Sitzung
SOZ/0009/2010
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Bevölkerungsentwicklung 2009
Beantwortung der Anfrage von RM Frau Hoyer

Beschluss: Kenntnis genommen

4112/2010
Ö 3.2
"Veedel für Menschen" um Forschungsprojekt ergänzt (Öffnung des Wohnquartiers für das Alter)

Beschluss: Kenntnis genommen

4072/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 03.11.2010
Pauschalierung von Unterkunftskosten

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3939/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 03.11.2010
Statistik Netzwerk gegen häusliche Gewalt
Anfrage aus der Sitzung vom 24.06.2010 (1778/2010)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4079/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 03.11.2010
Senkung der Kosten der Unterkunft
hier: Mündliche Anfrage von SE Herrn Klein vom 23.09.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4456/2010
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Selbsthilfegruppenwegweiser 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4192/2010
Ö 4.2
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2009

Beschluss: zurückgestellt

4213/2010
Ö 4.3
Nachtrag: 22.10.2010
Bericht der U 25 Konferenz

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4221/2010
Ö 4.4
Fast 2.000 Seniorinnen und Senioren besuchten die 2. Aktionstage "gesund & mobil im Alter"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4287/2010
Ö 4.5
Nachtrag: 03.11.2010
Kennzahlenvergleich 2009 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4549/2010
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Verzinsung von Wohnungsbaudarlehen aus öffentlichen Mitteln

Beschluss: Kenntnis genommen

3891/2010
Ö 6
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 6.1
Nachtrag: 20.10.2010
Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3920/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 20.10.2010
Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4353/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 22.10.2010
Anfragen aus der Sitzung vom 23.09.2010 zu TOP 6.1 Neues Wertgutscheinsystem für Bezieher/innen von SGB II-Leistungen (3686/2010)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4329/2010
Ö 6.4
Nachtrag: 04.11.2010
Sachstand SGB II - Neuorganisation 2011

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4584/2010
Ö 7
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Nachtrag: 27.10.2010
Bericht der Behindertenbeauftragten 11/2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4422/2010
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln
hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 9.1.1 in der Sitzung am 23.09.2010 vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage (Umdruck zur Sitzung am 06.05.2010 unter TOP 9.2.1) bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0872 / 2010
Ö 9.1.2
Gemeinwesenarbeit in benachteiligten Stadtvierteln
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 9.1.2 in der Sitzung am 23.09.2010 vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage (Umdruck zur Sitzung am 06.05.2010 unter TOP 9.2.2) bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/ 0895/ 2010
Ö
Nachtrag: 03.11.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4509/2010
Ö 9.1.3
Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte"
hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010

Zusatz: Diese Anfrage wurde zuletzt unter TOP 9.2.1 in der Sitzung am 02.09.2010 vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage (Umdruck zur Sitzung am 06.05.2010 unter TOP 9.2.1) bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/ 1532 /2010
Ö 9.1.4
Eingliederungsvereinbarungen mit Empfängern von Leistungen nach dem SGB II
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke vom 20.09.2010

Zusatz: Diese Anfrage war eine Tischvorlage zur Sitzung am 23.09.2010 unter TOP 9.2.3. Es erfolgt ein erneuter Umdruck.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1723/2010
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 9.2.1
Unterkünfte für Obdachlose in Köln
hier: Anfrage der Fraktion pro Köln vom 13.10.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1858/2010
Ö
Nachtrag: 03.11.2010
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4328/2010
Ö 9.2.2
Nachtrag: 27.10.2010
Kürzungen im Bereich der ARGE Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1984/2010
Ö 9.2.3
Nachtrag: 02.11.2010
Zwangsräumung
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke vom 28.10.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2006/2010
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 10.1
Jahresbericht 2009

Beschluss: zurückgestellt

4172/2010
Ö 10.2
Nachtrag: 21.10.2010
Verteilung der im Haushaltsplan 2010/2011 für das Jahr 2010 veranschlagten Mittel für die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4210/2010
Ö 10.3
Nachtrag: 20.10.2010
Durchführen eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Umzüge und Transporte für Einrichtungen zur Unterbringung von obdachlosen Personen, Aussiedlern und Flüchtlingen sowie Containerbeladungen und Entrümpelungen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4362/2010
Ö 10.4
Nachtrag: 20.10.2010
Förderung von Frauenprojekten im Sozialbereich 2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4215/2010
Ö 10.5
Nachtrag: 20.10.2010
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2010

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3009/2010
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 12.07.2010 zur Sitzung am 02.09.2010 (TOP 12.2) umgedruckt. Zusätzliche Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 13.09.2010 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlagen bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1346/2010
Ö 12.2
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 15.06.2010 zur Sitzung am 24.06.2010 (TOP 12.4) umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 12.3
Überlebensstation für Wohnungslose am Hauptbahnhof "Gulliver"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3079/2010
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 14
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 17
Mitteilungen
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 20.1
Rückübertragung des Grundstücks Neusser Landstraße 42 (Oranjehof) in Köln-Fühlingen, aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen