SessionNet | 4. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 18.03.2010

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Sitzung

STA/0005/2010

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:08-20:10

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Windräder in Köln Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2010	AN/0534/2010	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.1.1	Sachstandsbericht über die Regionale 2010-Projekte in Köln, deren Präsentation im Jahr 2010/2011 und die geplanten Realisierungszeiträume	0936/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.1.2	Sachstand Archäologische Zone
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Sanierung linksrheinischer Rheinboulevard zwischen Deutzer Brücke und Malakoffturm Zusatz: abschließende Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4711/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 02 - Auszug VA vom 09.03.2010 Anlage 03 - Auszug BV 1 vom 11.03.2010 Anlage 04 - Auszug StEA vom 18.03.2010 Anlage 05 - ergänzende Stellungnahme Anlage 06 - Auszug VA vom 04.09.2012 Anlage 07 - Auszug StEA vom 13.09.12 Anlage 08 - Auszug BV 1 vom 13.09.2012 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 01 - Plan Anlage 05.1 - Ausbauende Malakoffturm Anlage 05.2 - Außengastronomie Anlage 05.3 - Raumtypen Anlage 05.4 - Zonierung Anlage 05.5 - Beispiel Platten Anlage 05.6 - Lageplan Anlage 05.7 - Kataster Anlage 05.8 - Verblendung Anlage 09.1 - Plan
Ö 5.2	Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Vorhaben "Brandschutztechnische Ertüchtigung der Verkehrsstation Köln Chorweiler" in Köln-Chorweiler Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4955/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan
Ö 5.3	Umgestaltung des L.-Fritz-Gruber-Platzes Baubeschluss Zusatz: abschließende Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	5070/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 6: Auszug VA 09.03.2010 Anlage 2 (Wettbewerbsplan) Anlage 3 (Entwurfsplan) Anlage 4 (Baumquartier) Anlage 5 (Aufhängung Sonderleuchte)
Ö 5.4	Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Brück der Freiwilligen Feuerwehr hier: Planungsbeschluss Zusatz: abschließender Beschluss zu Ziffer 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	5337/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Zukünftige Unterbringung der Löschgruppe Brück Anlage 2
Ö 5.5	Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Umbau Betriebsgebäude Maybachstraße der DB Energie GmbH" Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0133/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 1 - Betriebsbeschreibung Erläuterungsbericht Anlage 2 - Lageplan
Ö 5.6	Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau eines 3. Moduls am Umschlagbahnhof Köln Eifeltor" Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0187/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 5.7	Planänderungsverfahren gem. § 18 d Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 76 Abs. 2, 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zu dem Vorhaben "Knoten Köln, 2-gleisiger Ausbau der Strecke Köln Messe/Deutz (tief) - Gummersbacher Straße, km 4,110 bis 5,154" Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0247/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 1 - Auszug aus dem Erläuterungsbericht Anlage 2a - Übersichtsplan Anlage 2b - Querschnittsplan
Ö 5.8	Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG); hier: Stellungnahme zu dem 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn A 3 zwischen der Anschlussstelle Leverkusen und der Anschlussstelle Köln-Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.02.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0304/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Übersichtsplan
Ö 5.9	Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Werk Köln Bbf, Verwaltungsgebäude, Erstellung eines Notausstiegs im Umkleideraum" Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0492/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Stellungnahme Anlage 1 - Lageplan
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.01.2010 an alle Ausschussmitglieder übersandt. abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 6.2	Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln in analoger Anwendung; hier: Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium, Durchführung eines moderierten Beteiligungsverfahrens für die Umgebung der Welterbestätte Kölner Dom Zusatz: abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0568/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.3	MÜLHEIM 2020 Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim hier: Wahl weiterer Mitglieder des Veedelsbeirates Zusatz: abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0595/2010	Beschlussvorlage Rat Rat-02-02-10-Vorabauszug
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	168. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Poll Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2862/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5 Auszug StEA 08.12.09 Anlage 6 - Auszug BV Porz 08.12.2009 Anlage 7 - Auszug VA 19.01.2010 Anlage 8 Anlage 9, Auszug UG, 11.3.10 Anlage 1 a (Plan) Anlage 1 b (Plan) Anlage 2 a (Plan) Anlage 2 b (Plan) Anlage 3 a (Plan) Anlage 3 b zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 7.2	180. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Girlitzweg in Köln-Vogelsang hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.01.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5377/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlagen 1 - 3 (Pläne) Anlage 4
Ö 7.3	169. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk Arbeitstitel: Waldbadviertel Langendahlweg in Köln-Ostheim hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0142/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 7.4	181. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: Sonderbaufläche Zoologischer Garten in Köln-Riehl hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün und in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0648/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließender Beschluss. Beschluss: ungeändert beschlossen	0230/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0535/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 9.3	Städtebauliches Planungskonzept Claudiusstraße in Köln-Immendorf Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0567/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 Anlage 6 (Plan)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Heidelweg 42 - 50 in Köln-Sürth Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1110/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70420/02 Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	2977/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 > NEU < Anlage 3 > wurde redaktionell überarbeitet < Anlage 4 > NEU < Anlage 4 > wurde redaktionell überarbeitet < Anlage 8, Auszug StEA 28.01.10 Anlage 9, Auszug UG, 11.3.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 > NEU < URKUNDE Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 10, Auszug BV 7, 18.3.10 Anlage 10.1 Anlage 10.2
Ö 10.3	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64413/02 Arbeitstitel: Luxemburger Str. 449 in Köln-Klettenberg Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3416/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Südlich Arnsberger Straße" in Köln-Buchheim Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4019/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 (Plan) Anlage 2
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4036/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4, Auszug BV 3, 01.02.10 Anlage 5, Auszug BV 1 Anlage 6, Auszug UG, 11.3.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Nördlich Odenwaldstraße/Ehemaliger Güterbahnhof Kalk in Köln-Humboldt/Gremberg Zusatz: Die Vorlage wird zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Kalk ihre Sitzung vom 11.03.10 auf den 25.03.10 verlegt hat. Beschluss: zurückgestellt	4533/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug BV 8, 25.3.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.7	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4541/2009	Beschlussvorlage Ausschuss >UNGÜLTIGES DOKUMENT< Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.8	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 63471/03 Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf Zusatz: Die Vorlage wird zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Ehrenfeld die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	4547/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Rochusplatz Offenlage Anlage 3 Anlage 4
Ö 10.9	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70454/08 Arbeitstitel: Kalker Hauptstr. 145 in Köln-Kalk Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5174/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.10	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	5369/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 0 Anlage 5 Auszug StEA 28.1.10 Anlage 6, Auszug BV 5, 11.3.10 Anlage 8, Auszug UG 11.3.10 Anlage 9, Auszug StEA 29.04.10 Anlage 1 Anlage 3 (Plan) Anlage 3.1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 10 Anlage 11 (Plan) Anlage 12 (Plan)
Ö 10.11	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61544/02 Arbeitstitel: Thujaweg in Köln-Volkhoven/Weiler Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0343/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.12	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	0456/2010	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 3 DE BV 1 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.13	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Franz-Schaaf-Straße in Köln-Porz-Zündorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0539/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug BV 7, 8.6.10 Anlage 6, Auszug StEA, 10.06.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4
Ö 10.14	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 72439/06 Arbeitstitel: "Waldbadviertel Langendahlweg" in Köln-Ostheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0701/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6, Auszug BV 8, 25.3.10 Anlage 7, Auszug StEA 18.3.10 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.15	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 5844/03 Arbeitstitel: Grünzug West in Köln-Weiden/-Junkersdorf Zusatz: Geänderter Beschlusstext gemäß Anlage 9. abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1023/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Auszug StEA 8.10.09 Anlage 6, Auszug UG 3.12.2009 Anlage 7, Mitteilung 4623/2009 Anlage 8, Stellungnahme Verwaltung Anlage 9, neuer Beschlussvorschlag Anlage 1 (Plan) Anlage 4.1 (Plan) Anlage 4.2 (Plan) Anlage 4.3 (Plan) Anlage 8.1 (Plan) Anlage 8.2 (Plan) Anlage 8.3 (Plan) Anlage 10 Auszug BV 3 vom 1.2.10 Anlage 11, Stellungnahme Verwaltung
Ö 10.16	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, den Ausschuss Umwelt und Grün sowie in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0705/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4, Auszug BV 2, 26.04.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.17	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Schanzenstraße Nord" in Köln-Mülheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim und in den Wirtschaftsausschuss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0526/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug BV Mülheim 03.05.2010 Anlage 5 - Stellungnahme Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 4 - Auszug Wirtschaftsausschuss 29.04.2010
Ö 10.18	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Brühler Landstraße in Köln-Meschenich Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	0561/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 62461/02 Arbeitstitel: Neue Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.12.2009 an alle Ausschussmitglieder versandt. abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	5142/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 12.2	Beschluss über die Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss betreffend die 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.12.2009 an alle Ausschussmitglieder versandt. abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	5190/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6, Auszug BV 6 vom 28.1.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66455/06 Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.02.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0366/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 12, Auszug BV 1, 11.3.2010 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 10 Anlage 11 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 8 (Plan)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6848 Sc/03 (68489/03) Arbeitstitel: Barbarastraße in Köln-Riehl/Niehl, 1. Änderung Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5093/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 (Plan)
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 74480/04 Arbeitstitel: Oberiddelsfeld in Köln-Holweide, 2. Änderung Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5139/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 13.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16 Arbeitstitel: 1. Änderung Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	5264/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 13.4	Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73479/07 Arbeitstitel: 2. Änderung In den Wichheimer Wiesen in Köln-Holweide Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0232/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 13.5	Beschluss über die Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65569/03 (6456 Sb/03) Arbeitstitel: "rhein-wohnen am strom"/Cohnenhofstraße in Köln-Merkenich/Langel Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0607/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"- - Einleitungsbeschlüsse - Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	2923/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 11 Anlage 2 Anlage 6 Auszug StEA 08.09.09 Anlage 8, Auszug BV 1, 28.01.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Bild) Anlage 7 Anlage 9, Stand November 2010
Ö 14.2	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66441/13 - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Neue Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5130/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14.3	Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 SC 3/04 (66441/04) - Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Geänderter Beschlusstext gemäß Anlage 4. abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5186/2009	UNGÜLTIG Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 14.4	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 4117 Blatt 2 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße in Köln-Neuehrenfeld/-Ossendorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0174/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 14.5	Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 859 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Donnersbergweg in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0176/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Buchheim Arbeitstitel: Ackerstraße in Köln-Buchheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.01.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat. Beschluss: ungeändert beschlossen	4861/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, Auszug BV 9, 3.5.10 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat. Beschluss: zurückgestellt	0507/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, BV 6, 10.06.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Konzept zur Minimierung von Wärmeinseln Beschluss: Kenntnis genommen	0027/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 17.2	Festsetzungsmöglichkeit für öffentlich geförderten Wohnungsbau Beschluss: Kenntnis genommen	0363/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.3	GEMEINSCHAFTLICHES WOHNEN - Neue Wohnmodelle für die Stadt Beschluss: Kenntnis genommen	0591/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.4	Kreativität und Stadtentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	0803/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Kreativität und Stadtentwicklung
Ö 17.5	Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	0819/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 17.6	Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord Dokumentation des Prozesses Beschluss: Kenntnis genommen	0767/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 17.7	Bebauungsplanverfahren "Odemshof" in Köln-Lövenich; hier: aktualisierte Planung	0859/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 17.8	MÜLHEIM 2020 - Bericht über die Bürgerinformation am 22.02.2010 und Informationen zum weiteren Vorgehen zur Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes Beschluss: Kenntnis genommen	0979/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Vortrag Infoveranstaltung 22.02.10
Ö 17.9	Umsetzung der Vorschläge aus dem Moderationsverfahren am Brüsseler Platz Fläche am Aachener Weiher alsTreffpunkt für junge Leute Vorlage an die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	1060/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage-1 2010-03-11 Entwurf der NS der 6. Sitzg. BV 1 7-4 brüsseler platz Anlage-2 Karte Aachener-Weiher 00222059 Anlage-3 Aufgaben des Beirats am Aachener Weiher 00222996
Ö 17.10	Deutzer Hafen -Ärztehaus-	1058/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ANSICHT NORDWEST SÜDWEST ANSICHT SÜDOST NORDOST FLURKARTE LAGEPLAN
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.12.2009
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 18.01.2010
N 24.3	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 01.02.2010
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Attraktivierung des Bezirkszentrums Kalker Hauptstraße
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: