitzung 08.06.2009 Anlage 3: Sachstandsbereicht Projekt KdU 2007-2009
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Selbsthilfegruppenwegweiser 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4192/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.2	Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2009 Beschluss: zurückgestellt	4213/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Erfahrungsbericht 2009 an AVR
Ö 4.3	Nachtrag: 22.10.2010 Bericht der U 25 Konferenz Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4221/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.4	Fast 2.000 Seniorinnen und Senioren besuchten die 2. Aktionstage "gesund & mobil im Alter" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4287/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.5	Nachtrag: 03.11.2010 Kennzahlenvergleich 2009 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4549/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Verzinsung von Wohnungsbaudarlehen aus öffentlichen Mitteln Beschluss: Kenntnis genommen	3891/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
Ö 6.1	Nachtrag: 20.10.2010 Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3920/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Monitoring Bericht ARGE Aug. 2010
Ö 6.2	Nachtrag: 20.10.2010 Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4353/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anl. 2 zu Bericht ARGE Sept. 2010 Monitoring Bericht Sept. 2010
Ö 6.3	Nachtrag: 22.10.2010 Anfragen aus der Sitzung vom 23.09.2010 zu TOP 6.1 Neues Wertgutscheinsystem für Bezieher/innen von SGB II-Leistungen (3686/2010) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4329/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Händlerliste f. Wertgutscheine
Ö 6.4	Nachtrag: 04.11.2010 Sachstand SGB II - Neuorganisation 2011 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4584/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 7.1	Nachtrag: 27.10.2010 Bericht der Behindertenbeauftragten 11/2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4422/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 9.1.1 in der Sitzung am 23.09.2010 vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage (Umdruck zur Sitzung am 06.05.2010 unter TOP 9.2.1) bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0872 / 2010
Ö 9.1.2	Gemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 9.1.2 in der Sitzung am 23.09.2010 vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage (Umdruck zur Sitzung am 06.05.2010 unter TOP 9.2.2) bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/ 0895/ 2010
Ö	Nachtrag: 03.11.2010 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4509/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Aktiv.STT Karte Gesamtstadt aktivierende Stadtteilarbeit Einrichtungen und Projekte Gesamtstadt Karte 1 Stadtteilarbeit Innenstadt Karte 2 Stadtteilarbeit Rodenkirchen Karte 3 Stadtteilarbeit Lindenthal Karte 4 Stadtteilarbeit Ehrenfeld Karte 5 Stadtteilarbeit Nippes Karte 6 Stadtteilarbeit Chorweiler Karte 7 Stadtteilarbeit Porz Karte 8 Stadtteilarbeit Kalk Karte 9 Stadtteilarbeit Mülheim
Ö 9.1.3	Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte" hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010 Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 9.2.1 in der Sitzung am 02.09.2010 vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage (Umdruck zur Sitzung am 06.05.2010 unter TOP 9.2.1) bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/ 1532 /2010
Ö 9.1.4	Eingliederungsvereinbarungen mit Empfängern von Leistungen nach dem SGB II hier: Anfrage der Fraktion DieLinke vom 20.09.2010 Zusatz: Diese Anfrage war eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.09.2010 unter TOP 9.2.3. Es erfolgt ein erneuter Umdruck. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1723/2010	Die Linke. Anfrage nach § 4 Anlage Eingliederungsvereinbarung
Ö 9.2	Aktuelle Anfragen
Ö 9.2.1	Unterkünfte für Obdachlose in Köln hier: Anfrage der Fraktion pro Köln vom 13.10.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1858/2010	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.11.2010 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4328/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2.2	Nachtrag: 27.10.2010 Kürzungen im Bereich der ARGE Köln hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1984/2010	CDU Anfrage nach § 4
Ö 9.2.3	Nachtrag: 02.11.2010 Zwangsräumung hier: Anfrage der Fraktion DieLinke vom 28.10.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2006/2010	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 10	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 10.1	Jahresbericht 2009 Beschluss: zurückgestellt	4172/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Hauptausschuss Auszug Ausschuss Bauen und Wohnen - Jahresbericht 2009 Auszug Ausschuss für Schule und Weiterbildung - Jahresbericht 2 Auszug Ausschuss Kunst und Kultur - Jahresbericht 2009 Auszug Ausschuss Umwelt und Grün - Jahresbericht 2009 Auszug AVR-Vergabe-Internationales - Jahresbericht 2009 Auszug BA Abfallwirtschaftsbetriebe - Jahresbericht 2009 Auszug BA Bühnen - Jahresbericht 2009 Auszug BA Gebäudewirtschaft - Jahresbericht 2009 Auszug Finanzausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Gesundheitsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug JHA - Jahresbericht 2009 Auszug Soziales und Senioren - Jahresbericht 2009 Auszug Stadtentwicklungsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Wirtschaftsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Sportausschuss - Jahresbericht 2009
Ö 10.2	Nachtrag: 21.10.2010 Verteilung der im Haushaltsplan 2010/2011 für das Jahr 2010 veranschlagten Mittel für die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	4210/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Globalmittel 2010 Anlage 1
Ö 10.3	Nachtrag: 20.10.2010 Durchführen eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Umzüge und Transporte für Einrichtungen zur Unterbringung von obdachlosen Personen, Aussiedlern und Flüchtlingen sowie Containerbeladungen und Entrümpelungen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	4362/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung 14 zur Bedarfsprüfung RV Umzüge
Ö 10.4	Nachtrag: 20.10.2010 Förderung von Frauenprojekten im Sozialbereich 2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	4215/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderung Frauenprojekte 2010
Ö 10.5	Nachtrag: 20.10.2010 Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2010 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3009/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderungsübersicht SHG 2010
Ö 11	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 12	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 12.1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 12.07.2010 zur Sitzung am 02.09.2010 (TOP 12.2) umgedruckt. Zusätzliche Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 13.09.2010 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	1346/2010	2. Beschlussvorlage Rat 1. Auszug Sportausschuss 31.08.2010 2. Auszug Integrationsrat 09.09.2010 20101207 Überarbeitung Kap 7-1 3. Vorab- Auszug Sondersitzung Integrationsrat 28.10.10 4. Auszug Sportauschuss 02.11.10 5. Auszug - Ausschuss Soziales und Senioren 04.11.10 6. Auszug STEA 04.11.10 7. Auszug Schule und Weiterbildung 08.11.10 8. Auszug Kunst und Kultur 09.11.10 9. Auszug AVR 15.11.10 9a. Auszug JHA 16.11.10 0. Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft 20100701-SV-Fassung
Ö 12.2	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.06.2010 zur Sitzung am 24.06.2010 (TOP 12.4) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt	2225/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwicklungsbericht Anlage 1 - Entwicklungsbericht Deckblatt
Ö 12.3	Überlebensstation für Wohnungslose am Hauptbahnhof "Gulliver" Beschluss: ungeändert beschlossen	3079/2010	Beschlussvorlage Rat Kosten der Durchführung der Brandschutzmaßnahmen
Ö 13	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 14	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 16	Beantwortungen von Anfragen
N 17	Mitteilungen
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 20.1	Rückübertragung des Grundstücks Neusser Landstraße 42 (Oranjehof) in Köln-Fühlingen, aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
N 21	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 22	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 23	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: